[Attac-Saar-PM] "Schuldenbremse pro und contra" am 18.6. um 15:30 Uhr - Uni-Campus SB (Geb. C7 4, Raum 1.17)

[Presseteam Attac Saar]

Attac Saar / Pressemitteilung vom 14. Juni 2012
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Attac Saar lädt ein:

"Schuldenbremse pro und contra"
Diskussionsveranstaltung mit Wolfgang Lerch und Prof.Dr. Ashok Kaul

Montag, 18. Juni 2012, 15:30-17:30 Uhr
Universität des Saarlandes
Uni-Campus Saarbrücken, Gebäude C7 4, Raum 1.17 (1. Stock)

Im Rahmen einer Gemeinschaftsveranstaltung laden Attac Saar, der DGB
Saar, ver.di Saar sowie die Kooperationsstelle Wissenschaft und
Arbeitswelt (KoWA) zu einer kontroversen Diskussion über Sinn und
Auswirkungen der Schuldenbremse ein.

Veranstaltungsort:
Konferenzraum in der Computerlinguistik, Gebäude C7 4, Raum 1.17 (1. Stock)

www.uni-saarland.de/fileadmin/user_upload/Info/Universitaet/lageplan/lageplan
-farbig.pdf

Veranstaltungsablauf: "Schuldenbremse pro und contra"

Einführung ins Thema:

- Wolfgang Lerch
(Volkswirt, langjähriger Abteilungsleiter Wirtschafts- und Umweltpolitik bei
der Arbeitskammer des Saarlandes)

- Univ.-Prof. Dr. Ashok Kaul
(Universität des Saarlandes, Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik)

Anschließend kritische Überleitung zur Diskussion durch Attac/DGB/ver.di Saar.

In der Diskussionsveranstaltung soll dargestellt werden, wie die
Schuldenbremse (im Saarland) wirkt und ob sie Alternativen bzw.
Gestaltungsmöglichkeiten in Bund und Ländern zulässt. Die Teilnahme
ist kostenlos.

Anmeldung: kooperationsstelle at univw.uni-saarland.de


Info: Attac Saar zur Schuldenbremse

Nach mehreren Steuersenkungen für Unternehmen und Vermögende wurde
2009 eine „Schuldenbremse“ ins Grundgesetz aufgenommen. Damit wurden
die verfassungsrechtlichen Finanzierungsregeln des Sozialstaates
gekippt. Die Schuldenbremse hat das Ziel, die Staatsverschuldung
Deutschlands zu begrenzen, deswegen werden Bund und Ländern seit 2011
verbindliche Vorgaben zur Reduzierung des Haushaltsdefizits gemacht.
Mit der Schuldenbremse greift nun ein starres Instrument, das Länder
und Kommunen zu harten Einsparungen im Sozial- und Bildungsbereich
zwingt. Öffentliche Leistungen werden weiter eingeschränkt, verteuert
oder privatisiert werden. Für Attac ist das lediglich der Versuch
marktradikaler Kreise, einen Blankoscheck für Kürzungen in der
öffentlichen Daseinsfürsorge, für Sozialabbau und Privatisierungen zu
bekommen. Statt einer Schuldenbremse fordert Attac eine andere
Steuerpolitik und die längst überfällige Regulierung des Bankenwesens.
„Das globalisierungskritische Netzwerk Attac spricht sich klar gegen
eine radikale Zusammenkürzung der Sozialleistungen auf Kosten der
kommenden Generationen aus“ so Werner Langefeld von der „AG Soziales“
bei Attac Saar. Langefeld weiter: „Wir befürchten, dass die
Schuldenbremse letztendlich dazu dienen wird, Kürzungen im Bereich von
Bildung und öffentlicher Daseinsfürsorge zu rechtfertigen, während die
durch den Finanzmarkt verursachten Krisen weiterhin vom Staat bzw. den
einfachen Steuerzahlern aufgefangen werden sollen.“
Attac Saar lädt alle Interessierten dazu ein, sich über die
Schuldenbremse zu informieren und gemeinsam über die Problematik der
Staatsverschuldung und deren Abbau zu diskutieren.

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Info/Kontakt:
Kooperationsstelle Wissenschaft und Arbeitswelt (KoWA) Universität des
Saarlandes Campus C3 1 (Anbau)
66123 Saarbrücken
Telefon: 0681 302-4802
kooperationsstelle at univw.uni-saarland.de

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Attac Saar
Haus der Umwelt
Evangelisch-Kirch-Str. 8
D - 66111 Saarbrücken
Büro: 0049681 - 30140 377 (unregelmäßig besetzt)
E-Mail: info(at)attac-saar.de
www.attac-saar.de