<html><head></head><body><font style="font-weight: bold;" size="3">Liebe
Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,</font><p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">der
Versuch der Stadt Frankfurt/Main, die Blockupy-Proteste vom 16. bis
19. Mai zu verbieten, stellt den größten Angriff auf demokratische
Rechte seit vielen Jahren dar. Während Nazi-Aufmärsche von der
Polizei geschützt werden und in Nordrhein-Westfalen die
Neofaschisten von ProKöln tägliche islamfeindliche Provokationen
vor Moscheen genehmigt bekommen, soll unser legitimer Protest gegen
das Verarmungsprogramm der EU-Regierungen verhindert werden.Dabei
haben gerade erst die Wahlen in Frankreich und Griechenland gezeigt,
dass die Kürzungspolitik keine Mehrheit in der Bevölkerung hat.</font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Zusammen
mit unseren PartnerInnen im Blockupy-Bündnis sagen wir: Protest kann
man nicht verbieten! Lasst uns gemeinsam und entschlossen dem Verbot
trotzen und vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt auf die Straße gehen.
Denn: wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht! Die
Mobilisierung geht weiter, die Busse fahren nach Frankfurt, wenn wir
zu vielen Tausenden dort sein werden, wird man uns nicht verbieten
können! Und: wenn wir jetzt nachgeben, wird dieses Verbot von
Frankfurt das Exempel sein, worauf sich Regierungen und Polizei in
Zukunft immer wieder berufen werden.</font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Wir
rufen Euch auf, an örtlichen Protestaktionen teilzunehmen und die
Online-Protesterklärung zu unterzeichnen:
<a href="http://www.blockupy-frankfurt.org/de/protestnote">http://www.blockupy-frankfurt.org/de/protestnote</a></font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Außerdem
wollen wir Euch mit diesem Newsletter auf einige neue Artikel zur
Euro-Krise und den Wahlen in Frankreich und Griechenland hinweisen,
die auf sozialismus.info erschienen sind:</font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Zu
den Wahlen in Frankreich und Griechenland:
<a href="http://www.sozialismus.info/?sid=4834">http://www.sozialismus.info/?sid=4834</a></font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Zur
Vertiefung der Krise in Europa: <a href="http://www.sozialismus.info/?sid=4833">http://www.sozialismus.info/?sid=4833</a></font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Erklärung
von Xekinima zu den griechischen Wahlen:
<a href="http://www.sozialismus.info/?sid=4837">http://www.sozialismus.info/?sid=4837</a></font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Und
natürlich rufen wir alle LeserInnen in NRW auf, am Sonntag DIE LINKE
zu wählen: <a href="http://www.sozialismus.info/?sid=4787">http://www.sozialismus.info/?sid=4787</a></font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><font size="3">Sozialistische
Grüße</font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal; font-style: italic;"><font size="3">Sascha
Stanicic für
die SAV</font></p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><br>
</p>
<p style="margin-bottom: 0cm; font-weight: normal"><br>
</p>
</body></html>