[ABSP] Aktionstag fuer 10 Euro Mindestlohn! 30 Staedte sind dabei! Wer macht noch mit?

Sa Jul 9 12:21:35 CEST 2011

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext im Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im 
Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 9. Juli 2011 #

*
Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn! 30 Städte sind dabei! Wer macht noch 
mit?

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

inzwischen haben Initiativen in 30 Städten angekündigt, dass sie sich an 
dem bundesweiten, dezentralen Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen 
Mindestlohn beteiligen werden.
Plant Ihr in Eurer Stadt ebenfalls eine Beteiligung?
Dann teilt das bitte mit, per E-Mail an info at die-soziale-bewegung.de.
Hier der Newsletter der Bündnisplattform vom 4. Juli:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/07/04/auch-bei-ihnen-vor-ort-aktionstag-fur-10-euro-mindestlohn-am-23-juli/> 
(Internet-Link)

Die Kampagne begründet die Höhe des geforderten Mindestlohns damit, dass 
es sich um das Existenzminimum für Erwerbstätige handelt. Dadurch trägt 
sie dazu bei, dass die Erwerbstätigen, statt sich auf Neiddebatten gegen 
angeblich zu "gut" versorgte Erwerbslose einzulassen, immer wieder 
darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Arbeit"geber" ihnen mit den 
in immer mehr Bereichen ausgezahlten jämmerlichen Löhnen das bei 
vollzeitiger Erwerbstätigkeit benötigte Existenzminimum vorenthalten.
Und der Reichtum in immer weniger Händen wächst, hat inzwischen 7 
Billionen Euro erreicht!
(siehe z.B. <http://www.goettinger-appell.de/mat.html#reichtumsuhr> 
(Internet-Link))
Nach wie vor können Materialien und auch Transparente der Kampagne 
500-10 kostenlos bestellt werden, per E-Mail an info at klartext-info.de. 
(Noch wenige Transparente sind übrig!)

Alle Infos zum Aktionstag auf
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/05/17/23-juli-11-dezentraler-bundesweiter-aktionstag/> 
(Internet-Link)
Alle Materialien:
<http://www.mindestlohn-10-euro.de/2011/06/10/noch-mehr-tun-fur-diese-kampagne/#Materialien> 
(Internet-Link)

Mit dieser Rundmail senden wir Euch außerdem den Protokollentwurf vom 
Treffen am 4. Juni in Göttingen.

Das nächste bundesweite Treffen des ABSP findet am 20. August 2011 in 
Nordhausen (Thüringen) statt. Tagungsort: Vereinshaus "Thomas Mann", in 
der Wilhelm Nebelung Straße 39/ Ecke Stolberger Straße. Zeit, wie 
üblich, von 12 bis 17 Uhr sein.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Roland Klautke, Eva Stilz, Michael Maurer, Tommi 
Sander, Edgar Schu, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

**

Kontakt zum Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden);Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at 
t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, 
eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de 
(Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at 
aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Anlagen:
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Entwurf:
*Protokoll bundesweites Treffen des ABSP am 4. Juni 11 in Göttingen*

Moderation: Egbert Holle (Hannover) und Oliver Vetter (Korbach)
Protokoll: Edgar Schu (Göttingen)

Anwesend: MitstreiterInnen aus Aschersleben, Braunschweig, Dresden, 
Esslingen (bei Stuttgart), Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Halle 
(Saale), Hannover, Korbach, Leipzig, Plauen, Wernigerode und Zeitz.

Für dieses Treffen lag ein Tagesordnungsvorschlag vor:

1.    Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
2.    Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen 
zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten pro Teilnehmer)
3.    Kampagne 500 Euro Eckregelsatz/10 Euro gesetzlicher Mindestlohn - 
Ideen zur Intensivierung der Kampagne, Ideen für den Aktionstag
4.    Weitere Projekte
5.    Aktuelles

TagesOrdnungsPunkt (TOP) 1 Tagesordnung
Zu dem vorliegenden Vorschlag zur Tagesordnung gab es Änderungsvorschläge.

Es wurden in die endgültige Tagesordnung aufgenommen:
TOP 3.1: Projekt mit einer Stimme sprechen
TOP 4.1: Finanzen
TOP 4.2: Antrag aus Leipzig

TOP 1 a) Ganz zu Beginn des Treffens trugen Mitstreiter aus Hannover 
einen Antrag vor:
Diejenigen Email-Adressen aus dem bundesweiten Verteiler des ABSP, 
welche zu Initiativen im Bundesland Niedersachsen gehören, sollten zur 
Verfügung gestellt werden, damit von Hannover aus eine 
niedersachsenweite Vernetzung aufgebaut werden kann.
Es gab die Information, dass zur Gründung des ABSP beschlossen worden 
sei, dass alle Kokreismitglieder über Informationen wie Emailverteiler 
verfügen sollten.
(Anmerkung des Protokollanten: Im Protokoll des 7. bundesweiten Treffens 
des Netzwerkes 
<http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/protokollkassel_9-7-05.html> 
ist nachzulesen:
"Es wurde beschlossen, dass die neue Struktur nicht auf eine Zentrale 
angewiesen sein dürfe, die alleine über Passwörter, Email-Verteiler, 
Homepage usw. verfügt.

Es wurde beschlossen, dass ein Kreis von 8 Leuten, sogenannten 
Koordinierungsstellen, in Zukunft gemeinsam über diese Mittel verfügen 
solle.")
Da Egbert Holle, seit Winter 2010 Kokreismitglied für Hannover, die 
Aufgabe übernehmen kann, aus den Daten des bundesweiten Verteilers die 
Adressen heraus zu suchen, die zu Initiativen in Niedersachsen gehören, 
spricht angesichts der bisherigen Beschlusslage innerhalb des ABSP 
nichts gegen den vorliegenden Antrag.
Die Anwesenden stimmen dem bei einer Gegenstimme und 0 Enthaltungen zu.

TOP 2 Berichte der Aktiven bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage

Themen, mit welchen sich die Aktiven des Netzwerkes vor Ort 
beschäftigen: Existenzminimumskampagne 500-10, gegenseitige 
Unterstützung gegen Repressionen und Schikane durch Jobcenter, Thema 
Sanktionen im Bundestag, Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am 23. Juli; 
es wird angemerkt, dass man enttäuscht sei, dass Themen wie Anti-Atom 
etc. angeblich mobilisierungsfähig seien, Armut aber nicht. Kampf um 
Einführung eines Sozialtickets, dessen Sicherung und weiteren Ausbau; 
Auseinandersetzungen innerhalb von Gewerkschaftsgremien.

TOP 3 Kampagne 500-10 – Ideen zur Intensivierung – Ideen zum Aktionstag

Das ABSP leistet seinen Beitrag dazu, dass die Kampagne 500-10 noch 
weiter an Kraft dazu gewinnt. Die Teilnehmenden sind sich darin einig. 
Bis zum 4.6. haben sich bundesweit Initiativen aus 4 Städten gemeldet, 
dass sie sich an dem bundesweiten Aktionstag am 23. Juli beteiligen 
werden. Darunter sind Teilnehmer des Treffens, aber auch Initiativen, 
die an anderen bundesweiten Vernetzungen als dem ABSP beteiligt sind. 
Beim Treffen melden sich Aktive aus weiteren 3 Städten, welche sich an 
dem Aktionstag beteiligen werden. Besonders die Tatsache, dass 
professionelle Transparente für 10 Euro lohnsteuerfreien gesetzlichen 
Mindestlohn kostenlos zur Verfügung gestellt werden, wird von den 
TeilnehmerInnen erfreut zur Kenntnis genommen. (Anmerkung des 
Protokollanten: Inzwischen, mit Datum vom 27.6., gibt es Ankündigungen 
für den 23.7. in insgesamt 20 Städten)

TOP 3.1. Projekt mit einer Stimme sprechen
Auf Einladung von Erwerbslosenorganisationen (ALSO, BAG Plesa, 
Erwerbslosenforum, KOS, ABSP und weiteren) beraten Vertreter von 
Sozialverbänden, Gewerkschaften und natürlich Erwerbslosenorganisationen 
darüber, wie eine gemeinsame Position gefunden werden kann, um Druck 
aufzubauen für einen bei weitem höheren Hartz-IV-Eckregelsatz. Die 
TeilnehmerInnen des Treffens in Göttingen sind sich einig, dass das ABSP 
an dieser Debatte weiterhin aktiv mit seinen Positionen beteiligt sein 
soll. Dem Webmaster der Homepage des ABSP, Edgar Schu, sollen 
Informationen, die veröffentlicht werden sollen und dürfen, durch den 
Delegierten des ABSP im Projekt "Mit einer Stimme sprechen", Egbert 
Holle, zugetragen werden, damit der Stand der Debatte durch einen 
entsprechenden Punkt auf der Homepage des ABSP dem Netzwerk und der 
Öffentlichkeit transparent gemacht wird.

TOP 4 Weitere Projekte (siehe die folgenden Unterpunkte)

TOP 4.1 Finanzen des ABSP
Die TeilnehmerInnen beauftragen den Kokreis des ABSP damit, ein Modell 
zur Finanzierung zu entwickeln. Anlass für diesen Tagesordnungspunkt ist 
die Delegation einer Person zu den in Berlin stattfindenden Treffen des 
Projekts "Mit einer Stimme sprechen" (Fahrtkosten werden durch den 
Einlader leider nicht mehr übernommen), aber auch an anderen Stellen 
entstehen einem jeweiligen Kokreismitglied Kosten, welche nicht durch 
Einkommen auf Hartz-IV-Niveau getragen werden können. Für diese und 
ähnliche anfallenden Kosten soll der Kokreis ein Konzept entwickeln, 
damit ein Topf zur Verfügung steht, in welchen Personen und Initiativen 
bzw. Organisationen, die bereit und in der Lage sind, finanziell zu 
unterstützen, auf Wunsch auch anonym einzahlen können. Edgar Schu teilt 
mit, dass es in der Vergangenheit ein öffentliches Spendenkonto des ABSP 
gab, dessen Eingänge aber geringer als die anfallenden Gebühren waren, 
weswegen es geschlossen worden war.

TOP 4.2. Antrag aus Leipzig
Beim 40. bundesweiten Treffen am 9. April 11 in Aschersleben hat Petra 
Weißfuß den Vorschlag der Leipziger Montagsdemo eingebracht, dass das 
ABSP die Herbstdemonstration von bundesweitemontagsdemo.com am 17. 
September in Berlin unterstützen solle. Dieses Anliegen konnte am 9. 
April nicht behandelt werden, da der Aufruf von 
bundesweitemontagsdemo.com für diese Demonstration nicht vorlag.

Leider konnte zum Treffen in Göttingen der Aufruf erneut nicht vorgelegt 
werden, er ist erst zu einem noch späteren Zeitpunkt zu erwarten. Es 
konnte lediglich auf einen vorläufigen marginalen Entwurf Bezug genommen 
werden, der aber für eine Entscheidungsfindung des ABSP ungeeignet war. 
Dies spiegelte sich dann in einer verlängerten Diskussion wider, und 
verschiedene Versuche, über die Frage der Aufrufunterzeichnung 
abzustimmen, brachten kein klares Ergebnis. Daher einigte man sich 
darauf, zum nächsten bundesweiten Treffen eine brauchbare Version eines 
Aufrufs der weiteren Beratung zugrunde legen zu wollen. Petra Weißfuß 
aus Leipzig und Edgar Schu, Mitglied des ABSP-Kokreises aus Göttingen, 
kümmern sich darum.

TOP 5 Aktuelles

-    Bundeswehr wirbt junge Menschen für den Soldaten"beruf" an
Ein Mitstreiter aus Dresden macht darauf aufmerksam, dass durch die 
stattfindende Umwandlung der Bundeswehr zu einer Freiwilligen-Armee das 
Phänomen noch weiter verstärkt wird, dass junge Erwerbslose und Menschen 
mit geringem Einkommen empfänglich dafür werden, den Beruf des Soldaten 
in der Bundeswehr für ein sicheres, existenzsicherndes Einkommen zu 
wählen. Angesichts der Präkarisierung der Arbeitswelt gewinnt die 
Bundeswehr mehr und mehr das Alleinstellungsmerkmal, dass dort sehr 
viele junge Menschen mit guter Chance einen Beruf ergreifen können, der 
ihre Existenz sichert. Der übrige Arbeitsmarkt gewährleistet dies 
aufgrund hoher Erwerbslosigkeit und massiv zunehmendem Lohndumping immer 
weniger. Die Bemerkung, dass ein allgemeiner, den gesamten Arbeitsmarkt 
betreffender gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro/h, lohnsteuerfrei, ein 
wichtiger Beitrag wäre, um dieses fatale Alleinstellungsmerkmal der 
Bundeswehr zu unterminieren, findet die allgemeine Zustimmung aller 
Teilnehmer des Treffens.
-    Für das nächste bundesweite Treffen des ABSP wird der 20. August in 
Nordhausen vorgeschlagen. Die Aktiven dort sollen angefragt werden, ob 
dies ermöglicht werden kann.
-    Tagesordnungs-Vorschlag für das nächste Treffen des ABSP: 
"Netzwerkgeographie weiter entwickeln" soll ein TOP sein.

Zum Abschluss bedanken sich die TeilnehmerInnen für die wohlschmeckende 
Verpflegung während des Treffens durch Miriam, die Verlobte von Edgar.

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die 
vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de(Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp(Internet-Link)
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