[IMI-List] [0450] Analysen Varwick / Anti-Nato-Proteste Trident Juncture

[IMI]

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Online-Zeitschrift "IMI-List"
Nummer 0450 .......... 18. Jahrgang ........ ISSN 1611-2563
Hrsg.:...... Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.
Red.: IMI / Thomas Mickan/ Jürgen Wagner / Christoph Marischka
Abo (kostenlos).. https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/imi-list
Archiv: ....... http://www.imi-online.de/mailingliste.php3
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Liebe Freundinnen und Freunde,

in dieser IMI-List finden sich

1.) der Hinweis auf eine neue IMI-Analyse zur Rolle des
Politikprofessors Johannes Varwick;

2.) eine IMI-Analyse zu den aktuellen Protesten gegen das NATO-Manöver
Trident Juncture.


1.) IMI-Analyse Varwick

IMI-Analyse 2015/035
Professor Johannes Varwick und die Militarisierung der Hochschule
http://www.imi-online.de/2015/10/21/varwick/
Karl Pekovic (21. Oktober 2015)


2.) IMI-Analyse zu den Protesten gegen das NATO-Manöver Trident Juncture

IMI-Analyse 2015/036
No Trident Juncture 2015! No NATO!
Antimilitaristischer Herbst in Spanien und Italien
http://www.imi-online.de/2015/10/21/no-trident/
http://imi-online.de/download/IMI-Analyse2015-36-Proteste-Trident.pdf
Jacqueline Andres (21. Oktober 2015)

In Italien sowie in Spanien formt sich in verschiedenen Städten
Widerstand gegen die NATO-Großübung Trident Juncture 2015 (TRJE15), in
deren Rahmen im Herbst 36.000 Soldat_innen aus den verschiedenen
NATO-Mitgliedstaaten sowie aus sieben Partnernationen[1] in Portugal,
Spanien, Italien, Türkei[2] sowie in den angrenzenden Atlantik- und
Mittelmeergebieten[3] unterschiedliche Manöver durchführen. Beteiligt
sind auch internationale Organisationen, NGOs[4] und Vertreter_innen der
Rüstungsindustrie aus fünfzehn Mitgliedsstaaten.[5]
Bei der Großübung gehe es laut Bundeswehr-Generalleutnant Richard
Roßmanith darum „die ganze Bandbreite der Handlungsmöglichkeiten und
Fähigkeiten zu demonstrieren, welche die NATO in der Lage ist, zur
Wirkung zu bringen.“[6] Diese Machtdemonstration sende, so Roßmanith,
eine eindeutige Botschaft: “Die NATO ist das stärkste Militärbündnis der
Welt. Von Trident Juncture gehen unmissverständliche Signale der
Handlungsfähigkeit, Reaktionsfähigkeit und des Zusammenhalts des
Bündnisses aus. Und die wichtigste Botschaft lautet: Jeder sollte sich
gut überlegen, wie er mit uns umgeht.“[7] Gerichtet ist diese warnende
Botschaft unter anderem an Russland[8] und an China.[9] Wie der
italienische Experte für Sicherheitspolitik, Manlio Dinuccio[10]
beobachtet, unterstreicht die NATO mit der Übung, dass sie “eine
wichtige Rolle in Nordafrika, der Sahelzone und im subsaharischen Afrika
spielen wird”.
Eine Vorbereitung auf weitere Aktivitäten auf dem afrikanischen
Kontinent legt auch das Übungsszenarium nahe, welches in der fiktiven in
Afrika verorteten Region Cerasia situiert ist und „die Komplexität von
konventionellen und unkonventionellen Bedrohungen, mangelnder
Ernährungssicherheit, Massenvertreibungen, Cyberattacken, chemischer
Kriegsführung und Informationskriegen“[11] vereint. Es handelt sich bei
dem Übungsszenario nicht um den zuvor bei Übungen oft gewählten
Bündnisfall nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags, sondern um einen
Out-Of-Area Einsatz, der auf einem PMESII-Konstrukt (Politics, Military,
Economy, Society, Information, Infrastructure) beruht, welches zivile
mit militärischen Sektoren verknüpft.

Näheres Zusammenrücken mit Rüstungsunternehmen

Durch TRJE15 soll auch das 2014 vom Supreme Allied Commander
Transformation (SACT) der NATO errichtete Programm “Industry Involvement
Initiative for NATO Exercises” (I3X) getestet werden. Das I3X verschafft
den 43 vom Qualifizierungsausschuss akkreditierten Militärunternehmen
aus 15 Mitgliedsstaaten Zutritt zu ausgewählten Teilen des Großmanövers,
um durch eigene Beobachtungen und durch Führungen, Briefings,
Diskussionen und Interviews „den Dialog so nahe wie möglich an die
Realität und die Herausforderungen von Militäroperationen
heranzutragen“.[12] Die involvierten Unternehmen sollen somit der NATO
innovative und passgenaue Lösungen für zukünftige Bedürfnisse und
Herausforderungen anbieten können.
Die Kosten der Übungen sind nicht bekannt und auf Grund der
unterschiedlich aufgeteilten nationalen Beteiligung schwer zu berechnen.
Bedenkt man, dass allein eine Flugstunde eines AWACS Aufklärerfliegers
$39.587 kostet, und die einer F-16C Viper Fighter $22.514[13], so werden
die Kosten vermutlich einen mehrstelligen Millionenbetrag erreichen.
Laut dem NATO-Verteidigungs- und Sicherheitskomitee habe das
US-Verteidigungsministerium zusätzliche 800$ Mio. beantragt, „um im Jahr
2016 Initiativen mit einem erhöhten Beitrag zu europäischen Übungen
weiterzuführen.“[14] Fest steht, dass Rüstungsunternehmen von den
Militärübungen stark profitieren werden.

Verstärkte zivil-militärische Zusammenarbeit

Unterschiedliche Nichtregierungsorganisationen (NGOs),
Regierungsorganisationen (GOs) und zwischenstaatlichen Organisationen
(IGOs) sind nach früheren NATO-Angaben in die Übung eingebunden,
darunter „Save the Children, Assistência Médica Internacional Foundation
(AMI), Human Rights Watch (HRW), Médecins Sans Frontières (MSF), United
States Agency for International Development (USAID), Department for
International Development (DFID), Deutsche Gesellschaft für
internationale Zusammenarbeit (GIZ), Agencia Española de Cooperación
Internacional para el Desarrollo (AECID - SPA) und World Vision
(WV).“[15] Diese Angaben wurden jedoch Mitte Juni wieder von der
offiziellen Homepage der NATO genommen. Die Ärzte ohne Grenzen
dementierten auf Nachfrage eines Unterstützers eine Beteiligung an dem
Großmanöver[16] und es bleibt unklar, ob die zuvor genannten
Organisationen tatsächlich eingebunden sind. Sollten sie es sein, so
trügen sie dazu bei, einen militärischen Lösungsansatz für ein
politisches Problem zu legitimieren und zu normalisieren. Die Bemühungen
um stabile Beziehungen zu den unterschiedlichen Organisationen dauern
laut einer eigens für TRJE15 geschaffenen Zeitung „Trident Telegraph“
bereits ein Jahr an und die Großübung sei für die NATO „nicht nur eine
Übungsaktivität, sondern […] der Beginn einer langfristigen
Zusammenarbeit mit IGOs, NGOs und GOs.“[17]

Einführungstest der NATO „Speerspitze“

Die Großübung zeigt auch weitere Elemente der stattfindenden
Transformation des Militärbündnisses. Auf dem NATO-Gipfeltreffen in
Wales im September 2014 wurde der Readiness Action Plan (RAP)[18]
beschlossen, welcher eine Verstärkung und eine Beschleunigung der
kollektiven Verteidigungskapazitäten der NATO vorsieht.[19] Vorgesehen
ist im Rahmen des RAPs die Aufstockung der bisherigen schnellen
Eingreiftruppen NATO Response Force von 13.000 auf 40.000 Kräfte und die
Schaffung der neuen aus 5.000 Soldat_innen bestehenden Very High
Readiness Joint Task Force (VJTF), welche innerhalb von 48 Stunden
verlegt werden kann. Diese VJTF, welche auch „Speerspitze“ genannt wird,
soll durch TRJE15 getestet[20] und offiziell 2016 eingeführt werden.
Zudem wurden auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales[21] sechs Maßnahmen zur
Stützung der Connected Forces Initiative (CFI) beschlossen, welche die
Interoperabilität der Streitkräfte aus den verschiedenen
Mitgliedsstaaten stärken soll. Eine dieser Maßnahmen ist die Großübung
TRJE15 und die Entwicklung eines „breiteren und herausfordernden“[22]
Manöverprogramm für das kommende Jahr 2016. Der deutsche General
Hans-Lothar Domröse[23] – Leiter der TRJE-Übung und Oberbefehlshaber des
Allied Joint Force Command Brunssum – beschrieb die aktuelle Entwicklung
der NATO mit folgenden Worten von Winston Churchill: „Dies ist nicht das
Ende. Es ist auch nicht der Anfang des Endes. Es ist vielleicht das Ende
des Anfangs. “

Widerstand gegen TRJE15 und die NATO

Obwohl TRJE15 nur eine der momentan jährlichen 200 Übungen darstellt,
ist die Mobilisierung gegen dieses spektakulär inszenierte Großmanöver
auf Grund der Entwicklung der NATO hin zu einem zunehmend schnelleren
und größeren Aggressionsbündnis, welches sich auf neue Interventionen
mit ausgeweiteter zivil-militärischer Zusammenarbeit vorbereitet, von
großer Bedeutung. In Spanien und in Italien vermehren sich die Proteste
und Aktionsformen, welche von in kleinen Gruppen durchgeführten
nächtlichen Kunstaktionen, regionalen sowie landesweiten
Demonstrationen, mehrtägigen Protestcamps bis hin zu Sabotageaktionen
reichen. Die Widerstände richten sich zwar gegen TRJE15, jedoch
kritisieren sie vor allem die sich seit Jahren vollziehende
Militarisierung der nationalen sowie der EU-Politik, welche es erlaubt,
Militärausgaben und -einsätze in Zeiten der so genannten Krise zu
erhöhen und das Militär auch vermehrt im Inland einzusetzen – unter
anderem zur Migrationskontrolle. Zudem lehnen die NATO-Gegner_innen die
Präsenz bzw. Existenz von Truppenübungsplätzen ab, welche für die
umliegenden Ortschaften oftmals negative Folgen für die Umwelt, die
Gesundheit, die Sicherheit und die lokale Wirtschaft nach sich ziehen.

Saragossa – „Wir werden zur Hauptbühne ihrer Kriegsoperationen“

In der nordspanischen Stadt Saragossa wurde Mitte August eine Zeltstadt
mit ca. 342 Containern aus dem Boden gestampft, in denen die 9.000
beteiligten Soldat_innen einen Monat lang für die vorgesehenen
Großmanöver untergebracht werden.[24] Die vorgesehenen Übungen reichen
von Schießtraining mit scharfer Munition auf den Truppenübungsplätzen
San Gregorio und Bardenas [25], zur Auswertung und Erstellung von
Informationen im eigens errichteten NATO Exercise Media Information
Centre [26], an dem auch 100 Soldat_innen des Zentrums Operative
Kommunikation der Bundeswehr[27] beteiligt sind bis hin zum
Übungseinsatz von acht in eigens angefertigten Transportcontainern
beförderten Maultieren des Einsatz- und Ausbildungszentrums für
Tragtierwesen 230 aus Bad Reichenhall.[28]
Miguel Martinez Tomey, ein Politiker der linken Regionalpartei Chunta
Aragonesista, kritisiert laut dem russisch staatlichen Nachrichtenportal
Sputnik[29], dass durch die Großübung freigesetzte giftige und
radioaktive Stoffe durch die Luft- und Wasserverschmutzung aus dem
Militärgelände herausdringen und eine Gefahr für die Gesundheit der
Bewohner_innen der Umgebung und für die Umwelt darstellen können. Zudem
sei laut Tomey nicht klar, ob radioaktive Geschosse zum Einsatz kämen.
In Saragossa sind unterschiedliche Protestaktionen gegen die Manöver,
welche auf dem Militärgelände “San Gregorio” ausgeführt werden,
angekündigt, denn, so erklärt der Aufruf[30], “diese Großübungen erhöhen
die Unsicherheit in der Welt und besonders unsere eigene, denn wir
werden zur Hauptbühne ihrer Kriegsoperationen. Sie tragen uns den Krieg
nach Hause, wir werden zu Kollaborateuren der Gewalt der NATO und damit
das Ziel ihrer Gegner, sie fördern den Terrorismus, die soziale
Spaltung, den Rassismus und die Angst”. Bereits zum Auftakt der
Militärübung am 03. Oktober 2015 demonstrierten ca. 2000 Menschen in
Saragossa gegen TRJE und die NATO.[31] Vom 24. Oktober bis zum 6.
November, offiziell dem letzten Übungstag, sind verschiedene Workshops,
Vorträge und Straßenaktionen vorgesehen. Am 04. November soll eine
Menschenkette vom ehemaligen militärischen Kommandogebäude der Stadt bis
zur Banco de España gebildet werden – unweit davon seien Militärs und
Journalist_innen in einem Hotel untergebracht.[32] Ebenfalls vorgesehen
sind vom 03. bis zum 06. November nächtliche symbolische Aktionen mit
Musik, Theater oder Poesie gegen Krieg und Diskussionen zu dem zuvor
stattgefundenen Protestcamp in Barbate.

Barbate – Amphibischer Truppenübungsplatz und Protestcamp

Das andalusische Barbate grenzt direkt an den Militärübungsplatz „Sierra
del Retín“ an, wo unter anderem niederländische amphibische Streitkräfte
und die spanische Marine sowohl Attacken als auch Landeübungen im Rahmen
des fiktiven Übungsszenarios Sorotan üben werden.[33] Insgesamt sollen
Ende des Monats mindestens 700 Soldat_innen aus unterschiedlichen
NATO-Mitgliedsstaaten Marinemanöver[34] unter anderem mit dem spanischen
Flugzeugträger Juan Carlos und Marineinfanteristen durchführen.[35]
Generell stellt das Militärübungsgelände große wirtschaftliche und
ökologische Probleme für die Stadt Barbate dar, welche zum Osten hin an
das 5.400 Hektar große Militärgelände grenzt, das zugleich 37% der
Stadtfläche in Anspruch nimmt. Für den militärischen Nutzen der Fläche
erhält die Stadt keinerlei wirtschaftlichen Vorteil oder Kompensation.
Die Arbeitslosenrate lag unter den 23.000 Einwohner_innen im vergangenen
Jahr bei 61,4% und die wichtigsten Wirtschaftssektoren – die Fischerei
und der Tourismus – leiden unter dem Lärm, den regelmäßigen Straßen- und
Seegebietsabsperrungen für militärische Zwecke, dem mangelnden Platz für
neue Wirtschaftsprojekte und den durch die Militärübungen
hervorgerufenen ökologischen Schäden.
Bereits am 29. August 2015 protestierten ca. 1.000 Personen in Barbate
gegen die geplanten Militärübungen im Rahmen von TRJE15 und gegen den
seit 1984 bestehenden amphibischen Truppenübungsplatz “Sierra del
Retín”.[36] Für den Zeitraum zwischen dem 30. Oktober und 2. November
veranstaltet die Plattform “Recuperemos el Retín" (Gewinnen wir den
Retín zurück) mit Unterstützung der „Ecologistas en Acción“
(Umweltschützer_innen in Aktion) und dem antimilitaristischen und
gewaltfreien Netzwerk Andalusiens ein Protestcamp mit weiteren Aktionen
und zivilem Ungehorsam gegen TRJE15 und den amphibischen
Truppenübungsplatz “Sierra del Retín” in Barbate.[37]

Weitere Protestaktionen in Spanien

In Spanien fanden in den letzten Wochen mehrere kleinere Aktionen und
Proteste statt. In der südspanischen Stadt Albacete, welche nur 20 km
von dem 13.600 Hektar großem Truppenübungsgelände Chinchilla entfernt
ist, rief die Plataforma contra la Militarización de Albacete[38] für
den 6. September 2015 zu einer Demonstration auf.[39]
Die Kommunistische Partei organisierte in Almeria einen Die-In[40] gegen
die NATO und die vorgesehenen Manöver an den städtischen Stränden sowie
auf dem Truppen- und Schießübungsplatz Álvarez de Sotomayor. Weitere
Aktionen sollen zusammen mit anti-militaristischen Kollektiven
stattfinden. Wie der Provinzsekretär der Kommunistischen Partei
Andalusiens, Miguel Ángel Munuera[41], betont, haben lokale Mitglieder
der Izquierda Unida mit Unterstützung weiterer Gruppen einen Antrag beim
Stadtrat zugunsten der Flüchtlinge und gegen Krieg gestellt, welcher
Almeria demilitarisieren und zur „Zufluchtsstadt“ erklären will.
In Nordspanien wählen Antimilitarist_innen kreative Aktionsformen: Mit
einem selbstgebauten Panzer sind am 10. Oktober als Soldat_innen
verkleidete Mitglieder der kriegsgegnerischen Gruppen Konpartsa
Antimilitarista Sinkuartel und der KEM-MOC durch die Straßen des
baskischen Bilbaos gefahren, um durch kreatives Straßentheater gegen
TRJE15 zu demonstrieren.[42] Darüber hinaus mehren sich in den
vergangenen Wochen kleine Kunstaktionen in Nordspanien [43], welche
Monumente und Statuen mit Gasmasken und „No NATO“-Schildern behängen.
Darunter fallen die Städte und Gebiete Saragossa, Asturien, Ejea, Iruña
(Pamplona), Castejón und Bardenas Reales. Die Aktionen richten sich
gegen Trident Juncture und generell gegen die Existenz „der kriminellen
Allianz NATO“.[44]

Sardinien – Wachsender Widerstand

Laut Angaben der NATO sind auf Sardinien zwei Standorte in TRJE15
eingebunden: der Truppenübungsplatz Teulada sowie der Erprobungs- und
Übungsplatz der Streitkräfte Salto di Quirra, welcher sich in den
Truppenübungsplatz Salto di Quirra und den 20km² großen
Raketenstartplatz Capo San Lorenzo untergliedert. Auf dem
Truppenübungsplatz Capo Teulada im Süden der Insel sollen unter anderem
16 Soldat_innen des Zentrums Zivil-Militärische Zusammenarbeit der
Bundeswehr üben, „die Verbindung zur Zivilbevölkerung und zivilen
Organisationen herzustellen und zivile Lagebilder zu erstellen und somit
zur Operationsplanung beizutragen.“[45] Unüberhörbar wird die im Rahmen
von TRJE15 geplante Übung Mare Aperto sein, deren Ziel es ist, „die
Command und Control Fähigkeit zuständiger Kräfte im Laufe von
Operationen in einem asymmetrischen und durch vielfache Bedrohungen
gekennzeichneten Umfeld zu etablieren und zu erhalten.“[46] Eingesetzt
werden dazu unter anderem Scharfschützengewehre, Handgranaten,
Panzerfäuste und das Flugabwehrsystem Stinger.[47] Geübt wird auch mit
Panzerabwehrlenkwaffen, wie zum Beispiel MILAN, deren Infrarotstrahler
2,4 g des radioaktiven Thorium enthält.[48]
Insgesamt wächst der antimilitaristische Widerstand auf der Insel seit
mehr als einem Jahr kontinuierlich an. Sardinien beherbergt 60% aller
Militärübungsplätze Italiens, welche das Verteidigungsministerium zu
Kosten von 50.000€ pro Stunde auch an die Rüstungsindustrie vermietet.
Auf Sardinien sperrten Anfang Juni mehr als 500 Personen im Zuge einer
Demonstration gegen die von TRJE15 unabhängige und kurz vorher abgesagte
NATO Luftwaffenübung Starex (Sardinia Tactical Air Range Exercise)
vorübergehend die Zugangsstraße zum Militärflughafen in Decimomannu.[49]
An Starex beteiligen sich vor allem die deutsche und die italienische
Luftwaffe und laut dem Netzwerk „No basi né qui né altrove“ (Keine
Basen, nicht hier und nicht anderswo)[50], ist Starex eine der
Kernübungen, um die NATO-Truppen auf ihre Kriegseinsätze in Afghanistan,
Irak und Libyen vorzubereiten. Auch Israel hat sich im Jahr 2009, kurz
vor der Bombardierung Gazas, an der Übung beteiligt.
Im Laufe der letzten Monate sind Stützpunktgegner_innen wiederholt auf
den Truppenübungsplatz[51] eingedrungen und haben somit vermutlich zur
Entscheidung der italienischen Luftwaffe beigetragen, die zunächst mit
80 Kampffliegern und mehr als 5000 Soldat_innen in Decimomannu geplanten
TRJE15-Übungen nach Trapani auf Sizilien zu verlegen.[52] Ob auf dem
Militärflughafen Decimomannus tatsächlich keine Manöver mehr wegen der –
wie es von Seiten der Luftwaffe hieß – „nicht geeigneten Bedingungen für
einen ungestörten Ablauf“, stattfinden wird, bleibt abzuwarten.
Antimilitarist_innen des Netzwerkes „No basi né qui né altrove“ haben
bereits vom 9. bis zum 11. Oktober ein Protestcamp in Cagliari
organisiert, bei dem gegen Sardiniens „seit 70 Jahren andauernde
traurige Rolle als Übungslabor für das Blutvergießen“[53] der NATO sowie
gegen TRJE15 mobilisiert wurde. Während des Camps wurden die Autoreifen
von Teilnehmer_innen aufgeschlitzt[54], die Polizei erteilte bereits am
Flughafen 12 präventive Platzverweise an eintreffende Aktivist_innen und
reagierte mit übermäßiger Präsenz und Gewaltbereitschaft auf die ca.
hundert Antimilitarist_innen, die sich am letzten Tag des Camps zu einer
Abschlussdemo zusammenschlossen.[55] Das Netzwerk „No basi né qui né
altrove“ lässt sich davon jedoch nicht einschüchtern und bereitet
bereits die nächste Demonstration für den 4. November in Teulada vor.[56]

Sizilien – Gegen NATO, MUOS und FRONTEX

Im Westen Siziliens wird der zivilmilitärische Flughafen Trapani-Birgi
in die Übungen eingebunden. Er ist strategisch wichtig für
Interventionen auf dem afrikanischen Kontinent – 14% der Bombardierungen
Libyens erfolgten von seinen Startbahnen aus.[57] Geplant ist im Rahmen
von TRJE15 der Einsatz von 5.000 Soldat_innen und 80 Kampfjets,
Transportflugzeugen und Aufklärungsfliegern zur Simulation von Angriffen
gegen Kriegsschiffe, U-Boote und Landziele. Doch auch auf Sizilien wird
das Militärmanöver nicht ungestört bleiben. So hat etwa die lokale
Koordinierungsgruppe „Gegen Krieg und NATO“ bereits am 26. September
2015 in der nahgelegenen sizilianischen Stadt Marsala durch einen Die-In
auf die anstehenden Übungen [58] aufmerksam gemacht. In ihrem Aufruf[59]
spricht sich die Gruppe „Gegen Krieg und NATO“ gegen die geplanten
Manöver aus, da „eine Nutzung Siziliens für solche Ziele – kurz gesagt –
die Insel in ein Laboratorium von Kriegsexperimenten der NATO verwandelt
und dabei ihre wahre Natur verletzt. Aus Sizilien, der kostbaren Perle
des Mittelmeers, wird ein Ort, an dem Techniken zur Unterdrückung und
Vernichtung von Populationen getestet werden.“ Stattdessen sei es die
Natur, die Umwelt und der Umweltschutz, auf die geachtet werden müssten,
um eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung auf Sizilien zu fördern, die
stark von den Sektoren der Landwirtschaft, Fischerei und dem Tourismus
abhängen.
Trapani ist nicht die einzige Stadt Siziliens, welche von einer
Militarisierung durch Strukturen der NATO und die USA betroffen ist.
Auch „das mit elektromagnetischer Strahlung funktionierende
Satellitenkommunikationssystem MUOS [Mobile User Objective System][60],
die verschiedene Radioinstallationen, Radare und Einrichtungen der
elektronischen Kriegsführung auf Lampedusa sowie das Radar der 135.
Staffel der italienischen Luftwaffe […] in Marsala haben verheerende
Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung und die Umwelt.“[61] In
ihrer Erklärung gegen TRJE15 wendet sich die Koordinierungsgruppe auch
gegen FRONTEX und ihren Sitz in Catania, welcher für die Operation
Triton zuständig ist.[62]
Teil dieser Gruppe ist auch die nationale Anti-Mafiaorganisation
“Libera”, die in den Kriegen einen der Hauptmigrationsgründe von heute
sieht und die Bereicherung von multinationalen Konzernen und
Rüstungsunternehmen durch Krieg und die staatlichen Militärausgaben
anprangert. Die täglichen Militärausgaben Italiens belaufen sich laut
dem Aufruf[63] der Koordinierungsgruppe auf €52 Mio. Dies seien
kolossale Ausgaben für die Unterstützung eines Aggressionsbündnis,
welche den bereits knappen öffentlichen Mitteln für die soziale
Sicherheit in Italien entzogen würden.
Die Koordinierungsgruppe plant für den 31. Oktober eine regionale
Demonstration in Marsala, um gegen die von Sardinien auf Sizilien
verlegten Manöver zu protestieren.

Neapel – Landesweite Demonstration und antimilitaristischer Aufwind

Die TRJE15 Manöver werden unter anderem im Joint Force Command
Headquarter der NATO in Lago Patria bei Neapel unter der Leitung des
U.S.-amerikanischen Admiral Ferguson koordiniert.[64] Auf Grund dieser
wichtigen Rolle Neapels in den Kriegsspielen der NATO rufen das
Anti-Kriegsnetzwerk und das aus weiteren Gruppen neu geformte Komitee No
Trident 2015 zu einer Mobilisierung gegen die Manöver auf.
Das Anti-Kriegsnetzwerk in Neapel wertet TRJE15 zudem als Vorbereitung
einer möglichen Militäroperation in Libyen zum Schutz europäischer
Wirtschaftsinteressen (u.a. der Sicherung von Ölfeldern). In diesem
Zusammenhang wird die EUNavFor Med Mission zur Bekämpfung der Migration
im Mittelmeer als Instrument gesehen, um unter dem Deckmantel der
Schmugglerbekämpfung eine neue Militäraggression in Libyen zu
legitimieren. Gegen Trident Juncture zu protestieren heiße somit für das
Anti-Kriegsnetzwerk in Neapel, sich gegen die Aggressionspolitik der
NATO und gegen die militaristische Politik Italiens zu stellen.[65] Die
geplanten Seegefechtsübungen im Rahmen von TRJE15 unter Beteiligung von
60 Kriegsschiffen und U-Booten[66] würden das Ägäische Meer zwischen
Türkei und Griechenland in einen Kriegsschauplatz verwandeln[67] und die
Mittelmeerüberfahrt von Migrant_innen vermutlich noch riskanter gestalten.
In Neapel wurde bereits ein angekündigtes Konzert der NATO Musikband zum
Feiertag des Stadtheiligen San Gennaro in der Kathedrale von Neapel am
19. September abgesagt[68], nachdem das Komitee No Trident 2015 gegen
die Veranstaltung mobilisierte und sich ein Friedensaktivist in einem
Protestbrief an den Erzbischof von Neapel Crescenzio Sepe, wandte. Am
03. Oktober, zum Auftakt des Großmanövers TRJE15, versammelte sich eine
Gruppe von ca. 50 Aktivist_innen vor dem Haupttor des Joint Force
Command Naples in der zur Metropolregion Neapel gehörenden Stadt Lago
Patria[69], um gegen die Militärübung zu protestieren und eine
Pressekonferenz zu halten.
Zurzeit finden Mobilisierungstreffen für die am 24. Oktober 2015
vorgesehene landesweite Demonstration[70] in Neapel statt, deren Aufruf
bisher bereits von 64 lokalen und regionalen Organisationen und von
weiteren öffentlichen Persönlichkeiten und Künstler_inenkollektiven
unterstützt wird.

Weitere Aktionen in Italien

Im norditalienischen Pisa fand am 3. Oktober eine Demonstration statt,
um die Entwicklung der Stadt der letzten Jahre zu kritisieren. Laut dem
Aufruf ist die Stadt „ein Laboratorium von Prozessen der Militarisierung
geworden, und ist deshalb nicht nur direkt durch das [dortige
italienische] Drehkreuz der Luftwaffe, die US-Militärbase Camp Derby und
das [italienische] Kommando der Spezialkräfte in die TRJE15 eingebunden,
sondern auch durch die [Elite-Hochschule] Scuola Superiore Sant’Anna di
Studi Universitari e di Perfezionamento, der Gedankenschmiede für
Kriegsstrategien der EU und der NATO.“[71] Am 4. November ist erneut
eine Demonstration in Pisa geplant.[72]
Obwohl Mailand nicht direkt in die Kriegsmanöver involviert ist, plant
das Comitato Contro la Guerra (Komitee gegen den Krieg) Mailand für den
23. Oktober einen Protest vor der dortigen Arbeiterkammer.[73]
Auch Rom ist nicht direkt in die anstehenden Kriegsmanöver eingebunden,
dennoch organisierte die Gruppe Comitato Italiano No Guerra No Nato auch
in der Hauptstadt Italiens eine regionale Demonstration am 14. Oktober
und zum anderen auch eine Unterschriftenaktion für einen Ausstieg
Italiens aus der NATO. Die NATO wird von dem organisierenden Komitee[74]
als „eine Allianz, die sich von einer defensiven in eine offensive
Organisation von globaler Reichweite gewandelt hat, welche uns von einem
Krieg in den nächsten zieht“ beschrieben. Daher heißt es in dem
Aufruf[75]: „Wir sagen nein zu den Kriegen der NATO, die die Migration
von ganzen Populationen hervorrufen. Wir sagen nein zur Proliferation
von Basen und Truppenübungsplätzen der NATO in Italien und in Europa, in
denen sich auf neue Aggressionen vorbereitet wird und in denen neue
tödliche Waffen getestet werden, welche sich auf große Gebiete und ganze
Bevölkerungsgruppen auswirken, indem sie sozialen Zusammenbruch und
lebensbedrohlichen Krankheiten mit sich bringen“.
Aus den geplanten Nachbereitungstreffen vieler Aktionen sowie aus dem am
26. Oktober vorgesehenen internationalen Treffen des Komites No Guerra
No Nato gegen die NATO[76] geht hervor, dass viele der involvierten
Gruppen einen Wiederaufbau der Anti-Kriegsbewegung Italiens anstreben.
Der erste Protest gegen die NATO nach Ablauf der TRJE15 wird bereits
vorbereitet: am 25.und 26. November ist eine Demonstration in Florenz
gegen die dortige parlamentarische Versammlung der NATO Sondergruppe zu
Mittelmeer und Nahen Osten vorgesehen.[77]

Anmerkungen

[1] Diese Partnernationen sind Australien, Bosnien und Herzegovina,
Finnland, Mazedonien, Österreich, Schweden und die Ukraine.
Press briefing on NATO exercise Trident Juncture 2015, nato.int, 15.07.2015.
[2] Events and Schedule, aco.nato.int.
[3] NATO Allied Joint Force Command (JFC) Brunssum: Spain prepares for
Trident Juncture, jfcbs.nato.int, 18.08.2015.
[4] Andreas Speck: Spain as spearhead for military interventions in
Africa, wri-irg.org, 15.08.2015.
[5] Trevor Schenk: NATO prepares to throw is Trident, natocouncil.ca,
20.07.2015.
[6] Nathalie Schüler: „Trident Juncture 2015“: Machtdemonstration
gegenüber Russland?, IMI-Analyse 2015/030, 19.08.2015.
[7] Ebd.
[8] Ebd.
[9] Manlio Dinucci: La NATO lancia il Tridente, ilmanifesto.info,
16.06.2015.
[10] Ebd.
[11] Übungsszenario Hybrider Krieg als Herausforderung, bundeswehr.de,
21.07.2015.
[12] General Henrik Sommer: Trident Juncture 15–with a different Kind of
“Forces”, in: The Transformer, Summer 2015 Volume II, Issue I, S.5.
[13] Mark Thompson : Costly Flight Hours, nation.time.com, 02.04.2013
[14] The Readiness Action Plan. Assurance And Deterrence For The
Post-2014 Security Environment, nato-pa.int, 16.04.2015.
[15] Speck: Spain as spearhead for military interventions in Africa
[16] Ebd.
[17] Captain Hélène Watterlot: CIMIC is dedicated to the others, in:
Trident Telegraph, No. 2, 10.10.2015.
[18] Der RAP sieht außerdem die Schaffung von sechs multinationalen NATO
Force Integration Units (NFIUs) in Bulgarien, Estland, Lettland,
Litauen, Polen und Rumänien vor, welche einen schnellen Einsatz der VJTF
und der nachrückenden Einheiten in Osteuropa erleichtern sollen.
[19] Connected Forces Initiative, nato.int, 31.08.2015.
[20] Schüler: „Trident Juncture 2015“: Machtdemonstration gegenüber
Russland?
[21] Connected Forces Initiative
[22] Ebd.
[23] NATO Allied Joint Force Command Brunssum: Final Preparations for
Exercise Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int, 11.09.2015.
[24]  NATO Allied Joint Force Command Brunssum : Spain prepares for
Trident Juncture
[25] 9000 soldados de la OTAN realizarán maniobras en Zaragoza,
arainfo.org, 31.08.2015.
[26] NATO Allied Joint Force Command Brunssum: Initial Exercise News
Release Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int, 15.07.2015.
[27] Oberstleutnant Harald Kammerbauer: Vorgestellt: NATO-Großübung
Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int.
[28] Simon Hofmann: Mules Ensure Mobility in Extreme Terrain,
jfcbs.nato.int, 05.10.2015.
[29] NATO Drills Jeopardize Spanish Residents' Health, Environment –
Politician, sputniknews.com, 02.09.2015.
[30] Llamamiento a la acción contra las maniobras de la OTAN «Trident
Juncture 2015», nonaogastomilitar.org, 01.09.2015.
[31] Comienzan en Zaragoza las maniobras de la OTAN y alrededor de 2000
personas se manifiestan contra este ejercicio military,
tercerainformacion.es, 05.10.2015.
[32] Zaragoza-Spain: Action Plan against NATO for October and November,
tarcotecacounterinfo.blogspot.de, 04.10.2015.
[33] Alicia Ruiz Rota: El despliegue en el Retín será "inferior" al de
otros ejercicios, diariodecadiz.es, 09.09.2015.
[34] Ebd.
[35] Esteban Villarejo: España albergará la mayor demostración de fuerza
de la OTAN, kioskoymas.abc.es, 03.07.2015.
[36] Cristóbal Orellana: Barbate contra el campo de tiro y diciendo alto
y claro: NO a la guerra, sí al trabajo y sí a la Paz,
tercerainformacion.es, 30.08.2015.
[37] Asamblea de Andalucía llama a la ciudadanía a participar en
acciones antimilitaristas contra la OTAN, nonaogastomilitar.org, 04.09.2015.
[38] Plataforma contra la Militarización de Albacete: Parad la guerra,
simplemente eso, otannoalbacete.es, 06.09.2015.
[39] Unterstützt wurde sie dabei von den Organisationen Apoyo al
Inmigrante (Beistand für Migrant_innen), dem islamischen Kulturzentrum,
der Gruppen für solidarische Aktion und Entwicklung sowie von Ganemos
und Podemos.
[40] Los comunistas de Almería contra las maniobras OTAN,
noticiasdealmeria.com, 03.10.2015.
[41] Partido Comunista de Andalucía: El PCA inicia una llamativa campaña
contra las maniobras de la OTAN en Almería, pcandalucia.org.
[42] KEM-MOC: Acción noviolenta en Bilbao denunciando las maniobras de
la OTAN, sinkuartel.org,10.10.2015.
[43] Se extiende una idea: pequeñas acciones desobedientes y creativas
contra la OTAN, quebrantando la ley mordaza, antimilitaristas.org,
15.09.2015.
[44] Die Aktionsform wurde auch gewählt, um das erst im Juli in Kraft
getretene Gesetz Mordaza zu kritisieren, welches das Klettern auf
Monumente und Gebäude sowie die Beschädigung und Deskreditierung von
Gemeingütern strafbar macht.
[45] Maik Hörhold: Zivilmilitärische Zusammenarbeit die NATO-Übung
dabei, bundeswehr.de, 16.10.2015
[46] Comitato Misto Paritetico per le Servitù Militari in Sardegna:
Programma di utilizzazione dei Poligoni Permanenti ed Occasionali Sardi
di competenza dell’Esercito Italiano, della Marina Militare e
dell’Aeronautica Militare impiegati per lo svolgimento di esercitazioni
a fuoco nel Secondo Semestre 2015, nobasi.noblogs.org.
[47] Ebd.
[48] Bundesministerium der Verteidigung: Hinweis über mögliche in den
Lieferungen der Bundeswehr enthaltene Schadstoffe. Anhang zur Antwort
auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE an die Bundesregierung;
19.11.2014, inge-hoeger.de
[49] La manifestazione antimilitarist. “No basi né qui né altrove”,
cagliaripad.it, 11.12.2015.
[50] Campeggio Antimilitarista a Cagliari, nobordersard.wordpress.com,
28.09.2015.
[51] Verso l’11 giugno. Alcuni buoni motivi per bloccare la Starex, in:
Sa Tiria, Aperiodico Antimilitarista, Cagliari, Nr.9, Mai 2015.
[52] Radio Onda d'Urto: Sardegna, cariche al presidio contro le basi
militari e le esercitazioni Nato infoaut.org, 11.06.2015.
[53] Campeggio Antimilitarista a Cagliari
[54] MORAS: Contributo di MORAS – Movimento Resistenza Anticapitalista
Sardegna sul Campeggio Antimilitarista e sul Corteo dell’11 Ottobre,
nobordersard.wordpress.com, 18.10.2015.
[55] Nonostante la pioggia, Ottobre è un mese caldo. Comunicato
Antimilitariste e Antimilitaristi sul campeggio e il corteo
antimilitarista a Cagliari, nobordersard.wordpress.com, 15.10.2015
[56] Appello all’Azione sui Teatri di Guerra della Trident Juncture
2015, nobasi.noblogs.org, 27.07.2015.
[57] Valentina Conticello: Trapani Birgi, 5mila militari e 80 aerei,
meridionews.it, 26.09.2015.
[58] Ebd.
[59] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato:
Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l'esercitazione Nato
a Trapani, tp24.it, 19.09.2015.
[60] Jacqueline Andres: No MUOS – Gegen die Entwicklung neuer
Kriegstechnologien und für eine Demilitarisierung Siziliens, IMI-Analyse
2014/025, 04.08.2014
[61] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato:
Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l'esercitazione Nato
a Trapani
[62] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato: 31
ottobre a Marsala, la Sicilia si mobilita contro le esercitazioni di
guerra Nato, infoaut.org, 15.10.2015.
[63] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato:
Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l'esercitazione Nato
a Trapani
[64] Rete Napoli No War: Esercitazioni di guerra, comune-info.net,
02.09.2015.
[65] Ebd.
[66] Press briefing on NATO exercise Trident Juncture 2015, nato.int,
15.07.2015.
[67] Events and Schedule
[68] Comitati No Trident 2015: Napoli, annullato il concerto della Banda
della Nato alla festa di San Gennaro, contropiano.org, 19.09.2015.
[69] Contropiano Napoli: Napoli. Presidio No War alla base Nato di Lago
Patria, contropiano.org, 03.10.2015.
[70] Comitati No Trident 2015: Napoli, annullato il concerto della Banda
della Nato alla festa di San Gennaro
[71] 3 ottobre, presidio contro le manovre NATO Trident Juncture,
agorapisa.it‏.
[72] Olivier Turquet: Chi teme che si discuta sulla NATO?, peacelink.it,
09.10.2015.
[73] Comitato No NATO: #NoGuerra #NoNato incontro a Milano – 23 ottobre
Camera del Lavoro, noguerranonato.it, 20.10.2015
[74] Comitato No NATO: Manifestazione No Nato, 14 ottobre a Roma,
noguerranonato.it, 29.09.2015.
[75] Ebd.
[76] Turquet: Chi teme che si discuta sulla NATO?
[77] Mediterraneo e Medio Oriente s'incontrano a Firenze Assemblea
parlamentare della Nato nel novembre 2015, firenze.repubblica.it,
20.10.2014.


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