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<p><img src="cid:part1.xMsoTegT.LJUiYf3Y@imi-online.de"
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Online-Zeitschrift "IMI-List" <br>
Nummer 0645 – 26. Jahrgang <br>
----------------------------------------<br>
<br>
Liebe Freundinnen und Freunde,<br>
<br>
in dieser IMI-List findet sich<br>
<br>
1.) der Hinweis auf eine neue Studie zum digitalen
Militärisch-industriellen Komplex in Deutschland und den USA;<br>
<br>
2.) Der Bericht zum IMI-Kongress „Deutschland im Kriegszustand?!“<br>
<br>
<br>
1.) Studie digitaler MIK und weitere neue IMI-Texte<br>
<br>
Soeben ist eine neue IMI-Studie erschienen, die sich mit dem
digitalen MIK in den USA und Deutschland beschäftigt: <br>
<br>
IMI-Studie 2023/04<br>
Ein digitaler MIK – oder viele?<br>
Politikgestaltende Netzwerke aus Wissenschaft, Militär und
Digitalwirtschaft in den USA und Deutschland<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://www.imi-online.de/2023/12/05/ein-digitaler-mik-oder-viele/">https://www.imi-online.de/2023/12/05/ein-digitaler-mik-oder-viele/</a>
<br>
Christoph Marischka (5. Dezember 2023)<br>
<br>
Inhaltsverzeichnis<br>
1. USA <br>
1.1 Die Ursprünge des digitalen Zeitalters im Zweiten Weltkrieg <br>
1.2 Nur ein Beispiel: RAND<br>
1.3 Das Denksystem der RMA<br>
1.4 Die neuen Player: Google & Co <br>
<br>
2. Deutschland<br>
2.1 Die frühe IKT-Industrie in Deutschland <br>
2.2 Relativ isolierte Wehrforschung <br>
2.3 Durchbruch Dual Use<br>
2.4 Die Bundeswehr wird Cyber <br>
2.5 Ein neues, disruptives Mindset in der Wissenschaft<br>
2.6 Risikokapital, die Big Four und GovTech <br>
<br>
3. Fazit<br>
3.1 „Digitale Souveränität“ - Fantasma und Transferprogramm <br>
<br>
Gesamte Studie zum herunterladen:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://www.imi-online.de/2023/12/05/ein-digitaler-mik-oder-viele/">https://www.imi-online.de/2023/12/05/ein-digitaler-mik-oder-viele/</a>
<br>
<br>
<br>
2.) Bericht vom IMI-Kongress</p>
<p>Der IMI-Kongress fand in diesem JAhr vom 24. bis 26. November
statt. Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich
bei all denen, die auf die eine oder andere Art zum Gelingen mit
beigetragen haben!</p>
<p>IMI-Mitteilung<br>
Deutschland im Kriegszustand?!<br>
Bericht vom 27. Kongress der Informationsstelle Militarisierung<br>
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://www.imi-online.de/2023/11/30/deutschland-im-kriegszustand-3/">https://www.imi-online.de/2023/11/30/deutschland-im-kriegszustand-3/</a> <br>
IMI (30. November 2023)<br>
<br>
Am 25. und 26. November 2023 fand der alljährliche Kongress der
Informationsstelle Militarisierung (IMI) zum inzwischen bereits
27. Mal statt. Über die Tage verteilt rund 200 Menschen
informierten sich und diskutierten über „Deutschland im
Kriegszustand?!“ in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen. Nachdem
coronabedingt damit länger ausgesetzt werden musste, konnte es am
Freitagabend in diesem Jahr auch endlich wieder eine
Auftaktveranstaltung in der Hausbar des Wohnprojektes
Schellingstraße geben. Mit einer Punk-Rock-Lyrik-Lesung mit
Texten, die seit Beginn des Ukraine-Krieges entstanden sind, wurde
der Kongress in lockerer und gemütlicher Atmosphäre eröffnet. <br>
Den Auftakt am Samstag bestritt IMI-Vorstand Tobias Pflüger unter
dem Titel "Deutschland im Krieg (mit Russland)?" Er kritisierte
darin sowohl den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, als
auch Waffenlieferungen und Ausbildung ukrainischer Soldat*innen in
Deutschland. Damit habe Deutschland die Schwelle zur direkten
Kriegsbeteiligung faktisch überschritten, wie auch eine Reihe
juristischer Einschätzungen, darunter auch ein Gutachten des
Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, nahelegten. Medial,
aber auch seitens politischer Akteure wie Außenministerin Baerbock
werde teils offen eingeräumt, man befinde sich im Krieg mit
Russland. Die Formulierung von der "Kriegstüchtigkeit als
Handlungsmaxime" in den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien
vom 9. November 2023 sei damit folgerichtig. Pflüger: "Dieses Land
wird von der Ampel-Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FDP in eine
mentale, politische und materielle Kriegstüchtigkeit geführt. Dazu
wird aufgerüstet, mit Milliarden an Kosten, zugleich findet
Sozialabbau statt. Es ist Zeit, dazu Nein zu sagen und mit allen
verfügbaren Kräften gegen diese Militarisierung zu mobilisieren."<br>
Der Referent Pablo Flock, der Mitarbeiter der IMI ist und seinen
Master in Global Studies mit einer Diskursanalyse zu
Verschwörungstheorien in rechtsextremen Medien abschloss, begann
das Panel „Die Medien im (Ukraine-)Krieg“ mit der Frage, ob die
Medien in Deutschland im Krieg seien, und entgegnete sofort, dass
es keineswegs den Druck wie in der Ukraine oder gar Russland auf
die Medien gebe. Trotzdem scheint es, als ob die genannten 10
Grundsätze der Kriegspropaganda in Deutschland zuträfen. Die von
Richard D. Precht und Harald Welzer angestoßene Debatte, ob die
Medien einseitig für Waffenlieferungen und gegen Verhandlungen
berichtet hätten, wurde anhand der Ergebnisse zweier quantitativer
Studien, eine von der Otto-Brenner-Stiftung finanzierte und eine
von Welzer selbst, erörtert. Letztendlich sprächen beide Studien
dafür, da sie zeigten, dass nahezu alle Medien die Lieferung
schwerer Waffen überwiegend positiv und Verhandlungen überwiegend
negativ darstellten. Zudem sei der Diskurs sehr auf deutsche
Politiker*innen fokussiert gewesen. Als Faktoren dafür nannte er
hier die Beeinflussung durch Thinktanks wie dem Zentrum Liberale
Moderne, aber auch besonders die Zentralisierung und
Prekarisierung des Journalismus.<br>
<br>
Unter dem Titel „Mental im Krieg?“ folgten mehrere kürzere
Beiträge auf einem gemeinsamen Podium. Einleitend stellte
Alexander Kleiß, Beirat der Informationsstelle Militarisierung,
das Konzept des „banal militarism“ vor, das wesentlich auf die
Wissenschaflter*innen Tanja Thomas und Fabian Virchow zurückgehe
und an das ältere Konzept des „banal nationalism“ anknüpfe.
Übersetzt werden könnten beide als „Veralltäglichung“ des
Nationalen bzw. Militärischen. Anhand der Social-Media-Kampagne
„Free the Leopards“, mit der – auf Tierrechtsparolen anspielend –
für die Lieferung von Kampfpanzern geworben wurde, diente dem
Referenten dabei als ein Beispiel, wie damit zugleich eine
Verharmlosung und Verherrlichung von Waffensystemen und den
Kriegen, in denen sie zum Einsatz kommen, einhergehe. Als
weiteres, eindrückliches Beispiel hierfür nannte und zeigte der
Referent das Video „Supergeil“, welches das ukrainische
Verteidigungsministerium veröffentlicht hatte. Dabei handelte es
sich um ein neu zusammengeschnittenes Musikvideo, in dem deutsche
Waffen glorifiziert und um deren Lieferung gebeten wurde.<br>
Anschließend stellte Jacqueline Andres, Mitglied im Vorstand der
IMI, dar, wie Motive an sich emanzipatorischer Bewegungen wie dem
Humanismus, dem Feminismus und der queeren Community in den
Kriegsdiskurs eingebunden würden. Als Beispiele dienten hierbei
das sog. Einhorn-Bataillon der ukrainischen Armee und
Regenbogen-Fahnen in den Ruinen von Gaza. Das Narrativ, mit
militärischer Gewalt „Zivilisation“ in anderen Gesellschaften
durchzusetzen, sei keineswegs neu, wie Andres im Rückgriff auf
koloniale Diskurse darstellte. Besonders im Falle des Feminismus
stünde diese Instrumentalisierung in einem eklatanten Widerspruch
zum eigentlichen Kern des Kampfes gegen Herrschaft und das
Patriarchat. Militär und Militarismus seinen geradezu deren
Zuspitzung und müssten aus feministischer Perspektive bekämpft
werden.<br>
Anschließend referierte Michael Schulze von Glaßer,
Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte
Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) und langjähriger Beobachter der
Rekrutierungsbemühungen der Bundeswehr. Hinsichtlich der
Rekrutierungsstrategien der Bundeswehr ließe sich eigentlich keine
Zeitenwende ausmachen, so von Glaßer. Denn das Problem, dass die
Bundeswehr nicht genug Rekrut*innen finde, bestehe schon lange,
spätestens seit der von Ursula von der Leyen 2016 ausgerufenen
„Trendwende Personal“. Die Bundeswehr wolle auf über 200.000
Kräfte anwachsen, „dümpelt aber in der Praxis stets nur um die
180.000 herum“. Mit dem russischen Angriff und der ausgerufenen
Zeitenwende habe es zwar einen ganz kurzen Zuwachs bei den
Bewerbungen gegeben, seither seien sie aber eher rückläufig
gegenüber den Zeiträumen zuvor. Zweifellos werde die Bundeswehr
immer aggressiver und mit immer mehr unterschiedlichen Formaten,
v.a. auf Social Media, für sich werben. Dieser Trend wäre jedoch
bereits zuvor offensichtlich gewesen - und aus Sicht des Militärs
auch offensichtlich nötig.<br>
</p>
<p>Zweifellos mit der ausgerufenen Zeitenwende in Verbindung stünden
dem Referenten Chris Hüppmeier zufolge jedoch die aktuellen
Angriffe auf die Zivilklauseln – Selbstverpflichtungen
wissenschaftlicher Institutionen wie Hochschulen, sich nicht für
militärische Zwecke einspannen zu lassen. Diese seien auch eine
Konsequenz aus der Instrumentalisierung der Wissenschaft im
Zweiten Weltkrieg und ihrer Rolle bei der Entwicklung von Waffen,
mit denen sich mehrfach der ganze Planet zerstören ließe. Aktuell
jedoch werde von Wissenschaftsverbänden und der Politik vehement
eine Abschaffung der Zivilklauseln und – gestützt auf rassistische
Motive („Hinter jedem chinesischen Forscher kann sich die Partei
verbergen“, Bettina Stark-Watzinger, Bundesministerin für Bildung
und Forschung) eine Renationalisierung der Wissenschaft
angestrebt. Dies stieße erfreulicherweise auf Widerstand, der sich
noch intensivieren könnte, wenn künftig die Landesregierung Hessen
mit einem quasi-Verbot von Zivilklauseln in die Autonomie der
Hochschulen eingreifen wolle.</p>
<p>Am Samstagabend wurde über „Rüstungsexporte: Vehikel für Macht-
und Interessenspolitik“ diskutiert. Susanne Weipert, die
Koordinatorin der Aktion Aufschrei -Stoppt den Waffenhandel,
beschrieb dabei die aktuelle Problematik, dass die Einhaltung der
Rüstungsexportrichtlinien gesetzlich nicht geprüft und Verstöße
nicht sanktioniert werden könnten. Ein Rüstungsexportgesetz solle
hier Abhilfe schaffen, allerdings sträube sich die Bundesregierung
vor allem, ein Verbandsklagerecht darin zu verankern, was eines
der wesentlichsten Defizite der bislang vorliegenden Eckpunkte für
ein solches Gesetz sei. Im Anschluss präsentierte Claudia Haydt,
die Mitglied im IMI-Vorstand ist, eine grundsätzliche Kritik an
jedweden Waffenexporten. Zu unterscheiden seien direkte Gründe,
wodurch Waffenlieferungen zu einer unmittelbaren Beihilfe und
Mittäterschaft in Konflikten würden (etwa zu Krieg, Vertreibung,
Unterdrückung, Ausbeutung). Daneben hätten Waffenlieferungen aber
auch negative strukturelle Auswirkungen (wie die Schwächung
ziviler Alternativen, Wettrüsten, verstärkte Spannungen).
Rüstungshandel gehöre zu den korruptionsanfälligsten
Wirtschaftssektoren. Auch in Deutschland belegt der Rechnungshof
zunehmende Verstöße gegen Richtlinien zur Korruptionsbekämpfung.
Eine Abkehr von der bisherigen Rüstungsexportpolitik sei deshalb
dringend geboten, so Haydts abschließende Kritik.<br>
Der Auftakt am Sonntagmorgen beschäftigte sich mit
„Kriegswirtschaft? Eine wirtschafts- und militärpolitische
Einordnung“. IMI-Beirat Martin Kirsch machte den Anfang, indem er
argumentierte, um von einer voll ausgewachsenen Kriegswirtschaft
sprechen zu können, würden derzeit noch viele wichtig Elemente
fehlen (z.B. keine Wehrpflicht; keine Umstellung von Zivil- auf
Rüstungsproduktion…). Andererseits seien aber gerade in jüngster
Zeit Phänomene zu beobachten, wie u.a. das Vorhalten enormer
Produktionskapazitäten, direkte staatliche Eingriffe in die
Produktion, zunehmende staatliche Beteiligungen an Rüstungsfirmen
oder auch das aktuell erwogene Vorkaufsrecht für die Bundeswehr.
Hierdurch würde sich aktuell das Pendel Stück für Stück in
Richtung einer Kriegswirtschaft verschieben, so Kirschs Fazit. Im
Anschluss daran argumentierte IMI-Vorstand Jürgen Wagner, auch auf
EU-Ebene seien im laufenden Jahr einzelne wichtige Elemente einer
Kriegswirtschaft auf die Schiene gesetzt worden. Vor allem die
derzeit bis 2025 befristeten neuen EU-Finanztöpfe EDIRPA (zur
gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern) und ASAP (zur
Ankurbelung der Munitionsproduktion) seien hier zu nennen. Anfang
2024 wolle die Kommission dann eine Art Kriegswirtschaftsgesetz
vorlegen, in dem ASAP und EDIRPA zeitlich unbefristet und auf alle
Rüstungsgüter erweitert zusammenfließen sollen, so Wagner.</p>
<p>Das letzte Panel ging auf die „Folgen der Aufrüstung: Sozial und
global“ ein. Den ersten, auf Deutschland fokussierten Vortrag
hielt IMI-Vorstand Jürgen Wagner, der anhand des
Verteidigungshaushaltes argumentierte, bei der Erzählung von der
kaputtgesparten Bundeswehr handele es sich um ein Märchen. Mit 100
Milliarden als Sondervermögen betiteltem Kriegskredit käme man nun
endlich über das lange anvisierte 2%-Ziel der NATO. Doch während
2% des BIPs sehr wenig klängen, entsprächen sie 20% des
Bundeshaushalts. Und da dem Verteidigungsministerium de facto
schon zugesagt sei, dass das 2%-Ziel auch nach dem Auslaufen des
Sondervermögens 2027 oder 2028 gesichert bliebe, hätten diese und
folgende Regierungen eigentlich keine andere Möglichkeit außer im
Haushalt für Arbeit und Soziales weitere massive Kürzungen
vorzunehmen oder die Steuern zu erhöhen.<br>
Pablo Flock, der im letzten Jahr schon zu den Auswirkungen des
Ukrainekriegs auf den Globalen Süden referierte, erzählte zuerst
die Geschichte der beiden südasiatischen Länder Sri Lanka und
Pakistan weiter, wo die Verknappung und Verteuerung des von Europa
weggekauften Flüssiggases zu Zahlungsengpässen und Eingriffen
durch den internationalen Währungsfonds (IWF) führte. Im Falle
Pakistans gebe es mit einem geleakten Dokument Anzeichen dafür,
dass die USA diesen Kredit des IWFs nutzen, um den unliebsamen
Premier Imran Khan aus dem Amt zu jagen. Danach ging er auf die
Sahelländer ein, wo die Doppelmoral des Westens in der Ukraine und
im Gazakonflikt, die Hinwendung zu anderen Mächten befeuere. An
der afrikanischen Friedensinitiative und dem wachsen von
Bündnissen wie BRICS sei diese Zuwendung zur Multipolarität zu
sehen.<br>
<br>
Auf dem Abschlusspodium unter dem Motto „Raus aus der Schockstarre
– rein in die Bewegungen“ waren die antifaschistische Aktivistin
Kitty, die Anti-Atom-Aktivist*innen Elisabeth und Martin, die das
Magazin Anti-Atom-Aktuell herausgeben, Andreas Linder, der sich
antirassistisch u.a. bei Move On in Tübingen politisch betätigt
und die bei Verdi in München aktive Gewerkschafterin Hedwig
Krimmer, die den Friedensappell „Sagt Nein!“ mit initiiert hatte,
vertreten. Eine Schockstarre konnten nicht alle in ihren
jeweiligen Spektren ausmachen, zumindest wurde aber eine Krise der
Linken allgemein konstatiert. Wege aus der Krise sahen die
Diskutierenden v.a. im Aufbau offener Strukturen, offenen
Gesprächs- und Dialogangeboten und einer verstärkten
Organisierung. So hob Hedwig Krimmer hervor, dass ein
langfristiger Effekt des Appells „Sagt Nein!“ auch eine
Organisierung der friedenspolitischen Kräfte innerhalb der
Gewerkschaften sei. Alle waren sich auch einig, dass die
verschiedenen Bewegungen zusammen gehören und gedacht werden
müssten. Viele sind in mehreren Spektren gleichzeitig aktiv. <br>
</p>
<br>
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