[ABSP] Treffen in Goettingen: 2 wichtige Ergaenzungen
Aktionsbuendnis Sozialproteste
absp at die-soziale-bewegung.de
Fr Sep 7 10:08:56 CEST 2007
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+ Infos zum Ein-/Austragen und weitere Informationen über +
+ diesen bundesweiten Verteiler ganz am Ende dieser Rundmail. +
+ Frühere Rundmails im Archiv der Homepage: +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de/archiv.html +
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# Rundmail des Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) am 7. September 2007 #
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Treffen in Göttingen: 2 wichtige Ergänzungen
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Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
kurz vor unserem 20. bundesweiten Treffen, am Samstag, 8.9.07, in
Göttingen, möchten wir zwei Punkte ergänzen:
1. Kurze, aber wirkungsvolle Aktion gegen Bahnprivatisierung bundesweit
und auch in Göttingen!
2. Aktionsbündnis Sozialproteste angefragt zur Unterstützung des
Flugblattes des Rhein-Main-Bündnisses: 500 Euro Regelsatz/10 Euro
Mindestlohn
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1. Flash Mob gegen Bahnprivatisierung
Wir möchten die Teilnahme an einem sogenannten "Flash Mob" gegen die
Bahnprivatisierung vorschlagen. Er wird kurz vor 12:00 Uhr in vielen
Städten, jeweils im Bahnhof, stattfinden. Unter anderem auch in
Göttingen. Die bundesweite Pressearbeit dazu organisiert attac.
--> Um Euch an dem Flash Mob zu beteiligen, bringt bitte zwei Dinge mit:
- Ein DIN A4-Zettel, auf den Ihr groß schreibt: 183 = 13
- Gegenstände zum Lärmmachen: Pfeife, Topfdeckel, Trommel oder ähnliches.
Zwar soll das Treffen des ABSP um 12:00 Uhr im DGB-Haus Göttingen
beginnen, dennoch ist eine Beteiligung an dem Flash-Mob im Bahnhof
möglich. Das DGB-Haus in Göttingen befindet sich in sehr geringer
Entfernung vom Bahnhof, so dass wir trotzdem fast pünktlich anfangen können.
Wir möchten auch zur Beteiligung an dem Flash Mob in anderen Städten
ermutigen. Die Privatisierung der Bahn wäre eine gewaltige Bereicherung
der Reichen am Volksvermögen, und eine solche Plünderung der
Staatskassen geht immer auf Kosten der Erwerbstätigen und Erwerbslosen,
der NutzerInnen der Bahn. In diesem Fall soll ein Wert von 183
Milliarden Euro für 13 Milliarden verscherbelt werden.
Mehr Infos: http://www.attac.de/news/index.php?p=309
Flash Mob gegen Bahnprivatisierung, Göttingen Sa. 8.9., 5 vor 12
*Einladung:*
Sei am Samstag, 8. September, pünktlich um 11.50 Uhr in der
Eingangshalle und im Durchgang zu den Bahnsteigen des Göttinger Bahnhofs.
Bring Pfeife, Topfdeckel, Trommel oder ähnliches zum Lärmmachen mit und
einen DIN A4-Zettel auf den Du geschrieben hast: 183 = 13. Bewege dich
unauffällig durch den Bahnhof und sprich mit niemandem. Achte auf die
Bahnhofsuhren.
Fang um Punkt 11.55 Uhr an, Lärm zu machen, aber nur bis genau 11.57 Uhr!
Wenn der Lärm verhallt ist, hol den Zettel 183 = 13 hervor und halte ihn
über Deinen Kopf, so dass ihn alle lesen können und drehe Dich langsam
in alle vier Himmelsrichtungen. Dann zerreiß den Zettel langsam.
Verlasse den Bahnhof unauffällig und ohne mit den anderen Flash Mobbern
zu reden.
Bitte agiere präzise wie beschrieben, der Effekt wird erstaunlich sein!
Dieser Flash Mob findet zeitgleich bundesweit in vielen Bahnhöfen statt.
Leite diese Einladung an alle Deine Bekannten weiter! Seid viele!
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2. Flugblatt für Regelsatzerhöhung auf 500 EUR und 10 EUR Mindestlohn
Das Rhein-Main-Bündnis hat neben anderen Organisationen das
Aktionsbündnis Sozialproteste angefragt, ob es als Mit-Unterzeichner des
Flugblattes im Anhang auftreten möchte:
Titel: HARTZ IV - MANGELERNÄHRUNG UND ISOLATION FÜR MILLIONEN
Wir schlagen vor, hierüber mit Euch gemeinsam am Samstag zu entscheiden
und dies als zusätzlichen Tagesordnungspunkt einzusetzen. Das Flugblatt
seht Ihr im Anhang.
Mit solidarischen Grüßen
Wolfram Altekrüger, Thomas Elstner, Peter Grottian, Thorsten Lux,
Michael Maurer, Margit Marion Mädel, Edgar Schu, Rainer Wahls, Roland
Klautke, Pia Witte, Helmut Woda
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Koordinierungsstellen (Email-Adressen, " at " bitte durch "@" ersetzen):
Michael Maurer, maurer.jueterbog at t-online.de (Brandenburg); Thomas
Elstner, thomas_elstner at web.de (Gera/Thüringen); Helmut Woda,
Helmut.Woda at web.de (Karlsruhe); Margit Marion Mädel, MerlinsFee at
aol.com (Ostwestfalen/Lippe); Thorsten Lux, lux.im.web at gmx.de
(Giessen/Mittelhessen); Rainer Wahls, Rainer.Wahls at mac.com, Pia
Witte, witte at kabelmail.de (Leipzig/Sachsen); RolandKlautke at web.de
(Berlin); Wolfram Altekrüger, W.Altekrueger at gmx.de (Sachsen-Anhalt)
Vernetzungsbüro:
Edgar Schu, E.Schu1 at gmx.de, 0551 9964381 (Göttingen)
Wissenschaftliche Beratung: Peter Grottian, pgrottia at zedat.fu-berlin.de
Konto:
Stichwort: Aktionsbündnis Sozialproteste, Konto-Nr. 94 72 10 308,
Konto-Inhaber: Edgar Schu, Postbank Hannover, BLZ: 250 100 30
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Anhänge:
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Flugblattvorschlag des Rhein-Main-Bündnisses:
Hartz IV
Mangelernährung und Isolation für Millionen
Hartz IV-Empfängern wird pro Tag offiziell zugestanden für:
Nahrungsmittel/ öffentliche Café/
nicht-alk. Getränke Verkehrsm. Kneipe
Alleinstehende 3,81 Euro 0,47 Euro 0,27 Euro
Kinder 0- 14 (60%) 2,29 Euro 0,28 Euro 0,16 Euro
15 bis 18 (80%) 3,05 Euro 0,38 Euro 0,22 Euro
Vor Hartz IV bekamen Schulkinder von 7-14 Jahren noch 65%, 15 bis
18-Jährige 90%. 2004, im Jahr vor Einführung von Hartz IV, bekamen
Schulkinder bis 14 noch 2,82 Euro und 15-18-Jährige noch 3,91 Euro pro
Tag für Essen und Trinken. Der Wachstums- und Schulbedarf von
Schulkindern und Heranwachsenden wird von den Hartz IV-Parteien nicht
mehr anerkannt. Die Hartz IV-Parteien greifen insbesondere Schulkinder an.
Die Preise für Brot, Milch, Strom usw. steigen, der Eckregelsatz jedoch
ist seit 2005 nur um zwei Euro auf 347 Euro mtl. erhöht worden.
Um auch von Hartz IV-Empfängern gewählt zu werden, will die
Bundesregierung prüfen, ob der Eckregelsatz von 347 Euro um die
Preissteigerungsrate erhöht werden könnte. Bei einer Erhöhung um 2%
würden die obengenannten Sätze für Alleinstehende auf 3,89 Euro bzw. 48
und 28 Cent pro Tag steigen.
Das Hauptproblem von Hartz IV sind nicht die Preise, sondern die
chronische Mangelversorgung in allen Bereichen, vor allem bei Ernährung
und Teilnahme am Leben in der Gesellschaft.
Hartz IV = Mangelernährung bzw. Hunger
Das Forschungsinstitut für Kinderernährung (FKE) in Dortmund hat
errechnet, dass 2 bis 6-jährige für eine gesunde Ernährung im
Durchschnitt 2,77 Euro, 7 bis 14-jährige 4,61 Euro und 15 bis 18-jährige
6,06 Euro pro Tag brauchen. Zugrundegelegt ist der Mittelwert der Preise
von Discountern und Supermärkten. Bioprodukte sind nicht drin.
Die Hartz IV-Parteien gestehen Schulkindern nur die Hälfte der Summe zu,
die für eine gesunde Ernährung notwendig ist. 7-14 jährige bräuchten
etwa 70 Euro, 15-18-Jährige 90 Euro mtl. mehr.
Aber auch Erwachsene können sich nicht gesund ernähren. Bis zum Alter
von 51 Jahren z.B. brauchen sie 5,66 Euro pro Tag (bei durchschnittlich
2.619 Kilokalorien Energiezufuhr und 2,16 Euro Kosten für gesunde
Ernährung pro 1.000 kcal; errechnet nach Angaben der Deutschen
Gesellschaft für Ernährung und des FKE). Sie haben pro Tag 1,85 Euro zu
wenig bzw. pro Monat 56 Euro. Dabei wird unterstellt, dass gekaufte
Lebensmittel zu 100% verzehrt werden und nichts verdirbt.
Hartz IV = Isolation
Hartz IV erschwert massiv die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Die
Einpersonen-Haushalte unterer Verbrauchergruppen, deren Ausgaben Maßstab
für die Festsetzung der Regelsätze ist, geben für Kneipen- und
Cafèbesuche 25 Euro im Monat aus. Davon werden für Hartz IV-Empfänger
8,22 Euro anerkannt, d.h. nur die reinen Kosten der verzehrten
Lebensmittel und Getränke. Hartz IV-Empfänger sollen zu Hause bleiben.
Auch mit den 14,11 Euro mtl. für öffentliche Verkehrsmittel kommt man
nicht weit. Selbst verbilligte Monatskarten sind erheblich teurer.
Selbst die Beträge für Mangelernährung stehen nur auf dem Papier
Häufig zahlen die Behörden zu wenig Heizkosten, erkennen die
Unterkunftskosten nicht vollständig an, unterstellen Zahlungen, die gar
nicht eingehen, verzögern oder verweigern Leistungen. Fixkosten wie
Kontogebühren, Stromkosten, Zuzahlungen für Medikamente oder notwendige
Anschaffungen sind vom Regelsatz nur teilweise gedeckt. Das alles führt
zu weiteren Einsparungen bei Essen und Trinken.
Staatlich erzwungene Mangelernährung bis zum Hunger ist das Hauptproblem
und nicht, dass Alg II-Bezieher den Regelsatz meistens sowieso versaufen
oder verpaffen würden. Wer mehr als 1-2 Zigaretten am Tag raucht bzw.
mehr als 2 Flaschen Billigbier in der Woche trinkt, hat sowieso schon
Probleme. Denn mehr ist im Regelsatz nicht drin.
Nichtstun - besser bezahlt als Arbeit?
Hartz IV wird nicht fürs Nichtstun bezahlt, sondern fürs Überleben auf
Sparflamme. Viele Unternehmen zahlen allerdings Löhne, die es nicht
einmal erlauben, den Nachwuchs an Arbeitskräften, d.h. Kinder zu
ernähren. Sie lassen sich die Kosten zukünftiger Arbeitskräfte über
Kindergeld und Hartz IV subventionieren.
Um das Lohnniveau noch mehr unter das Existenzminimum zu senken, sind
die Verbände des Kapitals für massive Regelsatzsenkungen bzw. für ihre
völlige Streichung. Deshalb auch die gnadenlose Senkung der Regelsätze
für Schulkinder. Das erhöht den Druck auf die Eltern, für Armutslöhne zu
arbeiten. Diesem Ziel dienen auch Mangelernährung und die Drohung mit
Hunger.
Deshalb:
Regelsatzerhöhung auf mindestens 500 Euro
Manche fordern 420 Euro statt 347 Euro. Damit werden höhere Beträge für
öffentlichen Nahverkehr, Telefon, Cafébesuche, Gesundheitspflege usw.
gefordert, aber nicht für Ernährung. Mangelernährung darf nicht
akzeptiert werden.
Wir akzeptieren auch nicht, dass die Regelsätze aus dem
Verbrauchsverhalten überwiegend von RentnerInnen abgeleitet werden.
Diese Grundlagen von Hartz IV müssen weg. Der Eckregelsatz muss auf
mindestens 500 Euro erhöht werden.
Ein gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zehn Euro!
Bei 38,5 Stunden wöchentlich kommen Alleinstehende damit auf rd. 1.100
Euro netto. Das liegt deutlich über ihrem durchschnittlichen Hartz IV-
Niveau von 945 Euro (347 Euro Regelsatz plus 318 Euro Warmmiete plus 280
Euro Freibetrag vom Erwerbseinkommen).
Kinder kann man davon allerdings immer noch nicht ernähren.
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Ende Anhänge.
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Zu allen hier vorgestellten Themen kann im internen Forum des
Aktionsbündnis Sozialproteste diskutiert werden:
http://www.aktive-erwerbslose.de/forum
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Weil wiederum nachgefragt wurde:
Es wurde in der Vergangenheit von verschiedenen Leuten aus dem
Netzwerk darauf hingewiesen, dass der Inhalt der als PDF-Dateien
angehängten Texte zusätzlich als Nur-Text zur Verfügung gestellt
werden solle. Infolge dessen sind die Rundmails etwas länger,
damit allen dem Netzwerk zugehörigen Personen alle Informationen
möglichst in gleicher Weise zur Verfügung stehen.
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+ Technische Informationen zu den Rundmails des ABSP +
+ +
+ Der Text dieser Rundmail und der Anhang befinden sich +
+ ebenso im Anhang der Email als druckbare PDF-Dateien. +
+ Alle Dokumente lassen sich außerdem im Archiv unserer +
+ Homepage unter +
+ http://www.die-soziale-bewegung.de ansehen und downloaden. +
+ +
+ Ein/Austragen aus dem Verteiler durch formlose Email an +
+ absp at die-soziale-bewegung.de oder durch Besuch der Seite +
+ http://ilpostino.jpberlin.de/mailman/listinfo/absp +
+ +
+ Emails werden ab Mai 2007 mit der Newslist +
+ absp at listi.jpberlin.de versendet. +
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-------------- n�chster Teil --------------
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