<font color='black' size='2' face='Arial, Helvetica, sans-serif'><font color="black" size="2" face="Arial, Helvetica, sans-serif">https://www.grundeinkommen.de/25/03/2012/grundeinkommen-im-zukunftsdialog.html#more-2348<br>
<br>
</font><h2 class="artikeltitel">Grundeinkommen im Zukunftsdialog</h2>
<div class="metadata">
25.03.12 |
<span class="autor">von Ronald Blaschke</span>
| <span id="print_img"><a href="https://www.grundeinkommen.de/25/03/2012/grundeinkommen-im-zukunftsdialog.html/print/" title="" rel="nofollow"><img class="WP-PrintIcon" src="https://www.grundeinkommen.de/wp-content/plugins/print/images/printer_famfamfam.gif" alt="" title="" style="border: 0px;"></a>
</span> </div>
<div>Wie sieht Deutschland in fünf bis zehn Jahren aus? Wie wollen
wir gegen Ende des Jahrzehnts leben? Diese Fragen diskutiert die
Bundeskanzlerin seit Frühjahr 2011 mit über 120 Fachleuten aus
Wissenschaft und Praxis und mit Bürgerinnen und Bürgern in einem
Zukunftsdialog. </div>
<div>Drei große Fragen stehen dabei im Mittelpunkt: <br>
1. Wie wollen wir zusammenleben? <br>
2. Wovon wollen wir leben? <br>
3. Wie wollen wir lernen? <font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><br>
<font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font></div>
<div>Auf der Internetplattform <a href="https://www.dialog-ueber-deutschland.de/">dialog-ueber-deutschland.de</a>
können Bürgerinnen und Bürger Handlungsvorschläge für die Politik
einreichen und öffentlich abstimmen lassen. Die Vorschläge können bis
zum 15. April 2012 gemacht werden. Die Absender der zehn Vorschläge,
denen die Internet-Nutzer die meisten Stimme gegeben haben, werden nach
Abschluss des Zukunftsdialogs ins Bundeskanzleramt eingeladen und können
mit der Bundeskanzlerin über ihre Ideen sprechen. </div>
<div>Das Grundeinkommen wurde auf der Internetplattform mehrmals
vorgeschlagen. Hier eine Übersicht über die Vorschläge zum
Grundeinkommen, denen bisher am häufigsten zugestimmt wurde: </div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font>In der Rubrik „Wovon wollen wir leben?“ belegt derzeit <strong><a href="https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=100">Matthias Nass</a></strong><br>
mit rund 42.400 Stimmen Platz 1. Sein Vorschlag zum Grundeinkommen
lautet: „Bedingungsloses Grundeinkommen – Erörtern & Abstimmen –
Neue Umstände erfordern neue Wege!“ Matthias Nass benennt sechs Gründe
für das Grundeinkommen und fordert eine demokratische Abstimmung über
ein Modell eines Grundeinkommens: Es „sollten die Möglichkeiten der
verschiedenen Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen untersucht
werden. Und ein geeignetes Modell den Bürgerinnen und Bürgern der
Bundesrepublik in einer Volksabstimmung zum Beschluss oder Ablehnung
vorgelegt werden.“</div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font>In derselben Rubrik wie Matthias Nass fordert <strong><a href="https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/20-Wovon-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=555">Johannes Ponader</a></strong>
ein „Bedingungsloses Grundeinkommen für alle“. Es heißt bei ihm: „Da
ein bedingungsloses Grundeinkommen unsere Gesellschaft wesentlich
verändern wird, sollte die Idee in einem breiten Dialog aller
Beteiligten umgesetzt werden.“ Das von Johannes Ponader im
Handlungsvorschlag geforderte Grundeinkommen soll den vier Kriterien des
Netzwerks Grundeinkommen entsprechen. Allerdings hat Ponader selbst vor
kurzem als Mitglied der Piraten, genauer der Sozialpiraten, einer
Plattform für Sozialpolitik in der Piratenpartei Deutschlands, ein <a href="http://sozialpiraten.piratenpartei.de/2011/12/08/als-vorschlag-zur-diskussion-das-ebner-ponader-modell/">Modell</a> eines „partiellen<br>
Grundeinkommens“ zur Diskussion gestellt, das nicht geeignet ist, die
Existenz zu sichern und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Der
vorgeschlagene Betrag beläuft sich auf 439 Euro, was mit einem im Modell
angedachten bedürftigkeitsgeprüften Wohnkostenzuschuss für Arme noch
unter dem jetzigen Hartz-IV-Niveau für Alleinstehende liegt. <br>
Der Handlungsvorschlag von Johannes Ponader im Zukunftsdialog der
Bundekanzlerin belegt mit derzeit rund 7.000 Stimmen Platz 4 in der
ausgewählten Rubrik. </div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font>In der Rubrik „Wie wollen wir zusammenleben?“ hat <strong><a href="https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10-Wie-Leben/Einzelansicht/vorschlaege_einzelansicht_node.html?cms_idIdea=1878">Susanne Wiest</a></strong>
unter dem Titel „Sichere finanzielle Grundlage für
jede(n)-bedingungsloses Grundeinkommen“ den Inhalt ihrer Petition als
Handlungsvorschlag unterbreitet. In der <a href="https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422">Petition</a>
wurde gefordert: „Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das
bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Begründung: Unser Finanz- und
Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. […] Um nun allen
Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die
Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg.
Ca. 1500 € für jeden Erwachsenen und 1000 € für jedes Kind. Alle
bestehenden Transferleistungen, Subventionen und Steuern einstellen und
als einzige (!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen.“ Mit diesem
Handlungsvorschlag belegt Susanne Wiest im Zukunftsdialog unter der von
ihr ausgewählten Rubrik mit derzeit rund 37.000 Stimmen Platz 10.</div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font>Grundsätzlich kann die Stimmzählung beim Zukunftsdialog im Internet
nur als ungefähres Stimmungsbild verstanden werden, denn sie ist leicht
manipulierbar. Mit wenig technischem Wissen kann man mehrmals seine
Stimme abgeben. Das Resultat der Internet-Abstimmung lässt somit
letztlich keinen Schluss auf die tatsächliche Zustimmung durch die
Internetnutzer des Zukunftsdialogs zu – peinlich für einen medial
aufwändig in Szene gesetzten Zukunftsdialog.</div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"><br>
</font></font></div>
<div><font size="2"><font face="Arial, Helvetica, sans-serif"></font></font>Die Bundeskanzlerin hat aber nicht nur per Internet zum Bürgerdialog
aufgerufen, sondern veranstaltete auch öffentliche „face-to-face“-
Bürgerdialoge, so zum Beispiel am 4. März 2012 in Erfurt. Dort konnte <strong>Uwe Mordhorst</strong> von der IG Metall, der auch den <a href="http://www.gewerkschafterdialog-grundeinkommen.de/unterzeichner-2">Gewerkschafterdialog Grundeinkommen</a>
unterstützt, schon in der ersten Runde Angela Merkel mit dem Thema
Grundeinkommen konfrontieren. Der Vorschlag von Uwe Mordhorst zum
Grundeinkommen und die Reaktion der Bundeskanzlerin ist bei Phoenix zu
sehen (<a href="http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/buergergespraech_mit_bundeskanzlerin_angela_merkel/444122?datum=2012-03-04">Video, ab Minute 5:15</a>).</div>
<div><img src="https://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2012/03/uwe-mordhorst-links-neben-angela-merkel.jpg" title="Uwe Mordhorst links neben Angela Merkel" alt="Uwe Mordhorst links neben Angela Merkel" height="169" width="300"><br>
Uwe Mordhorst links neben der Bundeskanzlerin (Foto: dpa)</div>
<br>
</font>