[Grundeinkommen-Info] Newsletter Nr. 04 - 2023 der Attac AG genug für alle

Mi Jul 5 20:58:33 CEST 2023

Newsletter Nr. 04 - 2023

Wir wollen den Newsletter noch viel weiter verbreiten. Leitet ihn weiter oder den Hinweis:
Hier kann der Newsletter abonniert werden www.grundeinkommen-attac.de

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für ein bedingungsloses Grundeinkommen

Am Samstag, den 8. Juli 2023, findet online die 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz "Gewerkschaften fürs Grundeinkommen" statt.

Beginn ist: 10:00 Uhr, voraussichtliches Ende gegen 12.30 Uhr.
Hier der Zugang zum zoom-Konferenzraum
https://us06web.zoom.us/j/83268033234?pwd=d0xUaEJVSVMvZWRGOVdLdmt6Q2tqQT09
Meeting-ID: 832 6803 3234
Kenncode: 152509

Der Ablauf der Konferenz findet sich hier:
https://www.grundeinkommen.de/veranstaltungen/1-strategie-und-vernetzungskonferenz-gewerkschaften-fuers-grundeinkommen
Bitte seid pünktlich, am besten 5 Minuten zuvor, im Konferenzraum. 
Und reserviert etwas Zeit nach 12:30 Uhr, falls wir einige Minuten länger konferieren.  

Noch etwas: Bitte mailt mir direkt nach der Konferenz (spätestens bis zum 8. Juli 2023, 20 Uhr) per Mail eine Zustimmung, eure uns übermittelte Mailadresse zwecks Vernetzung zum Thema "Gewerkschaften fürs Grundeinkommen" allen an der Konferenz Teilnehmenden zu übermitteln. Ich gebe selbstverständlich nur von denjenigen Teilnehmenden die Mailadressen weiter, deren Zustimmung mir vorliegt. Auch sind die Mailadressen nicht an Dritte weiterzugeben. Unten* habe ich dazu einen Zustimmungstext zwecks Kopie für die Mail an mich angehängt.  

Mittwochsseminare zum bedingungslosen Grundeinkommen
Sommerpause

Seit dreieinhalb Jahren läuft nun unsere Serie wöchentlicher Onlineveranstaltungen zum BGE. Wir haben zahlreiche Themen behandelt und viel sehr unterschiedliche Menschen zu Wort kommen lassen. Aktuell befinden wir uns damit in der Sommerpause.

Soweit es uns möglich ist, wollen wir danach die Serie fortsetzen. Ab August werden wir erst einmal wieder da sein, vermutlich ab dem ersten Mittwoch (2.8.), eventuell erst ab dem 2. (9.8.), das hängt von einer noch ausstehenden definitiven Zusage ab. Nach Mitte Juli werden wir die entsprechende Einladung verschicken. Die ersten Themen, die wir behandeln werden, nehmen Gesprächsstränge wieder auf, die wir schon verschiedentlich behandelt haben: 
•	Gesundheit und den Einfluss, die ein BGE darauf hätte
•	die ökologische Wende und ihre Unterstützung durch das BGE
•	die maßlose Verfolgung derer, die die Forderung nach ernsthaften Maßnahmen zur ökologischen Transformation nicht nur verbal stellen.

Gerne nehmen wir auch weiter Vorschläge von euch an, was für Themen wir bearbeiten oder welche Menschen wir einladen sollen. Insbesondere Fragen der sozialökologischen Transformation, der Geschlechterverhältnisse und der globalen Friedensordnung/Krieg/Migration interessieren uns.

Youtubekanal

Wir dokumentieren die Onlineveranstaltungen seit kurz nach ihrem Start. Inzwischen gibt es auf unserem Youtubekanal https://www.youtube.com/channel/UCbtd3cSlH9bXN8E-R4q7rHg mehr als 100 Videos. Das ist ein riesiger Fundus an Material zum bedingungslosen Grundeinkommen und seiner Bedeutung für zahlreiche gesellschaftlich relevante Themen, aber auch zur Auseinandersetzung mit kritischen Einwänden und Bedenken gegen das BGE.

Wir würden uns deshalb freuen, wenn der Kanal noch bekannter würde. Es wäre schön, wenn ihr gelegentlich in eurem Bekanntenkreis, in euren sozialen Netzwerken, in euren politischen Arbeitszusammenhängen darauf hinweisen könntet.

Eine ganze Reihe unsere Videos befassen sich mit anderen sozialen Bewegungen und Kämpfen. Dafür können die letzten drei Veranstaltungen beispielhaft stehen, die wir vor der Sommerpause durchgeführt haben:
•	Werner Geest hat dargelegt, wie das BGE Gewerkschaften helfen kann, ihre Forderungen durchzusetzen. Gewiss wird nicht jede* Gewerkschafter*in ihm folgen, aber allen wird es schwer fallen, seine Argumente zu entkräften https://www.youtube.com/watch?v=mc0SYRYj81A
•	Brigitte Kratzwald geht der Frage nach, was das BGE mit Ernährungssouveränität zu tun hat. Im Gegensatz zu dem kapitalistisch grundierten Konzept der Nahrungsssicherheit geht es bei der Ernährungssouveränität darum, dass die Menschen die Bedingungen zur Sicherung ihrer Ernährung selbst in der Hand haben müssen https://www.youtube.com/watch?v=au0K4cEowpM 
•	Stefan Diefenbach-Trommer hat uns die Motivation für den Aufstand der letzten Generation vor den Klimakipppunkten erläutert https://www.youtube.com/watch?v=BA0JlvGw0No Die maßlose Repression, mit der die Aktivist*innen überzogen werden, ist für diese oft hart und  in dieser Schärfe auch unerwartet, zeigt aber auch, wie sehr sie den Nerv getroffen haben und treffen. 

Energie und bge von Dagmar Paternoga

Seit ihrer Gründung Anfang des Jahres arbeite ich für unsere AG „Genug für Alle“ in der Projektgruppe Energie des Attac Rates mit.
Unsere Themen dort sind neben den klimaschutzbedingten Voraussetzungen die soziale Frage bei der Einführung erneuerbarer Energie. So haben wir die soziale Abfederung bei der Einführung des neuen Gebäudeerneuerungsgesetz (auch Heizungsgesetz genannt) gefordert, die  der Attac Rat am 18. Juni beschlossen hat:
•	bei der sozial gerechten Förderung neuer Heizungsanlagen muss das Einkommen und Vermögen der Antragsteller das einzige Kriterium für die Zusage und Höhe einer Förderung sein
•	die begrenzten Fördermittel dürfen nicht an jene Immobilienbesitzer gehen, die die Investitionen in neue Heizungsanlagen selbst schultern können
•	und zum Schutz von Mietern muss die Umlagefähigkeit der Investitionen in neue Heizungsanlagen auf die Mieter ausgeschlossen werden.
Außerdem sind wir uns in der Projektgruppe Energie weitgehend einig, dass ein bestimmtes Kontingent an Energie allen Menschen kostenlos zur Verfügung gestellt wird.

Wir beschäftigen uns ebenfalls intensiv mit dem Thema Energiekolonialismus. So liest sich die neue Wasserstoffstrategie der Bundesregierung zunächst für die betroffenen Länder recht positiv. Sie versprechen Arbeits- und Ausbildungsplätze für die Menschen vor Ort und vieles mehr. Die meisten Aktivist*innen in  Afrika und Lateinamerika, wo „unsere“ Regierung bereits zu Wasserstoffprojekten verhandelt hat, sehen das in der Mehrzahl eher skeptisch, da sie bereits schlechte Erfahrung bei der Ausbeutung fossiler Energie gemacht haben. Deren Regierungen hoffen, dass ihre Wirtschaft davon profitieren kann. Die meisten Aktivist*innen in Afrika fordern die kostengünstige oder kostenlose Zuteilung dezentralisierter erneuerbarer Energie, vor allem jedoch als Bedingung für Wasserstoffprojekte, dass sie sozial abgefedert sind und die Zuteilung für die lokale Bevölkerung Vorrang hat.
Wir von der Attac Projekgruppe schließen uns unseren Bündnisorganisationen und Aktiv*istinnen vor Ort an. Gemeinsam wollen wir Druck machen auf die Regierungen – für Energie- und Klimagerechtigkeit.
So haben wir über eine Abgeordnete der Linken Fraktion eine Kleine Anfrage im Bundestag gestellt, die von der Ampel Koallition beantwortet werden muß.
Wir fragen  nach der Anzahl der lokalen Arbeitsplätze,  ob Ausbildungskapazitäten geschaffen werden, ob Umsiedlungen von indigenen Einwohner*innen im Rahmen des Projektes geplant werden, ob die Bevölkerung vor Ort einbezogen wird in diese Projekte. Wird es eine Erstversorgung für die betroffene Bevölkerung  geben oder wird die gesamte Wasserstoffproduktion nach Deutschland und Europa verschifft? Bisher haben Afrikaner*innen keinen Zugang zu moderner erneuerbarer Energie und oftmals überhaupt keinen Zugang zu Energie. In namibia zum Beispiel haben nur 30 Prozent der Bevölkerung einen Stromanschluß.

Deutsch-koreanisches digitales Vernetzungstreffen zu Grundeinkommen und Klimakrise
von Jörg Ackermann

Am 6. Mai 2023 trafen sich online Vertreter aus Korea und dem deutschsprachigen Raum, um das bedingungslose Grundeinkommen vor dem Hintergrund der Klimakrise und der notwendigen sozialökologischen Transformation zu diskutieren (wir hatten im Vorfeld berichtet [1]). Organisiert wurde das öffentliche Treffen
– vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland
– von der Arbeitsgruppe Genug für alle von Attac Deutschland
– vom Grundeinkommensnetzwerk der Republik Korea (Basic Income Korean Network BIKN) und
– vom koreanischen Institut für politische und wirtschaftliche Alternativen.

Das Treffen sollte zum einen den Austausch und die Vernetzung zwischen den Grundeinkommensbewegten im deutschsprachigen Raum und Korea intensivieren. Zum anderen sollte sich der Frage gewidmet werden, welche Rolle das Bedingungslose Grundeinkommen für die Bewältigung der Klimakrise und der sozialökologischen Transformation spielen kann.

Die BGE-Bewegungen aus dem deutschsprachigen Raum und Korea betrachten das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur als Mittel zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, sondern auch als Beitrag zur Verwirklichung eines guten Lebens für alle. Besonderes Augenmerk liegt auf seinem Einfluss auf den Umgang mit den ökologischen Veränderungen, insbesondere den Auswirkungen des Klimawandels auf die Menschheit. Die Frage, ob und wie das bedingungslose Grundeinkommen in diesem Zusammenhang eine positive Rolle spielen kann, stand im Mittelpunkt des Austauschs.

Das Programm der Veranstaltung umfasste verschiedene Vorträge und Kommentare von Expert*innen aus der Republik Korea und Deutschland. Hyosang Ahn, Vorsitzender des Grundeinkommensnetzwerks Republik Korea, eröffnete die Veranstaltung mit einer Einführung zum Grundeinkommen zu Beginn des Anthropozäns. Mia Smettan vom Konzeptwerk Neue Ökonomie kommentierte seinen Vortrag.

Anschließend sprach Min Geum, Leiter des Instituts für politische und wirtschaftliche Alternativen in Südkorea, über die CO2-Dividende und das Common-Equity-Modell im Bereich der Energiewende. Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland gab dazu einen Kommentar ab.

Dagmar Paternoga von Attac Deutschland, AG Genug für alle, präsentierte das Grundeinkommen als Instrument der sozialökologischen Transformation, während Gunmin Yi vom Institut für politische und wirtschaftliche Alternativen einen Kommentar dazu abgab.

Nach einer Pause folgte eine offene Diskussionsrunde, in der die Teilnehmenden ihre Gedanken und Fragen zu den präsentierten Themen austauschen konnten. Grundzüge eines Memorandums wurden vorgestellt. Es trägt den Titel „Grundeinkommen als notwendiger Bestandteil einer sozialökologischen Transformation und Baustein für Klimagerechtigkeit”. Es wird auf dem nächsten BIEN-Kongress [2] in Seoul (Republik Korea) vom 23. bis 26. August 2023 vorgestellt.

Die Veranstaltung fand digital über Zoom statt und wurde simultan gedolmetscht. Sie wurde von der attac-AG Genug für alle auf Video aufgezeichnet und kann auf dem YouTube-Kanal des Netzwerks Grundeinkommen [3] angesehen werden.

Das Vernetzungstreffen und der Austausch zwischen den vier Organisationen aus Deutschland und Südkorea boten eine wertvolle Gelegenheit, die Bedeutung des bedingungslosen Grundeinkommens im Kontext der Klimakrise zu diskutieren und neue Erkenntnisse zu gewinnen. Wir hoffen, dass weitere Schritte und Initiativen aus dieser Zusammenarbeit folgen werden, um wichtige Impulse in die Gesellschaften zu geben, so dass diese den Herausforderungen der Klimakrise auf nationaler und globaler Ebene begegnen kann.

Rückblick auf den Evangelischen Kirchentag: Grundeinkommen wird relevanter
von Jörg Ackermann

Vom 8. bis zum 10. Juni 2023 war das Netzwerk Grundeinkommen mit einem Informationsstand auf dem Markt der Möglichkeiten des Evangelischen Kirchentags vertreten (wir informierten hier vorab). Die Besucher*innen hatten die Möglichkeit, sich über das Bedingungslose Grundeinkommen zu informieren und mit Vertretern unseres Netzwerks ins Gespräch zu kommen. Der Stand war gut besucht.

Viele Prominente kamen auf uns zu – wie Prof. Dr. Heinrich Bedford-Strohm (ehemaliger Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche) und der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer.
Ihr Interesse war ermutigend für uns. Auch zeigt es die wachsende Bedeutung des Themas in Gesellschaft und Evangelischer Kirche.

Besonders bemerkenswert war unser Workshop. Er trug den Titel “Jetzt ist Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen”. Das war das erste Mal, dass ein Workshop unseres Netzwerks ein Teil des offiziellen Programms des Kirchentags war. Der Workshop fand am Freitag im Workshophaus der Evangelischen Hochschule statt. Über 80 Personen nahmen teil, um mit uns über das Bedingungslose Grundeinkommen zu diskutieren.

Im Workshop wurde angeregt diskutiert. Der Theologe Joachim Dührkoop sprach über die Bedeutung der Entschleunigung in unserem Leben. Dr. Antje Schrupp beleuchtete die Auswirkungen des Bedingungslosen Grundeinkommens auf Frauen und Menschen mit Sorgeverantwortung. Michael David von der Diakonie Deutschland diskutierte die Rolle des Grundeinkommens in der sozial-ökologischen Transformation. Ronald Blaschke, Mitbegründer unseres Netzwerks Grundeinkommen, analysierte die Auswirkungen des Grundeinkommens auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie. Die Teilnehmenden brachten vielfältige Perspektiven ein. Es kam zu wertvollen Gesprächen und vielen Vernetzungen.

Das Netzwerk Grundeinkommen blickt mit großer Freude auf den 38. Deutschen Evangelischen Kirchentag zurück. Es war eine inspirierende Gelegenheit, mit Prominenten, Besucher*innen und engagierten Menschen ins Gespräch zu kommen sowie das Bewusstsein für das Bedingungslose Grundeinkommen zu stärken. Das Netzwerk dankt allen Teilnehmenden, Unterstützer*innen für ihr Interesse und Engagement.

  Ausstellung:  Einführung ins bedingungslose Grundeinkommen

Die Neubearbeitung unserer Ausstellung ist fertig und auf unserer Webseite zu besichtigen https://www.grundeinkommen-attac.de/ausstellung. Termine können ab sofort gebucht werden. Die Ausstellung hat 24 Tafeln und wir kommen sehr gerne für eine oder mehrere begleitende Veranstaltung(en) zu euch und vermitteln auch andere Referent*innen.  

Ihr könnt gerne jetzt schon Termine anfragen!
Mail: ausstellung_bge at attac.de

Viel liebe Grüße von der AG gfa und bleibt gesund.
Die AG trifft sich jeden zweiten Montag um 19:15 Uhr digital und bespricht ihre Aufgaben.  
Wer Interesse hat bitte eine Mail an: krampertz at attac.de

  Gruß
Hardy Krampertz

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Hardy Krampertz
Historiker / Politologe / Kulturmanager
Frankfurt am Main
Tel: 069 94943727
Büro: 069 212-74426
Mobil: 0176 48119492

Und ich frage die Politökonomen, die Moralisten, ob sie jemals die Zahl
der Individuen errechnet haben, die zum Elend verdammt sind, zur
ungleichen Arbeit, zum moralischen Verfall, zur Unmündigkeit, zur
erschreckenden Unwissenheit, zur völligen Entbehrung, zum ewigen
Unglück, um einen Reichen zu produzieren. (Almeida Garrett)

Links: www.attac.de *** www.grundeinkommen-attac.de
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