[Attac-Saar-PM] Attac Saar / PM 146: Petition für Finanztransaktionssteuer - noch bis 3. Dezember online unterzeichnen!
Walter Scheile
walter at attac-saar.de
Mi Dez 2 18:38:50 CET 2009
Attac Saar / Pressemitteilung Nr. 146 vom 02. Dezember 2009
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Die Kampagne "Steuer gegen Armut" bläst zum Endspurt. Noch bis
Donnerstag 3. Dezember kann online auf der Seite des Bundestags
unterzeichnet werden!
Jetzt abstimmen für eine "Steuer gegen Armut": Auch Attac Saar fordert
zur Unterstützung der "Petition für eine Finanztransaktionssteuer"
auf!
Das Kampagnenbündnis hat eine Petition zum Thema Transaktionssteuer
eingereicht, die ab sofort online mitunterzeichnet werden kann. Das
Bündnis benötigt 50.000 MitunterzeichnerInnen innerhalb von drei
Wochen, damit im Petitionsausschuss eine öffentliche Anhörung des
Anliegens stattfindet.
Infos zur Petition auf der Website:
www.steuer-gegen-armut.org
Direktlink zur Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=8236
Auf der Webseite des Petitionsausschusses steht, dass die Petition bis
zum 25.12.2009 mitunterzeichnet werden kann.
ABER: Laut Punkt 8.2.1. der Petitionsausschuss-Verfahrensgrundsätze
zählen nur diejenigen Unterschriften, die innerhalb der ersten drei
Wochen nach Onlinestellung (d.h. bis 3.12.2009) zusammenkommen.
Anders gesagt: Wird die Zahl 50.000 erst am Ende der sechs Wochen
Mitzeichnung erreicht, ist dies zwar ein Achtungserfolg, aber es wird
keine öffentliche Anhörung geben.
Deshalb bitten wir darum die Zeichnung der Petition bis 03. Dezember
24:00 Uhr vorzunehmen.
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