[ABSP] Wir haben es satt - Krach-statt-Kohldampf-Block am 22.1.11

Mo Dez 20 21:40:57 CET 2010

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 20. Dezember 
2010 #

*Wir haben es satt
Krach-statt-Kohldampf-Block am 22.1.11
**
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   1. Beteiligung an der Demonstration "Wir haben es satt!"

      <#1>
   2. Krach-statt-Kohldampf-Demonstrationsblock am 22. Januar in Berlin

      <#2>
   3. Anreisemöglichkeiten nach Berlin <#3>

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*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

gestern hat aufgrund der Stimmen von SPD, BÜNDNIS90/GRÜNE und DIE LINKE 
das Gesetzespaket "Hartz-IV-Reform" im Bundesrat keine Mehrheit 
gefunden. Diese Haltung fiel nicht vom Himmel, ohne den fortgesetzten 
Druck von unten (alle Informationen zu den Aktivitäten der letzten 
Wochen, um den Druck auf den Bundesrat zu erhöhen, seht Ihr unter 
http://www.krach-statt-kohldampf.de (Internet-Link)) wäre das Paket 
"durchgewunken" worden. Auf diese Ablehnung können wir uns nicht 
verlassen. Es besteht sogar die Gefahr, dass dieses "Stoppen" das 
"demokratische" Deckmäntelchen wird dafür, was im Vermittlungsausschuss 
ausgehandelt wird und letztendlich die Schweinerei nur demokratisch zu 
bemänteln versuchen würde.

Dass nach Verhandlungen von Regierungsvertretern mit Vertretern der 
Opposition im Vermittlungsausschuss eine deutliche Regelsatzerhöhung von 
mindestens 80 Euro resultieren wird, ist alles andere als ausgemacht. 
SPD und Grüne würden sich dann tatsächlich entschließen, von ihrer 
eigenen Politik abzuwenden, mit welcher sie den Sozialabbau und das 
Lohndumping seit 2005 ganz enorm beschleunigt haben, und auch DIE LINKE 
setzt dort, wo sie an der Macht ist, Hartz IV weitgehend gleich wie alle 
anderen Parteien um. Es kommt also weiter auf unseren Widerstand an, um 
den politischen Preis für den kommenden "Kompromiss" so hoch wie möglich 
zu treiben.

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*1. Beteiligung an der Demonstration "Wir haben es satt!"*

*Wir sollten den Druck für einen deutlich höheren Eckregelsatz noch 
weiter erhöhen. Dazu wird es den Erwerbslosen nutzen, wenn es gelingt, 
breitere Kreise der Gesellschaft für ihre Forderungen zu gewinnen. Schon 
ganz zu Anfang nächsten Jahres gibt es eine tolle Gelegenheit:* Das 
Bündnis "Krach statt Kohldampf", also die bundesweiten 
Erwerbslosennetzwerke, ist von den OrganisatorInnen der Demonstration 
"Wir haben es satt!" (http://www.wir-haben-es-satt.de (Internet-Link)) 
dazu eingeladen worden, an der Großdemonstration am 22. Januar 2011 
gegen Gentechnik, Massentierhaltung und Dumpingexporte von 
Nahrungsmitteln in die sogenannte Dritte Welt und für gentechnikfreie, 
gesunde und fair produzierte Lebensmittel, eine bäuerlich ökologische, 
tiergerechte und klimaschonende Landwirtschaft in Europa und weltweit 
teilzunehmen. Es geht also darum, deutlich zu machen, warum die 
Forderung nach einem deutlich höheren anerkannten Existenzminimum 
(Hartz-IV-Eckregelsatz) im Interesse aller Menschen in unserer 
Gesellschaft ist. "Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle" hieß schon 
ein griffiges Motto der Demonstration am 10. Oktober 2010 in Oldenburg. 
Hieran soll angeknüpft werden. Schon jetzt steht eine vorläufige Version 
eines Infoblatts zur Verfügung, welches vor allem am 22. Januar auf der 
Anreise und auf der Demonstration in Berlin selbst an sämtliche 
DemonstrationsteilnehmerInnen verteilt werden kann. Aus dem Flugblatt:

*"Wenn Ihr im Kampf um gentechnikfreie, gesunde und fair produzierte 
Lebensmittel nicht auch die soziale Frage stellt, und wir im Kampf um 
ein menschenwürdiges Existenzminimum nicht nach Qualität und 
Produktionsbedingungen unserer Nahrungsmittel fragen, kann es keine 
allgemeine, keine Lösung im Interesse aller Menschen geben."
*<http://www.die-soziale-bewegung.de/2011/wir-haben-es-satt/2011-01-22_Buerger_Bauern_Kaufleute.pdf> 
(Internet-Link)

<#oben>nach oben <#oben>
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*2. Krach-statt-Kohldampf-Demonstrationsblock am 22. Januar in Berlin*

Auf der Demonstration selbst wird es einen Krach-statt-Kohldampf-Block 
nach dem Vorbild der Demonstration am 10.10. in Oldenburg und des 
Demonstrationsblocks auf der DGB-Demo in Hannover am 6. November geben. 
Für diesen Demonstrationsblock am 22. Januar in Berlin werden alle 
Bündnismitglieder des Bündnisses "Krach statt Kohldampf" gemeinsam 
mobilisieren. Damit unsere Forderung auf der Demonstration eindrucksvoll 
sichtbar und hörbar sein wird.

nach oben <#oben>
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*3. Anreisemöglichkeiten nach Berlin*

Auf der Homepage der OrganisatorInnen der Demonstration "Wir haben es 
satt!" findet Ihr schon jetzt eine umfangreiche Mitfahrbörse: 
http://www.wir-haben-es-satt.de/start/anreise (Internet-Link)
Große und finanzstarke Verbände wie BUND, NABU, campact und viele 
weitere Organisationen und Netzwerke haben in vielen Städten schon Busse 
und andere Anreisemöglichkeiten organisiert. An vielen Orten gibt es 
auch Sozialtarife für die Mitfahrt. Guckt dort nach, ob es für Euren Ort 
schon Mitfahrmöglichkeiten gibt. Vielleicht ist es auch wichtig, bei 
Euch vor Ort die Organisationen anzusprechen, die für eine Teilnahme an 
der Demonstration in Berlin in Frage kommen und sie zu fragen, ob eine 
gemeinsame Anreise organisiert werden soll.
Mit einem großen "Krach-statt-Kohldampf"-Block können wir gemeinsam ein 
unübersehbares Zeichen dafür setzen, dass die Frage nach einer 
ökologischen Lösung der bewegenden Probleme unserer Zeit am besten 
gemeinsam mit einer richtigen Antwort auf die soziale Frage beantwortet 
werden kann.

So werden wir hoffentlich sehr viele Menschen erreichen. Und das ist 
wichtig, damit die Regelsatzfrage bei der Findung eines Kompromisses im 
Vermittlungsausschuss zur Hartz-IV-Reform nicht doch noch unter den 
Tisch fällt.

Allen MitstreiterInnen sprechen wir für Weihnachten und das Neue Jahr 
unsere feste Solidarität für ein besseres Leben aus.

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar 
Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

nach oben <#oben>
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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden);Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at 
t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, 
eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de 
(Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at 
aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.
Sämtliche Teile der Rundmails dürfen auf anderen Websites veröffentlicht 
werden.
Es wird lediglich darum gebeten, entweder die vollständige Rundmail zu 
veröffentlichen
oder im Fall von auszugsweiser Veröffentlichung einen Vermerk auf die 
vollständige
Rundmail, die auf der Seite des ABSP veröffentlicht ist
(www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)), anzubringen.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de(Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp(Internet-Link)
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