[ABSP] Auf nach Oldenburg! Weitere Anreisemoeglichkeiten

So Okt 3 23:47:44 CEST 2010

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail.
Rundmailtext und Anlagen im Anhang als druckbare PDF-Dateien. Frühere 
Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)
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# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 3. Oktober 2010 #

*Auf nach Oldenburg! Weitere Anreisemöglichkeiten
**
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   1. Antwort auf die Bundesregierung - Bündnispartner unterstützen

      <#1>
   2. Ausrüstung für Oldenburg

      <#2>
   3. Arbeitstreffen ABSP Sa, 9. Oktober und Protokoll des Treffens in
      Halle vom 21. August <#3>

   4. Bankenblockade der Aktionsgruppe Georg Büchner abgesagt
      <#4>

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*
**Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,*

in der letzten Rundmail wiesen wir darauf hin, dass Oldenburg die Chance 
breiter Bündnisse für den Kampf gegen Hartz IV und Lohndumping, also für 
höhere Masseneinkommen, eröffne. Auch in der größeren Öffentlichkeit 
wird die in Oldenburg geplante Erwerbslosen-Demonstration immer mehr 
wahrgenommen.
Prof. Helga Spindler, Sozialexpertin an der Universität Duisburg-Essen, 
nutzte z.B. die Gelegenheit als Gast der Phoenix-Runde am vergangenen 
Dienstag. An den Staatssekretär im Sozial- und Arbeitsministerium 
Brauksiepe und an den Bild-Kolumnisten Hugo Müller-Vogg gerichtet, wies 
sie auf die Demonstration am 10. Oktober hin:
"Wenn die Erwerbslosen jetzt am 10. Oktober eine Demonstration machen, 
wo sie sich mit den ausgeplünderten Milchbauern und mit den 
NiedrigverdienerInnen in den Discountläden zusammentun, haben sie 
dreimal mehr politisches Gespür als Sie, die Sie ständig versuchen, 
Leute mit niedrigen Löhnen gegen Arbeitslose auszuspielen." Dies hatte 
sie geschickt als Schlusswort der Sendung platziert
(siehe http://phoenix.de/content/327952 (Internet-Link) ">> Videostream 
zur Sendung").

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1. Antwort auf die Bundesregierung - Bündnispartner unterstützen*

Die Bundesregierung hat Ende September, also zufällig kurz vor der 
Demonstration in Oldenburg, offenbart, dass sie plant, den 
Hartz-IV-Eckregelsatz um nur 5 Euro anzuheben. Die Überzeugungskraft 
unseres Anliegens gewinnt, wie eingangs erwähnt, größere Öffentlichkeit. 
Wahrscheinlich aus diesem Grunde finden sich nun – in der ganz heißen 
Phase der Mobilisierung nach Oldenburg – weitere Bündnispartner, die die 
Mobilisierung auch mit ihren finanziellen Möglichkeiten unterstützen. So 
antworten sie auf die Unverschämtheit der Bundesregierung.
Alle Anreisemöglichkeiten finden sich auf der Homepage der Demonstration 
in Oldenburg:
http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html (Internet-Link)
Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass zusätzlich zu den schon bisher 
bestehenden Möglichkeiten nun, nur eine Woche vor dem Wochenende von 
Oldenburg, folgende weiteren Anreisemöglichkeiten *vollständig 
kostenlos* zur Verfügung stehen:

    * Aus *Frankfurt/Main* wird schon am Samstag ein Bus nach Oldenburg
      fahren: Abfahrt: Frankfurt/M, Sa, 9.10.2010, 8 Uhr. Rückfahrt So,
      10.10. von Oldenburg, 17 Uhr! Anmeldung: Tel. 069-37300389, info
      (at) zusammen-ev.de, http://www.zusammen-ev.de (Internet-Link)
    * Aus *Göttingen* ebenfalls kostenlos mit der Bahn, Abfahrt 8:10
      Uhr, bitte anmelden, Tel. 0551 9964381 oder gegenaemterschikane
      (at) gmx.de
    * Aus *Kassel* kostenlos um 6:36 Uhr vom Hauptbahnhof. Bitte
      unbedingt anmelden! Tel.: 0561 7873315 (Büro Kasseler Linke.ASG)

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***2. Ausrüstung für Oldenburg

*In Oldenburg heißt es: Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Wir möchten noch einmal daran erinnern, dass es tatsächlich notwendig 
ist, entsprechende "Instrumente" mitzubringen. Kochtöpfe und vielleicht 
auch Deckel oder Wasserkanister oder Wassereimer für tiefere Töne, auch 
jeweils Kochlöffel oder Holzstöcke und vielleicht noch andere Instrumente.
Eine Kostprobe: http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/film.html 
(Internet-Link)

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***3. Arbeitstreffen ABSP Sa, 9. Oktober und Protokoll des Treffens in 
Halle vom 21. August*

Für Einzelheiten zum Arbeitstreffen am 9. Oktober in Oldenburg verweisen 
wir auf die vorherige Rundmail: 
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/Anschreiben_2010-09-27.pdf 
(Internet-Link)
Zeit und Ort: 12 bis 14:30 Uhr, Erwin-Fritsche-Saal, DGB-Haus Oldenburg, 
Kaiserstraße 4 - 6.
Aufgrund der besonderen Umstände, der kollektiven Anreise von 
MitstreiterInnen in sehr großer Zahl aus vielen Städten wird es dieses 
Mal für das ABSP-Treffen keine gesonderte Fahrtkostenerstattung geben.
Dennoch werden die Ergebnisse für das ABSP als Aktionshilfen wichtig 
sein und wir freuen uns, wenn viele MitstreiterInnen es einrichten 
können, an dem Treffen teilzunehmen:
Vorschlag zur Tagesordnung:

    * Formalia (Begrüßung, Moderation, Protokoll, Anwesenheitsliste)
    * Wie sehen die Raubpläne der Regierung genau aus?
    * Wie kann die Arbeit der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz
      (und 10 Euro Mindestlohn) noch weiter verstärkt werden?

Mit dieser Rundmail legen wir Euch außerdem das Protokoll des 37. 
bundesweiten Treffens vom 21. August in Halle (Saale) vor. Hartz IV ist 
nur ein Teil einer Gesamtpolitik, gegen die wir uns mit Bündnispartnern, 
die ebenfalls betroffen sind bzw. die Interessen von Betroffenen 
vertreten, wehren wollen. Da zu Anfang des Treffens in Halle ein kurzer 
inhaltlicher Input zum Stand der Krise und zur Situation in Deutschland, 
bei Berücksichtigung des europäischen und weltweiten Krisengeschehens, 
gegeben wurde, legen wir Euch diesen als weitere Anlage ebenfalls vor.

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***4. Bankenblockade der Aktionsgruppe Georg Büchner abgesagt*

Diese Aktion sollte am 18. Oktober in Frankfurt/Main stattfinden. Sie 
wurde nun aus verschiedenen Gründen abgesagt: 
http://www.georg-buechner.org (Internet-Link)

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Wir hoffen, dass die Informationen in dieser Rundmail für Eure 
politische Arbeit nützlich sind und freuen uns auf eine neue Art von 
Demonstration in Oldenburg!

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Martina Dietze, Thomas Elstner, Egbert Holle, 
Teimour Khosravi, Roland Klautke, Michael Maurer, Tommi Sander, Edgar 
Schu, Eva Stilz, Oliver Vetter, Dieter Weider, Helmut Woda

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Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt);
Martina Dietze, groeditz-md at gmx.de (Dresden); Thomas Elstner,
thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Egbert Holle, EgbertHolle at 
web.de (Hannover);
Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de (Giessen/Mittelhessen); Roland Klautke,
RolandKlautke at web.de (Berlin); Michael Maurer, maurer.jueterbog at 
t-online.de (Brandenburg);
Tommi Sander, tommi.sander at gmx.net (Aschersleben/Sachsen-Anhalt -
Unterstützung für Kontakt zu Initiativen bundesweit); Eva Stilz, 
eva.stilz at t-online.de
(Rosenheim/Bayern); Oliver Vetter, gleichwieanders at web.de 
(Nordhessen); Dieter Weider,
dieterweider at mdcc-fun.de (Magdeburg); Helmut Woda, Helmut.Woda at 
web.de (Karlsruhe)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, per Email: benedictugarte at 
aol.com, Tel.: 0171 8313314 (ruft gerne zurück)

Homepage des Aktionsbündnisses Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

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Anlagen:
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*Protokoll Bundesweites Treffen ABSP am 21.08.2010*
*in Halle/Saale, bei Radio Corax*

Geplante Tagesordnung
1    Formalia
2    Wirtschafts-und Finanzkrise- aktueller Stand?
3    "Heißer Herbst"- Planungen für den ABSP
4    Bürgerarbeit- mögliche Gegenstrategien
5    Kampf ums Existenzminimum in der Krise
6    Weitere Projekte
7    Verschiedenes

Zur  Tagesordnung  gewünschte  Ergänzungen
zu 6.)  Diskussion  zum  Diskussionspapier  des  "Werkstatttreffens" 
(Zuspitzen! Soziale Kämpfe in der Krise) ca.10 Min. zur Info
Vorschlag zu Punkt 2:
Nur kurze Einschätzung dafür 3. Punkt erweitern
Vorschlag zu Punkt 3.:
Diskussion zum Thema Rentengarantie
Alle Änderungsvorschläge wurden so einstimmig beschlossen.

TOP 1  Formalia  ( Begrüßung, Moderation, Protokoll etc. kurze 
Vorstellungsrunde)
Moderation  Edgar und  Egbert

Protokoll Martina

Vorstellungsrunde
Es sind Mitstreiter anwesend aus Aschersleben, Braunschweig, Dresden, 
Fürstenwalde, Gießen, Göttingen, Halle (Saale), Hannover, Jena, Leipzig, 
Magdeburg, Rosenheim, Wittenberg, und Zeitz.

TOP 2 Stand der Krise
Input: (siehe weiterer Anhang)

Resultierendes Plädoyer:
-    Auf keine Verzichtsforderungen der Art "Jetzt bloß nicht die 
Konjunktur abwürgen!" einlassen! Verzicht der Erwerbstätigen und der 
Erwerbslosen auf Lohn/Einkommen ist niemals richtig. Zur aktuellen 
Situation: Indizien sprechen dafür, dass es sich nur um eine kurzzeitige 
Erholung der deutschen Wirtschaft auf Kosten der Bevölkerungen anderer 
Staaten handelt. Gerade aufgrund der Analyse zum derzeitigen Stand der 
Krise, der Gefahr einer Spaltung Europas in einen armen Süden und das 
übrige, reichere Europa und als Beitrag zur europäischen Solidarität 
gegen deutsches Lohndumping die Kampagnenarbeit für 10 Euro Mindestlohn 
(und 500 Euro Eckregelsatz, im folgenden kurz: "Bündnisplattform 
500-10") in Deutschland verstärken!
-    Außerdem europäische Solidarität vor allem am 29.9. organisieren. 
Der Presse in Deutschland nicht die Möglichkeit anbieten, durch Berichte 
über Bankenaktionen von den europaweiten Streikaktivitäten abzulenken, 
sondern als Sozialproteste gewerkschaftliche Aktivitäten an diesem Tag 
unterstützen und verstärken!

Diskussion: Nach diesem Input gibt es zur Frage, ob ein solcher Input 
nützlich ist, verschiedene Meinungen: Manche sagen, dass es 
wünschenswert wäre, wenn ein breites Feld von Wissenschaftlern Analysen 
für das ABSP entwickle. Es sollte differenziert werden: europäisch, 
nationalökonomisch.
Andere widersprechen und äußern die Einschätzung, dass der kurze Input 
wichtige Punkte angesprochen habe und auf diese Weise für eine 
Handlungsorientierung des ABSP nützlich sei.
Weiterhin fällt der Hinweis darauf, dass die konjunkturelle Lage in 
China in keinem Zusammenhang dazu stehe, wie es der Masse der Menschen 
in China, vor allem auf dem Land, gehe. In diesem Zusammenhang ist 
Konsens, dass sogar höhere Gewinne für "die Wirtschaft" daraus 
resultieren können, dass Menschen, die vorher noch für ihren eigenen 
Unterhalt gewirtschaftet haben und dadurch nichts zum messbaren 
Bruttosozialprodukt beigetragen haben, aber recht gut leben konnten, als 
enteignete Tagelöhner schlechter und sogar elend leben, aber "die 
Wirtschaft" von ihrer billigen Arbeit große Gewinne erwirtschaftet.
Im Input wurde jedoch die chinesische Volkswirtschaft lediglich erwähnt, 
um darauf aufmerksam zu machen, wie zerbrechlich das angebliche deutsche 
"Wirtschaftswunder" ist.

Im folgenden geht die Diskussion über verschiedene Punkte weiter: Die 
Sozialproteste sollten sich zur Wehr setzen, die Systemfrage dürfe nicht 
ausgeschlossen werden.
Ferner wird im Zusammenhang mit der Krise auf die Gefahr von Inflation 
hingewiesen. Die Folgen trügen am meisten die Bauern. Binnenkonjuktur 
sei schon immer stiefmütterlich behandelt worden. Banken haben den Staat 
durch ihre Fast-Bankrotte in tiefe Schulden gerissen. Es wird darauf 
hingewiesen, dass es sich nicht um individuelle, sondern um 
gesellschaftliche, systembedingte Ursachen handelt. Forderung eine 
Gesellschaftsordnung zu schaffen, die keine Krisen kennt. Es werden als 
Alternativen der Sozialismus und auch der Kommunismus genannt. Diese 
weiteren Diskussionen werden ohne spezifische Ergebnisse beendet.

Top 3) Geplante Aktionen im "Heißen Herbst"
Edgar plädiert dafür, angesichts der gefährlichen Bestrebungen der EU 
gegen die Menschen in Südeuropa den europaweiten Aktionstag der 
Gewerkschaften am 29.9. zu unterstützen, nicht nur durch Bewerbung der 
Großdemonstration in Brüssel, sondern auch durch bundesweite 
Aktivitäten. Es stellte sich in der Diskussion heraus, dass die 
landesweite Mobilisierung nach Dresden für diesen Tag schon im vollen 
Gange ist. Es wird eine Anhörung am Kongresscenter geben und eine Demo. 
Auch in Berlin ist an diesem Tag eine Demo geplant.
Leipzig: Es hat sich jetzt ein lokales Netzwerk gegründet, das offen ist 
für alle, außer für Nazis ist. Vorher gab es in Leipzig von einem 
anderen Bündnis Ansätze, dass Gewerkschaften und Parteien nicht dabei 
sein sollten. Das hat sich nun geändert. Abends wird es vor Ort noch 
eine Demo geben.
In Gießen laufen die Planungen, um am 29.9. aktiv zu werden.
Ebenfalls in Göttingen, dort will das Bündnis gegen Ämterschikane eine 
Infoveranstaltung anmelden (Aktualisierung mit dem Schreiben des 
Protokolls: Inzwischen hat ver.di in Göttingen beschlossen, an dem Tag 
eine Infoveranstaltung zu machen, das Bündnis gegen Ämterschikane 
unterstützt).
In Aschersleben gibt es am 29.9. eine Aktion Sparpaket: Symbolisch 
können Wünsche eingeworfen werden.
Es wird vielfältige Aktionen geben, bundesweit!

Grundsätzlich zum 29.9.:
Die TeilnehmerInnen des Treffens in Halle waren verärgert über die 
Informationspolitik des DGB. Zwar findet sich der Aufruf des EGB auf der 
Internet-Seite des DGB. Aber es werden keine Anstrengungen von den 
Bundesspitzen des DGB und der Gewerkschaften unternommen, um zum 29.9. 
zu mobilisieren. Manche Teilnehmer äußern den Eindruck, dass es Kräfte 
in den Gewerkschaften gäbe, die sich keinen gelungenen europäischen 
Aktionstag der Gewerkschaften am 29.9. wünschen.
Es sei also Sache der Basis, für den 29.9. zu mobilisieren.

Oldenburg 10.10.:
Konsens ist, dass die Mobilisierung nach Oldenburg am 10. Oktober "Krach 
schlagen statt Kohldampf schieben“ ein besonderer Schwerpunkt für das 
ABSP ist. An diesem Tag soll auch zu dezentralen Aktivitäten bundesweit 
aufgerufen werden, weil eine Mobilisierung aus den entfernteren Regionen 
der Bundesrepublik nicht sinnvoll wäre.
Manche Mitstreiter merken an, dass es wichtig sei, vor allem vor Ort 
handlungsfähig zu sein, Bündnisse und Netzwerke aufzubauen, statt zu oft 
zu zentralen Aktionen zu reisen.

Weitere Mobilisierungen im Herbst:
8.9.: An der Arge Aschersleben Aktion anlässlich der erwarteten 
Vorstellung des Hartz-IV-Konzeptes und auch zur Bürgerarbeit durch von 
der Leyen.

Pause

Edgar versucht, einen Vorschlag als Grob-Planung bis zum November zu 
formulieren:
"Das ABSP mobilisiert zu drei nächsten Schwerpunkten: 1. Für den 
europäischen Aktionstag der Gewerkschaften wollen wir gewerkschaftliche 
Aktivitäten unterstützen und wo es Ansätze dazu gibt, diese verstärken. 
2. Wir mobilisieren zur Konferenz und Demonstration in Oldenburg "Krach 
schlagen statt Kohldampf schieben" und mobilisieren zusätzlich zu 
dezentralen bundesweiten Aktivitäten an diesem Tag. Wir wollen sowohl 
die Aktivitäten in Oldenburg als auch die dezentralen an diesen Tagen 
für die Arbeit für die Bündnisplattform 500-10 nutzen. 3. Wir wollen 
sämtliche Aktivitäten in den gewerkschaftlichen Aktionswochen vom 20. 
Oktober bis einschließlich 13. November unterstützen und unsere Inhalte 
hineintragen."

Es folgen weitere Konkretisierungen zum 9. und 10. Oktober in Oldenburg:
9/10.10.2010 Oldenburg Demo und Veranstaltung  "Krach statt Kohldampf". 
Es sollten sich in den einzelnen Regionen Ansprechpartner finden, damit 
die Anreise organisiert werden kann. Da es sich um eine Kooperation von 
gewerkschaftlichen und nicht-gewerkschaftlichen 
Erwerbslosennetzwerken/-organisationen handelt, bietet es sich an, vor 
Ort auch Gewerkschaften anzusprechen, ob es Unterstützung, z.B. 
finanzieller Art, gibt.
Dennoch überlegen einige Mitstreiter, ob es tatsächlich sinnvoll ist, 
z.B. aus der Peripherie Sachsen-Anhalts mit viel Aufwand mit fünf 
Personen nach Oldenburg zu reisen, oder ob es besser ist, vor Ort am 
selben Tag aktiv zu werden. Beim Erwerbslosenausschuss in Sachsen-Anhalt 
soll für die Demo in Oldenburg intensiv geworben werden. Insgesamt soll 
die Mobilisierung für den 9. und 10.10. nach Oldenburg intensiviert werden.

Die Massenzeitung der Erwerbslosen, "Extrablatt" wird wohl bald 
ausgeliefert. Es gibt verschiedene Informationen über ihre 
Verfügbarkeit. Die neueste ist leider, dass die Auflage schon 
vollständig bestellt ist (194.000 von 200.000). Großes Interesse bei 
vielen Anwesenden. Edgar übernimmt die Aufgabe, nachzufragen, ob nicht 
eine weitere Auflage gedruckt werden könnte. (Aktualisierung vor 
Fertigstellung des Protokolls: Die Auflage ist vollständig vergriffen 
und ein Nachdruck aus Kostengründen nicht möglich).

Es hat sich ein sehr breites Bündnis gefunden, aus gewerkschaftlichen 
(KOS, Bundeserwerbslosenausschuss ver.di) und einem sehr breiten Bündnis 
von nicht-gewerkschaftlichen Erwerbslosenorganisiationen/-netzwerken. 
Für die gewerkschaftlichen Organisationen waren die Forderungen der 
Bündnisplattform zwar zu hoch (500-10), aber mit "wenigstens 80.00 € 
mehr für Ernährung" hat sich das Bündnis auf den wichtigsten 
Einzelpunkt, auf den die Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz 
hinweist, geeinigt.

Es gibt den Vorschlag, zum 10.10.2010 auch zu bundesweiten Aktivitäten, 
bei denen mit der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz gearbeitet 
werden kann, aufzurufen.

Weitere Aktionen zum Heißen Herbst :
18.9.2010: Atomkraft - Schluss jetzt! Demo in Berlin. Busse werden 
organisiert. Einige MitstreiterInnen sagen, dass man sich als 
Sozialproteste daran beteiligen sollte, auch um unsere Inhalte dort 
sichtbar zu machen. Es gibt eine sehr breite Mobilisierung zu diesem Termin.
16.10.2010  Berlin. Bundesweite Montagsdemo, sogenannte, jedes Jahr 
stattfindende Herbstdemonstration "gegen die Regierung", ehemals 
Sternmarsch.
18.10.2010 Frankfurt/M. Bankenaktion der AG Georg Büchner. Aufruf ist 
sehr unkonkret.

Angesichts der vielen Termine sagen manche MitstreiterInnen, dass die 
Kräfte nicht ausreichend seien, um an allen Aktionen teilzunehmen. Vor 
allem eine Mitstreiterin aus Leipzig weist darauf hin, dass lokal 
geplante Aktionen sehr wichtig sind, damit man erst einmal zuhause mit 
starken Netzwerken handlungsfähig ist.
6.11.2010: Demonstration für bedingungsloses Grundeinkommen in Berlin.
13.11.2010: Bisher geplanter Abschluss der gewerkschaftlichen 
Aktionswochen, mit einer großen DGB-Demonstration in Dortmund für NRW, 
DGB Demo in Berlin (?), ...

Ein Mitstreiter schlägt vor, dass alle Termine kalendarisch auf der 
Homepage des ABSP eingetragen werden sollten: Informationen: Termin, 
Ort, Link auf Homepage der OrganisatorInnen der jeweiligen Aktion.
Andere warnen vor Beliebigkeit von zu vielen Terminen. Es wird auch 
davor gewarnt, sich zu sehr an die zur Zeit stärkste Bewegung, die gegen 
Atom anzuhängen, da schon 1998 der Regierungswechsel anhand dieses 
Themas stattfand, aber zur sozialen Frage keine Positionen deutlich 
genug formuliert waren. Diese Situation sei zur Zeit anders. Daher 
sollten sich die Sozialproteste weiter vor allem auf ihr Thema 
konzentrieren. Außerdem gehe der Eckregelsatz über die Verbindung zum 
Lohnniveau alle Menschen an und beeinflusse auch die anderen 
gesellschaftlichen Bereiche, auch ökologische Fragen.
Stimmungsbild: Auf der Homepage sollen die Termine erfasst werden. 
Konsens. Edgar übernimmt diese Aufgabe.

Dann Diskussion: Soll es Schwerpunktmobilisierungen geben? Vor allem, da 
man die Massen erreichen wolle, erscheint es sinnvoll, die 
gewerkschaftlichen Aktionswochen vom 20. Oktober bis einschließlich 13. 
November als dritten Schwerpunkt neben 29.9. und Oldenburg zu setzen.
Stimmungsbild: Sollen die gewerkschaftlichen Aktionswochen vom 20. 
Oktober bis 13. November dritter Schwerpunkt sein? Eine sehr deutliche 
Mehrheit ist für diese Entscheidung.
Edgar wird damit beauftragt, die Informationen entsprechend auf der 
Homepage einzutragen:
3 Schwerpunkte (29. September EGB-Aktionstag, 9./10. Oktober Oldenburg, 
20. Oktober bis 13. November "Gerecht geht anders") und die weiteren 
Termine ebenfalls kalendarisch verfügbar machen.

Top 4 Bürgerarbeit
Tarifarbeitsplätze werden abgebaut, und es wird weiter im Sozialbereich 
gespart. Bürgerarbeit bedeutet, dass die Zahl derjenigen, die aufstocken 
oder einen Anspruch darauf hätten, weil der Lohn ihren Bedarf nicht 
deckt, wächst. Der Druck auf die Löhne in der gesamten Gesellschaft wird 
wachsen. Im Kulturbereich leben Menschen schon länger in Armut. Leipzig: 
Positionspapier erarbeitet. Es gibt Pro und Kontra zur Bürgerarbeit bei 
den TeilnehmerInnen des Treffens.
Eine der scharfen Positionen gegen die Bürgerarbeit: Auch die EU gab 
Gelder, weil sie auch Arbeitsmarktpolitik bestimmen will. Das kann im 
Zusammenhang mit der gesamten EU-Politik gesehen werden: Es gehe um 
Kriegsfähigkeit nach außen und Ausbeutung nach innen. Je mehr Beute um 
so mehr Einfluss, je mehr Bürgerarbeit um so weniger Widerstand. Wenn es 
uns gelänge, die Bürgerarbeiter gewerkschaftlich zu organisieren, 
könnten wir gewinnen – könnten wir gewinnen nicht durch, sondern gegen 
die Bürgerarbeit.
Städte haben mehrheitlich Anträge gestellt, um dieses Instrument 
Bürgerarbeit zu nutzen. Der DGB ist in vielen Orten "mit im Boot". Aus 
einer Stadt ist z.B. bekannt, dass der DGB äußerte, "er sei mit im Boot, 
er steige aber sofort aus, sobald Mindestlohnstandards unterschritten 
würden". Die TeilnehmerInnen fragen sich, was für "Mindestlohnstandards" 
der DGB in Deutschland meine und sind mit einer solchen und ähnlichen 
Aussagen nicht zufrieden. Ein Teilnehmer weist darauf hin, dass ein 
Existenzsicherungsgesetz in Arbeit sei, per Verwaltungsbeschluss muss 
der Empfänger für seine Leistung etwas wieder geben. Er kann gezwungen 
werden, ohne weitere Entlohnung zu arbeiten.
Es wird noch darauf hingewiesen, dass Wohlfahrtsverbände durch Hartz IV 
profitieren.

Die TeilnehmerInnen einigen sich auf eine Strategie zur Bürgerarbeit:
Aufklärung weiter in Gewerkschaften rein tragen, und Plakate Flyer 
weitergeben.
Auch die Arbeit für die Bündnisplattform 500-10 (Mindestlohn!) sei ein 
Mittel, gegen die Durchsetzung der Bürgerarbeit anzuarbeiten. Es wird 
der Vorschlag gemacht, zu fordern, dass Reiche Bürgerarbeit ausüben sollen.

Zum Punkt Verschiedenes
Von Hannover gibt es die Initiative, dass lokal Werkstätten gemacht 
werden können. Z.B. zu Aktionsformen. Die Linke unterstützt mit Geld für 
Dozenten.
Das nächste ABSP-Treffen wird am Samstag, 9.10., in Oldenburg stattfinden.

*Anhang zum Protokoll des bundesweiten Treffens des ABSP
am 21. August 2010 in Halle (Saale)*

Zu Top 2, Input zum Stand der Krise (inhaltlich fast vollständig 
wiedergegeben)
Die Presse bezeichnet den aktuell in Deutschland zu verzeichnenden 
Konjunkturaufschwung als "Wirtschaftswunder" (z.B. FAZ). Mit diesem 
Begriff will man offensichtlich Erinnerungen an 1950 wecken: Es gehe nun 
wie damals mindestens 40 Jahre lang wieder aufwärts. Diese Sicht der 
Dinge liegt wahrscheinlich vollkommen falsch. Es gibt keine 
Ähnlichkeiten mit dem historischen "Wirtschaftswunder": Die Bevölkerung 
profitiert nicht davon, sondern diese Situation ist allein dem Export 
geschuldet. Der Einzelhandel ist im Vergleich zum Vorjahr zurück 
gegangen. Von Aufschwung kann man grundsätzlich nur sprechen, wenn der 
Höhepunkt des letzten Konjunkturzyklus überschritten ist (der letzte 
endete mit der Krise 2008). Die derzeitige Konjunktur in Deutschland ist 
allein der Nachfrage an Autos aus deutscher Produktion, vor allem durch 
Käufer aus China und den USA geschuldet. Diese Märkte können schnell 
wegbrechen: In China ist Nachfrage durch billige Bankkredite 
unterstützt, in den USA durch riesige Konjunkturpakete. In den USA 
sinken schon wieder die Häuserpreise. Von der letzten Wirtschaftskrise 
war China weitgehend nicht betroffen. Platzen der Spekulationsblase in 
China müsste man wohl als "Urknall" bezeichnen. Experten sprechen nicht 
von wirtschaftlicher Erholung, sondern verwenden eher den Begriff des 
"Double-Dip“: Kurzes Bremsen des Falls, dann wieder beschleunigtes 
Zusammenbrechen der Wirtschaft. wichtigstes Zeichen für 
Wirtschaftskrise: Das Zinsniveau ist in Europa und auch weltweit 
weiterhin niedrig!

Steuerpolitik: Zwar versucht die FDP von Steuersenkungen zu sprechen, 
aber aus der CDU wird sogar formuliert: "Steuer-Nicht-Erhöhung" nicht 
haltbar. Welche Steuern erhöht werden sollen, sagen solche CDU-Vertreter 
allerdings nicht. In diesem Zusammenhang Hinweis auf den vorliegenden 
"Göttinger Appell zu den Kommunalfinanzen", für Spitzensteuersatz 56 %, 
Körperschaftsteuer 56 % usw.

Dass die deutsche Wirtschaft einen gewissen Konjunkturaufschwung 
verzeichnen kann, ist einerseits der Handlungsfähigkeit durch die großen 
Investitionen in Kurzarbeit und durch die aggressive 
Dumpinglohnkonkurrenz geschuldet, die mit Schuld ist am Bankrott anderer 
europäischer Staaten. In diesem Zusammenhang Hinweis auf das vorliegende 
Schreiben des Kampagnenrats 500 Euro Eckregelsatz an die deutschen 
Gewerkschaftsvorstände, in welchem die Argumentation für einen 
gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro in Deutschland geführt wird 
(http://www.500-euro-eckregelsatz.de/10-2010061092.html). Durch die 
massiven Kürzungen in Griechenland bei Rente und öffentlichem Dienst 
sind die Einkommen dort eingebrochen und es gibt als Folge dessen schon 
vermehrte Unternehmenspleiten in Griechenland.
Es entstehen also in Südeuropa Billiglohnländer, wie man sie vorher nur 
in außereuropäischen Ländern kannte.
Plädoyer: Nicht etwa verzichten (Aufrufe in den Medien lauten: "Jetzt 
auf keinen Fall die Konjunktur mit Lohnforderungen abwürgen!"), sondern 
der beschriebenen Entwicklung gegensteuern durch den Kampf für 10 Euro 
Mindestlohn in Deutschland. Außerdem durch die Organisierung von 
europäischer Solidarität, z.B. an dem besonderen Aktionstag des 29.9., 
an welchem in einigen Ländern Südeuropas Generalstreiks geplant sind, 
aber überhaupt entsprechend dem Aufruf des Europäischen 
Gewerkschaftsbundes in allen europäischen Ländern, auch in Deutschland, 
gewerkschaftliche Aktivitäten stattfinden sollen.

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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Mail-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP

Der Text dieser Rundmail befindet sich
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Datei.
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer
Homepage unter
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp (Internet-Link)
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Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2010-10-03.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 54334 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20101003/e7d2a4e1/attachment-0003.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Protokoll_2010-08-21_Halle.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 28534 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20101003/e7d2a4e1/attachment-0004.pdf>
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Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : InputKrise_2010-08-21_Halle.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 7952 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20101003/e7d2a4e1/attachment-0005.pdf>