[ABSP] 16.6. Hartz IV in Berlin + Iren zum "Nein" ermuntern! (eilige Vorabmail)

So Jun 8 19:12:45 CEST 2008

# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 8. Juni 2008 #

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16.6. Hartz IV in Berlin + Iren zum "Nein" ermuntern! (eilige Vorabmail)
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

einen ausführlichen Bericht über alle Themen nach dem gestrigen 
bundesweiten Treffen des ABSP in Peine werden wir bald nachliefern.

Keinen Tag Aufschub erlauben aber diese beiden Punkte:

1. http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org ("Irische Freunde, stimmt 
bitte für mich mit Nein!")
Die Stimmung in Irland ist ganz leicht gegen den EU-Reformvertrag 
gekippt. Die Chance besteht, aber hier ist alle Unterstützung notwendig.
Eine sehr große Gruppe in Irland ist aber immer noch die der 
Unentschiedenen (unten mehr Informationen dazu).

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2. Mobilisierung zur Kundgebung und Anhörung am 16. Juni in Berlin zu 
den Regelsätzen ist auf der Zielgeraden!

Die Kundgebung wird von 11:00 bis 15:00 Uhr am Platz des 18. März am 
Brandenburger Tor in Berlin stattfinden.
Es zeichnet sich schon einiges an Mobilisierung ab:
- Aus Dresden wird ein Bus fahren, welcher am Montag Morgen um 8:00 Uhr 
in Dresden startet. (ab Gewerkschaftshaus, Nähe Bahnhof Mitte, Kontakt: 
Bernd Reißmann, 0351 8806601)
- Die Anhörung und Kundgebung war nicht nur beim bundesweiten Treffen 
des ABSP, sondern auch für das Treffen der Sozialen Bewegung Land 
Brandenburg (dieses fand ebenfalls gestern statt) das wichtigste Thema 
auf der Tagesordnung. Aus vielen Städten werden am Mo, 16.6., Menschen 
nach Berlin fahren. Die nächste Woche wird genutzt werden, um noch mehr 
Menschen gemeinsam mit Gewerkschaften und weiteren Organisationen zur 
Fahrt nach Berlin zu mobilisieren.
- Ebenso aus einigen Städten in Sachsen-Anhalt.
- Auch aus einigen Städten in Niedersachsen laufen Vorbereitungen, am 
16.6. nach Berlin zu fahren.
- Aus Leipzig konnte leider doch kein Bus nach Berlin organisiert 
werden. An diesem Tag wird aber eine besondere Aktion in Leipzig selbst 
stattfinden.

Wir weisen außerdem auf eine Pressemitteilung aus Berlin hin, in welcher 
ein paar Einzelheiten zur Kundgebung mitgeteilt wurden:
"Die Anhörung im Bundestag ist als blanke Farce inszeniert:
Es ist eine Sachverständigen-Anhörung der Oppositionsfraktionen und 
zeigt eine Null-Bock-Bereitschaft der Großen Koalition irgendetwas an 
den Regelsätzen ändern zu wollen.":
http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/zahltag_begleitschutz/berlin/pm_2008-06-02.html
Aufrufe, Anträge im Zusammenhang mit der Anhörung und weitere 
Einzelheiten, immer aktualisiert, finden sich unter:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/regelsatzerhoehung_jetzt/anhoerung.html

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2. Stimmung zum EU-Reformvertrag in Irland ist derzeit gekippt: In 
Umfragen spricht sich eine knappe Mehrheit mit "Nein" aus.

Die gemeinsamen Aufklärungsbemühungen vieler Organisationen und durch 
Zigtausende Menschen in allen europäischen Ländern könnten doch noch 
erfolgreich sein.
Die irische Bevölkerung ist die einzige Bevölkerung in Europa, die über 
die Ratifizierung des EU-Reformvertrags durch ihr Land in einer 
Volksabstimmung entscheiden darf. Wenn sie nein sagt, kommt der gesamte 
Prozess zur Inkraftsetzung des menschenrechtlich bedenklichen, 
militaristischen und unsozialen Monstrums EU-Reformvertrag ins Wanken.

Wichtig ist in diesem Moment die schon einige Zeit online geschaltete Seite
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org ("Irische Freunde, stimmt 
bitte für mich mit Nein!")
Eine sehr große Gruppe in Irland ist aber immer noch die der 
Unentschiedenen. Die "Ja"-Kampagne schläft nicht, und es kann noch alles 
ganz anders kommen. Beide Seiten kämpfen vor allem um die Gruppe der 
Unentschiedenen.
Zur Zeit würden in Irland stimmen: 35 % mit "Nein", 30 % "Ja", 28 % sind 
noch unentschieden, 7 % werden sicher nicht mitstimmen.

--> Eure Beteiligung und Werbung in Eurem Bekannten-, Verwandten-, 
Vereins-, Freizeit- und KollegInnenkreis für eine Beteiligung an diesem 
gemeinsamen starken Appell nach Irland ist nun immens wichtig!
--> Wir müssen unbedingt über den Kreis der Sozialproteste hinaus 
kommen, wie auch die anderen beteiligten Organisationen über ihre 
internen Kreise hinaus kommen müssen.
Dies ist aber nur das Mindeste. Ihr könnt noch mehr tun, um das irische 
Nein zum Vertrag von Lissabon zu stärken.
Schreibt Emails an die Adresse info at irish-friends-vote-no-for-me.org
Diese werden dann an viele Menschen in Irland weiter geleitet und 
veröffentlicht.
Mehr Informationen dazu seht Ihr auf der Seite:
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org/index.php?set_language=de&cccpage=sign_petition

Bittet Menschen, die Ihr kennt, diese Erklärung nach Irland zu senden, 
indem sie auf die unten zu sehende Seite gehen:

Liebe irische FreundInnen und FreundInnen Europas, ich bin eine BürgerIn 
aus einem Mitgliedstaat der EU. In meinem Land wird uns das Recht 
verweigert, über die Zukunft Europas abzustimmen. Sie haben in Irland 
alleinig dieses Recht und wurden aufgerufen, am 12. Juni 2008 über den 
EU-Reformvertrag zu entscheiden. Ich lehne diesen Reformvertrag in 
seinem Zustandekommen und Inhalt als undemokratisch ab. Bitte stimmen 
Sie mit NEIN. Auch für mich. Als ersten Schritt, um ein demokratisches, 
solidarisches, ökologisches und friedliches Europa aufzubauen.
http://www.irish-friends-vote-no-for-me.org/index.php?set_language=de&cccpage=sign_petition

Mit solidarischen Grüßen

Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer,
Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia
Witte, Helmut Woda

Koordinierungsstellen (Email-Adressen, "  at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen);
RolandKlautke at web.de (Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at
gmx.de (Sachsen-Anhalt)

Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)

Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de

Homepage des Aktionsbündnis Sozialproteste:
http://www.die-soziale-bewegung.de

Ein/Austragen aus dem bundesweiten Rundmail-Verteiler des ABSP durch
formlose Email an absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite
http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp
-------------- nächster Teil --------------
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Dateiname   : Anschreiben_2008-06-08.pdf
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Beschreibung: nicht verfügbar
URL         : https://listi.jpberlin.de/pipermail/absp/attachments/20080608/9e233beb/attachment-0001.pdf 