[Grundeinkommen-Info] Newsletter der AG genug für alle Nr. 9

Sa Jun 5 15:12:41 CEST 2021

Attac AG genug für alle Newsletter Nr. 9

UBI4ALL verlost am 16. Juni ein erstes europäisches Grundeinkommen
A European basic income experiment for one year:
800 Euro per month to be raffled off for EU citizens

On June 16th 2021 the NGO ?UBI4ALL? will raffle off its first Unconditional Basic Income (UBI) to one of so far c. 10,000 registered EU citizens.
The UBI was financed by crowdfunding, the monthly payments of ? 800 have no strings attached. For every EU citizen aged minimum 16 years the registration for the UBI raffle will be open by June 14th, 8.00 pm CEST. The website is available in 20 European languages.

One of the recognitions of the UBI4ALL experiment might be whether UBI leads to laziness or empowering people. The experiment is not a scientific programme but is expected to give clear indications by the winners? reports.
An implementation of UBI within the EU can be considered as an answer to precarious wage conditions, to job market transformations by automatization and as a vehicle to stabilizing the demand side of the consumer markets.
Initiator Helwig Fenner from Germany says: ?We will add real life experiences to the endless theoretical debates about Basic Income and so make it touchable. In fact, hundreds of donors granted money to any one person who is not forced to do anything. So, UBI ensures humanity their humanity?.
His colleague Ana Catarina Neves from Portugal adds: ?The pandemic crisis has shown that millions of people could unexpectedly face poverty. Time is now to support the idea of a guaranteed income to everyone?.
UBI4ALL has seven team members from different EU countries. It was initiated in the course of the European Citizens? Initiative ?Start UBI throughout the EU? which currently aims to get one million signatures by March 2022 in order to place its claims at the EU Commission.

Press Contacts Website UBI4ALL
Catarina Neves Press Speaker catarina at ubi4all.eu
Helwig Fenner Managing Director
helwig at ubi4all.eu
+49 173 9373196

(Übersetzung am Ende des Newsletter)

Onlineseminare

Mittwoch, 9. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr

"Christlich geht anders"
Referent*innen: Gabriele Kienesberger und Karl Immervoll

In Österreich existiert eine Allianz von Personen aus fast allen christlichen Kirchen, die ausdrücklich ?solidarische Antworten auf die soziale Frage? geben will. https://www.christlichgehtanders.at/ Spätestens jetzt, inmitten von Covid-Pandemie und sozialer und Klimakrise, müsse das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ?gesamtgesellschaftlich ernsthaft diskutiert werden?, verlautbarte die Allianz Anfang April. Die Politik solle die Debatte über das BGE nicht länger scheuen und in der Krise ?statt eines 'Zurück-zum-Davor' das Nachdenken über diese soziale Innovation befördern?, hieß es weiter.

Soziale Sicherheit solle ?nicht länger am Nadelöhr Erwerbsarbeit hängen?, deshalb plädiert ?Christlich geht anders? für ein davon unabhängiges, bedingungsloses Grundeinkommen. Es könne mit der Würde des Menschen begründet werden und ziele auf eine ?echte Teilhabe aller Menschen in der Gesellschaft? ab.  

Gebriele Kienesberger ist Koordinatorin und Vorsitzende der KABÖ, deren Bundesselsorger
Karl Immervoll ist. Wir wollen mit unseren Gästen darüber reden, was eigentlich der politische Einsatz von ?Christlich geht anders? ist und was dabei das BGE für einen Rolle spielt. Und was ist das theologisch Brisante daran, dass die Allianz, also christliche Kirchen ganz offiziell und sehr breit, nun das BGE betonen?

Siehe auch: www.grundeinkommen-attac.de

Einwahldaten: Zoom-Meeting
Meeting-ID: 932 5101 2735
Kenncode: 549497
Schnelleinwahl mobil +496938079883

Mittwoch, 16. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr
Der Termin findet statt, die* Referent*in steht noch nicht fest.

Mittwoch, 23. Juni 2021, 18.00-19.00 Uhr
Warum tun ?die Gewerkschaften? so wenig für ein BGE? Oder tun sie viel und wir sehen es nicht?
Referentin: Renate Wapenhensch
Unsere Referentin, Renate Wapenhensch, ist Bundesfrauensekretärin der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt, in der die Frauenabteilung sich vehement für ein BGE einsetzt.

Geheimsache Bürgerinitiative

Stell? dir vor, man kann die EU-Politik mitbestimmen und niemand weiß es!
Von Ronald Blaschke

Die Bürger*innen kennen ihre Mitbestimmungsrechte in der EU-Politik nicht. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die ein EU-weites Bündnis von laufenden Europäischen Bürgerinneninitiativen und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Auftrag gegeben hat.

In Deutschland haben 7 Prozent von der Möglichkeit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gehört und wählten unter den möglichen Antworten: ?Ja, ich weiß, was das ist?. Das waren 138 von 2.057 Befragten. Von diesen 138 Bürger*innen fanden aber nur 29, also knapp jede*r Fünfte, die richtige Antwort unter vier möglichen, was eine Europäische Bürgerinitiative wirklich ist und bewirkt. In Deutschland wissen also nur 1,4 Prozent, was eine EBI ist. Damit ist Deutschland Schlusslicht im Vergleich zu den anderen drei Ländern, in denen ebenfalls befragt wurde. In Finnland hatten 1,5 Prozent der Befragten von einer EBI gehört und konnten richtig benennen, was diese ist. In Italien sind es 3,4 Prozent, in Portugal 4,1 Prozent. Im Durchschnitt bezogen auf alle befragte Bürger*innen in diesen Ländern hat die EBI einen Bekanntheitsgrad von 2,4 Prozent (Zusammenfassung der Umfrageergebnisse und im Detail
https://eci-ubi.eu/wp-content/uploads/2021/05/YouGovSurvey-Summary.pdf).

Angesichts dieses ernüchternden Umfrageergebnisses stellt sich die Frage, ob die verantwortlichem EU-Institutionen ihrer Aufklärungspflicht hinsichtlich der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger*innen nachgekommen sind. Klaus Sambor vom EU-Organisationsteam der Europäischen Bürgerinitiative zu bedingungslosen Grundeinkommen in der EU meint dazu: ?Wenn die EU-Kommission die Partizipationsmöglichkeiten der Menschen ernst nimmt, müssen von ihr wesentlich stärkere Maßnahmen für eine erfolgreiche Umsetzung und zur Aufklärung über die EBI als wirksames Instrument politischer Mitbestimmung in der EU getroffen werden.?

Eine Million für eine Million

Viele Europäische Bürgerinitiativen leiden unter der mangelnden Information über die Möglichkeit der EBI. Die Unterschriftensammlung für ein bestimmtes Thema einer Bürgerinitiative wird dadurch enorm behindert: Denn faktisch müssen die ehrenamtlich arbeitenden Bürger*innen die Aufklärungsarbeit über die Möglichkeit und Wirkung einer Bürgerinitiative mit übernehmen ? eine Arbeit, die die EU-Institutionen leisten müssen. Aus meiner Sicht braucht es eine ausreichende finanzielle Förderung von Europäischen Bürgerinitiativen für Infrastruktur und professionelle Unterstützung. Denn sie müssen um erfolgreich zu sein, also von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament angehört zu werden, eine Million Unterzeichnungen über Ländergrenzen hinweg in der EU nachweisen. Das bedeutet einen großen Arbeitsaufwand für Ehrenamtliche. Eine Million Euro wäre eine angemessene Summe für jede laufende Initiative, die erfolgreich ist. Das wären ein Euro pro Unterzeichnung. Vergleichbar wäre eine solche Förderung mit der Wahlkampfkostenerstattung für Parteien, die sich an den Wahlen beteiligen ? mit dem Unterschied, dass eine pauschale, rückzahlungsfreie Anschubfinanzierung für Initiativen von Bürger*innen unerlässlich ist. Diese müsste sofort nach der Registrierung der Bürgerinitiative von der Europäischen Kommission gewährt werden. Denn die Initiator*innen können im Gegensatz zu den Parteien nicht mit mehreren Tausend Euro in Vorleistung gehen. Eine solche einfache Regelung würde auch die Chancen von Bürgerinitiativen erhöhen, hinter denen keine großen oder finanzkräftigen Organisationen stehen.

Aktion zum EU Sign Day in Brüssel

Ein EU-weites Bündnis hatte den Europatag (9. Mai) zum Anlass genommen, auf die Möglichkeit der Unterzeichnung von Europäischen Bürgerinitiativen hinzuweisen. So wurde der Europatag zum EU Sign Day erklärt. Aktionen fanden statt, eine gemeinsame Plattform wurde erstellt. Zu diesem EU-weiten Bündnis gehören die EBI Start Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU https://www.ebi-grundeinkommen.de/, EBI Stop Global Warming, EBI Voters Without Borders, EBI Freedom To Share, EBI Save Bees and Farmers, EBI Reclaim Your Face sowie neun zivilgesellschaftliche Organisationen. Es gibt eine große Bereitschaft der Aktivist*innen Europäischer Bürgerinitiativen zusammenzuarbeiten, sich gegenseitig zu unterstützen. Sind doch die EBI-Themen keine von den gesellschaftlichen Transformationsprozessen losgelösten Themen, sondern weisen einen Bezug auf einander auf und ergänzen sich gegenseitig.
Auch in Deutschland engagierten sich zum Europatag Aktivist*innen der EBI Bedingungslose Grundeinkommen. ?Mit einer bunten Fotoaktion unterstützten wir den EU Sign Day am 9. Mai?, erklärte Nadja Lutter vom EBI-Kampagnenbündnis in Deutschland. Diesem Bündnis in Deutschland gehören über 31 Initiativen, Verbände, kleinere Parteien und Personennetzwerke in größeren Parteien an. Ziel dieser EBI ist die Einführung bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU, welche jedem Menschen die materielle Existenz und die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe sichert. Das, so die Auffassung vieler Grundeinkommensaktivist*innen würde die Europäische Union zu einer demokratischen und sozialen Union machen, die attraktiv für alle in der EU Lebenden ist. Jeder Mensch kann sich materiell erpressungsfrei und abgesichert in die Gestaltung der Gesellschaft und Politik einbringen.
Demokratisch und sozial ? ohne dem ist eine lebendige EU nicht zu haben.

Auch Wichtig!

Unterstützt:
Spenden für die Verlosung eines Grundeinkommens: https://ubi4all.eu/de/fund/

Europäische Bürgerinitiative bedingungslose Grundeinkommen
Es sind schon über 112.000 Unterschriften abgegeben worden, 11 sind erreicht. Aber der Weg zu einer Million ist noch weit, wenn auch noch 11 Monate vor uns liegen. Wir müssen alle verstärkt Werbung für die EBI machen! 
https://www.ebi-grundeinkommen.de/aktueller-stand-der-initiative/

Viel liebe Grüße von der AG gfa und bleibt gesund.
Die AG trifft sich jeden zweiten Montag um 19:30 Uhr digital und bespricht ihre Aufgaben. Das nächste Treffen ist am  26. April. Wer Interesse hat bitte eine Mail an:
krampertz at attac.de

Übersetzung:
Ein europäisches Grundeinkommensexperiment für ein Jahr:
800 Euro pro Monat für EU-Bürger zu verlosen
Am 16. Juni 2021 verlost die NGO "UBI4ALL" ihr erstes Bedingungsloses Grundeinkommen (UBI) an einen von bisher ca. 10.000 registrierten EU-Bürgern.
Das UBI wurde durch Crowdfunding finanziert, die monatlichen Zahlungen von 800 ? sind an keine Bedingungen geknüpft. Für jeden EU-Bürger, der mindestens 16 Jahre alt ist, ist die Registrierung für die UBI-Verlosung bis zum 14. Juni, 20.00 Uhr MESZ möglich. Die Website ist in 20 europäischen Sprachen verfügbar.
Eine der Erkenntnisse des UBI4ALL-Experiments könnte sein, ob UBI zu Faulheit oder zur Befähigung der Menschen führt. Das Experiment ist kein wissenschaftliches Programm, aber es wird erwartet, dass die Berichte der Gewinner klare Hinweise geben.
Eine Implementierung von UBI innerhalb der EU kann als Antwort auf prekäre Lohnverhältnisse, auf die Veränderung des Arbeitsmarktes durch Automatisierung und als Mittel zur Stabilisierung der Nachfrageseite der Konsummärkte betrachtet werden.
Initiator Helwig Fenner aus Deutschland sagt: "Wir werden den endlosen theoretischen Debatten über das Grundeinkommen reale Lebenserfahrungen hinzufügen und es so anfassbar machen. Tatsächlich gewähren Hunderte von Spendern einem Menschen Geld, der zu nichts gezwungen ist. So sichert das UBI den Menschen ihre Menschlichkeit".
Seine Kollegin Ana Catarina Neves aus Portugal ergänzt: "Die Pandemiekrise hat gezeigt, dass Millionen von Menschen unerwartet in Armut geraten könnten. Es ist jetzt an der Zeit, die Idee eines garantierten Einkommens für alle zu unterstützen".
UBI4ALL hat sieben Teammitglieder aus verschiedenen EU-Ländern. Es wurde im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative "Start UBI in der gesamten EU" initiiert, die derzeit das Ziel verfolgt, bis März 2022 eine Million Unterschriften zu sammeln, um ihre Forderungen bei der EU-Kommission zu platzieren.

Pressekontakt Website UBI4ALL
Catarina Neves Pressesprecherin catarina at ubi4all.eu
Helwig Fenner Geschäftsführer
helwig at ubi4all.eu
+49 173 9373196

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

Lieben Gruß
Hardy Krampertz

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Hardy Krampertz
Historiker / Politologe / Kulturmanager
Frankfurt am Main
Tel: 069 94943727
Büro: 069 212-74426
Mobil: 0176 48119492

Und ich frage die Politökonomen, die Moralisten, ob sie jemals die Zahl
der Individuen errechnet haben, die zum Elend verdammt sind, zur
ungleichen Arbeit, zum moralischen Verfall, zur Unmündigkeit, zur
erschreckenden Unwissenheit, zur völligen Entbehrung, zum ewigen
Unglück, um einen Reichen zu produzieren. (Almeida Garrett)            
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