[netz-bb] Bitte geht wählen! Plakate von Wolfgang Tillmanns

Sa Sep 23 16:52:23 CEST 2017

Liebe Listenleser*innen,

in diesem Zusammenhang empfehle ich als Lektüre:
http://www.wallstein-verlag.de/9783835318717-david-van-reybrouck-gegen-wahlen.html <http://www.wallstein-verlag.de/9783835318717-david-van-reybrouck-gegen-wahlen.html>
http://www.wallstein-verlag.de/9783835331570-david-van-reybrouck-fuer-einen-anderen-populismus.html <http://www.wallstein-verlag.de/9783835331570-david-van-reybrouck-fuer-einen-anderen-populismus.html>

"Wahlen sind ein primitives Instrument mit einer verrückten Logik. Sie führen dazu, dass Politiker Dinge versprechen, die sie nicht halten können. David Van Reybroucks Debattenbuch könnte aktueller nicht sein.

Es ist seltsam mit der Demokratie. Jeder ist dafür, aber keiner glaubt mehr so recht daran, dass sie funktioniert, jedenfalls nicht durch Wahlen. Wenn die Ergebnisse anders lauten als gewünscht, ist rasch der Vorwurf des Populismus im Raum. Immer weniger Menschen gehen wählen, die Mitgliederzahlen der politischen Parteien gehen dramatisch zurück. Wie kann überhaupt eine Demokratie effizient arbeiten und langfristig tragfähige Entscheidungen treffen, wenn die Politiker ihr Handeln vor allem an einem ausrichten müssen: Bei der nächsten Wahl wollen sie wiedergewählt werden.
David Van Reybrouck beschreibt diesen Mechanismus mit bestechend klaren Argumenten als »demokratisches Ermüdungssyndrom«. Wie kommen wir davon weg? Vielleicht sind ganz neue Wege nötig, auch wenn sie auf den ersten Blick ganz weltfremd erscheinen? David Van Reybroucks Vorschläge nehmen ein sehr altes demokratisches Prinzip auf, das schon im antiken Athen praktiziert wurde: Das Los. Bis hin zur Französischen Revolution wurde dieses demokratische Mittel oft angewendet, etwa auch in blühenden Republiken wie Venedig oder Florenz zu Zeiten der Renaissance. David Van Reybrouck zeigt, wie das auch heute ganz praktisch unsere machtlos gewordene Demokratie lebendiger machen kann.

David Van Reybrouck geht es um demokratische Partizipation. Alle Menschen müssen sich in Politik und Entscheidungsfindungen einbringen, deshalb: Mehr Populismus! Besserer Populismus!

Populismus gilt, gerade in Zeiten des zunehmenden Nationalismus, als negativer Begriff, doch in ganz Europa haben populistische Bewegungen starken Zulauf. David Van Reybrouck, selbst Historiker und Archäologe, sieht den Grund dafür in einer immer größeren Kluft zwischen Menschen mit akademischer Ausbildung und Menschen bildungsfernerer Schichten. Während die Riege der Akademiker durchaus die Vorteile der Globalisierung sieht und Toleranz für das Fremde fordert, verbinden Menschen in ungelernten Jobs und mit schlechterer Bezahlung mit dem Wort Globalisierung oft zuallererst Ängste, auch Konkurrenzängste.
In Regierungen sind Nichtakademiker oder die sogenannten einfachen Leute aber mittlerweile völlig unterrepräsentiert. Sie von demokratischen Entscheidungsprozessen auszugrenzen kann aber fatale Folgen haben und sie zu radikalen Positionen treiben.
Nach »Gegen Wahlen« legt Van Reybrouck erneut eine streitbare Schrift vor, die Demokratie und Regierungsbeteiligung für alle fordert: auch und gerade für diejenigen, die in medialen und gesellschaftlichen Debatten oft nicht zu Wort kommen und sich deshalb fatalerweise Parteien zuwenden, die populistisch den Nationalismus und rechtsradikale Bewegungen stärken. Van Reybroucks Plädoyer dagegen: Populismus nicht fürchten, sondern zur Stärkung der Demokratie nutzen!"

Und es gibt eine website:
http://www.g1000.org/de/ <http://www.g1000.org/de/>

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüssen 

Andreas Rieger

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Andreas Rieger, Architekt BDA
Stadtverordneter Lübben (Spreewald)
Kreisvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Dahme-Spreewald
Zum Kanal am roten Nil 16, 15907 Lübben (Spreewald)
T: 03546 22 66 80
F: 03546 22 69 28
M: 0172 340 26 17
E: arieger at gmx.de <mailto:arieger at gmx.de>
> Am 23.09.2017 um 16:05 schrieb Roy Rempt <roy.ly at web.de>:
> 
> Danke Elisabeth für Dein Engagement!!
> Auch allen anderen 'Solidarischen' vielen Dank für ihr Wirken für 'solidarische Ökonomie'!!
>  
> Ich komme erst jetzt dazu, davon zu lesen und nun ist es für eine Kampagne hier auch zu spät.
> .. In 'Hindenburg' bei 'Templin' hängt alles voller AfD und NPD-Werbung.
> .. Das sah ich jetzt durch meine 'Beschäftidungs-Maßnahme', die mir das Amt jetzt verpasst hat, damit ich nicht weiter Kampagne machen kann.
> ..{aus Linken, grünen und 'solidarischen' Kreisen habe ich ja (keine 'Finanzierungs-Angebote' und) keine Finanzierung für meine unfangreiche Kampagnen-Arbeit) erhalten} :/
>  
> Leider werden einige meiner 'Freunde' (hier) 'Die PARTEI' wählen, andere werden die 'Freien Wähler' wählen vlt auch einige die 'BGE-Partei' und andere andere Parteien, von denen sicher viele unter der 5% Marke bleiben werden,..
>  
> Ich glaube auch, dass bei dieser Wahl einiges offensichtlich werden wird, was zuvor unter den Tisch gekehrt wurde.
>  
> Dass die Linken und Öko's nicht längst lernten, dass dieses 'Auf-Splitten' das Wähler/innen-Potenzial teilt und damit die Macht und das Auftreten im Bundestag schwächt,... Dass es öfffentliche Debatte braucht an der sich alle Menschen gleichberechtigt beteiligen können. (wie es Angela Märkel bereits zwei mal geboten hat) Eine permanente "Internet-Zukunftswerkstatt" wäre noch besser.
> .. Das 'Auf-Splitten' in viele kleine linken Splitter-Parteien (LINKE, DKP, MLPD, BGE,..) wird dazu führen, dass die Linken im Bundestag schwach vertreten sein werden.
> .. LINKE, DKP, MLPD,.. haben (nun) auch alle Öko-Themen (grüne Themen, Umwelt-Themen). Unterschiede sind (in ihren 'Propaganda-Info's') kaum noch zu finden. ..Wann werden sie gemeinsam zu einer Wahl antreten?
>  
> Mir tut's weh, zu sehen wie das Splitten der Linken, den Linken Stimmen kostet (da einige dieser so unter die 5% sinken).
> .. Zudem stärkt jede weitere 'linke' Splitter-Partei den rechten Rand.
>  
> Nicht-wählen wird diesmal besonders drastische Folgen erzeugen.
>  
> Ich hoffe auf allgemeine Wachsamkeit und fänd schön, wenn die Menschen weitsichtig/er und interessierter an (tieferer + breiterer) Analyse würden.
>  
> 'Unser' Bildungssystem muss sehr bald Kleingeist auflösen und Lust am 'Weiter-Denken' erzeugen, am Suchen und Erkennen von Zusammenhängen und Abhängigkeiten (in ihrer gesamten Tiefe+ Breite) und am Finden und Auflösen der Fehl-Orientierung/en, der Ur-Zusammenhänge und Abhängigkeiten für eine global-freundliche (Welt-)Kultur. :)
>  
> Mit kollegialen + freundlichen Grüßen!!
>  Roy Rempt · Transition-Helfer-Büro-Lychen + Internet-Aktivist
> · Regionalentwicklung · Projektmanagement · Campaigner
>  
>  
>  
>  
>  
> Gesendet: Freitag, 22. September 2017 um 09:25 Uhr
> Von: "Elisabeth Voss" <post at elisabeth-voss.de>
> An: solioeko at listen.netz-bb.de
> Betreff: Re: [netz-bb] Bitte geht wählen! Plakate von Wolfgang Tillmanns
> Zur Bundestagswahl hat Wolfgang Tillmanns 7 Plakate gestaltet, zum Beispiel "Nicht Wählen ist nicht neutral" oder "Kein Bock auf Nationalismus.", die ich Euch wärmstens ans Herz legen möchte, auch zur Verbreitung:
> http://betweenbridges.net/bundestagswahl-2017.php <http://betweenbridges.net/bundestagswahl-2017.php>
> LG
> Elisabeth
>  
> Am 21.09.2017 um 16:11 schrieb Elisabeth Voss:
> Ein paar Gedanken zur Bundestagswahl 2017
> Normalerweise schreibe ich über Solidarische Ökonomie, Selbstorganisation und Stadtentwicklung. Heute aus aktuellem Anlass mal ein anderes Thema: Die Bundestagswahl. Ich kenne einige, die nicht viel von Wahlen halten, die lieber selber machen statt zu delegieren – hierarchiefrei und selbstbestimmt. In außerparlamentarischen Bewegungen scheint die Bundestagswahl kein großes Thema zu sein. Auch ich erwarte keinen grundlegenden Politikwechsel. Anders als 1998, wo nach 16 Jahren Kohl viele sich so vieles von Rot-Grün erhofften. Ich war dabei, als Netzwerk Selbsthilfe <http://netzwerk-selbsthilfe.de/> und CONTRASTE <http://contraste.org/> damals mit vielen anderen die Initiative Anders Arbeiten – oder gar nicht?!“ <http://www.contraste.org/index.php?id=80> zur kritisch-solidarischen Begleitung der neuen Bundesregierung gründeten. Mit der ersten deutschen Kriegsbeteiligung seit dem 2. Weltkrieg (gegen Serbien), mit Hartz IV (Mobbing und Ausgrenzung gegen Erwerbslose) und Riester (Einstieg in den Ausstieg aus der paritätischen Rentenversicherung) wurden unsere Erwartungen heftig enttäuscht. Und danach, nun ja …
> Vielleicht stimmt es, dass Wahlen verboten wären, wenn sie wirklich etwas ändern würden. Ich käme auch nicht auf die Idee, von Parlamentswahlen die Abschaffung des Kapitalismus zu erwarten. Gleichzeitig denke ich, dass – bei aller Kritik an undemokratischen Entscheidungsfindungen, Lobbyismus und Machtkarussels, Korruption etc. – nicht vergessen werden sollte, dass viele Menschen in vielen Ländern dieser Welt froh wären, wenigstens in einem politischen System wie in Deutschland zu leben. Klar nervt es, wenn im Vorfeld der Bundestagswahl plötzlich Politiker*innen aller Couleur öffentlich auftreten, weil sie Stimmen einsammeln wollen, mit hohl klingenden Werbesprüchen und Allgemeinplätzen. Damit kriegt mich auch keine*r.
> Aber es gibt ja nicht „die“ Politik und „die“ Politiker*innen, und es ist überhaupt nicht egal, wer im Parlament vertreten ist. Nur ein kleines Beispiel aus Berlin: Der Kaufvertrag zur Privatisierung das Kreuzberger Dragonerareals durch die BImA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) wäre sicher politisch durchgewunken worden, wenn nicht Stadtteilinitiativen <https://stadtvonunten.de/> gemeinsam mit Lokal- und Bundespolitiker*innen in letzter Minute das Wirksamwerden des Kaufvertrags verhindert hätten. Und es gibt so viele große Themen: Krieg und Frieden, Flüchtlingspolitik, Klimawandel, Ausverkauf öffentlicher Infrastrukturen, Arbeitsbedingungen und Wohnungsnot etc. An der neoliberalen Ausrichtung von Politik wird die Wahl nichts Grundlegendes ändern, aber für die jeweils Betroffenen kommt es oft schon auf Nuancen an. Darum spricht meines Erachtens nichts dagegen, und vieles dafür, auch die parlamentarischen Möglichkeiten zu nutzen. Nicht als Alternative zu eigenen Aktivitäten, sondern ergänzend.
> Ich möchte euch also motivieren, trotz Zweifeln wählen zu gehen. Hier die Gründe, warum ich wähle, und was ich mir dazu überlege:
> Mein Privileg, wählen zu dürfen und zu können, möchte ich nicht achtlos wegwerfen (auch wenn ich es ungerecht finde, dass so viele ausgeschlossen sind), denn Rechte, die nicht genutzt werden, verschwinden eines Tages.
> Ich möchte dazu beitragen zu verhindern, dass die AfD stärkste Oppositionspartei wird.
> Bei meiner Wahlentscheidung konzentriere ich mich diesmal darauf, wen ich möglichst stark in der Opposition sehen möchte.
> Meine Erststimme vergebe ich an die Person, die sich nicht erst im Wahlkampf für die Ziele einsetzt, die auch mir am Herzen liegen, sondern von der ich weiß, dass sie schon länger dafür einsteht. In manchen Bezirken gibt es mehrere solcher Direktkandidat*innen, da würde ich mich für die oder den entscheiden, wer von ihrer/seiner Partei keinen Listenplatz für den sicheren Einzug in den Bundestag bekommen hat.
> Mit meiner Zweitstimme wähle ich die Partei, von der ich erwarte, dass sie in der Opposition am klarsten für Frieden und soziale Gerechtigkeit, gegen Ausgrenzung und Rassismus eintreten wird. Solche Stimmen im Bundestag finde ich wichtig, auch wenn sie Entscheidungen vielleicht nicht beeinflussen können, aber allein dass sie hörbar sind, kann schon etwas bewirken im Bewusstsein der Bevölkerung. Und ohne die Köpfe und Herzen der Menschen zu gewinnen, kann ich mir auch keine gesellschaftliche Transformation vorstellen.
> Von der Partei und der Person meiner Wahl erwarte ich, dass sie die Rechte von Bundestagsabgeordneten ausgiebig nutzen, Anfragen stellen und Einsicht in Unterlagen verlangen um politische Sachverhalte transparent zu machen, Anliegen von Basisbewegungen in Bundestagsausschüsse tragen etc., und damit außerparlamentarische Aktivitäten unterstützen.
> Dies sind meine Gründe, zu wählen, sicher gibt es viele weitere.
> Für die nächsten Lokalwahlen lohnt es sich, einen Blick über die Landesgrenzen nach Spanien zu werfen. Dort erobern seit zwei Jahren soziale Basisbewegungen die Rathäuser, und bemühen sich ganz pragmatisch um eine Politik zur Verbesserung der Lebensbedingungen von breiten Bevölkerungsschichten und Marginalisierten. Über die Konferenz „Fearless Cities“ zu diesem Thema, die im Juni 2017 in Barcelona stattfand, habe ich in der aktuellen Ausgabe der „CONTRASTE – Monatszeitung für Selbstorganisation“ berichtet: Rebellische Städte gegen Rassismus und Patriarchat <http://www.contraste.org/index.php?id=274>
> Ich denke, es ist dem großen Ziel eines guten Lebens für alle, weltweit und auf Dauer, nicht abträglich, schon heute unter den herrschenden Bedingungen des globalisierten Kapitalismus zu versuchen, dort, wo es möglich ist, auch parlamentarisch Einfluss zu nehmen – selbstverständlich ohne sich der Illusion hinzugeben, es sei damit getan.
> Also denkt doch mal darüber nach, ob Ihr nicht doch zur Wahl geht, ganz pragmatisch und trotz allem.
> In diesem Sinne solidarische Grüße
> Elisabeth
> www.elisabeth-voss.de <http://www.elisabeth-voss.de/>   
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