[ABSP] Den etablierten Parteien Dampf machen

Mi Sep 20 14:57:36 CEST 2017

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 20. September 
2017 #
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*Den etablierten Parteien Dampf machen***

*

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wieder einmal machen die etablierten Parteien Wahlkampf zur Vorbereitung 
künftiger "Spar"politik zu Lasten der Geringverdiener und der 
Erwerbslosen. Sie reden von Steuersenkungen, meinen aber Sozialabbau, 
meinen weitere Hartz-IV-Verschärfungen und damit Druck für fortgesetztes 
Lohndumping und steuerliche Entlastungen für die Reichen und die Konzerne.

Mit der jahrelangen Arbeit für die Bündnisplattform 500-10 (steuerfrei) 
und nun mit der Plattform 600-11 (steuerfrei) zeigen wir, wie 
Steuersenkungen zugunsten Erwerbsloser und Geringverdiener aussehen müssen.
Sogar der Steuerrechner der F.A.Z. und des äußerst wirtschaftsnahen 
Ifo-Instituts 
<http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerrechner-faz-bei-welcher-partei-spart-der-waehler-am-meisten-15187706.html> 
zeigt, dass bei der LINKEN tatsächlich etwas zu erwarten wäre. Kein 
Wunder, haben doch das ABSP und die Sozialproteste genügend Druck dafür 
gemacht, die LINKE Programmatik dahin zu schieben.

Trotz der Aussagen ihres eigenen Steuerrechners schreibt die F.A.Z. aber 
manipulativ irreführend: „Wie teuer käme Sie ein Wahlsieg der Linken?“ 
Ja, wie teuer denn? Erwartet die F.A.Z., dass eigentlich nur Menschen 
mit Bruttojahreseinkommen von über 85.000 Euro, betrachtet als Einkommen 
eines Alleinstehenden, zu den LeserInnen dieser Zeitung gehören?
Alle EinkommensbezieherInnen bis zu einem Einkommen von 7.000 Euro 
brutto pro Monat (schon für Alleinstehende) will DIE LINKE entlasten. 
Nicht nur für Alleinstehende, sondern noch mehr für Paare und Familien 
sieht diese Partei die deutlichsten jährlichen Entlastungen durch 
Steuersenkung und Senkung der Sozialversicherungsabgaben, oft insgesamt 
mehr als 5.000 Euro pro Jahr, vor.

Gleichzeitig sind durch die Besteuerung von wirklichem Reichtum, von 
sehr hohen Einkommen, Vermögen und Gewinnen usw., 180 Mrd. Euro 
Mehreinnahmen für den Sozialstaat, für Bildung, Gesundheit, Pflege, 
Verkehr und alle notwendige Infrastruktur möglich.

Einzelheiten finden sich auf: 
<https://www.die-linke.de/themen/umverteilen/die-linke-lohnt-sich/>

Beispielhaft zeigt die Grafik auf dieser Internetseite die Wirkungen 
dieses Steuerkonzepts:

Wer wird entlastet und bekommt mehr raus?

Noch vor gut 2 Jahren behaupteten die sich so nennenden Experten 
sämtlicher Bundestagsparteien, dass die massive Erhöhung des 
steuerlichen Grundfreibetrags keine geeignete Maßnahme wäre, um Niedrig- 
und Normalverdienende deutlich zu entlasten. Sie argumentierten, dies 
wäre eine nicht sachgerechte Senkung von Steuern:

<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2014/11/07/aufforderung-an-alle-mdbs-sich-fuer-steuerfreiheit-des-mindestlohns-einzusetzen/>
Die Basis der LINKEN sah es bei deren Parteitag 2015 zum Glück anders.

Das, was wir in die Politik hinein getragen haben, wird nun von den 
herrschenden Medien unterschlagen. Wir aber machen den Parteien Dampf 
mit unseren Forderungen:

  * Steuerfreiheit des Existenzminimums von Erwerbstätigen, also des
    gesetzlichen Mindestlohns,
  * Finanzierung des Staats durch höhere Besteuerung von großen Vermögen

Wir fordern von allen Parteien, dass sie das Existenzminimum respektieren:

Für Erwerbslose in Form einer Grundsicherung von mindestens 600 Euro 
plus realistischer Warmmiete, für Erwerbstätige in Form eines 
steuerfreien gesetzlichen Mindestlohns von mindestens 11 Euro: 
www.mindestlohn-11-euro.de

Keine Stimme der AfD! Die täuscht Interesse für die Kleinen vor und will 
nur die Großen hofieren. Das erkennt man leicht daran, dass sie wie die 
etablierten Parteien die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze nicht 
zurücknehmen, dass sie keine Vermögensteuer einführen und sogar durch 
Abschaffung der Erbschaftsteuer die Geschenke an die Reichen noch 
steigern will.

*Nächstes bundesweites Treffen*
Was sind die nächsten Schritte der Sozialproteste? Das nächste 
bundesweite Treffen des ABSP wird voraussichtlich an einem Samstag im 
November stattfinden. Wir werden dazu in einer nächsten Rundmail 
einladen und freuen uns auf die gemeinsamen Besprechungen mit Euch.

Mit solidarischen Grüßen

Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Inge Mohr-Simeonidis, Peter Moser, 
Edgar Schu, Walter Michael Wengorz, Helmut Woda

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*Kontaktdaten aller Kokreismitglieder:*
http://www.die-soziale-bewegung.de/kontakt.html

Vernetzungsbüro: Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 
Tel.: 0551 20190386

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

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Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Hinweis auf die 
vollständige
Rundmail, die im Archiv auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im *Archiv* unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.deansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
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