[ABSP] Einladung zum bundesweiten Treffen am 4. Juni in Goettingen

Aktionsbuendnis Sozialproteste absp at die-soziale-bewegung.de
Do Mai 26 15:01:37 CEST 2011


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 Infos zum Ein-/Austragen und             weitere Informationen über diesen bundesweiten Verteiler             ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere             Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html          
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 26.           Mai 2011 #

Einladung zum bundesweiten Treffen am 4. Juni in Göttingen

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  * Tagesordnung und weitere Informationen für das Treffen am 4. Juni

  * Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz und 10-Euro-Mindestlohn-Aktionstag am Sa, 23. Juli

  * Weitere Aktivitäten der sozialen Bewegungen gegen Hartz IV und Lohndumping:[1]

a) Anhörung zum Sanktionsparagrafen im Bundestag am 6. Juni[2]

b) Arbeitszeitkonferenz am 30.6./1.7. in Hannover und Manifest in diesem Sinne[3]
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

ganz herzlich möchten wir Euch zum nächsten, dem 41., bundesweiten Treffen des ABSP einladen:

Am Samstag, 4. Juni,
12 bis 17 Uhr,
im Gemeindesaal der St. Michaelisgemeinde, in der Kurzen Straße 13
in Göttingen.
(Anreisebeschreibung: www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_StMichaelis_Goettingen_2010.pdf[4]) 

Gemeinsam mit Euch wollen wir auf dem Treffen über die nächsten Schritte und Strategien der Sozialproteste beraten und entscheiden.
Wie immer ist eine Erstattung Eurer Anreisekosten bis zu 75 Prozent der Euch tatsächlich
entstehenden Kosten dank der Unterstützung der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt
möglich.

Im Anhang dieser Rundmail senden wir Euch das Protokoll des vorangegangenen bundesweiten Treffens vom 9. April in Aschersleben.

nach oben[5] +-------------------------------------------------------------+             

1. VORSCHLAG ZUR TAGESORDNUNG

  * Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
  * Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten pro Teilnehmer)
  * Kampagne 500 Euro Eckregelsatz/10 Euro gesetzlicher Mindestlohn ? Ideen zur Intensivierung der Kampagne, Ideen für den Aktionstag
  *  Weitere Projekte
  * Aktuelles

nach oben[6] +-------------------------------------------------------------+             

2. KAMPAGNE FüR 500 EURO ECKREGELSATZ UND 10-EURO-MINDESTLOHN-AKTIONSTAG AM SA, 23. JULI

Gemeinsam mit sehr vielen weiteren Akteuren beteiligt sich das ABSP an der Kampagne 500-10. Dabei geht es um den Kampf für ein annehmbares Existenzminimum für alle Lohnabhängigen, egal, ob mit oder ohne Arbeit, ob (schein-)selbständig oder in welcher Form von Beschäftigung und egal, in welchem Lebensalter.
Um die Diskussion weiter in die Organisationen und in die Gesellschaft zu tragen und den Kreis der Unterstützer nach Kräften auszuweiten, ist nun

  * ein Flugblatt mit dem Fokus auf 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn entwickelt,
  * ein Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn (und 500 Euro Eckregelsatz) ausgerufen worden.

Wir schlagen vor, dass wir beim Treffen am 4. Juni in Göttingen weitere Ideen entwickeln sollten, wie die Kampagne weiter verstärkt werden kann und welche Aktionsmöglichkeiten an dem Aktionstag umgesetzt werden könnten.
Im Jahr 2009 wurden zu einem Aktionstag zur Verstärkung der Kinderplattform einige Aktivitäten entfaltet, die über einen bloßen Infotisch hinausgingen:
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/5-20090305133.html 
Aber auch schon, wenn wir in sehr vielen Städten und Regionen mit unseren Forderungen und Argumenten auf die Straße gehen, werden Politik und Gesellschaft an unseren notwendigen und einleuchtenden Forderungen immer weniger vorbeikommen.

nach oben[7] +-------------------------------------------------------------+             

3. WEITERE AKTIVITäTEN DER SOZIALEN BEWEGUNGEN GEGEN HARTZ IV UND LOHNDUMPING:

A) ANHöRUNG ZUM SANKTIONSPARAGRAFEN IM BUNDESTAG AM 6. JUNI

Es wird am 6. Juni im Bundestag eine Anhörung zu dem Sanktionsparagrafen SGB II, § 31 geben:
www.die-soziale-bewegung.de/2011/sanktionsmoratorium/Anhoerung_Sanktionen.pdf[8]  

B) ARBEITSZEITKONFERENZ AM 30.6./1.7. IN HANNOVER UND MANIFEST IN DIESEM SINNE

Auch auf diese Konferenz, die gemeinsam durch die Memorandum-Gruppe (http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/ ), attac, die Rosa-Luxemburg-Stiftung und ver.di organisiert wird, wollen wir Euch aufmerksam machen:
www.alternative-wirtschaftspolitik.de/termine/event_19080.html[9] 

Außerdem besteht die Möglichkeit, ein "Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit" online zu unterzeichnen:
www.attac-netzwerk.de/ag-arbeitfairteilen/manifest/[10] 

Wir freuen uns, gemeinsam mit Euch am 4. Juni über die nächsten Schritte der Sozialproteste zu beraten. Meldet Euch bitte per E-Mail oder telefonisch bei Edgar Schu an (edgar.schu at die-soziale-bewegung.de oder tel. 0551 9964381).

nach oben[11] 
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Aktionsbündnis                           Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch             "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger,                           W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze,                           groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle,             EgbertHolle at web.de (Hannover);
Teimour Khosravi,                           teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer,             maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net             (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva             Stilz, eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de             (Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda,             Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551             9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email:             benedictugarte at aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne             zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de 

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Anlagen:
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PROTOKOLL BUNDESWEITES TREFFEN DES ABSP AM 9. APRIL 11 IN ASCHERSLEBEN

Moderation: Oliver Vetter (Korbach) und Egbert Holle (Hannover)
Protokoll: Edgar Schu (Göttingen)

Anwesend: MitstreiterInnen aus Aschersleben, Göttingen, Halle (Saale), Hannover, Karlsruhe, Könnern, Korbach, Leipzig, Plauen, Waiblingen (bei Stuttgart).

Tagesordnung:

1.    Begrüßung, Formalia (Moderation, Protokoll, Tagesordnung)
2.    Berichte der Aktiven über Aktivitäten vor Ort bzw. Einschätzungen zur aktuellen Lage (2 bis 3 Minuten)
3.    Hartz-IV-Verschärfung und Reaktion der Sozialproteste
Ergänzung zu diesem Punkt: Anfrage der LINKEN zu Sanktionen
4.    Fortführung und Verstärkung der Kampagne 500-10
5.    Weitere Projekte
6.    Aktuelles

1. BEGRüßUNG, FORMALIA USW.
Zu Beginn des Treffens gab es eine Kabarett-Vorführung durch ein Mitglied der Kugelblitze aus Magdeburg. Die Vorführung gefiel den Anwesenden sehr gut und stimmte auf die bevorstehende Beratung ein. Außerdem bedankte sich die Moderation im Namen aller TeilnehmerInnen für die hervorragende Verköstigung durch die Ascherslebener MitstreiterInnen.

2. BERICHTE VON VOR ORT UND EINSCHäTZUNGEN ZUR LAGE
Folgende Themen, die die Aktiven vor Ort beschäftigen, sind angesprochen worden:
Öffentlicher Verkehr (Kampf um Sozialticket auf der einen Seite/Riesenprojekte wie "Thüringer Wald-U-Bahn" (60km Tunnel) auf der anderen Seite), Beistand/Begleitschutz zum Amt, Kampagne 500-10, Erwerbslosigkeit und Krieg, Eingliederungsvereinbarung.
Außerdem berichten MitstreiterInnen aus Halle (Saale), dass im Eingangsbereich des dortigen Jobcenters durch die Behörde Aushänge gemacht werden, dass HilfeempfängerInnen keine Empfangsbestätigungen mehr für abgegebene Unterlagen bekommen würden. Dazu gab es den Vorschlag, dass man gemeinsam mit einem Rechtsanwalt zur Entfernung der Aushänge auffordern könnte, gegebenenfalls auch entsprechende Vorgesetzte mit dieser Aufforderung konfrontieren sollte, um dieses rechtswidrige Verhalten aus der Welt zu schaffen.

3. HARTZ-IV-VERSCHäRFUNG UND REAKTION DER SOZIALPROTESTE
Da es schon von verschiedenen Akteuren in der Bewegung Zusammenfassungen und Kommentare zu den Änderungen und Verschlechterungen (offiziell: Regelbedarfsermittlungsgesetz) gibt, einigen sich die Anwesenden darauf, dass sie diese nicht in allen einzelnen Punkten behandeln wollen.
Solche Zusammenfassungen und Kommentare finden sich z.B.
bei Tacheles: www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2011/SGB-II_Aenderungen_2011.aspx,
bei den Nachdenkseiten: www.nachdenkseiten.de/?p=8520 ("Ein politischer Kuhhandel auf Kosten der Hartz-IV-Bezieher/innen)" und
Guido Grüner von der ALSO (Oldenburg) hat dazu einen Artikel für die Zeitung Analyse und Kritik geschrieben:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2011/vermittlung/Kein_Kuchen_fuer_Kellerkinder.doc

GEGENBEWEGUNG GEGEN DIE REFORM INSGESAMT:
-    Es gibt die Aufforderung der Linksfraktion im Bundestag an die Oppositionsparteien, sich anzuschließen, damit eine Normenkontrollklage in Gang gesetzt werden kann: http://die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/wer-verfassungsrechtliche-bedenken-sagt-muss-auch-normenkontrollklage-sagen/
-    Die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro Mindestlohn) wird von den Anwesenden als Gegenmittel gegen die Hartz-IV-Verschärfung gesehen, denn es geht, jenseits von allen Statistiktricks darum, dass ein mindester Betrag gefordert wird, der notwendig ist, damit eine alleinstehende Person wenigstens halbwegs über die Runden kommt.
-    Eine Mitstreiterin weist darauf hin, dass die "Bundesweite Montagsdemo" zu einer bundesweiten Demonstration am 17.9. in Berlin aufruft. Die Anwesenden einigen sich bei 3 Enthaltungen darauf, dass der Aufruf beim nächsten Treffen vorliegen soll und dann entschieden werden kann.

4. FORTFüHRUNG UND VERSTäRKUNG DER KAMPAGNE 500-10
Die Kampagne der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz (und 10 Euro Mindestlohn) startete als Nachfolgekampagne der 2009 erfolgreichen Kinderplattform im Juli 2009. Der Kampagnenrat dieser Kampagne hat eine Fortsetzung mit Schwerpunktsetzung auf die 10 Euro lohnsteuerfreien Mindestlohn vorgeschlagen.
Nach gemeinsamer Diskussion über die verschiedenen Seiten, Aktions- und Bündnismöglichkeiten dieser Kampagne haben sich alle Anwesenden einhellig für eine Fortführung dieser Kampagne ausgesprochen.
Zeitlich nächste besondere, bundesweite Gelegenheiten sind der 21. April (Aktionstag der LINKEN für 10 Euro Mindestlohn) und der 1. Mai.
Um aktuelle Informationen zu der Kampagne zu bekommen, wünschen alle Anwesenden, dass ihre Emailadressen in den Verteiler für den Newsletter der Kampagne (www.500-euro-eckregelsatz.de) eingetragen werden.

5. Weitere Projekte

PROJEKT "MIT EINER STIMME SPRECHEN":
Alle Anwesenden sind dafür, dass das ABSP sich weiterhin an diesem Projekt beteiligt. Das Bündnis "Krach statt Kohldampf" (80 Euro mehr alleine für Ernährung) lädt zu einer Verständigung zwischen Sozialverbänden, Gewerkschaften und weiteren großen Akteuren ein.
Die Herangehensweise, dass Erwerbslosenorganisationen einladen, wird deutlich willkommen geheißen.

EINGLIEDERUNGSVEREINBARUNG:
Alle Anwesenden finden es richtig, dass der Kokreis für eine der kommenden Rundmails eine kurze Ausarbeitung entwickelt, die die Charakteristik dieser grundlegenden Hartz-IV-Schikane darstellt (mitsamt den neueren gesetzlichen Entwicklungen) und eine Handlungshilfe für AktivistInnen und Betroffene sein soll.

Termin für das nächste bundesweite Treffen: 4. Juni in Göttingen

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem           Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien           angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden           solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen           dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer           technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise           zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter           gegeben werden können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites           veröffentlicht werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige           Rundmail zu veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk           auf die vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de[12] ), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP         

Der Text dieser Rundmail befindet sich      
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.      
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer      
Homepage unter                                             
http://www.die-soziale-bewegung.de  ansehen und downloaden. 

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an    
absp at die-soziale-bewegung.de           oder durch Besuch der Seite   
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp     
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Links:
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[1] ../../../../../dimp/#3
[2] #3a
[3] #3b
[4] http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/ortsbeschreibungen/Anreise_StMichaelis_Goettingen_2010.pdf
[5] ../../../../../dimp/#oben
[6] ../../../../../dimp/#oben
[7] ../../../../../dimp/#oben
[8] http://www.die-soziale-bewegung.de/2011/sanktionsmoratorium/Anhoerung_Sanktionen.pdf
[9] http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/termine/event_19080.html
[10] http://www.attac-netzwerk.de/ag-arbeitfairteilen/manifest/
[11] ../../../../../dimp/#oben
[12] http://www.die-soziale-bewegung.de/
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