[Debatte-Grundeinkommen] -> Bedingungsloses Grundeinkommen im Grundsatzprogramm verankert
info at partei03.de
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So Mai 29 01:46:01 CEST 2005
Liebe Listenteilnehmer und Netzwerkmitglieder,
Ich freue mich, euch heute mitteilen zu können, daß der 3. Bundesparteitag der
Partei03.de am 28.05.2005 dazu geführt hat, daß wir eine der ersten Parteien,
wenn nicht überhaupt die erste in Deutschland sind, die ein bedingungsloses
Grundeinkommen nach den Definitionen des Europäischen Netzwerks
Grundeinkommen BIEN und dem Deutschen Netzwerk Grundeinkommen in
Ihrem Grundsatzprogramm verankert hat.
Dort steht nun explizit:
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Als Basis eines neuen sozialen Sicherungssystems setzen wir uns für die
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für alle deutschen
Staatsbürger ein.
Dieses Grundeinkommen soll den folgenden Kriterien genügen:
* individuell,
* existenzsichernd,
* ohne Bedürftigkeitsprüfung,
* ohne Arbeitszwang.
Nur so erreichen wir eine wirkliche Absicherung, die alle Betroffenen während
Notsituationen vor Verarmung schützt. Gleichzeitig bietet dieses Konzept
* umfassenden Bürokratieabbau durch Ersatz von Hunderten verschiedener
Sozialleistungen
* mehr Binnennachfrage und damit mehr und sicherere Arbeitsplätze in
Deutschland
* eine drastische Senkung der Lohnnebenkosten und der Schwarzarbeit
* eine Resozialisierung der Gemeinschaft wegen Wegfall der Existenzangst
* freiwilliges und hochmotiviertes Engagement vieler Bürger.
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Mit Sicherheit ist das noch nicht der Weisheit letzter Schluß - aber ein erster
Schritt in eine andere Richtung.
In diesem Sinne freuen wir uns über weitere Diskussionen mit Leuten - auch aus
anderen Parteien oder politischen Detailausrichtungen -, die - wie wir - an echter
Diskussion der Sache interessiert sind.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Noske
Parteivorsitzender Partei03.de
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