[ABSP] Frankfurt/M: Einladung zur Besprechung von Aktionen gegen „Fridays gegen Altersarmut"

Fr Feb 14 15:23:36 CET 2020

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 14. Februar 2020 #

*Frankfurt/M: Einladung zur Besprechung von Aktionen gegen „Fridays 
gegen Altersarmut"**
* 	ABSP-Logo

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit dieser Rundmail leiten wir die Einladung von MitstreiterInnen in 
Frankfurt/Main, die sich auch an dem Bündnis "Rente zum Leben", 
www.rente-zum-leben.de, beteiligen, an Euch weiter.
Inhaltlich ist dies wahrscheinlich für viele von Euch von Interesse.
Zur Teilnahme am Treffen kommenden Mittwoch wahrscheinlich vor allem für 
Leute aus der Nähe von Frankfurt/Main.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

Anlage:

*Einladung zur Besprechung von Aktionen gegen „Fridays gegen Altersarmut"*

Seit einigen Monaten gibt es in Deutschland eine Gruppierung, die sich 
"Fridays gegen Altersarmut" nennt. Ihr
äußeres Erscheinungsbild ist offensichtlich den "Fridays for Future" 
nachgebildet, um von deren öffentlicher
Aufmerksamkeit zu profitieren. Es gibt aber deutliche Hinweise darauf, 
dass die Gruppierung "Fridays gegen
Altersarmut" eine große Nähe zur AfD hat (eine Zusammenfassung und 
weiterführende Links findet man unter
https://de.wikipedia.org/wiki/Fridays_gegen_Altersarmut).

Ein Beispiel aus dem Rhein-Main-Gebiet: Am 24.1.2020 fand ab 16.00 Uhr 
in Hanau der Stand der AfD-nahen
Gruppierung "Fridays gegen Altersarmut" vor dem Kulturforum statt. Es 
waren vielleicht zwischen zwanzig und
dreißig Leute, das Umfeld mitgezählt. DIDF-Jugend und "Fridays for 
Future" hatten eine Gegenkundgebung
angekündigt. Deren Teilnehmerzahl ließ sich dann an zwei Händen 
abzählen, und ein vorbereitetes Konzept gab
es auch nicht.
Am Stand der "Fridays gegen Altersarmut" gab es ihre 10 Forderungen zu 
lesen. Insgesamt lief das darauf
hinaus, die umlagefinanzierte Rente zu stärken, garniert mit Forderungen 
wie Reichensteuer. Rein inhaltlich war
daran nichts auszusetzen, so dass es keinen unmittelbaren Ansatzpunkt 
gab, die Gruppe politisch zu
konfrontieren und bloß zu stellen. Das ging nur über die Nähe zur AfD, 
vor Ort belegt durch die Anwesenheit
von einigen Ortsgrößen der AfD. Natürlich stellten sich die 
Armutsfridays ahnungslos (einige mochten das auch
wirklich sein, die werden eben benutzt). In den Einzeldiskussionen wurde 
aber deutlich, wie eng die
Armutsfridays mit AfD-Positionen zusammen hängen.

Erfahrungsberichte aus anderen Städten zeigen, dass Zusammensetzung und 
Selbstverständnis der
Aktionsgruppen der "Fridays gegen Altersarmut" durchaus unterschiedlich 
sein können. Dementsprechend muss
auch die Umgangsweise mit ihnen sowie den Umstehenden, die wir 
ansprechen wollen, jeweils angepasst sein.
Vor allem aber brauchen wir dafür Konzepte und eine Verständigung unter uns.

Die AfD hat kein ausgearbeitetes und beschlossenes Rentenprogramm. Es 
gibt deren mindestens zwei: a) Der
Höcke-Flügel vertritt das umlagefinanzierte Rentenkonzept, das für 
Lohnabhängige das Beste ist, was eine
Gesellschaft möglich machen kann. Die entscheidende Einschränkung ist 
aber, dass das - zumindest
uneingeschränkt - nur für Deutsche gelten darf. Diese rassistische 
Spaltung ist natürlich nicht akzeptabel (Höcke
einen Faschisten zu nennen, ist neuerdings sogar gerichtsnotorisch 
erlaubt). b) Der eher rechtspopulistische
Meuthen-Flügel vertritt die neoliberale Richtung der kapitalgedeckten, 
also privatisierten Rente. Das ist
Sozialraub, also genauso wenig vertretbar.

Inzwischen scheint es in einem Treffen von AfD-Funktionären eine 
Vorentscheidung zugunsten des Höcke-
Konzepts gegeben zu haben. Im April soll wohl ein Parteitag darüber 
beschließen. Egal, welches Konzept sich
durchsetzen wird, ist hier wieder deutlich, dass Rechtspopulisten und 
Faschisten sich soziale Fragen zu eigen
machen wollen, um sie zu unterlaufen und den berechtigten Protest gegen 
die Zustände in der kapitalistischen
Gesellschaft zu vereinnahmen. Keiner kann wissen, ob diese Gruppierung 
Bestand hat, die Aktionen
wiederholen wird und damit auch Aufmerksamkeit gewinnen kann. Wir können 
sie aber nicht gewähren lassen.

Wir müssen damit rechnen, dass die AfD versucht, das Rententhema in 
ihrer Demagogie zu besetzen. Deshalb
sind wir der Meinung, dass es richtig ist, hin zu gehen und die Sache in 
die eigene Hand zu nehmen. Dazu
brauchen wir die Unterstützung anderer Organisationen, Gruppen und 
Initiativen, die das auch wollen.

Das Rhein-Main Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (RMB) lädt euch
deshalb herzlich zu einem gemeinsamen Treffen ein.

*Es findet statt am 19. Februar 2020. Beginn: 18 Uhr**
**Ort: Frankfurt a.M., Bleichstraße 38a, Bezirksbüro der GEW*

	+-------------------------------------------------------------+
Sämtliche Teile der Rundmails des ABSP dürfen auf anderen Websites 
veröffentlicht werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Alle Rundmails lassen sich im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20200214/23373546/attachment-0001.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : ABSP_weinrot_mail_150px_transp.png
Dateityp    : image/png
Dateigröße  : 7582 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20200214/23373546/attachment-0001.png>