[pm] Schienenwege-Ausbaugesetz verabschiedet – VCD fordert: Weitere Schritte müssen rasch folgen

[Jan Langehein]

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Pressemitteilung



Schienenwege-Ausbaugesetz verabschiedet – VCD fordert: Weitere Schritte müssen rasch folgen


Der Bundestag hat heute die Novelle des Bundes-Schienenwege-Ausbaugesetzes (BSWAG) verabschiedet. Für den ökologischen Verkehrsclub VCD ist das ein wichtiger Schritt, um den Ausbau der Schiene in Deutschland voranzubringen. Doch weitere Schritte müssten folgen, damit die Bahn fit wird für die Verkehrswende, kommentiert die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann.

Berlin, 22. Februar 2024. „Die BSWAG-Novelle erleichtert es dem Bund, sich an der Bahnsanierung zu beteiligen. Das begrüßen wir ­– es reicht jedoch nicht, um die Bahn wieder auf Kurs zu bringen. Die dringend benötigten mehrjährigen Finanzierungs-Fonds für Sanierung und Netz-Ausbau sind mit der Novelle noch nicht gesichert; ebenso wenig wird durch sie die flächendeckende Elektrifizierung und Digitalisierung des Netzes erleichtert. Beides ist unabdingbar für eine zukunftsfähige Bahn. Verkehrsminister Wissing muss dafür sorgen, dass diese Schritte im geplanten Moderne-Schiene-Gesetz enthalten sind.“


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