[SAV-newsletter] 100.000 demonstrieren gegen Sozialkahlschlag

[SAV Zentrale]

Die heutige Demonstration gegen Sozialkahlschag von mehr als 100.000 
Menschen in Berlin hat gezeigt, welch enormer Unmut und Wut sich in 
Deutschland angestaut haben. Im Vorfeld hatten sich die Spitzen von 
ver.di und DGB geweigert hatten, zu der Demonstration aufzurufen. 
DGB-Chef Michael Sommer hatte Kundgebungen gegen die Sozialpolitik von 
Rot-Grün am Donnerstag als „nicht besonders aussichtsreich“ bezeichnet. 
Auch in attac hatte es noch vor Wochen kritische Stimmen gegeben, ob 
eine erfolgreiche Mobilisierung möglich ist. Die Demonstration heute hat 
gezeigt, in welch fremder Welt die solche Menschen leben.
Umso wichtiger ist die heutige Demonstration, denn sie wurde von unten 
organisiert und durchbricht die Blockade der Gewerkschaftsspitzen. Diese 
bundesweite Demo kann der Anfang dafür sein, mit Protesten und Streiks – 
örtlich, regional, landesweit und bundesweit – den Widerstand zu steigern.
Aus dem gesamten Bundesgebiet sind zirka 30.000 angereist, tausende 
Berlinerinnen und Berliner schlossen sich spontan der Demonstration an. 
Die Demonstration hat eindrucksvoll bestätigt, was schon jetzt möglich 
ist, wenn Aktivistinnen und Aktivisten gegen die Blockade der 
Gewerkschaftsführungen mobilisieren.
Bernd Riexinger, ver.di-Bezirksgeschäftsführer in Stuttgart, griff die 
Bundesregierung in seiner Rede bei der Abschlusskundgebung scharf an. 
„Wir stehen heute hier, weil wir nicht länger hinnehmen wollen, dass in 
einer dreisten Art unsere erkämpften und aufgebauten sozialen 
Sicherungssysteme umgebaut, ausgehöhlt und zerstört werden.“ Auf 
Transparenten wie „Jetzt reicht es, weg mit Schröder“ machten zahlreiche 
Menschen ihrem Ärger über die einschneidenden Maßnahmen der 
Bundesregierung von Gesundheitsreform über Rentennullrunde bis zu den 
Hartz-Reformen Luft.
Die Stimmung auf der Demonstration war kämpferisch und entschlossen. 
Nico Weinmann, SAV-Mitglied, der für die Jugend gegen Sozialkahlschlag 
in Kassel auf der Auftaktdemonstration sprach, bekam starken Applaus für 
seine Forderung nach einem eintägigen Generalstreik.

eintägiger Generalstreik

Nach dieser eindrucksvollen Bestätigung, dass die ArbeiterInnen und 
Jugendlichen den Kampf gegen Sozialkahlschlag aufnehmen wollen, stellt 
sich die Frage wie es weitergehen soll. Die SAV setzt sich dafür ein, 
dass ein eintägiger Generalstreik durch die DGB-Gewerkschaften 
organisiert wird. Dafür sollten aber auch die sozialen Bewegungen, 
Attac, die Erwerbslosengruppen eintreten.
Ein eintägiger Generalstreik würde allen Beschäftigten klar machen, was 
für eine Kraft sie haben. Er würde die Grundlage dafür legen, die 
Angriffe der Regierung und der Arbeitgeber zu stoppen und die 
Gewerkschaften und sozialen Bewegungen wieder in die Offensive bringen. 
Er würde die Banken, Versicherungen und Konzerne da treffen, wo es ihnen 
weh tut: am Profit.

von Holger Dröge, Berlin

Das Flugblatt der SAV zur Demonstration gibt es unter folgendem Link:
http://www.sozialismus.info/modules.php?name=News&file=article&sid=651