[Attac-Saar-PM] „Das Kombibad Homburg auf dem PPP-Irrweg?“ - Diskussion am 21.6. um 18:30 Uhr im Homburger Siebenpfeifferhaus

[Presseteam Attac Saar]

Attac Saar / Pressemitteilung vom 15. Juni 2012
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Attac Saar lädt zu einer Informationsveranstaltung ein:

Thema: „Das Kombibad Homburg auf dem PPP-Irrweg?“
Wann: Donnerstag, 21.Juni 2012, 18:30 Uhr
Wo: Siebenpfeifferhaus, Kirchenstraße 8, 66424 Homburg.
(Ende gegen 20:30 Uhr, also noch vor dem EM-Viertelfinale)


Worum geht es?
Der Homburger Stadtrat will das Vergabeverfahren für den
Kombibad-Neubau im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft
einleiten (auf Deutsch „ÖPP“, auch bekannt als „PPP“, Public Private
Partnership). Die Stadt Homburg möchte ihr Komibad durch Public
Private Partnership-Projekte (PPP) finanzieren  und betreiben lassen.
Eine Tochtergesellschaft der Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH
(HPS) wird die öffentlichen Interessen in der Partnerschaft vertreten.
Das Grundstück selbst bleibt Eigentum der Stadt.  So ist es geplant –
und das wird nicht funktionieren, zeigt nicht nur das Beispiel
Saarbrücken, wo das PPP-Projekt „Spaßbad Calypso“ gerade in der Kritik
steht, weil es sich zum „Apocalypso“ entwickelt. Auch bundesweit sind
zahlreiche PPP-Projekte gescheitert. Besonders das Betreiben von
Bädern wird durch PPP unnötig teuer und geht zu Lasten der
Bevölkerung.

Diskutieren Sie mit! Die Teilnahme ist kostenlos.
In der Veranstaltung wird anhand konkreter Beispiele gezeigt, warum
sich PPP-Projekte für Kommunen nicht rechnen und sich einer
demokratischen Kontrolle durch die Bürger entziehen. Anschließend
Diskussion, u.a. mit:

Attac Saar:
- Martin Busche (Journalist)
- Werner Langefeld (Pfarrer i. R.)

Die Fraktion für Homburg:
- Peter Müller

Die Linke:
- Barbara Spaniol (MdL)

Piratenpartei Saarland:
- Andreas Guckert

Kontakt/Info über die Veranstaltung: 0177-8905506 (Martin Busche)

Das Projekt „Kombibad Homburg“:
www.oepp-plattform.de/infocenter/news/_/artikel/kombibad-neubau-homburg-soll-als-opp-realisiert-we/

Der Fall „Apocalypso“ in Saarbrücken:
www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Calypso-Schwimmer-Politiker-Politik-Schwimmen;art27856,4328354#.T9taGlI43CM


Aktuelle Infos + Beispiele von gescheiterten PPP-Projekten:
www.gemeingut.org
(Dort kann man u.a. noch bis zum 23.6. den Online-Appell “PPP ade“ an
Finanzminister Schäuble versenden!)
www.ppp-irrweg.de


Hintergrund: Was ist Public Private Partnership?
PPP ist eine besondere Form der Privatisierung, das geben ihre
Lobbyisten gelegentlich offen zu. Sie kleidet sich in den Schafspelz
der "Partnerschaft" und verspricht meist eine Rückgabe des
öffentlichen Eigentums nach fünfzehn bis dreißig Jahren. Sie
überantwortet jedoch die öffentlichen Institutionen in gleicher Weise
dem privaten Gewinnstreben und entzieht sie der demokratischen
Kontrolle. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die PPP-Projekte in
der Regel für die öffentliche Hand erheblich teurer werden als eine
Eigeninvestition. Im Effekt werden also mögliche Gewinne aus der
öffentlichen Hand in die privaten Taschen umgeleitet. PPP-Projekte
sind eine Privatisierung besonders übler Art.
Die Privatisierung der öffentlichen Institutionen ist seit ca. 20
Jahren integraler Bestandteil neoliberaler Politik, ihre Bilanz ist
vernichtend. Mit den Gewinnen der privaten Unternehmen ist alles
andere auch gestiegen: die Verschuldung der Kommunen, die
Arbeitslosigkeit, die Preise und Gebühren für Energie, Wasser etc.


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