Newsletter Attac Schweiz

Infoliste von ATTAC-Schweiz infobulletin at attac.ch
Jeu 22 Déc 19:33:10 CET 2016


 

Liebe Freundinnen und Freunde von Attac Schweiz 

Das Jahr 2016 wird im Nachhinein vielleicht mal als Jahr des Umbruchs in
die Geschichte eingehen. 
Die aktuelle Weltordnung gerät zunehmend aus den Fugen, leider nicht in
unserem Sinne. 
Umso wichtiger ist es, dass wir, die kritische Zivilgesellschaft, uns im
kommenden Jahr aktiv und entschieden für eine gerechte Weltordnung
einsetzen! 

In diesem Newsletter findet Ihr aktuelle Infos zu unseren beiden
Hauptkampagnen: 
Stopp TiSA und dem Widerstand gegen die unsinnige und desaströse
Unternehmensteuerreform III.
Ausserdem findet ihr Veranstaltungshinweise zum Anderen Davos (14. Jan,
Zürich), der Tour de Lorraine (21. Jan, Bern) und dem Reclaim
Democracy-Kongress (2.-4.Feb, Basel).

STOPP TISA
Anfang Dezember sollte an einem Ministertreffen das TiSA-Abkommen
unterzeichnet werden. In letzter Minnute wurde der Termin verschoben,
die Verhandlungen werden allerdings weitergeführt und es ist durchaus
denkbar, dass sie im Verlauf des nächsten Jahres doch noch abgeschlossen
werden.

Mittlerweile gibt es auch in der Schweiz mehrere aktive Gruppen und
Bündnisse, die zum Thema TiSA arbeiten. SO hat StoppTiSABasel kürzlich
eine kreative Stauenverkleidungsaktion durchgeführt um auf die
Konsequenzen dieses Abkommens hinzuweisen:
https://stopptisabasel.wordpress.com/statuenaktion/ [1] 

Ausserdem hat der Stadtrat von Bern im November 2016 entschieden, dass
Bern zur TiSA-freien Zone wird. Als solche bereits deklariert haben sich
u.a auch der Kanton Genf, Baden, Carouge,Lausanne, Meyrin,Vevey, die
Stadt Zürich und seit neustem der Kanton Zug!
https://www.schweiz.attac.org/category/kampagnen/stop-tisa-de/ 

siehe auch die Infos zur TOUR DE LORRAINE in diesem Newsletter, die
unter dem Motto: "Tanzen gegen TiSA. Anders Handeln" rund um den 21.
Janaur in Bern stattfindet.

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NEIN ZUR UNTERNEHMENSTEUERREFOM III AM 12. FEBRUAR 2017

Steuerpolitik hat den Ruf langweilig und kompliziert zu sein. Zugegeben,
es ist für Laien kaum möglich, beim Schweizer Steuersystem
durchzublicken. Dies hängt auch damit zusammen, dass das Schweizer
Steuerrecht diverse willkürliche, ja absurde Sonderbestimmungen enthält,
die vorwiegend auf Steuererleichterungen für Unternehmen und reiche
Menschen zielen. Damit erfüllt das Steuersystem seine Funktion als
zentrales Element gesellschaftlicher Verteilungsgerechtigkeit immer
weniger. In Anbetracht dessen lohnt sich ein Blick auf die grösste
Steuerreform der letzten Jahre, der Unternehmenssteuerreform III (USR
III). Das Parlament hat die Reform in der Sommersession 2016
verabschiedet, worauf verschiedene linke Parteien und Organisationen -
darunter Attac - das Referendum ergriffen. Im Oktober 2016 wurde dieses
erfolgreich eingereicht, weshalb die Vorlage am 12. Februar 2017 zur
Abstimmung kommt. 

Hier ein aktueller Übersichtsartikel zum Thema vom Attac Schweiz
Sekretär Markus Flück. 
Erschienen in der Zeitschrift "Widerspruch":
https://www.schweiz.attac.org/aktualitaet/unternehmenssteuerabenteuer-auswirkungen-der-usr-iii-auf-gemeinden-und-staedte/

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ANDERES DAVOS, 14. JANUAR 2017 

Unter dem Motto "Den Zustand der Welt verbessern" findet das kommende
WEF in Davos statt. Dabei sind es gerade die dortigen Anwesenden, die
als Repräsentant*innen der kapitalistischen Wirtschafts- und
Gesellschaftsordnung täglich Armut und Unterdrückung verursachen. Um
eine Gegenöffentlichkeit zum WEF zu schaffen, organisiert die Bewegung
für den Sozialismus (BF) in Zürich am Samstag, 14. Januar 2017 ein
alternatives Forum - das Andere Davos. Am Vorabend findet zudem ein
Stadtrundgang durchs revolutionäre Zürich vor 100 Jahren statt.
Die Konferenz wird auf Deutsch, Englisch und Französisch übersetzt.
Infos: http://sozialismus.ch/ad17/ [2]

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TOUR DE LORRAINE (TDL), RUND UM DEN 21. JANUAR 2017

Die Tour de Lorraine ist ein Sozialforum & Festival, das als Anti-WEF
-Veranstaltung in Bern stattfindet und von Attac mitorganisiert wird.

Die 17. Ausgabe der Tour de Lorraine kehrt mit dem Motto: "Tanzen gegen
TiSA. Anders Handeln" zurück zu den Wurzeln der
globalisierungskritischen Bewegung. Während die Verhandlungen zur
Doha-Runde der WTO blockiert sind, wurde in der Zwischenzeit ein ganzer
Strauss verschiedenster Handelsverträge ausgearbeitet. TiSA, TTIP, CETA,
usw. sind nicht weniger gefährlich, verfügen in mancher Hinsicht gar
über noch mehr Sprengkraft als die vor fast 20 Jahren bekämpften
Projekte.

Mit Rundgängen, Ausstellung, Lesung, Kinofilmen, Workshops und
Radioballett im öffentlichen Raum werden die Verhältnisse zum Tanzen
gebracht - bei Tag wie bei Nacht. 
Infos: http://tourdelorraine.ch/ [3]

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RECLAIM DEMOCRACY-KONGRESS, 2.-4. FEBRUAR 2017

Vom 2. bis 4. Februar 2017 findet an der Uni Basel der Kongress Reclaim
Democracy statt. An fünf Plenarveranstaltungen und in fünfzig Ateliers
wird diskutiert, wie wir Demokratie und Menschenrechte gegen die
Ökonomisierung der Politik und gegen Fremdenhass wieder stark machen
können. Den Kongress organisiert das Denknetz in Kooperation mit dem
Seminar für Soziologie der Uni Basel und weiteren 23 Instituten,
Organisationen und Bewegungen, u.a Attac Schweiz. 
Infos:http://reclaim-democracy.org/ 

Wir wünschen Euch einen schönen Jahresausklang, einen guten Rutsch ins
2017 und freuen uns Euch im neuen Jahr, an einer der Veranstaltungen
persönlich kennenzulernen. 

Für Attac Schweiz 
Markus Flück 
Sekretär 
secretariat at attac.ch 
schweiz.attac.org 

Links:
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[1] https://stopptisabasel.wordpress.com/statuenaktion/
[2] http://sozialismus.ch/ad17/
[3] http://tourdelorraine.ch/
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