[Attac-Saar-PM] Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg. Sperlich: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!“

[Presseteam Attac Saar]

Pressemitteilung von Attac Saar vom 19.04.2013

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Attac Saar warnt vor „ApoCalypso 2“ in Homburg

Sperlich: „Bei diesem PPP-Projekt gehen die Bürger baden!“



Homburg droht ein gigantisches PPP-Desaster. Ähnlich wie beim ewig
kriselnden Freizeitbad „Calypso“ in Saarbrücken, so droht auch das
Homburger Projekt zur Schuldenfalle für die Bevölkerung zu werden. Das ist
das Ergebnis einer Bürgerversammlung zum Thema Kombibad in Homburg, bei der
Vertreter von Attac Saar als Referenten zum Thema: Public Private
Partnership (PPP) eingeladen waren.



Das Fazit des fast dreistündigen Treffens, an dem rund 100 Interessierte
teilnahmen, ist eindeutig, wie Michael Sperlich von Attac Saar
zusammenfasst: „Mit diesem undurchsichtigen PPP-Projekt gehen die
BürgerInnen von Homburg und Umgebung baden – und zwar deutlich teurer als
geplant. Attac Saar empfiehlt einen sofortigen Stopp der Planungen zum
Kombibad Homburg, wo die Projektfinanzierung durch PPP mit einem
kommerziellen Investor in grober Weise gegen elementare Informationsrechte
der Homburger Bevölkerung verstößt. Wir fordern die Offenlegung aller
relevanten Verträge zum Projekt.“ Sperlich weist darauf hin, dass
Schwimmbad-Besuche als Teil der Daseinsvorsorge auch für die verarmten
Bevölkerungsschichten erschwinglich bleiben müssten. Durch die im
PPP-Konzept des über 25 Jahre laufenden Vertrages versteckten Kosten könne
Homburg zwar aktuell die Auflagen zur Schuldenbremse unterlaufen, stehe in
der Zukunft jedoch vor einem riesigen Schuldenberg in zweistelliger
Millionenhöhe. Attac Saar weist darauf hin, dass die Präsidentinnen und
Präsidenten der deutschen Rechnungshöfe bereits seit 2006 deutlich vor
PPP-Projekten warnen. Sperlich: „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat
zur Orientierung für Städte, Gemeinden und Länder zehn Grundsätze
aufgestellt, die es zu beachten gilt, um eine sorgfältige und realistische
Bewertung von Chancen und Risiken zu haben. In Homburg wurde keiner der
Grundsätze eingehalten.“



Attac fordert deshalb die Stadträte der Stadt Homburg auf, den für Montag
geplanten Beschluss (Sitzungsbeginn: 17 Uhr im Homburger Rathaus, der
Beginn der Sitzung ist öffentlich) zur Vergabe des Projektes zu
verschieben. „Alles andere wäre grotesk“ so Attac-Saar-Sprecher Thomas
Schulz gegenüber der Presse. „Stadträte dürfen über Projekte dieser
Tragweite nur entscheiden, wenn sie sich vorher ausführlich mit den
wichtigsten Details der Planung vertraut gemacht haben und die finanziellen
Risiken einschätzen können“. Bei PPP-Projekten wie in Homburg sei das nach
Aussagen von Stadtratsmitgliedern nicht der Fall. Die Entscheidung für oder
gegen die abzustimmenden Planungen sei durch ein externes PPP-Büro
getroffen worden, ohne Angabe von Auswahlkriterien. Zudem sei das PPP-Büro
auch eine Tochtergesellschaft der kreditgebenden Bank. Schulz weiter: „In
Homburg ist dem Filz Tür und Tor geöffnet worden. Nicht einer der 51
Stadträte hat bislang Einblick in die Verträge zwischen Investor und
Stadtverwaltung nehmen dürfen. Statt Fakten stimmen die Räte deshalb über
bloße Vermutungen ab und nehmen sehenden Auges ein riesiges finanziellen
Desaster für die Stadt in Kauf“.



Attac Saar ruft die Homburger Bevölkerung deshalb auf, ihre demokratischen
Rechte wahr zu nehmen und bei der Entscheidung zum „ApoCalypso 2“ die
unbedingt notwendige Öffentlichkeit im Stadtrat herzustellen.





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