<html>
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<meta http-equiv="Content-Type" content="text/html; charset=utf-8">
</head>
<body text="#000000" bgcolor="#FFFFFF">
<div class="moz-cite-prefix">Hallo Elisabeth,<br>
ich möchte Dir gerne auf Deine gut durchdachten Argumente, an den
Wahlen sich zu beteiligen, antworten.<br>
Leider habe ich nicht die Zeit und die Kraft Dir ebenso
ausführlich zu antworten zu dieser grundsätzlichen Frage, welche
Bedeutung die parlamentarische Demokratie bzw. Wahlen zur
Veränderung von Strukturen der Herrschaft des Kapitals bzw.
transnationaler Konzerne, gesellschaftlicher Ungleichheit,
sexueller Unterdrückung. ökologischer Zerstörung etc. pp. haben. <br>
<br>
Vorweggenommen: Meines Erachtens: Absolut KEINE - <br>
<br>
wie ich vor allem mit Verweis auf die Erfahrungen des 11.
Septembers 1973 schlußfolgere. Wenn durch Wahlen tatsächlich
Machtverschiebungen entstehen sollten, wie in Chile 1973
geschehen, dann werden die (international) Herrschenden jederzeit
und sofort ihre demokratische Maske abnehmen und ihre dahinter
versteckte faschistische Fratze zeigen und die sozialen Bewegungen
bzw. ihre Protagonist*innen gnadenlos in einem Blutbad ersticken
(wobei in Chile 73 die damalige Bundesregierung und ihre diversen
Institutionen und Dienste z.T. sich aktiv am Blutbad beteiligt
haben). Und Chile ist nur ein Beispiel von vielen! (aber auch ein
Beispiel, dass trotz der Vernichtung fast einer ganzen Generation
der Widerstand gegen den neoliberalen Kapitalismus weiter geht -
z.B. im Kampf der chilenischen Schüler*innen gegen die
Privatisierung der Bildung oder der Mapuche gegen die Aneignung
ihrer Ländereien durch Monsanto, Benetton etc..)<br>
<br>
Dass einige (nicht unbedeutsame Fraktionen) der herrschenden
Marionetten auch von *schland sich bereits jetzt um Demokratie und
Menschenrechte immer weniger scheren, sollte nach G 20 jeder und
jedem deutlich geworden sein (wem nicht nach dem Abbau sozialer
Sicherungssysteme und der Asylgesetze u.a. bereits vor
Jahren/Jahrzehnten die Augen aufgegangen sind, wohin der
kapitalistische Hase hoppelt) <br>
<br>
Ich zitiere aus dem Vorwort der soeben erschienen Zeitung Gai Dao:<br>
<pre wrap="">Das Verbot von linksunten.indymedia.org durch die Bundesregierung am
25.08.2017 stellt die nächste Stufe der Repression gegen soziale Bewegungen im
deutschsprachigen Raum dar. Es ist Wahlkampf und nach dem Kontrollverlust
des Staates im Zuge der G20-Protestaktionen setzt die Bundesregierung auf
medienwirksame Aktionen (und macht sich nebenbei zum Erfüllungswerkzeug
rechter bis faschistischer Akteur*innen). Ein weiterer Schlag gegen
Pressefreiheit und freie Meinungsäußerung in Deutschland; ein weiterer Schritt
in Richtung autoritären Kontroll- und Polizeistaat.
Mit der Sperrung von linksunten.indymedia.org wird einmal mehr deutlich,
welche wichtige Funktionen unabhängige, dezentrale und für alle zugängliche
Medien für soziale Bewegungen haben.
<b><font size="+2">(Also macht weiter mit der Contraste !!)
</font></b>
</pre>
Es ist allerdings ein fataler Denkfehler zu glauben, dass die
faschistische Gefahr, (die scheinbar von der AfD ausgeht) durch
die Verteidigung des demokratisch-kapitalistischen status quo
gebannt werden könne, der diese Gefahr erst hervorbringt. Diese
Illusionen zu verbreiten, ist das Elend des Reformismus und
scheinbar linker Parteien: <br>
"Die Aufgabe linker Parteien ist es, von Zeit zu Zeit die brüchig
gewordenen Illusionen ins parlamentarische System aufzufrischen."
(Zitat aus einer 40 seitigen Broschüre gegen Wahlen, mehr dazu
unten)<br>
<br>
Aufgrund mathematischer Erwägungen - um den Stimmenanteil der AfD
quasi symbolisch klein zu halten, könnte Mensch erwägen, UNGÜLTIG
wählen zu gehen, d.h. ein großes Kreuz kwehr über den Wahlzettel
oder einen Protest-Kommentar auf diesem Papier hinterlassen. <br>
<br>
Jede Stimme für welche Partei auch immer - auch für die kleinen
trotzkistischen u.a. Splitterparteien stärkt die Illusion in die
Bedeutung des parlamentarischen Systems. Und vergißt und lenkt
davon ab: Die wirklich wichtigen Entscheidungen wurden &
werden an anderer Stelle getroffen. Gegen die Macht der Konzerne
und ihrer Lobbygruppen in den Parteien hilft nur der Aufbau von
eigenen Strukturen (solidarischer Ökonomie & Solidarität) ,
Selbstorganisation sozialer Kämpfe und Gegenmacht !<br>
<b><br>
</b>Auch dass einige Griechen und Spanier oder Kurden und Syrer
oder Senegalesen und andere aus dem globalen Süden lieber in
schland bei Mutti leben, als in "ihren" - auch und gerade erst
durch Entscheidungen von deutschen Politik- und Wirtschaftseliten
mehr oder weniger zerstörten Ländern, spricht eher gegen das
System hier, das auch im globalen Massstab dafür sorgt, dass die
Reichen reicher und die Armen ärmer werden. Zum Teil ist es auch
ein Ausdruck der Illusionen der Migrierenden, hier an den
Fleischtöpfen satt werden zu können - während tatsächlich lausige
Lager, Abschiebeknäste oder prekäre lumpig bezahlte Minijobs auf
sie warten! <br>
<br>
weitere Gründe NICHT WÄHLEN ZU GEHEN sind z.B. in der<br>
<h1 class="entry-title">Broschüre: Gegen die Illusion der Wahlen –
Warum wir die Freiheit nicht mit dem Stimmzettel erreichen
können</h1>
aufgeführt.<br>
<br>
<b><a class="moz-txt-link-freetext" href="http://agdo.blogsport.eu/2017/08/22/broschuere-gegen-die-illusion-der-wahlen-warum-wir-die-freiheit-nicht-mit-dem-stimmzettel-erreichen-koennen/">http://agdo.blogsport.eu/2017/08/22/broschuere-gegen-die-illusion-der-wahlen-warum-wir-die-freiheit-nicht-mit-dem-stimmzettel-erreichen-koennen/</a><br>
</b><br>
Zitat aus der Einleitung:
<p>Vor jeder Wahl liegen uns Politiker*innen, Journalist*innen und
Lehrer*innen in den Ohren; sie preisen die Vorzüge der
Demokratie und versuchen, uns mit Wahl-O-Maten und anderem
pädagogischen Schnickschnack zu überzeugen, doch unbedingt von
unserem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und zur Wahl zu
gehen. Wenn wir sagen, dass uns das alles nicht interessiert,
werden sie moralisch und behaupten, dass wir uns nicht
beschweren dürften, wenn wir nicht mitmachten. Zuweilen werfen
sie uns sogar vor, wir persönlich seien durch unsere
Wahlenthaltung schuld am Aufstieg der AfD, am Klimawandel, am
Mangel an Kitaplätzen und was es sonst so an Problemen der
Gegenwart gibt.</p>
<p>Diese Werbemaßnahmen und Vorwürfe nützen freilich wenig. Wir
sind beileibe nicht die einzigen, die dem Wahlspektakel wenig
abgewinnen können. Große Teile der Bevölkerung sind zu der
Überzeugung gelangt, dass es im Grunde egal ist, wen sie wählen,
weil „die da oben ja ohnehin machen, was sie wollen.“ Auch
diejenigen, die noch zur Wahl gehen, tun das in der Regel nicht
aus Begeisterung für eine bestimmte Partei, sondern um „das
größere Übel“ zu verhindern oder einfach, um überhaupt etwas
getan zu haben. Bei Umfragen darüber, welchen Berufsgruppen die
Menschen am meisten vertrauen, belegen Politiker*innen seit
Jahren regelmäßig den letzten Platz.
Politikwissenschaftler*innen warnen besorgt von einer
„Legitimationskrise der Demokratie“.</p>
<p>Offenbar wird das Märchen von der „Volkssouveränität“, also der
Selbstbestimmung, die dem Volk in der Demokratie zukommen soll,
immer weniger geglaubt; zumindest ahnen viele, dass Demokratie
keineswegs bedeutet, dass sie in ihrem persönlichen Alltag
„souverän“ sind, sprich selbst bestimmen können, wie sie leben
möchten. Politische Wahlen sind im Grunde nur eine von vielen
Scheinalternativen, zwischen denen wir uns ständig entscheiden
sollen: CDU oder SPD, Saturn oder Media Markt, O 2 oder
Vodafone, ein Jura- oder ein Soziologiestudium –
Wahlmöglichkeiten, wohin man sieht, aber nirgendwo Freiheit."</p>
<p>soweit meine 5 cent zu dieser alle 4 Jahre, in Zukunft wohl
alle 5 Jahre immer wieder auftauchenden Debatte...<br>
</p>
<p>beste Grüße</p>
<p>mau</p>
<p><br>
</p>
<br>
<br>
<br>
Am 21.09.2017 um 16:11 schrieb Elisabeth Voss:<br>
</div>
<blockquote type="cite"
cite="mid:2407913f-6aac-cde1-0343-2ffbb3ac1460@elisabeth-voss.de">
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=utf-8">
<b>Ein paar Gedanken zur Bundestagswahl 2017</b>
<div class="moz-forward-container">
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Normalerweise
schreibe ich über Solidarische Ökonomie, Selbstorganisation
und Stadtentwicklung. Heute aus aktuellem Anlass mal ein
anderes Thema: Die Bundestagswahl. Ich kenne einige, die nicht
viel von Wahlen halten, die lieber selber machen statt zu
delegieren – hierarchiefrei und selbstbestimmt. In
außerparlamentarischen Bewegungen scheint die Bundestagswahl
kein großes Thema zu sein. Auch ich erwarte keinen
grundlegenden Politikwechsel. Anders als 1998, wo nach 16
Jahren Kohl viele sich so vieles von Rot-Grün erhofften. Ich
war dabei, als <a href="http://netzwerk-selbsthilfe.de/"
target="_blank" moz-do-not-send="true">Netzwerk Selbsthilfe</a>
und <a href="http://contraste.org/" target="_blank"
moz-do-not-send="true">CONTRASTE</a> damals mit vielen
anderen die <a
href="http://www.contraste.org/index.php?id=80"
target="_blank" moz-do-not-send="true">Initiative Anders
Arbeiten – oder gar nicht?!“</a> zur kritisch-solidarischen
Begleitung der neuen Bundesregierung gründeten. Mit der ersten
deutschen Kriegsbeteiligung seit dem 2. Weltkrieg (gegen
Serbien), mit Hartz IV (Mobbing und Ausgrenzung gegen
Erwerbslose) und Riester (Einstieg in den Ausstieg aus der
paritätischen Rentenversicherung) wurden unsere Erwartungen
heftig enttäuscht. Und danach, nun ja … </p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Vielleicht
stimmt es, dass Wahlen verboten wären, wenn sie wirklich etwas
ändern würden. Ich käme auch nicht auf die Idee, von
Parlamentswahlen die Abschaffung des Kapitalismus zu erwarten.
Gleichzeitig denke ich, dass – bei aller Kritik an
undemokratischen Entscheidungsfindungen, Lobbyismus und
Machtkarussels, Korruption etc. – nicht vergessen werden
sollte, dass viele Menschen in vielen Ländern dieser Welt froh
wären, wenigstens in einem politischen System wie in
Deutschland zu leben. Klar nervt es, wenn im Vorfeld der
Bundestagswahl plötzlich Politiker*innen aller Couleur
öffentlich auftreten, weil sie Stimmen einsammeln wollen, mit
hohl klingenden Werbesprüchen und Allgemeinplätzen. Damit
kriegt mich auch keine*r.</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Aber
es gibt ja nicht „die“ Politik und „die“ Politiker*innen, und
es ist überhaupt nicht egal, wer im Parlament vertreten ist.
Nur ein kleines Beispiel aus Berlin: Der Kaufvertrag zur
Privatisierung das Kreuzberger Dragonerareals durch die BImA
(Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) wäre sicher politisch
durchgewunken worden, wenn nicht <a
href="https://stadtvonunten.de/" moz-do-not-send="true">Stadtteilinitiativen</a>
gemeinsam mit Lokal- und Bundespolitiker*innen in letzter
Minute das Wirksamwerden des Kaufvertrags verhindert hätten.
Und es gibt so viele große Themen: Krieg und Frieden,
Flüchtlingspolitik, Klimawandel, Ausverkauf öffentlicher
Infrastrukturen, Arbeitsbedingungen und Wohnungsnot etc. An
der neoliberalen Ausrichtung von Politik wird die Wahl nichts
Grundlegendes ändern, aber für die jeweils Betroffenen kommt
es oft schon auf Nuancen an. Darum spricht meines Erachtens
nichts dagegen, und vieles dafür, auch die parlamentarischen
Möglichkeiten zu nutzen. Nicht als Alternative zu eigenen
Aktivitäten, sondern ergänzend.</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Ich
möchte euch also motivieren, trotz Zweifeln wählen zu gehen.
Hier die Gründe, warum ich wähle, und was ich mir dazu
überlege:</p>
<ul>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Mein Privileg, wählen zu dürfen und zu
können, möchte ich nicht achtlos wegwerfen (auch wenn ich
es ungerecht finde, dass so viele ausgeschlossen sind),
denn Rechte, die nicht genutzt werden, verschwinden eines
Tages.</p>
</li>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Ich möchte dazu beitragen zu verhindern, dass
die AfD stärkste Oppositionspartei wird.</p>
</li>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Bei meiner Wahlentscheidung konzentriere ich
mich diesmal darauf, wen ich möglichst stark in der
Opposition sehen möchte.</p>
</li>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Meine Erststimme vergebe ich an die Person,
die sich nicht erst im Wahlkampf für die Ziele einsetzt,
die auch mir am Herzen liegen, sondern von der ich weiß,
dass sie schon länger dafür einsteht. In manchen Bezirken
gibt es mehrere solcher Direktkandidat*innen, da würde ich
mich für die oder den entscheiden, wer von ihrer/seiner
Partei keinen Listenplatz für den sicheren Einzug in den
Bundestag bekommen hat.</p>
</li>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Mit meiner Zweitstimme wähle ich die Partei,
von der ich erwarte, dass sie in der Opposition am
klarsten für Frieden und soziale Gerechtigkeit, gegen
Ausgrenzung und Rassismus eintreten wird. Solche Stimmen
im Bundestag finde ich wichtig, auch wenn sie
Entscheidungen vielleicht nicht beeinflussen können, aber
allein dass sie hörbar sind, kann schon etwas bewirken im
Bewusstsein der Bevölkerung. Und ohne die Köpfe und Herzen
der Menschen zu gewinnen, kann ich mir auch keine
gesellschaftliche Transformation vorstellen.</p>
</li>
<li>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm"
align="LEFT">Von der Partei und der Person meiner Wahl
erwarte ich, dass sie die Rechte von
Bundestagsabgeordneten ausgiebig nutzen, Anfragen stellen
und Einsicht in Unterlagen verlangen um politische
Sachverhalte transparent zu machen, Anliegen von
Basisbewegungen in Bundestagsausschüsse tragen etc., und
damit außerparlamentarische Aktivitäten unterstützen.</p>
</li>
</ul>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Dies
sind meine Gründe, zu wählen, sicher gibt es viele weitere.<br>
</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Für
die nächsten Lokalwahlen lohnt es sich, einen Blick über die
Landesgrenzen nach Spanien zu werfen. Dort erobern seit zwei
Jahren soziale Basisbewegungen die Rathäuser, und bemühen sich
ganz pragmatisch um eine Politik zur Verbesserung der
Lebensbedingungen von breiten Bevölkerungsschichten und
Marginalisierten. Über die Konferenz „Fearless Cities“ zu
diesem Thema, die im Juni 2017 in Barcelona stattfand, habe
ich in der aktuellen Ausgabe der „CONTRASTE – Monatszeitung
für Selbstorganisation“ berichtet: <a
href="http://www.contraste.org/index.php?id=274"
target="_blank" moz-do-not-send="true">Rebellische Städte
gegen Rassismus und Patriarchat</a></p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Ich
denke, es ist dem großen Ziel eines guten Lebens für alle,
weltweit und auf Dauer, nicht abträglich, schon heute unter
den herrschenden Bedingungen des globalisierten Kapitalismus
zu versuchen, dort, wo es möglich ist, auch parlamentarisch
Einfluss zu nehmen – selbstverständlich ohne sich der Illusion
hinzugeben, es sei damit getan.</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">Also
denkt doch mal darüber nach, ob Ihr nicht doch zur Wahl geht,
ganz pragmatisch und trotz allem.</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT">In
diesem Sinne solidarische Grüße</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm; font-weight:
normal" align="LEFT"> Elisabeth</p>
<p style="margin-top: 0.1cm; margin-bottom: 0cm" align="LEFT"><b><a
href="http://www.elisabeth-voss.de/"
moz-do-not-send="true">www.elisabeth-voss.de</a> </b> </p>
<br>
</div>
<br>
<fieldset class="mimeAttachmentHeader"></fieldset>
<br>
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<p><br>
</p>
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