[contraste.netz-bb] Fwd: Energietisch-Newsletter Nr.5/2012: Volksbegehren auf der Zielgeraden

[Elisabeth Voss]

------- Original-Nachricht --------
Betreff: Energietisch-Newsletter Nr.5/2012: Volksbegehren auf der 
Zielgeraden
Datum: Wed, 06 Jun 2012 09:53:12 +0200
Von: Claudia Löhle | Berliner Energietisch 
<loehle at berliner-energietisch.net>
An: Verborgene_Empfaenger:;

Energietisch-Newsletter Nr. 5/2012: Volksbegehren auf der Zielgeraden


Liebe EnergietischlerInnen,

die gute Nachricht zuerst: Die 20.000 Unterschriften haben wir schon
zusammen. Die schlechte Nachricht: Wir wissen nicht wie viele ungültige
Unterschriften sich dazwischen geschlichen haben. Deswegen heißt es
jetzt: Nicht vor der Ziellinie schlapp machen! Ziel muss sein Anfang
Juli mindestens 25.000 Unterschriften einzureichen. Deshalb müssen wir
jetzt im Endspurt weiter kräftig sammeln. Das Umweltfestival am 3. Juni
hat noch einmal weit über 1.000 Unterschriften eingebracht. Aber seht
selbst...

Beste Grüße
Euer Kampagnenteam


INHALT:
1) Unterschriftensammlung: Umweltfestival bringt über 1.300 Unterschriften
2) Kampagnenmaterial: Energietisch Buttons und T-Shirts sind da
3) Wie gehts weiter: Zeitplan für die nächsten Stufen
4) Anhörung Abgeordnetenhaus: Senat bleibt viele Antworten schuldig
5) Veranstaltungshinweis: Lange Nacht der Stadtnatur
6) Nächste Energietisch-Termine im Überblick


1) Unterschriftensammlung: Umweltfestival bringt über 1.300 Unterschriften
Das Umweltfestival der GRÜNEN LIGA Berlin sollte noch einmal eins der
letzten Sammelhighlights der ersten Stufe des Volksbegehrens werden.
2.000 Unterschriften hatten wir uns vorgenommen an diesem 3. Juni zu
sammeln. Dieses Ziel konnten wir nicht ganz erreichen – wohl vor allem
aufgrund des Dauerregens ab nachmittag. Insgesamt sind 1.368
Unterschriften zusammen gekommen. Etwa 20 Sammlerinnen und Sammler waren
trotz widriger Wetterbedingungen unterwegs und viele Bündnispartner
hatten die Listen auch bei ihren Ständen ausgelegt. Vielen Dank an alle!

Mehr dazu unter:
www.berliner-energietisch.net/kampagnenblog/59-040612-energietisch-sammelt-1368-unterschriften-auf-umweltfestival

2) Kampagnenmaterial: Energietisch Buttons und T-Shirts sind da
Nachdem der Wunsch groß war, gibt es jetzt endlich ein T-Shirt
(natürlich bio und fair) zur Kampagne. Jedes einzelne T-Shirt wurde
liebevoll per Siebdruck von Hand unserer Praktikantin Laura und
Sammelkoordinator Jens-Martin bedruckt. Die Auflage ist entsprechend
limitiert: zehn Frauen-T-Shirts in Größe M und S (fallen größer aus) und
zehn Männer-T-Shirts in Größe XL und L sind für den Preis von 12 EUR
(Solipreis 15 EUR) zu erwerben. Dank Rolf vom BUND AK Klee gibt es jetzt
auch Energietisch-Buttons.

Mehr dazu unter: www.berliner-energietisch.net/materialien

3) Wie geht's weiter: Zeitplan für die nächsten Stufen
Wenn weiterhin alles nach Plan läuft, wollen wir Anfang Juli die
Unterschriften bei der Landeswahlleiterin einreichen. Natürlich ist für
die Unterschriftenübergabe auch wieder eine kleine Aktion angedacht.
Danach wird die Verwaltung die Unterschriften überprüfen und über die
Zulässigkeit entschieden. Falls das Abgeordnetenhaus unser Anliegen
nicht annehmen sollte, werden wir in die zweite Stufe gehen. Im Zeitraum
von Anfang Februar bis Anfang Juni 2013 werden dann über 170.000
Unterschriften gesammelt, damit es wie geplant zur Bundestagswahl 2013
zum Volksentscheid kommen kann. Um die notwendige Mobilisierung zu
erreichen wird es also sehr bald nach dem erfolgreichen Abschluss der
ersten Stufe mit der Vorbereitung der nächsten Schritte losgehen.

4) Anhörung Abgeordnetenhaus: Senat bleibt viele Antworten schuldig
Die am 24.05. diskutierte große Anfrage der Fraktion Die Linke zu den
auslaufenden Konzessionsverträgen lies viele Fragen offen. Obwohl sich
auch der Senat eine Rekommunalisierung als Option offen halten will,
scheinen weiterhin ganz wesentliche Informationen zu fehlen. Weder zu
einem möglichen Kaufpreis noch zu einer möglichen Refinanzierung konnte
Senator Nussbaum näher Auskunft geben. Obwohl der Energietisch seit fast
einem Jahr auf die Notwendigkeit einer Machbarkeitsstudie hingewiesen
hat, scheint der Berliner Senat immer noch nicht diese Notwendigkeit
erkannt zu haben. Ohne diese Fakten kann jedoch keine
objektive Entscheidung getroffen werden.

Mehr dazu auf den Seiten 95-106 unter:
www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/D12-00478/$File/plen17-014-pp.pdf

5) Veranstaltungshinweis: Sammel-Endspurt auf dem "langen Tag der
Stadtnatur" am 17 Juni
"Kunst und Natur bewegt." Unter diesem Motto lädt die "Bürgerinitiative
rettet die Mariendorfer Feldmark!" im Rahmen des "langen Tags der
Stadtnatur" zum Aktions- und Informationstag ein. Das Programm ist
höchst abwechslungsreich und verspricht spannende Höhepunkte zu setzen.
Politik trifft auf Kunst und Kultur. In einem dicht gefüllten
Bühnenprogramm geben sich Beiträge der Politprominenz aller Berliner
Parteien mit denen von Umweltinitiativen und Kulturschaffenden die
Klinke in die Hand. Der Berliner Energietisch ist mit Infotisch und
zahlreichen Sammlerinnen und Sammlern vor Ort. Unser Pressesprecher
Stefan Taschner wird zudem im Rahmen des Bühnenprogramms für die Ziele
des Volksbegehrens werben.

Mehr dazu unter:
www.berliner-energietisch.net/mitmachen/1706-langer-tag-der-stadtnatur

6) Nächste Energietisch-Termine im Überblick
13.06. 18.30 Uhr Energietischplenum
Wichtige Sammeltermine:
16.06. Fest der Linken in der Kulturbrauerei
17.06. Langer Tag der Stadtnatur


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Email: loehle at berliner-energietisch.net
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