[Pirateninfo] Schonfrist als Patentnovelle (FAZ, GeNPost)

[Silke Pohl]

-----Urspr?ngliche Nachricht-----
Von: Kein Patent <keinpatent at keinpatent.de>
An: Gen-Post <genpost-red at gene.ch>
Gesendet: Freitag, 21. Februar 2003 17:05
Betreff: Schonfrist als Patentnovelle? (FAZ; GeNPost)


Frankfurter Allgemeine Zeitung
Freitag, 21. Februar 2003, Nr. 44
Seite 38, Feuilleton
Schonfrist f?r Neues
Max-Planck-Forscher f?r Patentnovelle
Wenn deutsche Forscher etwas Neues finden, das kommerziell verwertbar 
sein
k?nnte, m?ssen sie aufpassen: Ein unvorsichtiges Wort bei einem Vortrag 
oder
eine fr?hzeitige Ver?ffentlichtung kann eine Patentierung der Erfindung
zunichte machen. Nur Unver?ffentlichtes kann in Europa patentrechtlich
gesch?tzt werden. Patentrechtsexperten der Max-Planck-Gesellschaft 
haben am
Mittwoch abend bei einer Tagung in Berlin gefordert, diese Patentregel 
rasch
zu ?ndern. Joseph Strauss vom Max-Planck-Institut f?r Geistiges 
Eigentum
sagte, n?tig sei eine sogenannte Neuheitsschonfrist, wie sie in 
Amerika,
Japan und vielen anderen L?ndern existiere. Forscher erhielten dadurch 
die
M?glichkeit, binnen eines halben Jahres nach der erstmaligen
Ver?ffentlichung einen Patentantrag zu stellen. Bernhard Hertel,
Gesch?ftsf?hrer der zur Max-Plank-Gesellschaft z?hlenden "Garching
Innovation GmbH", pflichtete dem bei. Die Rechtsanw?ltin Sabine Rojahn
warnte aber vor rechtlichen Grauzonen, die eine solche L?sung schaffe. 
csl



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