<!DOCTYPE HTML PUBLIC "-//W3C//DTD HTML 4.0 Transitional//DE"><HTML><HEAD><META HTTP-EQUIV="Content-Type" CONTENT="text/html; charset=us-ascii"><TITLE>Message</TITLE></HEAD><BODY><div class="content_body" style="margin-top: 10px;"><strong>Allgemeine Zeitung (Windhoek) Vom 14.05.2010</strong></div><h1>„Eine Verletzung der Armen“</h1><h2>BIG-Koalition enttäuscht von Präsident Pohamba – Studie soll den Weg weisen</h2><h3>Nach
der ablehnenden Äußerung von Präsident Hifikepunye Pohamba zur
landesweiten Auszahlung des Grundeinkommens (BIG) hat sich nun die
BIG-Koalition zu Wort gemeldet. Sie zeigt sich enttäuscht und regt die
Bildung eines Gremiums an, das eine Studie anfertigen soll.</h3>
<div class="content_body">Windhoek – Es sei zu begrüßen, dass das
Staatsoberhaupt „endlich sein Schweigen zu BIG gebrochen hat“.
„Trotzdem sind wir gleichzeitig schockiert und enttäuscht von den
Äußerungen des Präsidenten“, erklärte Bischof Zephania Kameeta,
Vorsitzender der BIG-Koalition, am Mittwoch in Windhoek. Diese Äußerung
sei eine Verletzung der Armen und Arbeitslosen, fügte er hinzu. Pohamba
hatte vor kurzem die landesweite Auszahlung von BIG (ohne
Gegenleistung) abgelehnt, weil dies die Menschen zum Nichtstun
animieren würde und es zugleich ein Ausnutzen der Menschen sei, die
arbeiten würden (AZ berichtete).<br>
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Nach Ansicht der BIG-Koalition ist das Grundeinkommen die einzige
Möglichkeit, den drängenden Herausforderungen Namibias effektiv zu
begegnen. Dazu zählte man die Arbeitslosenquote (über 50%), die
höchsten Einkommensunterschiede weltweit, die Unterernährung von
Kindern unter fünf Jahren (24%), die steigende Zahl der Schulabbrüche
sowie nicht erreichten Abschlüsse der Klassen 10 und 12 sowie die
wachsende Landflucht durch „verzweifelte Arme vom Land“ auf. Überdies
verweist die BIG-Koalition auf die Erfolge in dem Dorf
Otjivero/Omitara, wo das Grundeinkommen (100 N$ pro Monat und Person)
im Rahmen eines Pilotprojekts zwei Jahre lang ausgezahlt wurde. Dort
seien Arbeitslosigkeit, Unterernährung und Schulabbrüche deutlich
gesunken sowie die Gründung von Kleinstunternehmen enorm gestiegen (um
300%). „Die Leute haben ihre menschliche Würde wiederbekommen. Ist das
nicht Grund genug für eine schnelle Einführung von BIG?“, fragte
Kameeta. Und weiter: „Werden die Ressourcen dieses Landes nur für die
reiche Elite und auf Kosten der Armen und Arbeitslosen genutzt?“<br>
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Der Bischof erklärte, dass man weiterhin „für eine landesweite
Einführung von BIG als Sache der Dringlichkeit“ werben würde. Er schlug
überdies vor, dass der Präsident ein Beratungsforum gründet, das sich
aus Vertretern von Zentralbank, Nationaler Planungskommission,
Finanzministerium und BIG-Koalition zusammensetzt. Dieses Gremium soll
eine Studie anfertigen und eine entsprechende Empfehlung für die
Regierung aussprechen. „Was auch immer das Ergebnis ist, wir werden es
akzeptieren“, so Kameeta.<br>
</div>
<div class="content_body"><i>Von <a href="mailto:sfischer@az.com.na">Stefan Fischer</a><br><br></i><div class="content_body" style="margin-top: 10px;"><strong>Vom 14.05.2010</strong></div><h1>Ende der BIG-Debatte?</h1>
<div class="content_body">Die Debatte um die landesweite Auszahlung
eines Grundeinkommens (BIG) hat neue Nahrung bekommen, als sich
Präsident Pohamba ablehnend dazu geäußert und die BIG-Koalition
daraufhin enttäuscht reagiert hat. Nun liegt ein Vorschlag auf dem
Tisch, der ein Ende der Diskussion erhoffen lässt.<br>
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Anstatt auf die Tränendrüse zu drücken oder Kritiker zu beschimpfen,
wenn es Ablehnung zum Grundeinkommen gibt, geht die BIG-Koalition jetzt
einen anderen Weg: Eine Kommission soll gebildet werden und dann eine
Studie zum Sachverhalt anfertigen, die hiernach als Empfehlung für die
Regierung gilt. Das klingt konstruktiv und vernünftig, zumal die
Zentralbank, das Finanzministerium und die Planungskommission in dem
Gremium vertreten sein sollen. Weitere kompetente Kräfte könnten
hinzukommen, Vertreter der BIG-Koalition – wie es sich deren
Vorsitzender, Bischof Kameeta, wünscht – haben darin aber nichts zu
suchen. Sonst darf die Objektivität der Studie angezweifelt werden, so
wie der (positive) Bericht von LaRRi über das BIG-Pilotprojekt stets
einen faden Beigeschmack hat, weil LaRRi nun mal Mitglied dieser
Koalition ist.<br>
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Das Staatsoberhaupt tut gut daran, die vorgeschlagene Kommission
einzusetzen. So können die Schwebesituation beseitigt und Frust
abgebaut werden. Alle Seiten müssen das Ergebnis dann auch akzeptieren.<br>
</div>
<div class="content_body"><i>Von <a href="mailto:sfischer@az.com.na">Stefan Fischer</a></i></div><br></div></BODY></HTML>