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Liebe FreundInnen und GenossInnen,<br>
<br>
morgen beginnen die Sozialismustage 2010. Wer noch kurz entschlossen
vorbeikommen will: Sie beginnen morgen um 19.00 Uhr in der Pumpe in der
Lützowstraße 42 in Berlin. Der Einlass beginnt ab 18.00 Uhr. <br>
<br>
Weiterhin wollen wir euch auf ein Interview mit Lucy Redler in der
Jungen Welt von Heute hinweisen:<br>
<br>
<b>»Wir brauchen eine starke sozialistische Massenpartei«
</b><br>
»Sozialistische Alternative« will auf Konferenz auch ihr Verhältnis zur
Linkspartei klären. Ein Gespräch mit Lucy Redler
<br>
Interview: Johannes Schulten
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</tr>
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</table>
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Lucy Redler ist Sprecherin der trotzkistischen Sozialistischen
Alternative (SAV). Sie trat 2006 als WASG-Spitzenkandidatin zur
Berliner Abgeordnetenhauswahl an.
<br>
<br>
<b><i>Am Osterwochenende lädt die SAV wie in den Vorjahren
zu den »Sozialismustagen« nach Berlin ein. Was werden
dieses Mal die Schwerpunkte sein?<br>
</i></b><br>
Das Motto heißt: »Kapitalismus bekämpfen, Marx
entdecken«. Wir wollen diskutieren, welche Aufgaben
sozialistische Kräfte im dritten Krisenjahr beim Aufbau des
Widerstands haben. Es wird aber auch über marxistische
Alternativen gesprochen, wir haben beispielsweise eine Debatte mit
Elmar Altvater und Winfried Wolf zur Frage »Mit Marx aus der
Krise«. Ebenfalls im Programm ist eine Veranstaltung zum
Thema »War die DDR sozialistisch?«, an der ihr
früherer Ministerpräsident Hans Modrow und Bernd Gehrke
(ehemals Vereinigte Linke) teilnehmen werden.
<br>
<b><i><br>
Wie steht es denn um die Perspektiven der sozialistischen
Kräfte in der Krise?<br>
</i></b><br>
Ein Blick nach Südeuropa auf die Kämpfe in Griechenland,
Portugal oder Spanien zeigt, was uns auch hier bevorsteht. In
Deutschland versucht die Regierung, die härteren Angriffe auf
die Zeit nach den Wahlen in Nordrhein-Westfalen zu verschieben, die
Arbeitgeber haben mit dem Instrument der Kurzarbeit die
Krisenfolgen nur abgefedert. Aber das wird nicht so bleiben:
Angesichts des Ausmaßes der Staatsverschuldung und der Tiefe
der Krise werden wir es mit ähnlichen Angriffen wie in
Griechenland zu tun bekommen – ob Sparpaket, Kopfpauschale
oder weitere Massenentlassungen. Im übrigen gab es ja schon
erste Kämpfe, wie den zweitägigen wilden Streik bei
Daimler in Sindelfingen.
<br>
<b><i><br>
Wird die Auseinandersetzung mit der Partei Die Linke am
Wochenende eine Rolle spielen?<br>
</i></b><br>
Es gibt eine Debatte zum Thema »Die Linke zwischen Anpassung
und Widerstand«. Darin wird es um die laufende
Programmdebatte und den Zustand der Partei gehen. Mit Thies Gleiss
aus dem Parteivorstand der Linken, Thomas Hartung (Mitglied der
Linksfraktion Thüringen) und Franc Zega (Landessprecher
Bayern) und mir auf dem Podium soll thematisiert werden, inwiefern
der Programmentwurf einer marxistischen Analyse standhalten kann.
Es wird aber auch diskutiert, wie richtige Positionen verteidigt
werden können – wie etwa die Ablehnung von
Regierungsbeteiligungen, die zu Sozialabbau und Privatisierung
führen,
<br>
<b><i><br>
Wie bewertet die SAV den Programmentwurf der
Linkspartei?<br>
</i></b><br>
Im Vergleich zu den Eckpunkten aus dem Jahr 2007 ist er ein Schritt
nach links. Das zeigt sich in der erwähnten Frage der
Regierungsbeteiligung, für deren Zustandekommen klarere
Bedingungen benannt werden. Allerdings muß der Entwurf an
verschiedenen Stellen noch verändert werden. Er spricht sich
zwar gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr aus, nicht aber gegen
Auslandseinsätzen im Allgemeinen, wie es vorher der Fall
war.<br>
<br>
Das größte Problem ist jedoch, daß die
Programmdebatte abstrakt geführt wird. Viele Punkte aus dem
Entwurf stimmen nicht mit der Praxis der Partei überein. Wenn
etwa die Formulierungen zur Regierungsbeteiligung angenommen
würden, müßte die Die Linke aus den Regierungen in
Berlin und Brandenburg austreten.
<br>
<b><i><br>
Nun ist das Verhältnis zwischen der SAV und der
Linkspartei ziemlich ambivalent, Ihnen wird etwa die Mitgliedschaft
verwehrt, andere SAVler sind der Partei
beigetreten...<br>
</i></b><br>
Die meisten unserer Mitglieder sind auch Mitglied der Partei,
fünf von uns wird der Eintritt durch den
geschäftsführenden Vorstand verwehrt. Wir werden uns
trotzdem voll in die Debatte einschalten.
<br>
<b><i><br>
Warum wollen Sie immer noch Mitglied einer Partei werden,
die Sie offensichtlich nicht will?<br>
</i></b><br>
Wir brauchen eine starke sozialistische Massenpartei. Die Linke ist
dazu heute der einzige Ansatzpunkt und ist für viele der
Hoffnungsträger im Kampf gegen den Kriegseinsatz in
Afghanistan, gegen Privatisierung und Arbeitsplatzabbau. Sie darf
aber nicht den Kräften überlassen werden, die den
Kapitalismus in Regierungskoalitionen mit SPD und Grünen
verwalten wollen, statt ihn abzuschaffen. Dazu braucht die
Parteiführung eine kritische, sozialistische Opposition und
auch deshalb gibt es die SAV als marxistische Kraft.
<br>
<b><i><br>
Sind die Möglichkeiten für Widerstand
außerhalb der Linken also nicht mehr
vorhanden?<br>
</i></b><br>
Natürlich ist die Linke viel breiter als die gleichnamige
Partei. Sie kann Gewerkschaften und soziale Bewegungen nicht
ersetzen.<br>
<br>
<a target="_blank" href="http://www.sozialismustage.de">weitere Infos
unter www.sozialismustage.de</a></div>
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