[SAV-newsletter] Aktionskonferenz am 17/18. Januar in Frankfurt am Main

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Mo Dez 22 14:27:21 CET 2003


Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Aktivistinnen und Aktivisten,

im Anhang findet ihr eine Einladung zur Aktionskonferenz am 17/18. 
Januar in Frankfurt am Main. Diese Konferenz wurde am 30. November von 
verschiedenen Akteueren der Bewegung beim ersten bundesweiten 
Auswertungstreffen zum 1.November vorgeschlagen, daraus hat sich ein 
Kreis von Leute gebildet die dies nun vorbereiten.
Hier sollen die Debatte um Alternativen zu Sozialkahlschlag weiter 
geführt, nächste Schritte für die Bewegung diskutiert und festgeklopft 
werden. Kommt zahlreich und verbreitet die Einladungen in euren Kreisen 
weiter!
Untenstehend findet ihr ebenfalls meine Meinung zur Bedeutung und 
Ausrichtung der Konferenz.

mit solidarischen Grüßen
Doreen - Mitglied der Sozialistischen Alternative - SAV und  aktiv bei 
der Vorbereitung zu dieser Konferenz

  Zur Ausrichtung der Konferenz am 17./18. Januar

Die bundesweite Demonstration gegen Sozialkahlschlag, war ein Wendepunkt 
im Widerstand gegen Agenda 2010 und den Angriffen auf betrieblicher 
Ebene. Der Demonstration folgte eine Protestwelle wie wir sie lange in 
Deutschland nicht erlebt haben. Bisher haben sich nur minimale Teile der 
Bewegung gegen Sozialkahlschlag bundesweit austauschen können. So am 30. 
November oder am 13. Dezember. Das erstere Termin war geprägt von dem 
Prozeß der Sozialforen, der einen wichtigen aber eben nicht alle Teile 
des sozialen Widerstandes darstellt. Der zweitere Termin war leider 
geprägt von Streitereien über die Vergangenheit, eine Antwort wie es 
weiter gehen sollte, bekam man hier leider nicht.

Auch waren die bisherigen Diskussionen oft auf bereits organisierte 
Kräfte beschränkt. Inhaltlich hat hier die Debatte um Alternativen zu 
Sozialkahlschlag aber auch erst begonnen und muss sie bundesweit 
dringend weiter geführt werden. Aktivistinnen und Aktivisten die noch 
nicht in gewerkschaftlichen, erwerbslosen, parteilichen oder anderen 
Strukturen eingebunden sind, hatten bisher kaum die Möglichkeit, an der 
Diskussion „Wie weiter?“ und „Welche Alternativen zu Sozialkahlschlag?“ 
teilzunehmen. Sie sind immer noch zu wenig in der Bewegung eingebunden.

Mit der Konferenz am 17. und 18. Januar muss dies durchbrochen werden. 
Notwendig ist es alle die, die sich aktiv am Widerstand gegen 
Sozialkahlschlag beteiligen wollen zusammenzuholen, Inhalte und Termine 
zu diskutieren und festzuklopfen. Auch muss diskutiert werden, welche 
nächsten Schritte ganz genau folgen müssen, um die Proteste zum Erfolg 
zu bringen

Die Verkürzung der Debatte auf einen Abend und einen Tag, begrenzt die 
Diskussionszeit enorm. Doch genau die brauchen wir. Es ist notwendig 
Alternativen zu debattieren, Inhalte zu forumlieren und die nächsten 
Schritte festzuklopfen und vor allem dies alles auch festzuhalten. Mit 
der Debatte um einen Appell gegen Sozialkahlschlag, ist dabei ein Anfang 
gemacht. So einen Appell, mit zentralen Forderungen der Bewegung, muss 
auf der Konferenz debattiert werden und muss dort auch verabschiedet 
werden. Nur so können wir in der Bewegung eine Debatte um Alternativen 
entfachen, die fruchtbar sein wird. Dafür ist gemeinsame Diskussion auf 
der Konferenz nötig. Ein nur 1, 5 Stunden langes Abschlussplenum wird 
dafür nicht ausreichen. Die Diskussionsforen am Sonntag mittag könnten 
zusammengefasst werden, so das eine gemeinsame Diskussion möglich wird. 
Das würde mehr Raum für gemeinsame Diskussion schaffen.

Leider ist der Ort Frankfurt am Main, für die Konferenz nicht der 
wünschenswerteste - weit weg vom Zentrum der Bewegung - Berlin. Die 
Proteste in den vergangenen Wochen und die Demonstrationen und Proteste 
die seit Jahren in Berlin stattfinden, zeigen, dass gerade in dieser 
Stadt sich Widerstand entwickelt. Die Studierendenproteste waren in 
Berlin am größten. Ein großer Teil der am 1. November auf der Straße 
war, sich teilweise spontan anschloss, waren Berlinerinnen und Berliner. 
Berlin als Tagungsort würde für noch mehr Beteiligung sorgen. Auch das 
der Tagungsraum in Frankfurt nur für 600 Personen ausgelegt ist, 
verhindert, dass es eine massivere Beteiligung gibt.

Welche Möglichkeiten bestehen, für solche Konferenzen zeigte der attac 
Kongreß vor zwei Jahren. Damals drückt das den Beginn einer Bewegung 
gegen kapitalistische Globalisierung aus, wurden Fragen um Inhalte und 
Verständnis der Bewegung diskutiert. Der Ort Berlin spielte hierbei 
ebenfalls eine Rolle.
Heute stellt sich die Frage nach Alternativen zum Sozialkahlschlag und 
auch die Frage: welchen Weg geht die Bewegung. Die Konferenz kann hier 
nur der Anfang sein. Wenn wir uns den notwendigen Raum und die Zeit 
nicht nehmen, dann werden wir auch am 17/18 Januar ein Chance verpassen, 
ein fruchtbare Debatte in der Bewegung zu beginnen.
-------------- nächster Teil --------------
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