[Debatte-Grundeinkommen] -> Bedingungsloses Grundeinkommen im Grundsatzprogramm verankert

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Liebe Listenteilnehmer und Netzwerkmitglieder,

Ich freue mich, euch heute mitteilen zu können, daß der 3. Bundesparteitag der 
Partei03.de am 28.05.2005 dazu geführt hat, daß wir eine der ersten Parteien, 
wenn nicht überhaupt die erste in Deutschland sind, die ein bedingungsloses 
Grundeinkommen nach den Definitionen des Europäischen Netzwerks 
Grundeinkommen BIEN und dem Deutschen Netzwerk Grundeinkommen in 
Ihrem Grundsatzprogramm verankert hat. 

Dort steht nun explizit:

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Als Basis eines neuen sozialen Sicherungssystems setzen wir uns für die 
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle deutschen 
Staatsbürger ein.
Dieses Grundeinkommen soll den folgenden Kriterien genügen:
*   individuell,
*   existenzsichernd,
*   ohne Bedürftigkeitsprüfung,
*   ohne Arbeitszwang.

Nur so erreichen wir eine wirkliche Absicherung, die alle Betroffenen während 
Notsituationen vor Verarmung schützt. Gleichzeitig bietet dieses Konzept 
*   umfassenden Bürokratieabbau durch Ersatz von Hunderten verschiedener 
    Sozialleistungen
*   mehr Binnennachfrage und damit mehr und sicherere Arbeitsplätze in 
    Deutschland
*   eine drastische Senkung der Lohnnebenkosten und der Schwarzarbeit
*   eine Resozialisierung der Gemeinschaft wegen Wegfall der Existenzangst
*   freiwilliges und hochmotiviertes Engagement vieler Bürger.
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Mit Sicherheit ist das noch nicht der Weisheit letzter Schluß - aber ein erster 
Schritt in eine andere Richtung.

In diesem Sinne freuen wir uns über weitere Diskussionen mit Leuten - auch aus 
anderen Parteien oder politischen Detailausrichtungen -, die - wie wir - an echter 
Diskussion der Sache interessiert sind.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Noske
Parteivorsitzender Partei03.de


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