[Tiptoi] OID Konzept ausserhalb von Tiptoi verwenden

[Lukas und Céline Kuhs]

Hallo,

Patente schützen immer nur in dem Land, in dem etwas patentiert ist. Ein Patent in Deutschland schützt mich also nur insofern, dass mein Konkurrent etwas in Deutschland nicht verkaufen darf. Allerdings bedarf es meist nur einer geringfügigen Änderung, so dass es dann doch wieder möglich ist. In jedem Fall sollte das geänderte Verfahren dann aber sofort veröffentlicht werden, damit es nicht wieder patentrechtlich geschützt werden kann.

Man müsste also mal schauen, was an dieser Stelle wo patentrechtlich geschützt ist.

Viele Grüße
Lukas




Am 4. Februar 2021 00:31:09 MEZ schrieb Guy Kloss via tiptoi <tiptoi at lists.nomeata.de>:
>Kia ora,
>
>Die frage in dieser E-mail dreht sich um zwei verschiedene Aspekte,
>einer legal, einer technisch:
>
>* Ist es legal moeglich das Konzept der OIDs bzw. deren implementierung
> (mittels z. B. tttool) anderweitig einzusetzen? Die frage richtet sich
> an potentielle patent- oder lizenzrechtliche Aspekte. Ich glaube in DE
>  (wie auch hier in NZ) gibt's mittlerweile (noch) keine Software- oder
>Logikpatente, allerdings sind IP-Anwaelte recht geschickt gewisse Dinge
>   in einem Licht einer Hardware-Andwendung zu deklarieren, so dass es
>  ggf. doch moeglich sein koennte. Ausserdem kann es ja auch sein, dass
>   gewisse Dinge im Ausland (z. B. USA) einem Patentschutz unterliegen.
> * Ist es technisch moeglich OID-Codes mittels anderer Moeglichkeiten
> (also ohne den Tiptoi-Stift) auszulesen? Z. B. gibt es da Software die
>   z.B. den Code aus hochaufloesenden Kamerabildern ermitteln kann?
>
>Hintergrund: Wir ueberlegen ggf. einen weiteren Kanal zu erzeugen,
>mittels dessen das Faelschen von Produktetiketten erschwert werden
>soll. Wir ueberlegen lose, ob man nicht ein OID Code-Raster z. B.
>hinter einen QR-Code legen kann. Die OID-Codes koennte man dann
>individualisiert erzeugen und mit einem mehr generischen System
>auslesen und ueberpruefen. Ideal waere ein Open Source System, welches
>man zur Generierung und zum Auslesen eingebettet in anderer Software
>verwenden koennte.
>
>Falls jemand schonmal ueber aehnliche Dinge gestolpert ist: Ich bin
>auch fuer alternativen empfaenglich. Die Idee kam auf bei Ueberlegungen
>sowas wie die EURion Constellation [0] zu verwenden, aber
>generalisierter, so dass diese Muster nicht das Design des eigentlichen
>Produktes signifikant beeintraechtigen.
>
>Viele Gruesse aus dem sommerlichen Auckland,
>
>Guy
>
>
>[0] https://en.wikipedia.org/wiki/EURion_constellation