[Jukss-post] jukssprozess in Frankfurt

katharina katharina at jukss.org
Mo Aug 31 13:39:52 CEST 2009


-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
Hash: SHA1

Hallo,
>>
>>
>> hier ist jetzt das Protokol von meinem Pozess wg. Widerstand und
>> versuchter Körperverletzung letzte Woche in Frankfurt/Main.
>> Weiter gehts am  3.9.09 13:00 Uhr an gleicher Stelle (oder es hängt dort
>> ein Aushang, in welchem Raum das ist).
>> Amtsgericht Frankfurt am Main, Hammelsgasse 1, Gebäude E, Saal 23 E. Da
>> dürfen dann gerne wieder Leute zahlreich erscheinen.
>> Wahrscheinlich wieder Treffen am Nachmittag vorher (also Mittwoch 2.9.09
>> ca 18:00 Uhr im Kelsterbacher Wald bei der Mahnwache) Wegbeschreibung:
>> http://waldbesetzung.blogsport.de/mahnwache/
>> oder Donnerstag, 3.9.09 12:30 Uhr vorm Gerichtsgebäude
>> Bitte weiter sagen/leiten.
>>
>>
>> zuerst hab ich Cecile als Rechtsbeistand beantragt
>> - abgelehnt (ich hab vergessen, nen Gerichtsbeschluss darüber zu
>> beantragen)
>> - (Steffi:) Antrag auf Unterbrechung
>> - abgelehnt (ich glaub wieder ohne Gerichtsbeschluss)
>> - Richter macht Personalienfeststellung
>> - (Steffi:) Pause zur Akteneinsicht beantragt
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) Gerichtsbeschluss dazu beantragt
>> (Richter macht ca 30 minuten Pause um anderen Fall dazwischen zu
>> schieben)
>> - Akteneinsicht abgelehnt
>> - (Steffi:) Befangenheitsantrag
>> - ca 45 Minuten Pause (Richter  schreibt dienstliche Erklärung (und
>> berät/informiert sich?)
>> - Richter sagt, wird später entschieden, wir machen jetzt weiter
>> - Strafbefehl wird verlesen
>> - Belehrung
>> - (Steffi:) Antrag auf Pause um Antrag auf Pflichtverteidiger zu
>> formulieren
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) trotzdem (unvollständigen) Antrag auf Pflichtverteidiger
>> gestellt
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) Pause zur vervollständigung beantragt
>> - nach hin und her 5 Minuten Pause
>> - (Steffi:) nochmal antrag auf pflichtverteidiger gestellt
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) Pause beantragt um Stellungnahme zur dienstlichen Erklärung
>> zu
>> formulieren
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) nochmal Pause beantragt (für Antrag auf persönlichen
>> beistand?
>> ich weiß nicht mehr)
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) "das ist Rechtsbeugung"
>> - Richter lässt ins Protokoll aufnehmen: "Angeklagte unterbricht den
>> Richter und wirft ihm Rechtsbruch vor"
>> - Zeugenvernehmung (Bullette)
>> - (Steffi:) in der Zeugenvernehmung (als ich mit vernehmen dran bin)
>> Antrag auf pause um Persönlichen Beistand schriftlich zu beantragen -
>> abgelehnt
>> - (Steffi:) Antrag auf Pause um Befangenheitsantrag zu formulieren -
>> abgelehnt
>> - (Steffi:) Antrag auf Pause um Pause zu beantragen
>> - abgelehnt
>> - (Steffi:) Empörung
>> - Richter besinnt sich, sagt "dann haben Sie jetzt 10 Minuten Zeit ihn
>> zu
>> schreiben"
>> - (Steffi:) will dass Zeugin rausgeht
>> - nein
>> - ich fang am Angeklagtentisch an zu schreiben (der Richter hatte nix
>> von
>> Pause gesagt)
>> - Richter: "Sie können auch draußen schreiben"
>> - (Cecile und ich schreiben Befangenheitsantrag wg. verweigerter Pausen
>> und Antrag auf persönlichen Beistand (Cecile))
>> - nach den 10 Minuten sitzt die Zeugin immer noch im Zeugenstand
>> - (Steffi:) will dass Zeugin rausgeht
>> - Richter: "das ist doch ein Befangenheitsantrag gegen mich, die Zeugin
>> wird schon nicht rot werden"
>> - ich formuliere als Rüge, dass die Zeugin nicht rausgeschickt wird -
>> (Steffi:) Antrag auf Befangenheit (wg. verweigerter Pausen) und Antrag
>> auf
>> Cecile als persönlichen Beistand
>> - Befangenheitsantrag wird später entschieden
>> - ZEUGIN macht Bemerkung zu meinem Antag auf Cecile als persönlichen
>> Beistand: "Das ist doch die Fassadenkletterin"
>> - Antrag wird abgelehnt
>> - Zeugenvernehmung geht weiter
>> - nächster Zeuge (Bulle)
>> - (ich kriegs nicht mehr hin zwischendurch ne persönliche Erklärung
>> abzugeben, die Zeugenvernehmung war auch nicht so prall)
>> - Unterbrechung und Vertagung auf den 3.9.09 13:00 Uhr, da es jetzt
>> 17:00
>> Uhr ist (und der Richter Feierabend machen will?!) - dann gibts noch mal
>> 2
>> Bullenzeugen
>>
>> Vielleicht krieg ich ja noch ein genaueres Protokoll hin - mit
>> Zeugenvernehmung
>> Später
>>
>>
>> Steffi
>>
-----BEGIN PGP SIGNATURE-----
Version: GnuPG v1.4.9 (GNU/Linux)
Comment: Using GnuPG with Mozilla - http://enigmail.mozdev.org

iEYEARECAAYFAkqbtogACgkQ1egYkEQQ3jSkjwCfa4uwoXHC4XNku5/poOML/O/b
8NUAn2F0ZoUM9vt5lTJ8dV6lZeZWJpdP
=6Q6F
-----END PGP SIGNATURE-----


Mehr Informationen über die Mailingliste Jukss-post