<html><body bgcolor="#FFFFFF"><div><br><br>Von meinem iPhone gesendet</div><div><br>Anfang der weitergeleiteten E‑Mail:<br><br></div><blockquote type="cite"><div><b>Von:</b> Grundeinkommen Osnabrück <<a href="mailto:info@grundeinkommen-osnabrueck.de">info@grundeinkommen-osnabrueck.de</a>><br><b>Datum:</b> 29. April 2011 14:46:06 MESZ<br><b>An:</b> <Undisclosed-Recipient:;><br><b>Betreff:</b> <b>Piraten und BGE <a href="http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011"><a href="http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011">http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011</a></a></b><br><br></div></blockquote><div></div><blockquote type="cite"><div>
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<div style="FONT-STYLE: normal; DISPLAY: inline; FONT-FAMILY: 'Calibri'; COLOR: #000000; FONT-SIZE: small; FONT-WEIGHT: normal; TEXT-DECORATION: none"><font face="Comic Sans MS"><font face="Calibri">Hallo,</font></font></div></div>
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<div style="FONT-STYLE: normal; DISPLAY: inline; FONT-FAMILY: 'Calibri'; COLOR: #000000; FONT-SIZE: small; FONT-WEIGHT: normal; TEXT-DECORATION: none"><font face="Comic Sans MS"><font face="Calibri"></font></font></div><font face="Comic Sans MS"></font></div><font face="Comic Sans MS"></font></div><font face="Comic Sans MS">
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<div><strong>wenn nicht schon auf anderem Wege erhalten, hier eine Info der
Piraten zu BGE.</strong></div>
<div><strong>Gruß Uwe</strong></div>
<h2> </h2>
<h2>Sozi-Barcamp, Tagung zum Thema Sozialpolitik der Piraten</h2>
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<div id="node-1340" class="node">
<div class="content clear-block">
<p><strong><i>Veröffentlicht am 12. April 2011</i><br></strong></p>
<p><strong>Im westfälischen Soest bekräftigte die Piratenpartei in ihrer
Sozialpolitiktagung ihren Anspruch, auch sozialpolitisch für frischen Wind zu
sorgen. Hier will der politische Aufsteiger neue Konzepte
erarbeiten.</strong></p>
<p><strong>Auf ihrem jüngsten Bundesparteitag im November letzten Jahres hatte
die Bürgerrechtspartei mit großer Mehrheit die Forderung nach einem
bedingungslos und individuell garantierten Recht auf sichere Existenz und
gesellschaftliche Teilhabe (ReSET) in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen
[</strong><a href="http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Anträge_2010.2/2010-10-04_-_Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftl" target="_new"><strong>1</strong></a><strong>]. Nun trafen sich Mitglieder
verschiedener sozialpolitischer Arbeitsgruppen mit externen Experten, um diese
Forderung zu konkretisieren. In Vorträgen und kontroversen Diskussionen
debattierten die Teilnehmer über die Entlohnung gemeinnütziger Arbeit, Systeme
bedingungsloser Grundsicherung und ein bedingungsloses
Grundeinkommen.</strong></p>
<p><strong>»<em>Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sollen jedem
Menschen in unserer Gemeinschaft bedingungslos zustehen</em>«, betont Sven
Sladek, Vorsitzender des Kreisverbands Soest, und ergänzt: »<em>Damit
verabschieden sich die Piraten vom Sozialpolitikstil der etablierten Parteien
und arbeiten an einem alternativen Weg fernab von Hartz IV. Die Altparteien
haben mit dieser Gesetzgebung kläglich versagt. Die resultierenden Folgen muss
die Gesellschaft tragen.</em>«</strong></p>
<p><strong>»<em>Bei allem, was wir PIRATEN an Modellen zu ReSET erarbeiten,
stehen eine solide Gegenfinanzierung, eine möglichst sparsame Erhebung von Daten
sowie möglichst wenig Überwachungsmaßnahmen und staatliche Eingriffe im
Mittelpunkt</em>«, erläutert Simon Stützer aus der AG Bedingungsloses
Grundeinkommen einen Konsens der Tagung.</strong></p>
<p><strong>Unter dem Titel "Sozialstaat 3.0" stellte Michael Ebner, Leiter der
Bundesgeschäftsstelle der PIRATEN, ein Modell vor, das verschiedene Konzepte zu
einem grundlegenden Umbau des Sozialstaates vereinigt. Enthalten sind ein
Grundeinkommen auf moderatem Niveau, eine steuerfinanzierte Gesundheitsvorsorge,
eine Flat Tax sowie die Ablösung der Gewerbesteuer durch eine Umlage einer dann
erhöhten Einkommenssteuer. »<em>Ein Umbau des Sozialstaats muss ihn auch
vereinfachen und sich am Ziel der Datensparsamkeit orientieren. Zudem ist ein
seriöses Finanzierungskonzept erforderlich, damit die Sache eine
Realisierungschance hat und kein reines Gedankenmodell bleibt</em>«, so
Ebner.</strong></p>
<p><strong>Einen weiteren möglichen Lösungsansatz zeigte Matthias Stoll vom
Niedersächsischen Landesvorstand in seinem "Braunschweiger Sozialprogramm" auf.
Eine Bedingungslose Grundsicherung wird dabei mit einem gemeinnützigen
Grundeinkommen und einer je Region und Branche flexiblen Senkung der
Pro-Kopf-Arbeitszeit kombiniert - Maßnahmen, um die zu leistende Arbeit sinnvoll
zu verteilen und gleichzeitig angemessen zu vergüten.</strong></p>
<p><strong>Ralph Boes, parteiloser Grundeinkommens-Aktivist aus Berlin,
referierte die positiven Auswirkungen, die ein bedingungsloses Grundeinkommen
auf die Gesellschaft haben würde. In der deutschen Grundeinkommensbewegung nimmt
Boes eine Führungsrolle ein und begründet die Nähe der Piraten zu einem
Grundeinkommen mit deren sozialen und liberalen Werten. »<em>Hartz IV</em>«, so
Boes, sei im Gegensatz dazu »<em>ein menschenverachtendes
System</em>«.</strong></p>
<p><strong>Auf besondere Kritik stießen bei den Teilnehmern der
Überwachungsaufwand, die Ineffektivität, die Ziellosigkeit der Maßnahmen und die
in Kauf genommene gesellschaftliche Spaltung, die die aktuellen Hartz
IV-Regelungen mit sich bringen. Daher verabschiedeten die Teilnehmer des
Symposiums einen Forderungskatalog von Sofortmaßnahmen zur Humanisierung von
Hartz IV.</strong></p>
<p><strong>Darin fordern sie die sofortige Aussetzung der als verfassungswidrig
angesehenen Sanktionen, eine Erhöhung der Regelsätze sowie eine individuelle
Berechnung von Ansprüchen statt der derzeit praktizierten Berechnung nach
Bedarfsgemeinschaften, die immer wieder zu unangemessener staatlicher
Überwachung und Willkürentscheidungen führt. Zudem fordern die Teilnehmer die
Koalitionsparteien auf, zwei Jahre nach der Bundestagswahl endlich ihre
Versprechen einzulösen und wie im Koalitionsvertrag vereinbart die
Zuverdienstmöglichkeiten von Hartz IV-Empfängern angemessen zu
erhöhen.</strong></p>
<p><strong>»<em>Leistung muss sich wieder lohnen. Dieser Satz muss auch für die
Bezieher von staatlichen Transfers gelten</em>«, so Johannes Ponader, Referent
der AG Bedingungsloses Grundeinkommen. Die Politik der etablierten Parteien
müsse die Bedürfnisse der Bürger wieder in den Blick nehmen und die
Leistungsmotivation von Transferbeziehern stärken. Ein Kindergrundeinkommen in
Form eines höher als heute ausgezahlten Kindergelds anstelle des
Steuerfreibetrages könnte zudem Chancengleichheit von Kindern unabhängig vom
Einkommen der Eltern herstellen.</strong></p>
<p><strong>Die anwesenden Mitlieder der Piratenpartei zeigten auf der Tagung,
dass sie auch in der Sozialpolitik hart am Wind segeln können und die Gültigkeit
der traditionellen Denkansätze selbstbewusst und unbefangen in Frage
stellen.</strong></p>
<p><strong>Die einzelnen Vorträge wurden aufgezeichnet und sind mittlerweile im
Internet bereitgestellt [</strong><a href="http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011" target="_new"><strong>2</strong></a><strong>].</strong></p><strong>
<hr>
</strong>
<p><strong>Quellen:</strong></p>
<p><strong>[1] </strong><a href="http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Anträge_2010.2/2010-10-04_-_Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftl" target="_new"><strong>http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.2/Antragskommission/Anträge_2010.2/2010-10-04_-_Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftl</strong></a><br><strong>[2]
</strong><a href="http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011" target="_new"><strong>http://www.piraten-streaming.de/?Archiv:1._Sozialpolitisches_Barcamp_der_Piratenpartei_2._und_3._April_2011</strong></a></p><strong>
<hr>
</strong>
<p><i><strong>Verantwortlich für den Inhalt dieses Artikels: Piratenpartei
Deutschland - </strong><a href="http://wiki.piratenpartei.de/AG_Sozialpolitik/Sozicamp" target="_new"><strong>AG
Sozialpolitik</strong></a></i></p></div></div></div></font></div></div></div></div>
</div></blockquote></body></html>