[Grundeinkommen-Info] Newsletter Nr. 6/23 der Attac AG genug für alle

Do Dez 7 12:50:24 CET 2023

Newsletter Nr. 06 - 2023

Wir wollen den Newsletter noch viel weiter verbreiten. Leitet ihn weiter oder den Hinweis:
Hier kann der Newsletter abonniert werden www.grundeinkommen-attac.de

Wie weiter mit der AG genug für alle

Unsere AG genug für alle innerhalb von Attac Deutschland besteht seit nun etwa 20 Jahren. Wir waren in dieser Zeit zwar recht produktiv, haben aber, wie praktisch alle bundesweiten Zusammenhänge innerhalb von Attac, das unvermeidliche Ausscheiden von Aktiven nicht auffangen können. In den letzten Jahren hatten wir eine Handvoll dauerhaft und ebenso viele gelegentlich aktive Mitglieder.

Damit können wir das bisherige Niveau unserer Aktivitäten nicht mehr aufrecht erhalten:
* wöchentliche Videoveranstaltungen rund um das bedingungslose Grundeinkommen
* regelmäßige Mitarbeit im Netzwerk Grundeinkommen
* gelegentliche Mitarbeit in europäischen BGE-Strukturen
* Werbung für das BGE innerhalb und außerhalb von Attac durch Veranstaltungen, Veröffentlichungen, Ausstellung, Diskussionen, etc.
* Mitarbeit in verschiedenen Gremien und Kampagnen von Attac D

Wir werden für Samstag, den 17. Februar 2024 zu einem Treffen in Frankfurt einladen, wo wir mit allen Interessierten darüber sprechen wollen, wie es weitergehen kann mit der AG. Gibt es Interesse an bestimmten Aktivitäten der AG, die auch Menschen außerhalb unseres Zusammenhangs teilen? Können wir Aufgaben auf mehr Schultern verlagern?

Sollte das nicht gelingen, müssen wir eine Reihe der bisherigen langfristigen Verpflichtungen aufgeben.

Mittwochsseminare zum bedingungslosen Grundeinkommen

Mittwoch, den 13. Dezember um 18.00 bis 19:00 Uhr
Thema: Karl Immervoll: Arbeit braucht Grundeinkommen
Wir werden am Mittwoch, den 13.12. um 18.00 Uhr noch Karl Immervoll zu Gast haben. Er war Betriebsseelsorger in Linz und ist aktuell Bundesseelsorger der Katholischen Arbeitnehmer*innenbewegung Österreichs. Er hat sich in zwei Büchern (s. u.) mit dem BGE auseinandergesetzt, einmal mehr grundsätzlich, einmal mehr von der sozialarbeiterischen Sicht aus.

Beitreten Zoom Meeting
https://us06web.zoom.us/j/82715901633?pwd=vVXeRJSaYnoZtbe5P91ng5IVSLHMkR.1
Meeting-ID: 827 1590 1633
Kenncode: 793252

Danach machen wir Winterpause und werden erst am 17.2.2024 entscheiden, ob und wie es weitergeht.

Youtubekanal

Wir dokumentieren die Onlineveranstaltungen seit kurz nach ihrem Start. Inzwischen gibt es auf unserem Youtubekanal https://www.youtube.com/channel/UCbtd3cSlH9bXN8E-R4q7rHg mehr als 100 Videos. Das ist ein riesiger Fundus an Material zum bedingungslosen Grundeinkommen und seiner Bedeutung für zahlreiche gesellschaftlich relevante Themen, aber auch zur Auseinandersetzung mit kritischen Einwänden und Bedenken gegen das BGE.

Wir würden uns deshalb freuen, wenn der Kanal noch bekannter würde. Es wäre schön, wenn ihr gelegentlich in eurem Bekanntenkreis, in euren sozialen Netzwerken, in euren politischen Arbeitszusammenhängen darauf hinweisen könntet.

Ausstellung „Einführung ins bedingungslose Grundeinkommen“

Die Neubearbeitung unserer Ausstellung ist fertig und auf unserer Webseite zu besichtigen https://www.grundeinkommen-attac.de/ausstellung. Termine können ab sofort gebucht werden. Die Ausstellung hat 24 Tafeln und wir kommen sehr gerne für eine oder mehrere begleitende Veranstaltung(en) zu euch und vermitteln auch andere Referent*innen.  

Ihr könnt gerne jetzt schon Termine anfragen!
Mail: ausstellung_bge at attac.de

Tage für Debatte & Aktion vom 30.5. bis 2.6. in Marburg

Es gibt eine erste Einladung für das, was einmal Attac-Sommerakademie hieß, im kommenden Jahr. Bisher hat unsere AG sich da immer beteiligt und Angebote zu Themen rund um das BGE gemacht. Ob das 2024 wieder möglich ist, müssen wir sehen. Wir dokumentieren hier die Einladung.

Interesse an Debatten? Ideen, wie sie interessant geführt werden können? Lust und Zeit, gemeinsam mit netten Menschen sie zu organisieren? Dann bist du bei uns richtig!  
Anknüpfend an den Debattentag am 7. Oktober 2023 in Duisburg wollen wir im nächsten Jahr vom 30. Mai bis zum 2. Juni 2024 in Marburg Tage für Debatte & Aktion organisieren. Dafür suchen wir Menschen, die sich entweder an der inhaltlichen oder an der organisatorischen Vorbereitung und Durchführung beteiligen wollen. 
Eine erste Idee für einen Arbeitstitel haben wir bereits: Das Desaster verhindern! Zukunft gestalten: Sozial.ökologisch.gerecht! 
Die zentrale Fragestellung der Tage für Debatte & Aktion soll sein, wie soziale und Klimabewegung eine politische Dynamik für eine sozial-ökologische Transformation in einzelnen Themenfeldern (soziale Frage, Klimapolitik, …), aber auch gesamtgesellschaftlich organisieren können. Im Focus werden dabei die laufenden Kampagnen von Attac stehen. Aber auch andere Politikfelder sollen in den Blick genommen werden, insbesondere solche, in denen aktuell Auseinandersetzungen stattfinden oder sich abzeichnen. Ein besonderes Augenmerk wollen wir in diesem Zusammenhang auf das Erstarkung der extremen Rechten legen.  
Bei den Debatten wollen wir ein gutes Gleichgewicht zwischen theoretisch fundierter Analyse und praktischer Bewegungspolitik finden. Ausgehend von einer Analyse der aktuellen Situation (multiple Krisen) soll anhand einzelner Themenfelder folgende Fragestellungen bearbeitet werden:
* Mit welchem Problem sind wir konfrontiert?
* Was ist unsere Vorstellung von einer Alternative dazu?
* Welche Akteurskonstellationen (Gegner*innen, Befürworter*innen, Unentschiedene) sind in diesem Themenfeld aktiv oder zu aktivieren?
* Wo sehen wir konkrete Interventionsmöglichkeiten? Welche Kampagnen, Aktionen und Bündnisse haben das Potenzial, Menschen für die notwendigen Veränderungen zu mobilisieren?
In das Programm sollen auch Workshops eingebunden werden, in denen Kenntnisse und Fertigkeiten für die praktische politische Arbeit vermittelt werden wie: Aktionen vorbereiten und durchführen, Arbeit mit Social Media, ... 
Die Tage für Debatte & Aktion sollen einerseits für die Aktiven in Attac einen Ort bieten, sich auszutauschen und Neues zu erfahren, und andererseits Interessierten Attac als Raum für Debatten und Aktionen erfahrbar machen und sie zur Mitarbeit einzuladen. 

Neue Bücher zum Grundeinkommen

Drei neue Bücher sind in diesem Herbst in Österreich zum BGE veröffentlicht worden, deren Herausgeber und Autor*innen im weitesten Sinne auch mit uns verbunden sind:

Paul Ettl
Wie christlich ist das bedingungslose Grundeinkommen?
https://www.werner-raetz.de/wp-content/uploads/2023/11/ettl-1.pdf

Karl A. Immervoll, Kai Kramer
Arbeit braucht Grundeinkommen.Theologische und philosophische Betrachtungen
https://www.werner-raetz.de/wp-content/uploads/2023/12/immervoll_kramer.pdf

Nikolaus Dimmel/Karl A. Immervoll (Hg.)
Von Heidenreichstein nach Marienthal. Arbeit – Sinn – soziale Sicherung
https://www.werner-raetz.de/wp-content/uploads/2023/12/dimmel_immervoll.pdf

Kinderarmut bekämpfen?
Der Sozialstaat rüstet ab, dafür werden wir „kriegstüchtig“

Die Ampelkoalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag versprochen, eine Kindergrundsicherung einzuführen und damit die Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Jedes fünfte Kind in Deutschland gilt als arm. Eine der dringendsten Aufgaben der Politik ist es deshalb, Armutsrisiken zu verringern und gleiche Entwicklungs- und Teilhabechancen für Kinder und Jugendliche zu schaffen. 
Rund 70 Prozent der Bevölkerung unterstützen nach einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach (IfD Allensbach) die Bekämpfung von Kinderarmut. Mehr als 65 Prozent wünschen sich, dass mehr für die Chancengerechtigkeit von Kindern unabhängig von der sozialen Herkunft getan wird.
Grünen-Ministerin Lisa Paus legte einen Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vor, der ca.12,5 Milliarden Euro gekostet hätte. FDP-Minister Lindner kürzte die Kindergrundsicherung auf auf ca. 2,4 Milliarden. Aber selbst dieser Rumpf von einer Kindergrundsicherung ist jetzt nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts in Gefahr, ganz gestrichen zu werden.
Was sind uns unsere Kinder wert?
Es gab Petitionen und Appelle von Wohlfahrtsverbänden für eine auskömmliche Kindergrundsicherung. Geholfen hat es nichts.
Wenn Träume wahr würden und falls es eine Zeitenwende zum Ausbau des Sozialstaates gäbe, wären dafür auch 100 Milliarden Euro vorhanden? Wir denken ja, wenn es politisch gewollt wäre.
Für die Bekämpfung oder sogar Abschaffung von Kinderarmut in Deutschland schlagen wir Kindergrundeinkommen vor.
Die Erklärung der beteiligten Organisationen: (Netzwerk Grundeinkommen, Attac-AG Genug für Alle, Bund der deutschen Katholischen Kirche, CAJ, Kolping Jugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen)
Für ein Kindergrundeinkommen!
Für eine Gesellschaft, in der jedes Kind die gleiche Wertschätzung erfährt und in der alle Kinder und Jugendlichen gleiche Rechte haben!
Jedes Kind ist gleich viel wert und alle Kinder haben die gleichen Rechte. Das gilt auch bezüglich des Rechtes auf eine Existenz- und Teilhabesicherung durch die Gesellschaft. Dieses Recht muss unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Hautfarbe und Religion gewährleistet sein. Dabei darf es auch keine Rolle spielen, wie hoch das Einkommen und das Vermögen der Eltern sind.
Um gleiche Rechte und Gleichwertigkeit aller Kinder und Jugendlichen zu garantieren, müssen die politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Der Vorschlag der Kindergrundsicherung, der vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gemacht wurde, vernachlässigt die maßgeblichen Grundsätze der Gleichwertigkeit und der gleichen Rechte: Die Kindergrundsicherung ist viel zu niedrig und kann Armut von Kindern und Jugendlichen deshalb nicht beseitigen. Darüber hinaus grenzt sie viele Kinder und Jugendliche aus dem vollen
Leistungsbezug aus und zwingt Familien mit Kindern zur Offenlegung ihrer kompletten Lebensumstände, damit sie ihre Ansprüche auf soziale Leistungen durchsetzen können.
Wir fordern dagegen ein Kindergrundeinkommen, eine eigenständige und einheitliche Geldleistung für alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland, die deren Existenzminimum und gesellschaftliche Teilhabe finanziell absichert. - Das Kindergrundeinkommen ist wie das bisherige Kindergeld eine universelle Leistung. Es ist aber bedeutend höher und beseitigt daher Kinder- und Jugendarmut.
Bis zur demokratischen Neubestimmung des Existenz- und Teilhabeminimums muss sich die Höhe am aktuellen verfassungsrechtlich notwendigen steuerrechtlichen Existenz- und Teilhabeminimum für Kinder orientieren. Die grundsätzliche Neubestimmung des Existenz- und Teilhabeminimums muss unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen erfolgen. Selbstverständlich ist die Höhe stetig und zeitnah an die Inflationsrate anzupassen.
- Das Kindergrundeinkommen ist einfach konzipiert, weil es allen Kindern und Jugendlichen zusteht. Es grenzt kein Kind, keine*n Jugendliche*n aus und verlangt keine weiteren Nachweise.
- Das Kindergrundeinkommen ist finanzierbar! Eine Umverteilung von oben nach unten und eine sozialökologische Steuerpolitik sind dafür notwendig. Das heißt: Die Reichen werden stärker belastet und die Umwelt entlastet. Wer unseren Kindern und Kindeskindern eine lebenswerte Gesellschaft und intakte Umwelt hinterlassen will, muss für soziale und ökologische Nachhaltigkeit sorgen.
- Das Kindergrundeinkommen alleine reicht aber nicht! Darüber hinaus muss allen Kindern und Jugendlichen ein gleiches Recht auf den ungehinderten Zugang zu qualitativ hochwertigen Angeboten an Kultur, Bildung, Sport und sozialen Dienstleistungen garantiert werden. Diese universellen Angebote sind auszubauen und an den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen auszurichten. Notwendig ist auch die bedarfsgerechte Weiterentwicklung von Sonderleistungen, auf die bestimmte Kinder und Jugendliche Anspruch haben.
Für eine Gesellschaft, in der jedes Kind die gleiche Wertschätzung erfährt und in der alle Kinder und Jugendlichen gleiche Rechte haben!

https://www.grundeinkommen.de/27/01/2023/kindergrundsicherung-auf-dem-weg-zum-kinder-und-jugendgrundeinkommen-weit-gefehlt.html 

Viel liebe Grüße von der AG gfa und bleibt gesund.
Wer Interesse an der AG hat bitte eine Mail an: krampertz at attac.de

Lieben Gruß
Hardy Krampertz

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Hardy Krampertz
Historiker / Politologe / Kulturmanager
Frankfurt am Main
Tel: 069 94943727
Büro: 069 212-74426
Mobil: 0176 48119492

Und ich frage die Politökonomen, die Moralisten, ob sie jemals die Zahl
der Individuen errechnet haben, die zum Elend verdammt sind, zur
ungleichen Arbeit, zum moralischen Verfall, zur Unmündigkeit, zur
erschreckenden Unwissenheit, zur völligen Entbehrung, zum ewigen
Unglück, um einen Reichen zu produzieren. (Almeida Garrett)

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