[ABSP] Fuer 1. Mai: Startschuss Buendnisplattform gegen Regelsatzblockade
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Mi Apr 30 12:26:06 CEST 2008
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+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
+ Frühere Rundmails im Archiv der Homepage: +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html +
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 30. April 2008 #
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Fuer 1. Mai: Startschuss fuer Buendnisplattform
gegen Regelsatzblockade
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Sperrfrist für die Übergabe an die Öffentlichkeit:
30. April 08, 16:00 Uhr
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
pünktlich zum 1. Mai hat sich ein sehr breites Bündnis von
Sozialprotest- und Erwerbslosenorganisationen und -netzwerken auf eine
gemeinsame Bündnisplattform verständigt, um einen Startschuss zu geben.
Es soll an einem bestimmten Punkt ein Durchbruch gegen die Blockade bei
den Hartz-IV-Regelsätzen durchgesetzt werden. Das schafft Schwung für
alle unseren weitergehenden Forderungen.
Wir hoffen, dass Ihr es, wo es Euch möglich ist, bei den Maikundgebungen
einsetzen werdet.
Ebenso ist selbstverständlich, dass die Sozialproteste auch am 1. Mai
mit ihren Forderungen nach 10 EUR Mindestlohn, 30-Stunden-Woche und 500
EUR Regelsatz (repressionsfrei) auf die Straße gehen werden.
Wir senden Euch diese erste Version des Flugblattes als PDF-Datei, aber
auch als bearbeitbares Word-Dokument, damit Ihr Eure Daten (V.i.S.d.P.
und Kontakt) im unteren Teil eintragen könnt.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Teimour Khosravi, Michael Maurer,
Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland Klautke, Pia
Witte, Helmut Woda
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Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Teimour Khosravi, teik1111 at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, pia at witte-leipzig.de (Leipzig/Sachsen); RolandKlautke at web.de
(Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, edgar.schu at die-soziale-bewegung.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
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Anlage:
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Hartz IV -- vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!
Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren
Schulbesuch zu bestrafen!
In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV.
Was sagt die Bundesregierung? "Die Bundesregierung hat es zu ihren
vordringlichen Zielen erhoben,... die individuelle Förderung jedes
einzelnen Kindes zum Herzstück einer neuen Bildungspolitik zu erklären." (1)
Wie setzt sie das um ?
- Mit Einführung von Hartz IV wurden die Regelsätze für Schulkinder bis
14 auf das Niveau von Säuglingen gekürzt. Vor Hartz IV waren sie rd. 20%
höher. Die Bundesregierung geht damit zurück in die Zeit von Weimar und
des Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von
Säuglingen gleichgesetzt wurde. (2)
- Schulkosten sind im Hartz IV-Regelsatz nicht enthalten.
Die Regelsätze für Jugendliche zwischen 14 und 17 wurden auf das Niveau
von Haushaltsangehörigen ab 18 gekürzt. Vor Hartz IV waren sie über 12%
höher.
Schulkinder unter 14 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze,
weil sie größer sind, ein höheres Gewicht haben und sich mehr bewegen
als Vorschulkinder. Sie verbrauchen deshalb immerhin zwei Drittel mehr
Kilocalorien.
Jugendliche zwischen 14 und 17 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze,
weil sie ebenfalls noch wachsen und einen höheren Bewegungsbedarf haben.
Deshalb brauchen sie mehr Kilocalorien als Erwachsene.
Hartz IV entzieht etwa 1,4 Millionen Kindern zwischen 7 und 17, die in
Armut leben, erhebliche Mittel für Essen und Trinken. Sollen Kinder
nicht mehr wachsen oder sich bewegen dürfen?
Welche Gründe führt die Bundesregierung für die Senkung der Regelsätze an ?
"(Damit) werden die Leistungen für Familien gerechter verteilt." (3)
Wieso ist es ungerecht, dass Kinder wachsen und deshalb mehr essen müssen?
Und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:"Die Einteilung der
Altersklassen 'bis unter 14 Jahre' ... entspricht international
anerkannten wissenschaftlichen Verfahren." (4) Seit wann ist es
wissenschaftlich, den Wachstumsbedarf von Kindern abzustreiten?
Die Kürzung der Regelsätze der Kinder von 7 bis 17 muss zurückgenommen
werden ! Und zwar sofort !
- Regelsatz für Schulkinder von 7 bis 13 Jahren 250 € statt 208 €!
Sie müssen wieder einen Regelsatz bekommen, der 20% höher ist als der
von Säuglingen.
- Regelsatz von 14 bis 17-jährigen 312 € statt 278 €!
Sie müssen wieder 90% des Eckregelsatzes von 347 Euro bekommen statt 80%.
Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren
Schulbesuch zu bestrafen!
Wir halten ferner daran fest :
Alle Regelsätze, auch die für Erwachsene, sind viel zu niedrig und
müssen deutlich erhöht werden!
Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Arbeitslosenverband (ALV),
Erwerbslosen Forum Deutschland, Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher
Arbeitslosengruppen (KOS), Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und
Billiglöhne, Tacheles e.V.
(1) Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland
2005-2010, Juni 2006, 11
(2) zuletzt in §3 Runderlass des Reichsarbeitsministeriums vom 31.10.1941
(3) Bundesgesundheitsministerium Pressestelle 16.05.2004
(4) Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der Antwort vom 2.Juli
2007 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE,
Bundestags-Drucksache 16/5699, 3
V.i.S.d.P. und Kontakt:
Zu allen hier vorgestellten Themen kann im internen Forum des
Aktionsbündnis Sozialproteste diskutiert werden:
http://www.aktive-erwerbslose.de/forum
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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem Netzwerk
darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien angehängten
Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt werden solle.
Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger, damit allen dem Netzwerk
zugehörigen Personen, weitgehend unabhängig von ihrer technischen
Ausstattung, alle Informationen möglichst in gleicher Weise zur
Verfügung stehen und ausgedruckt vor Ort weiter gegeben werden können.
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+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP +
+ +
+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer +
+ Homepage unter +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+ +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp +
+ +
+ Emails werden ab Mai 2007 mit der Newslist +
+ absp at listi.jpberlin.de versendet. +
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-------------- nächster Teil --------------
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Beschreibung: nicht verfügbar
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