[ABSP] Mangelernaehrung an den Pranger, Hartz IV abwaehlen!

So Aug 30 16:45:00 CEST 2009

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Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 30. August 2009 #

*Mangelernährung an den Pranger, Hartz IV abwählen!

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

bei unserem Treffen am 15. August in Göttingen waren sich alle 
Anwesenden einig, dass wir als Netzwerk weiterhin vor allem drei 
Schwerpunkte betreiben sollten:

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   1. Die Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz - gegen Mangelernährung, <#1>

   2. die Kampagne für ein Sanktionsmoratorium und <#2>

      <#3>
   3. <mailbox:///C%7C/Dokumente%20und%20Einstellungen/Helmut/Eigene%20Dateien/Email-Konten/Soziale-Bewegung-Buero-Kassel/Mail/pop3.die-soziale-bewegung.de/Sent?number=8345221#3>den
      dezentralen bundesweiten Aktionstag am 17. September „Wir zahlen
      nicht für eure Krise!“. <#3>

Im Anhang dieser Email das Protokoll vom 31. bundesweiten Treffen, am 
15. August in Göttingen.

   4. Weiterhin möchten wir über diese drei Schwerpunkte hinaus zu den
      Termine von vielen weiteren Aktivitäten der gesamten sozialen
      Bewegungen im September/Oktober informieren. <#4>
      <mailbox:///C%7C/Dokumente%20und%20Einstellungen/Helmut/Eigene%20Dateien/Email-Konten/Soziale-Bewegung-Buero-Kassel/Mail/pop3.die-soziale-bewegung.de/Sent?number=8345221#4>

 +-------------------------------------------------------------+

Die Krise geht weiter, und uns brennt schon lange der Kittel. Die 
Verantwortlichen und Schuldigen an Hartz IV wollen die Misere, die sie 
angerichtet haben, aussitzen und nach der Wahl zuschlagen. Wir wehren 
uns! Im September finden zahlreiche Aktionen und Großdemonstrationen zu 
Krise, Atomkraft, Überwachungswahn und Krieg statt. Und es ist gut, dass 
viele MitstreiterInnen aus den Sozialprotesten bei vielen Aktionen dabei 
sein werden. Weiter unten nennen wir die Aktionen im einzelnen.
Aber als treibende Kraft, so war die Einschätzung der TeilnehmerInnen 
beim Treffen in Göttingen, sollten sich die Sozialproteste vor allem in 
die genannten drei Kernkampagnen einbringen.*
*
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*1.    Kampagne gegen Mangelernährung – für 500 Euro Eckregelsatz und 10 
Euro Mindestlohn steuerfrei***

    * VertreterInnen der Bundestagsfraktionen haben auf unsere
      Aufforderung, sich der Plattform anzuschließen, reagiert und
      zeigen ihr wahres Gesicht. Nur 9 MdBs haben sich bisher der
      Plattform angeschlossen.
    * Die Broschüre „’Fördern’ durch Mangelernährung“, die die
      scheinheiligen Argumente gegen 500 Euro widerlegt, ist nun fertig
      gestellt und steht zum Download und zur Bestellung zur Verfügung.
    * Ist Eure Initiative schon unter den UnterzeichnerInnen der
      Plattform? Teilt Unterstützung bitte per Email an
      info at 500-euro-eckregelsatz.de mit!
    * Viele Initiativen nutzen den *dezentralen Aktionstag am 17.
      September* für die Arbeit mit der Bündnisplattform für 500 Euro
      Eckregelsatz – http://www.kapitalismuskrise.org (Internet-Link)

Informationen und Materialien für 500 Euro Eckregelsatz: 
http://www.500-euro-eckregelsatz.de (Internet-Link)

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*2.    Kampagne für ein Sanktionsmoratorium

***Die Kampagne für ein Sanktionsmoratorium 
(http://www.sanktionsmoratorium.de (Internet-Link)) läuft sehr gut an. 
Inzwischen unterstützen schon über 7.000 Einzelpersonen und 
Organisationen den Aufruf. Beim Treffen in Göttingen haben wir uns 
darüber unterhalten, welche Unterstützung besonders geleistet werden 
könnte, um den Druck für die Erfüllung der Forderung zu erhöhen. Wir 
kamen zu dem Ergebnis, dass es zum jetzigen Zeitpunkt wahrscheinlich 
sinnvoll wäre, besonders lokale und regionale Organisationsgliederungen 
wie Gliederungen der Einzelgewerkschaften und des DGB, der 
Sozialverbände, der Kirchen und weitere für eine Unterstützung zu 
gewinnen. Zwar haben sich herausragende Einzelpersonen aus den 
verschiedensten gesellschaftlichen Bereichen, hohe Funktionäre der 
Gewerkschaften, der Sozialverbände, Kirchen und weiterer Organisationen 
dem Bündnis angeschlossen, und das macht das Bündnis schon sehr breit 
und einflussreich. Aber wenn der DGB-Bundesvorstand, die Evangelische 
Kirche Deutschlands als Verband und andere große Organisationen sich dem 
Bündnis anschließen würden, dann würde der Druck auf die Regierung noch 
einmal ganz enorm zunehmen. Um sie zum Jagen zu tragen, muss deren Basis 
diesen Wunsch unüberhörbar machen. Dies ist die Arbeit, die jede und 
jeder Einzelne von uns vor Ort und in seiner Organisation leisten kann: 
Werbung um Unterstützung von Initiativen, aber auch lokale und regionale 
Gliederungen großer Organisationen. Organisationsunterstützungen bitte 
auf der Seite http://www.sanktionsmoratorium.de (Internet-Link) 
eintragen, indem der Name der Organisation in das Feld NAME eingetragen 
wird und das Feld VORNAME bei der Eintragung von Organisationen leer 
bleibt.*
*
nach oben <#oben>
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*3.    Aktionstag am 17. September „Wir zahlen nicht für eure Krise!“
*
Es gibt nun zunehmend mehr Ankündigungen aus Städten, in denen breite 
Anti-Krisen-Bündnisse oder auch einzelne Initiativen, Demonstrationen, 
Aktionstage und verschiedene weitere Aktionsformen, unter anderem die 
Verbreitung der Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz, nutzen 
wollen, um zu sagen: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“
-    nicht durch Sozialabbau oder Lohnverzicht,
-    nicht durch Demokratieabbau,
-    nicht durch Raubbau an der Natur,
-    nicht durch Verstärkung der kriegerischen Aggression.

Teilt bitte mit, wenn es auch bei Euch vor Ort Planungen gibt, sich rund 
um den 17. September an dem Aktionstag zu beteiligen. Voraussetzung ist, 
dass die OrganisatorInnen vor Ort ihre Aktion im Rahmen von „Wir zahlen 
nicht für eure Krise!“ sehen wollen. Auf der Seite 
http://www.kapitalismuskrise.org (Internet-Link) sind nicht nur die 
bisher geplanten Aktionen zu sehen. Es gibt dort auch verschiedene 
Aktionsideen, Materialien zum Ausdrucken oder Bestellen, damit sich noch 
mehr Initiativen vor Ort an dem Aktionstag beteiligen können. Das 
bundesweite Bündnis freut sich auf Eure Ankündigungen. Teilt Eure 
Beteiligung bitte mit an: lokal at kapitalismuskrise.org (Internet-Link)

nach oben <#oben>
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***4.    Termine vieler weiterer Aktivitäten der gesamten sozialen 
Bewegungen im September/Oktober
*
5. September: Aktion der IG Metall in der Commerzbank-Arena in 
Frankfurt/M. Infos und Mitfahrmöglichkeiten bei den IG 
Metall-Verwaltungsstellen.

5. September: Große Anti-Atom-Demonstration „Mal richtig abschalten“ in 
Berlin | http://www.ausgestrahlt.de (Internet-Link)

5. September: "Dortmund stellt sich quer". Antifaschistische 
Demonstration 10 Uhr Dortmunder Hauptbahnhof.

12. September: Demonstration „Freiheit statt Angst“, gegen 
Überwachungswahn, in Berlin | http://www.freiheitstattangst.de 
(Internet-Link)

12. September: Bundesweiter Aktionstag von ver.di für einen gesetzlichen 
Mindestlohn

17. September *(nach Meinung des bundesweiten Treffens in Göttingen 
sollte dies der Kampagnenschwerpunkt für die Sozialproteste sein)*: 
Dezentraler bundesweiter Aktionstag | http://www.kapitalismuskrise.org 
(Internet-Link)

24. September: G20-Aktionstag wegen des zeitgleichen Gipfels in 
Pittsburgh (USA).

Und nach der Wahl:
15. bis 18. Oktober: *Sozialforum in Deutschland* (in 
Hitzacker/Wendland) | http://www.sozialforum2009.de (Internet-Link)

nach oben <#oben>
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Mit solidarischen Grüßen,
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Edgar Schu, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Pia Witte, pia at witte-leipzig.de 
(Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de  (Internet-Link)

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Anlage:
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Protokoll 31.bundesweites Treffen ABSP in Göttingen, Samstag 15.08.2009

Beginn 12.00 Uhr - Ende 17.00 Uhr
TeilnehmerInnen aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Hessen, Niedersachsen

1.)    Begrüßung durch Edgar Schu, Protokoll Joachim Peiler, Moderation 
Wolfram Altekrüger, Vorstellungsrunde wird ausführlicher, besonders 
durch Berichte, wie ABSP bei den örtlichen Bündnispartnern eingebracht 
und stärker profiliert werden könnte.

2.)    Bericht und Aussprache zu den Kampagnen
a)    Bündnisplattform für 500 Euro Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn
Einschätzung aller, dass sich die kürzlich gestartete Kampagne 
hervorragend anlässt, z.B. von Neues Deutschland und EPD (evangelischer 
Pressedienst) aufgenommen, von junge Welt berichtet, von Bündnispartnern 
angenommen und nun verstärkt in die Öffentlichkeit getragen werden wird 
und muss. Anwesende und Ko-Kreis sagen zu, die Ansprachen zum Beitritt 
zur Bündnisplattform zu verstärken, besonders auch in den örtlichen und 
regionalen Organisationen (Gewerkschaften und Initiativen). Die 
Versammelten sind sich einig, dass die Kampagne ein richtiges Mittel 
gegen die nach den Wahlen zu befürchtenden Versuche, die sozialen 
Leistungen zu kürzen sei. www.500-euro-eckregelsatz.de.
b)    Kampagne für ein Sanktionsmoratorium
Begrüßung der Initiative und Kampagne, einstimmige Zustimmung an 
Ko-Kreis, dass wir zu den Erstunterzeichnern gehören, Appell an 
Bündnispartner, diese Kampagne aktiv zu unterstützen. Z.B. wäre es 
wichtig, über die schon erfolgte Unterstützung durch namhafte 
VertreterInnen von Verbänden, Parteien  und Gewerkschaften hinaus auch 
durch Druck aus den Gliederungen sämtliche DGB-Gewerkschaften als 
Unterstützer zu gewinnen. Die Kampagne greift einen wichtigen Kern von 
Hartz IV an und setzt dabei auf ein breites Bündnis von Erwerbstätigen 
und Erwerbslosen.
c)    Dezentraler Aktionstag (um den) 17.September 2009
Wie in Kassel bei der Aktionskonferenz Ende Juni verabredet, werden wir 
dezentrale Aktionen zum Thema „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ 
durchführen - alle Aktivitäten werden auf der dafür eingerichteten 
digitalen Plattform öffentlichkeitswirksam dargestellt, alle Infos an 
lokal at kapitalismuskrise.org.
Bitte meldet alle Eure Planungen für Aktivitäten anlässlich dieses 
Aktionstages, die unter das gemeinsame Motto „Wir zahlen nicht für eure 
Krise!“ gerechnet werden sollen, an die genannte Adresse, damit sie auf 
der Homepage http://www.kapitalismuskrise.org veröffentlicht werden können.
Soweit örtliche Aktionen zeitlich in der Nähe sind und inhaltlich 
verknüpft sind, bitte auch melden.
Die Anwesenden unterstützen einstimmig, dass das ABSP (der Kokreis und 
die Initiativen vor Ort) sich massiv in die Mobilisierung für diesen 
dezentralen Aktionstag einbringen solle.

3.)    Weitere Aussichten und sonstige Aktivitäten.
a)    Aussprache über Solidarität in Erwerbslosen-Arbeitskreisen, 
Ausscheiden von Rentnerinnen und Rentnern, diesbezügliche 
Verfahrensweisen und Satzungen in den Gewerkschaftsgruppen, Einbinden 
und Mitgliedschaften von anderen Menschen in prekären Lebenslagen - 
Wolfram Altekrüger wird diesbezüglich definitive Infos aus KOS und 
Bundesvorstand ELO ver.di besorgen.
b)    Es wurde über den Vorschlag diskutiert, eine nächste Kampagne zum 
Thema „Sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze jetzt - gegen 
Zwangsarbeit und 1,-€-Jobs - volkswirtschaftlich argumentiert auf der 
Grundlage der Kosten der Ein-Euro-Jobs auf der einen Seite, und der 
Kosten, die nach ‚Umwandlung’ in sozialversicherungspflichtige 
Arbeitsplätze auf der Basis eines mindesten Lohns von 10 Euro bestehen 
würden, auf der anderen Seite“ zu initiieren. Es soll z.B. Rainer Roth 
angefragt werden, eine entsprechende kurze Ausarbeitung zu erstellen.
c)    Die Bundesarbeitsgemeinschaft prekäre Lebenslagen e.V. (BAG PLESA) 
hat sich im Winter 2008 gegründet (Nachfolge BAG-SHI) - zum 
Selbstverständnis siehe Link:
http://www.soga-nms.net/media/fd5f509e79a65c3dffff8a8bac14422e.pdf; ABSP 
fordert auf, die BAG tatkräftig zu unterstützen. Wir beschließen 
einstimmig: KoKreis möge ein Grußwort zum ersten Bundestreffen 
formulieren. Aus dem Ko-Kreis wird Edgar Schu an dem Treffen in Hannover 
teilnehmen, außerdem wird Joachim Peiler für das ABSP zu diesem Treffen 
delegiert, zusätzlich wird Michael Wengorz aus Halle anbieten, das 
Bundestreffen medial zu dokumentieren. Informationen zu dem Treffen in 
Hannover vom 04. - 06. September 2009 siehe: 
http://www.bag-shi.de/Aktuelles/BAG-Bundestreffen_2009
d)    Es wird berichtet, dass Materialien zur Anwerbung von erwerbslosen 
Jugendlichen zur Bundeswehr auch in BAs und Jobcentern eingesetzt 
werden; es wird angeregt, dass wir die Militarisierung der Gesellschaft, 
Bundeswehreinsätze im Inland für Polizeidienste, kommunale 
Partnerschaften mit Panzerdivisionen u.ä. - auch im Kontext mit 
Antifaschismus - würdigen und diese Bestrebungen als Sozialprotestler 
aufs kritischste begleiten (z.B. mit Aktionen und Plakaten, die Ideen 
von www.bundeswehr-wegtreten.org aufnehmen oder ähnlichen) - zur 
Stoffsammlung wird hiermit aufgerufen.
e)    offene Aussprache über Rolle der Sozialproteste vor und nach der 
Wahl: Die Anwesenden verständigen sich darauf, dass es richtig ist, 
trotz vieler weiterer geplanter Aktivitäten in der Zeit vor der 
Bundestagswahl die drei zentralen Kampagnen 
(www.500-euro-eckregelsatz.de, www.sanktionsmoratorium.de und 
dezentraler Aktionstag um den 17.9. / www.kapitalismuskrise.org) ins 
Zentrum der Bemühungen zu stellen.

Die weiteren Termine seien aber genannt. Jede und jeder sollte nach 
seinen Möglichkeiten und entsprechend der Erreichbarkeit unterstützen:
5. September: Aktion der IG Metall in der Commerzbank-Arena in 
Frankfurt/M. Infos und Mitfahrmöglichkeiten bei den IG 
Metall-Verwaltungsstellen.
5. September: Große Anti-Atom-Demonstration „Mal richtig abschalten“ in 
Berlin | http://www.ausgestrahlt.de
12. September: Demonstration „Freiheit statt Angst“, gegen 
Überwachungswahn, in Berlin | http://www.freiheitstattangst.de
12. September: Bundesweiter Aktionstag von ver.di für einen gesetzlichen 
Mindestlohn
17. September (nach Meinung des bundesweiten Treffens in Göttingen 
sollte dies der Kampagnenschwerpunkt für die Sozialproteste sein): 
Dezentraler bundesweiter Aktionstag | http://www.kapitalismuskrise.org
24. September: G20-Aktionstag wegen des zeitgleichen Gipfels in 
Pittsburgh (USA).
15. bis 18. Oktober: Sozialforum in Deutschland (in Hitzacker/Wendland) 
| http://www.sozialforum2009.de
Vierte Woche des Oktober: Es gibt die Überlegung, dass angesichts der 
neu gebildeten Regierung dies der richtige Zeitpunkt für eine 
Großaktion, die zwischen den Bewegungen abgesprochen werden sollte, sein 
könnte.

4.)    Aktuelles
a) Bundesweite-montagsdemo.com organisiert in Berlin wie jedes Jahr auch 
2009 eine Demonstration gegen die Regierung: "6. Bundesweite 
Großdemonstration gegen die Regierung am 24. Oktober in Berlin". Wie  in 
den vergangenen Jahren ruft das ABSP zu dieser Demo zwar nicht auf, da 
es innerhalb des ABSP dazu keinen Konsens gibt, aber veröffentlicht 
diesen Termin und weist gerne darauf hin. Eine Abstimmung dazu wird 
nicht gefordert. Der Termin solle aber per Protokoll bekannt gegeben werden.

b) Ein Redakteur des lokalen Internet-Magazins Goest hat das Treffen 
besucht. Er wird vielleicht einen inhaltlichen Bericht von dem Treffen 
veröffentlichen (siehe www.goest.de, Göttinger Stadtinfo). Auch ein 
Redakteur des @lptraum (Heinz-Dieter Grube), der Erwerbslosenzeitung 
Hannovers, will berichten.

c) Es wird  einstimmig befürwortet, dass wir unsere Bundestreffen 
weiterhin 2-monatlich durchführen, obwohl die Praxis, dass 2-monatlich 
viele Aktive mehrere hundert Kilometer durch die Bundesrepublik reisen, 
um zusammen zu kommen, nach dem Wissen der Anwesenden - abgesehen von 
Reiseaktivitäten höchster Funktionäre großer Organisationen - einmalig ist.

d) TERMIN unseres nächsten bundesweiten Treffens:
Sa. 10. Oktober (oder 07. Nov.2009) in Magdeburg (oder Halle)
Das übernächste soll am 12. Dez. 09 oder zu einem Januartermin 2010 
vielleicht in Hannover stattfinden. Edgar klärt mit verdi. Elo Hannover 
und AK Linden ab.

Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

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Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp (Internet-Link)       
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