[ABSP] Kampagne fuer 500 Euro Eckregelsatz verstaerken!

So Aug 2 21:25:47 CEST 2009

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über diesen 
bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. Rundmailtext im 
Anhang als druckbare PDF-Datei. Frühere Rundmails im Archiv der Homepage:
http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html (Internet-Link)          
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 2. August 2009 #

*Nach dem Erfolg für Kinder geht es jetzt um
500 € Eckregelsatz und 10 Euro Mindestlohn

*Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

für "Schnell-LeserInnen":

+-------------------------------------------------------------+

   1. Plattform für 500 Euro Eckregelsatz unterstützen auf <#1>
      http://www.500-euro-eckregelsatz.de (Internet-Link)

   2. 3. August: Fünfjähriges Bestehen der Montagsdemonstrationen gegen
      Hartz IV + Zahltage <#2>

   3. Dezentraler Aktionstag am 17. September "Wir zahlen nicht für eure
      Krise!"

      <#3>
   4. An <#4>tikriegsbewegung lässt zum 10. Dezember zu Afghanistan
      abstimmen <#4>

   5. Nächstes bundesweites Treffen am 15. August in Göttingen <#5>

+-------------------------------------------------------------+

*
1.    Neu: Plattform gegen Unterernährung, für 500 Euro Eckregelsatz
*
Die Kinderplattform (http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de 
(Internet-Link)) wurde durch ein zunehmend breiteres Bündnis von zum 
Schluss mehr als 250 Organisationen, Initiativen und Gliederungen 
unterstützt. Die Bundesregierung hat schließlich an genau dem Punkt, auf 
den die Kinderplattform ihren Angriff fokussiert hatte, nachgegeben: 
Eltern von Kindern zwischen 6 und 13 Jahren bekommen nun 432 Euro 
jährlich mehr als wenn sie immer noch genauso viel bekommen würden wie 
für Säuglinge vorgesehen (12 x 251 statt 12 x 215 Euro). Jetzt wurde die 
Kampagne für 500 Euro Eckregelsatz gestartet. Sie braucht aber bei 
weitem mehr Unterstützung! Es gibt die Möglichkeit, unter 
http://www.500-euro-eckregelsatz.de (Internet-Link) online zu 
unterzeichnen. Auch die Unterstützung durch Initiativen, Organisationen 
und Gliederungen kann dort mitgeteilt werden. *Teilt bitte Eure 
Unterstützung jetzt mit!*

Nun gilt es, großen und breiten gesellschaftlichen Druck gegen das 
Hartz-IV-Aushungerungssystem und auch gegen alle Versuche, es zu 
verschärfen, aufzubauen: "Jeder Eckregelsatz unter 500 Euro pro Monat 
bedeutet Mangelernährung und gesellschaftliche Isolation." Das begründet 
sehr scharf und fokussiert die Bündnisplattform für 500 Euro 
Eckregelsatz (und 10 Euro Mindestlohn).

Jede kleine und größere Kraft, jeder Mensch, jede Organisation, die 
diese Forderung, also die Forderung für deutlich höhere Zahlungen für 
Lohnabhängige (Erwerbstätige und Erwerbslose) unterstützt, wird gebraucht!

Hierfür stehen auf der Homepage http://ww.500-euro-eckregelsatz.de 
(Internet-Link) Materialien zur Verfügung:

    * Der Aufruf zum Lesen, online Unterzeichnen, Ausdrucken und Verbreiten,
    * Ein Flugblatt, ebenfalls zum Verteilen auf der Straße, mit noch
      weiteren Hintergründen,
    * Eine Unterschriftenliste zum Sammeln von Unterschriften auf der
      Straße für die Forderungen der Bündnisplattform,
    * Weitere Materialien werden in der nächsten Zeit kontinuierlich
      dazu kommen.

Ebenso wird der Kampagnenrat des Bündnis für 500 Euro Eckregelsatz 
Anfang nächster Woche sämtliche Bundestagsabgeordneten anschreiben, 
damit sie sich zur Bündnisplattform äußern.

Es wird noch viel schwieriger sein, diese Forderung durchzusetzen als 
die Forderungen der Kinderplattform. Aber es geht hier auch um einen 
zentralen gesellschaftlichen Kampf: Die Gegenseite geht schon mit ihren 
Kürzungsforderungen an die Öffentlichkeit, und auch verschärfte Konzepte 
von Arbeitszwang in Hartz IV arbeiten mit Kürzungsanschlägen bei Hartz 
IV, wie etwa der Vorschlag, dass ohne Arbeit nur zwei Drittel des 
Eckregelsatzes ausgezahlt werden sollten, das Bürgergeld der FDP und 
weitere Vorschläge, mit denen die Arbeitgeberverbände aktuell aus ihrer 
Deckung kommen.

Unser Gegenmittel besteht darin, breit in der Gesellschaft und ihren 
Organisationen das Wissen zu verbreiten, wie viel Geld ein Mensch für 
ein Leben ohne Mangelernährung und gesellschaftliche Ausgrenzung 
unbedingt benötigt: http://www.500-euro-eckregelsatz.de (Internet-Link)

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

*
2.    3. August: Fünfjähriges Bestehen der Montagsdemonstrationen gegen 
Hartz IV + Zahltage

*Vor fünf Jahren fingen die ersten und anfangs sehr starken 
Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV an. Sie konnten zwar nicht auf der 
anfänglichen Stärke gehalten werden und Hartz IV konnte nicht gestoppt 
werden. Aber der Widerstand wurde kontinuierlich weiter geführt. Und 
heute ist Hartz IV aktueller denn je. Keine relevante politische Kraft, 
die zu den Bundestagswahlen kandidiert, kommt an Hartz IV vorbei. Und 
gerade in diesen Tagen hat der IG-Metall-Vorsitzende sogar formuliert, 
dass er keine Wahlempfehlung für die SPD aussprechen könne, und von Ihr 
gefordert, Hartz IV und Kürzungen bei der Rente als Fehler 
einzugestehen. Noch vor einem Jahr schien es so, als wenn die Parteien 
nicht mehr über Hartz IV sprechen wollten. Aber kontinuierlicher Druck 
zahlt sich aus. Das Thema ist nicht von der Tagesordnung verschwunden.

FDP und CDU/CSU fordern Verschärfungen bei Hartz IV, versuchen teilweise 
durch Besserungen, die nur Teilgruppen betreffen, den Widerstand gegen 
Hartz IV zu spalten. So etwa der Vorschlag, das Schonvermögen für die 
Altersvorsorge zu erhöhen – den Eckregelsatz aber so niedrig zu halten 
wie er ist oder sogar massiv zu senken. Für Menschen, die schon lange in 
Hartz IV sind, hat der Betrag für das Schonvermögen kaum noch Relevanz. 
Es geht nur darum, dass der Auszehrungsprozess für diejenigen Menschen 
etwas verzögert würde, die jetzt erst durch die Krise erwerbslos werden. 
Mit dem aktuellen Eckregelsatz von 359 Euro schlägt dieser Effekt früher 
oder später sowieso zu.

Selten hat es Protestbewegungen gegeben, die länger als eine 
Legislaturperiode des Bundestages regelmäßig auf der Straße sind. Hartz 
IV ist der härteste Anschlag auf den Sozialstaat und auf die Löhne seit 
dem Ende des zweiten Weltkriegs. Daher ist der Protest nicht von der 
Straße verschwunden. Und auch der Politik konnten die Sozialproteste das 
Thema aufzwingen.

Der Widerstand hat in den vergangenen Jahren auch an Vielfältigkeit 
gewonnen. An vielen Orten findet zum Beispiel Begleitschutz und 
Zahltagaktivitäten, besonders zum Monatsanfang, statt. Auch am 3. August 
2009:

In Wuppertal: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2009/Zahltag.aspx

In Essen: 
http://www.dielinke-nrw.de/1103.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=10323 
<http://www.dielinke-nrw.de/1103.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=10323>

Besonders der Zahltag in Wuppertal wird schon seit mehreren Wochen durch 
ein breites Bündnis vorbereitet. Dringende Empfehlung für alle 
MitstreiterInnen vor Ort und alle, die eine Anreise realisieren können!

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

*
3.    Dezentraler Aktionstag am 17. September "Wir zahlen nicht für eure 
Krise!"
*
Bisher haben sich lokale Anti-Krisen-Bündnisse in mehreren Städten 
gegründet. Alle Aktivitäten, Ankündigungen, Aufrufe und Aktionsideen 
werden auf der Seite http://www.kapitalismuskrise.org gesammelt werden. 
Meldet bitte Eure Aktivitäten für das Umfeld des 17. September, wenn sie 
sich unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise“ verstehen, unter 
diesem Betreff an info at die-soziale-bewegung.de. Das ABSP ist an der 
bundesweiten Koordinierungsgruppe für den Aktionstag beteiligt.

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

*
4.    Antikriegsbewegung lässt zum 10. Dezember zu Afghanistan abstimmen

*Die Antikriegsbewegung mobilisiert schon seit langer Zeit mit dem Motto 
"Kürzt die Rüstung, nicht die Renten!" und "Rüstungs- statt 
Sozialabbau!". Krieg und Sozialabbau sind vielfältig miteinander 
verflochten. Daher möchten wir Euch schon jetzt darauf aufmerksam 
machen, dass die Friedensbewegung für den 10. Dezember, den Tag der 
Bundestagsabstimmung zur Frage, ob der Afghanistaneinsatz fortgeführt 
werden soll oder nicht, ein Gegenstück, nämlich eine breite Befragung 
der Bevölkerung plant (an Infoständen etc.). Das Ergebnis wird dann am 
10.12. veröffentlicht, um zu zeigen, wie die Bevölkerung im Gegensatz 
zum Bundestag abstimmt.

Am 23. August wird außerdem eine Aktionskonferenz zu Afghanistan in 
Berlin stattfinden.

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

*
5.    Nächstes bundesweites Treffen am 15. August in Göttingen
*
Wie in der letzten Rundmail vorgeschlagen, findet das 31. bundesweite 
Treffen am 15. August in Göttingen, DGB-Haus, Obere Masch 10 (5 Minuten 
vom Bahnhof) statt. Teilweise Fahrtkostenerstattung wie gewohnt.

nach oben <#oben>
+-------------------------------------------------------------+

Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer, 
Edgar Schu, Roland Klautke, Pia Witte, Helmut Woda

Aktionsbündnis Sozialproteste
Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Pia Witte, pia at witte-leipzig.de 
(Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link)

##################################################
##################################################
##################################################
##################################################

Anlage:
---------------------------------------------------------------

Anlässlich des 31. bundesweiten Treffens am 15. August in Göttingen:

ANFAHRTBESCHREIBUNG GEWERKSCHAFTSHAUS GÖTTINGEN

Das Gewerkschaftshaus in der Oberen Maschstr. 10 befindet sich ganz in 
der Nähe des Bahnhofs von Göttingen.

Es sind weniger als 5 Minuten Fußweg vom Bahnhof aus.

ANFAHRT AUS RICHTUNG SÜDEN (KASSEL):

Autobahn A 7 bis Anschlussstelle Göttingen (Süd); Kasseler Landstraße 
Richtung Innenstadt --> geradeaus Posthof folgen --> weiter geradeaus 
Groner Landstraße folgen. Nachdem man von der Autobahnabfahrt aus ca. 
3,6 km geradeaus gefahren ist, kommt man zum Innenstadtring (Berliner 
Str.). Dort links abbiegen. Der Berliner Straße ca. 800 m folgen. Linker 
Hand ist der Bahnhof zu sehen. Dann an der zweiten Ampel rechts abbiegen 
in die Obere Maschstraße. Dann der Vorfahrtstraße folgen (links 
abbiegen), und man kommt in die Reitstallstraße. Dort kann man das Auto 
im Parkhaus parken.
Zum DGB-Haus gelangt man zu Fuß, indem man zurück in die Obere 
Maschstraße geht.

Außerdem kann unter Umständen auch die Möglichkeit bestehen, das Auto im 
Hof des DGB-Hauses zu parken. Bitte deswegen noch einmal bei Edgar Schu 
(edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, Tel.: 0551 9964381 bzw. 0179 
6729724) konkret nachfragen! 

ANFAHRT AUS RICHTUNG NORDEN (HANNOVER):

Autobahn A 7 bis Anschlussstelle Göttingen (Nord). Dann auf dem 
Autobahnzubringer Richtung Göttingen immer weiter geradeaus fahren. Bis 
zur Ampelkreuzung. Dort nach rechts abbiegen. Der Hannoverschen Straße 
folgen.
Weiter geradeaus und der Weender Landstraße folgen. Bis zum 
Innenstadtring (Berliner Straße). Linker Hand ist eine Esso-Tankstelle 
zu sehen. An dieser Ampelkreuzung rechts abbiegen und der Berliner 
Straße bis zur nächsten Ampel folgen. Dort links in die Obere 
Maschstraße abbiegen, der Vorfahrtstraße folgen (links abbiegen), und 
man kommt in die Reitstallstraße. Dort kann man das Auto im Parkhaus 
parken. Zum DGB-Haus gelangt man zu Fuß, indem man zurück in die Obere 
Maschstraße geht.

VOM BAHNHOF GÖTTINGEN AUS:

Den Bahnhof über den Osteingang (Richtung Innenstadt) verlassen. Dann 
links halten und in Richtung Berliner Straße (Stadtring) gehen. An der 
Post vorbei (liegt am Bahnhofsplatz). Ein kleines Stück weiter an der 
Berliner Straße entlang. Dann rechts in die Obere Maschstraße einbiegen. 
Ca. 100 m geradeaus sieht man schon das DGB-Haus auf der rechten Seite.

Ein detaillierter Kartenausschnitt mit den verschiedenen eingezeichneten 
Anfahrt und Fußwegen steht außerdem als JPG-Datei auf der Homepage zur 
Verfügung:
http://www.die-soziale-bewegung.de/mails/anfahrt_dgb_goe.jpg (Internet-Link)

+-------------------------------------------------------------+

Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ebenfalls ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden 
können.

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP        

Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich     
ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien.     
Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer     
Homepage unter                                            
http://www.die-soziale-bewegung.de (Internet-Link) ansehen und downloaden.

Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an   
absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite  
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp        
++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090802/290c5609/attachment-0001.htm>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : nicht verfügbar
Dateityp    : image/gif
Dateigröße  : 74 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090802/290c5609/attachment-0002.gif>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : extern_absp.gif
Dateityp    : image/gif
Dateigröße  : 74 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090802/290c5609/attachment-0003.gif>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anschreiben_2009-08-02.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 56678 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090802/290c5609/attachment-0002.pdf>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname   : Anfahrt_DGB_Goe_2009.pdf
Dateityp    : application/pdf
Dateigröße  : 7160 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : <https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20090802/290c5609/attachment-0003.pdf>