[ABSP] Aktionstag zum Tag der Deutschen Einheit
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Mo Jul 30 12:12:51 CEST 2012
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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 30. Juli 2012 #
*Aktionstag zum Tag der Deutschen Einheit*
*
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*Inhalt:*
1. "Tag der Deutschen Einheit" 2012 - Aktionstag Rote Linie gegen Armut
<#1>
2. 29. September: Demonstrationen zum Stichwort Umfairteilen, auch
mit der Bündnisplattform
<#2>
3. Nächstes ABSP-Treffen am Sa, 25. August, in Magdeburg
<#3>
4. Anmerkung: Natürlich kämpft das ABSP nach wie vor für 10-30-500! <#4>
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*
***
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
*1. Der deutsche Tag der Einheit - gegen die Ausgrenzung der
Erwerbslosen!
Für die Einheit von Erwerbstätigen und Erwerbslosen!
*
Beim 47. bundesweiten Treffen am 16. Juni in Magdeburg hat das ABSP
beschlossen, dass ein Aktionstag der Sozialproteste anlässlich des Tages
der Deutschen Einheit organisiert werden solle.
*Wir rufen nun zu diesem Aktionstag auf, mit Aktionen am 1., 2. und 3.
Oktober:*
www.die-soziale-bewegung.de
Auch auf der Homepage der Bündnisplattform für 10 Euro lohnsteuerfreien
gesetzlichen Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz
(www.mindestlohn-10-euro.de) wird zu diesem Aktionstag mit aufgerufen.
Der Kampagnenrat der Bündnisplattform 500-10 stellt ein Flugblatt zur
Verfügung:
*3. Oktober 2012: einen Tag die Einheit Deutschlands feiern,
365 Tage die soziale Spaltung vertiefen!
*Dieses Flugblatt und auch alle anderen Materialien der Bündnisplattform
können nach wie vor kostenlos bestellt werden:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/06/10/noch-mehr-tun-fur-diese-kampagne/#Materialien>
Es spricht viel dafür, dass wir, wenn wir gemeinsam an dieser Stelle
dran bleiben, Änderungen erreichen können:
* alle gesellschaftlichen Kräfte weinen Krokodilstränen, dass in
Deutschland Millionen Menschen durch ihre Arbeit nicht einmal ihre
Existenz sichern können,
* wir wissen, dass gerade der Druck auf Erwerbslose dieses in Europa
angesichts der enormen Produktivität beispiellose Lohndumping
möglich gemacht hat,
* keine Partei kann logisch begründen, wie sie ihre angeblich
gesteckten Ziele erreichen will, ohne sich unseren Forderungen
anzuschließen, wie die Antworten von Bundestagsabgeordneten aller
Fraktionen deutlich gezeigt haben:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/category/gruene/> (entsprechend
auch alle anderen Parteien auf der Seite anklickbar)
Bisher haben schon Aktive von Initiativen aus 10 Städten gemeldet, dass
sie sich an diesem Aktionstag beteiligen werden.
*Meldet auch Ihr Euch mit Eurer Initiative für eine Beteiligung mit
einer Aktion bei Euch vor Ort an!* Per E-Mail an
info at die-soziale-bewegung.de oder auch an den Kampagnenrat der
Bündnisplattform, info at mindestlohn-10-euro.de.
Nur Erwerbstätige und Erwerbslose können gemeinsam den notwendigen Druck
aufbauen, damit der durch alle geschaffene gesellschaftliche Reichtum
wieder allen Menschen zugute kommt. Zur Zeit erzeugt und vertieft er
stattdessen Krisen. Krisen, für die wieder nur die Masse der Bevölkerung
bezahlt und von denen die Reichen weiter profitieren. Inzwischen knapp
7,5 Billionen Euro privates Vermögen befinden sich alleine in
Deutschland in sehr wenigen Händen
(http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr).
nach oben <#oben>
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*2. Demonstrationen des Bündnisses Umfairteilen am 29. September*
Es wird Demonstrationen in Berlin, Köln, Hamburg und Frankfurt/M des
Bündnisses "UmFairteilen, Reichtum besteuern!" geben
<www.umfairteilen.de>. Offenbar haben SPD und Grüne angesichts des
kommenden Bundestagswahlkampfes 2013 deutliche Schritte in Richtung
einer höheren Besteuerung von Reichtum gemacht. Darin sollen sie
bestärkt werden. Ein Bündnis von Sozialverbänden, ver.di, der GEW,
DGB-Jugend, Attac, Campact, Migrantenorganisationen,
Jugendorganisationen und anderen ruft dazu auf. Diese Aktionen sind
genau der richtige Ort, um Werbung für die Forderungen der
Bündnisplattform, für die Garantierung mindestens eines Existenzminimums
für Erwerbslose und den davon abgeleiteten gesetzlichen Mindestlohn von
mindestens 10 Euro (lohnsteuerfrei) für Erwerbstätige, zu machen.
nach oben <#oben>
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*3. Nächstes ABSP-Treffen am 25. August in Magdeburg*
Das 48. ABSP-Treffen findet in Magdeburg am 25. August 2012 von 12-17
Uhr im Seminarraum der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt (39108
Magdeburg, Ebendorfer Str. 3) statt. Anreisebeschreibung:
<http://www.bit.ly/Anreise-RosaLux-MD>
Im Anhang dieser Rundmail findet Ihr den Entwurf des Protokolls des
letzten Treffens vom 16. Juni. In Magdeburg wurde u.a. mit großer
Mehrheit beschlossen, dass das Papier "Mit einer Stimme sprechen" durch
das ABSP nicht unterzeichnet wird. Die Einzelheiten dazu findet Ihr im
Protokoll-Entwurf. Dort lest Ihr auch von einem Angebot von Workshops
der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt. Den Einladungsflyer zur
Linken Medienakademie im Oktober in Magdeburg findet Ihr hier:
<http://www.die-soziale-bewegung.de/2012/juni_magdeburg/LIMA_RLS_Oktober.pdf>
Hier der Vorschlag zur Tagesordnung des ABSP-Treffens am 25. August:
1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung,
Genehmigung letztes Protokoll)
2. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen
3. Aktionstag zum Tag der Deutschen Einheit. Stand der Planungen,
weiteres Vorgehen.
4. Weitere Kampagnenplanungen des ABSP
5. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops
etc. im Herbst.
6. Aktuelles
Dank der Unterstützung durch die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt
ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten wie üblich bis zu 75 Prozent der
Euch tatsächlich entstehenden Kosten möglich. Eingeladen ist wie immer
jede und jeder Interessierte und besonders die Aktiven der Initiativen
vor Ort.
Damit die Mitstreiter in Magdeburg für das Treffen möglichst gut planen
können, meldet Euch bitte per E-Mail oder telefonisch bei Dieter Weider
an (dieterweider at mdcc-fun.de, Tel. 0391 2516574 oder 0160 666 4163).
Es wird einen kleinen Imbiss zum Einkaufspreis geben.
nach oben <#oben>
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*4. Anmerkung: Natürlich kämpft das ABSP nach wie vor für 10-30-500!*
Den Kokreis haben Anfragen von Mitstreitern per E-Mail erreicht, ob das
ABSP denn gar nicht mehr für eine Arbeitszeitverkürzung kämpfe, ob also
die Triade 10-30-500 durch 10-500 ersetzt worden sei.
Das ABSP kämpft nach wie vor für die Triade 10-30-500. 30 bedeutet dabei
die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden/Woche bei
vollem Lohn- und Arbeitsausgleich, also die Einführung eines neuen
6-Stunden-Normalarbeitstages als Richtgröße, von der alle anderen
Arbeitszeitmodelle abgeleitet werden können. Entsprechend der Strategie
der Triade würde das ABSP also die Arbeitszeitverkürzung zum
Aktionspunkt seiner Kampagnenpolitik machen, wenn gerade auf diesem
Gebiet zur Zeit die besten Angriffspunkte liegen würden. Denn auch ein
deutlicher Fortschritt auf diesem Gebiet würde durch die daraus
resultierenden Wechselwirkungen Erfolge auf dem Gebiet des gesetzlichen
Mindestlohns und der Regelsatzerhöhung sehr erleichtern. Es geht also
innerhalb der Strategie der Triade nicht darum, welche Forderung
"richtiger" ist, sondern darum, auf welchem Gebiet sich zur Zeit am
ehesten direkte Verbesserungen erkämpfen lassen werden. Dies muss immer
wieder in Diskussionen ermittelt werden, damit wir gemeinsam in einer
langfristigen Strategie die gewünschten gesellschaftlichen Veränderungen
erreichen.
So bleibt das ABSP zur Zeit hartnäckig am Kampf um die Anerkennung des
tatsächlichen, gesellschaftlich bestimmbaren Existenzminimums dran. An
diesem Existenzminimum soll sich der Eckregelsatz mit mindestens 500
statt 374 Euro orientieren und ein einzuführender lohnsteuerfreier
gesetzlicher Mindestlohn mit 10 Euro/Stunde.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle,
Teimour Khosravi, Michael Maurer, Tommi Sander, Oliver Vetter, Dieter
Weider, Helmut Woda
nach oben <#oben>
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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden);Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Michael
Maurer, m.maurer at gmx.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Oliver Vetter,
gleichwieanders at web.de (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at
web.de (Karlsruhe)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: buero.grottian at
gmx.de, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)
Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)
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Anlagen:
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*Entwurf des Protokolls des 47. bundesweiten Treffens des ABSP
am 16.6.2012 in Magdeburg, Ebendorfer Str. 3
*Ort: Rosa- Luxemburg- Stiftung in Magdeburg
Beginn: 12:05 Uhr
Ende: 17:00 Uhr
Teilnehmer: lt. Liste
Protokollanten: Peter und Michael
Moderation: Oliver
*1. Begrüßung, Formalia
(Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung letztes Protokoll)*
Vor der Abstimmung der TOPs äußerte Edgar, dass er seit 2005 immer an
den Treffen teilnahm, er nur bei den zwei jüngsten Treffen fehlte und
ihren, ungeachtet der Aufgabenneuverteilung, erfolgreichen Verlauf
begrüßt. In Edgars persönlichem Umfeld eingetretene Änderungen
(berufliche Veränderung, Heirat) erforderten zeitliche Einschränkungen
seiner Arbeit für 500/10 und veränderte Aufgabenverteilung.
Das *Protokoll* des 46. Treffens wurde genehmigt:
Gesamt: 25 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 5
Die resultierende *Tagesordnung* wurde abgestimmt:
Gesamt: 26 Ja-Stimmen: 26 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
1. Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung, Genehmigung
letztes Protokoll)
2. Besprechung des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen",
der am 21.4. in Halle dazu beschlossenen Position des ABSP und
der Antwort von Martin Künkler (KOS) auf diese Position des ABSP.
3. Rote Linie gegen Armut. Wie machen wir das?
4. Einen nächsten Aktionstag der Bündnisplattform 500-10 organisieren?
Wie Mitstreiter in den Organisationen erreichen?
5. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops etc.
im Herbst
6. Weitere Mitwirkung des ABSP an EU-Krisenprotesten
7. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen
8. Aktuelles
kurze Vorstellungsrunde
*2. Besprechung des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen",
der am 21.4. in Halle dazu beschlossenen Position des ABSP und
der Antwort von Martin Künkler (KOS) auf diese Position des ABSP.*
Die am 21.4. beschlossene Position des ABSP und die Antwort des
Bündnisses -- Verfasser Martin Künkler (KOS) - wurden als Tischvorlage
ausgereicht.
Ihre Bekanntgabe nur als Tischvorlage anstatt rechtzeitig - also
deutlich früher - wurde scharf angegriffen. (Bereits im Februar war
solche Vorgehensweise kritisiert und Abänderung vereinbart worden)
Wie wurden unsere Forderungen eingebracht?, so die Frage der Moderation.
Egbert verwies auf die Abwesenheit des angekündigten Vertreters der ALSO.
Edgar erinnerte an frühere Erfahrungen beim "Fördern durch Kürzen".
Statt einer eindeutigen Fokussierung auf das Thema Kinderarmut und deren
Ursachen redete man damals von Kinderrädern und Teddys.
Die ausgebliebene Unterstützung der NAK und selbst ein Rückzug der
Unterschrift der KOS konnten den wenn auch totgeschwiegenen späteren
Erfolg nicht verhindern.
Das Bündnispapier "Mit einer Stimme sprechen" kann wegen eines
Veröffentlichungsvorbehalts nicht veröffentlicht werden.
Das von Helmut erarbeitete und am 21.4. beschlossene Papier des ABSP
beantwortete die KOS an Helmut. Diese KOS-Antwort analysierte Helmut
umfassend, das Ergebnis wird in einem Papier demnächst vorliegen. Der
weit überwiegenden Mehrheit des heutigen ABSP-Treffens war das
KOS-Papier vor dem Treffen unbekannt, sie konnte sich aber auf Helmuts
mündlich vorgetragene Analyse stützen.
Egbert: ... ein breites Bündnis wurde gesucht und gefunden, der
Minimal-Konsens ist schwer zu erreichen, man suchte Gemeinsamkeiten und
das Verbindende, weniger das Trennende. Daher Bitte um Unterstützung des
KOS-Standpunktes.
Helmut: ... man muss Zahlen benennen, wenn man fordert, bislang läuft
alles auf eine Anerkennung und Festschreibung der gesamten
Hartz-Gesetzgebung hinaus.
Weitere Ansichten: Richtung stimmt, aber die Forderungen sind zu gering.
Auch: Wahrscheinlich sollen mittels des Papiers lediglich Wahlchancen
der SPD verbessert und die Erwerbslosen hierzu missbraucht werden.
Auch: Disziplin sei bei der Vorbereitung öffentlich wirksamer Papiere
erforderlich, deren späte Ausreichung an uns richtig oder vertretbar.
Es wird ein Foto vom Bündnis mit dem Banner "Mehr Hartz IV ist gut für
alle!" gezeigt; Martin Künkler trägt das Banner.
Wolfram nahm an der Tagung der KOS am 15.5. teil
(http://www.erwerbslos.de/images/stories/dokumente/aktivitaeten/protokolleineuro.pdf)
.
Er berichtet, verwies auf den Beschluss B082 de ver.di-Bundeskongresses.
Auch informierte er über Überlegungen der Grünen, die
Hartz-IV-Regelsätze einzufrieren.
ORTZ verweist darauf, dass Sanktionen einen vom BVerfG bestätigten
Verfassungsbruch darstellen.
Helmut: ... die Richtung des Papiers ist falsch. Schon die Bezeichnung
weist auf die falsche Richtung hin: Beibehaltung des Systems. Das Papier
mit seinen Argumenten ist jetzt schon inhaltlich veraltet.
Edgar: ... es müsste vollständig neu geschrieben werden, weil die
Beliebigkeit der Forderungsbreite nicht dadurch entschärft wäre, dass
unsere Forderung 500-10 "auch" drin stehen würde.
Abstimmung heute keine Abstimmung zur Ablehnung?
Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 7 (Rest unklar)
Abstimmung heute Abstimmung zur Ablehnung?
Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 9 (Rest unklar)
Abstimmung weiterer Klärungsbedarf erforderlich, aber Rednerliste
schließen?
Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 11 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 7
Oliver: ... das Papier liest sich bei nur flüchtiger Betrachtung schön,
inhaltlich ist es unzureichend. Wir liegen nicht am Boden und müssen
nicht einen Minimalkonsens um jeden Preis suchen. Unsere Position darf
nicht für einen solchen Konsens aufgegeben werden. Wir können auch ohne
unsere Zustimmung zu dem Papier leben. Nehmen wir unsere Forderungen
selbst in die Hand. Oder soll das Papier nur eine Standortbestimmung des
KOS sein?
Wilhelm: ... das Papier muß abgelehnt werden, um uns nicht selbst zu
entschärfen und um aus früheren bösen Erfahrungen mit ähnlichen
Vereinnahmungen zu lernen.
Martina: ... das Papier verpackt alles honigsüß, ist für mich unannehmbar.
Helmut: ... in der Politik ist eines der wichtigsten Mittel das Tarnen
und Täuschen, das Bündnis arbeitet nicht auf gleicher Augenhöhe aller
Bündnispartner, das Ergebnis KOS-Papier ist kein Weg zur Erhöhung des
derzeit zugestandenen unzureichenden Existenzminimums.
ORTZ: klare Ablehnung
Tommy:
Sofort für die Ablehnung stimmen, wer ist dagegen?
Oliver mahnt wegen der Außenwirkung zur Besonnenheit.
Abstimmung zur Ablehnung
Gesamt: 23 Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 2
Robert: ... wir müssen deutlich machen, warum wir ablehnen. Anstatt mit
einer Stimme mit unserer Stimme sprechen!
Helmut schreibt (liegt am nächsten Tag als Entwurf vor).
Unser weiteres Antwortpapier kann wegen des Veröffentlichungsvorbehalts
der Verfasser des Bündnispapiers "Mit einer Stimme sprechen" noch nicht
veröffentlicht werden.
Teimour schlägt an das Bündnis gerichtet vor:
Sie mögen sich uns anschließen und 500/10 mit unterstützen.
(Bemerkung: die Diskussion über den TOP 2 dauerte weit über 3 Stunden
mit einer kurzen Pause)
*3. Rote Linie gegen Armut. Wie machen wir das? *
Helmut: Unser Ziel (Mindest-Grenze) sollte die Existenzsicherung sein,
zurück zu 500/10 und nicht darunter.
Wir müssen die Alarmstufe erhöhen (Griechenland und Spanien sind Signale).
Magdeburger: Rote Linie gegen Nazis (analog zur grünen Linie)
Es gibt viele Beispiele, wo man erfolgreich zusammenarbeitet mit
verschiedensten Gruppen und Vereinen.
*4. Einen nächsten Aktionstag der Bündnisplattform 500-10 organisieren?
Wie Mitstreiter in den Organisationen erreichen?
*
- Vorschlag 3. Oktober als Termin, aber dezentral und einfallsreich
- 29.6. Abstimmung im Bundestag bzgl. des Fiskalpakts (Neue Stufe der
Entdemokratisierung)
- Bildung einer Vorbereitungsgruppe für den Aktionstag
*5. Angebot der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt für Workshops
etc. im Herbst*
<http://www.die-soziale-bewegung.de/2012/juni_magdeburg/LIMA_RLS_Oktober.pdf>
*6. Weitere Mitwirkung des ABSP an EU-Krisenprotesten *aus Zeitmangel
nicht behandelt
*
7. Organisationsplanung 2012 der ABSP`lerInnen *aus Zeitmangel nicht
behandelt
*8. Aktuelles *
Nächste Sitzung am Samstag 25.8.2012 in Magdeburg.
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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden
können.
Sämtliche Teile der Rundmails *dürfen auf anderen Websites
veröffentlicht werden.*
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die
vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.
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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP
Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de(Internet-Link)ansehen und downloaden.
Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp(Internet-Link)
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