[Grundeinkommen-Info] 3_februar onlineseminar bge in d er EU - undenkbar?

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Verlosung Grundeinkommen https://ubi4all.eu/de/  im Zusammenhang der 
EBI BGE https://www.ebi-grundeinkommen.de/

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Mittwoch 3. Januar, 18.00-19.00 Uhr

Grundeinkommen überall in der EU - undenkbar?

Referent: Werner Rätz
                          
Die Europäische Union hat einen schlechten Ruf, und das in vielerlei 
Hinsicht zu recht. Und doch behaupten wir, dass bedingungslose 
Grundeinkommen nur auf EU-Ebene durchsetzbar sein werden, jedenfalls 
leichter als im nationalen Rahmen.

Immer schon war "Brüssel" weit weg und galt als bürokratisch. In den
EU-Verträgen wurde dann der Neoliberalismus in vielfältiger Weise
festgeschrieben, nicht zuletzt mit dem Prinzip des "immer perfekteren
Wettbewerbs". Und das Krisenmanagement nach der Finanz- und
Wirtschaftkrise 2008 sowie das brutale Niederbügeln der griechischen
Emanzipationsversuche 2015 kosteten die EU so gut wie das letzte
Vertrauen.

Da die EU-Institutionen keine Kompetenzen in sozialpolitischen Fragen
haben, gibt es folgerichtig auch keine EU-weiten Sozialsysteme. Somit
verfügen Kommission, Rat und Parlament heute unmittelbar über keine
Instrumente, um mithilfe sozialer Verbesserungen neue Bindungen der
Bürger*innen an die Europäische Union herzustellen. Angesichts der
massiven inneren Krisenerscheinungen wird das Überleben der EU aber
mittelfristig davon abhängig sein, ob sie es schafft, Elemente solcher
sozialen Bindung zu entwickeln.

Europäische Tarifverträge, europäischer Mindestlohn, Ausbau von 
EU-Ausgleichzahlungen zu Instrumenten europäischer Armutsbekämpfung 
sind schon in der Diskussion. Europäische Grundeinkommen könnten der 
Königsweg sein. Es müsste dafür kein bestehendes Sozialsystem 
gründlich umgebaut oder gar aufgegeben werden, wie es in fast jedem 
Mitgliedsstaat der Fall wäre. Schon kleine Beträge würden in den armen 
Ländern die soziale Lage der meisten Menschen erheblich verbessern. 
Zudem gibt es schon verschiedene Zahlungen an EU-Staaten, um 
unterschiedliche Belastungen auszugleichen, und in der Landwirtschaft 
wird viel Geld bisher ausschließlich nach Flächengröße verteilt. Eine 
Umstellung auf betroffene Personen wäre ohne finanziellen Mehraufwand 
machbar.

All das muss nicht so kommen. Die Widersprüche und Widerstände sind 
groß. Aber die Forderung nach "bedingungslosen Grundeinkommen überall 
in der EU" ist politischn höchst brisant und es lohnt sich, sich damit 
genauer zu beschäftigen.    

Einwahllink https://vk.attac.de/b/har-nxj-nvz 

Gebt diese Einladung gerne weiter.  



Am Mittwoch, den 10. Februar, hoffen wir, Simone Lange zu Gast zu
haben. Die Sozialdemokratin ist Oberbürgermeisterin von Flensburg und
eine engagierte Befürworterin des BGE. Wir haben ihre prinzipielle
Zusage, wissen also, dass der Termin bei ihr bisher nicht belegt ist,
und hoffen, dass sich das bis dahin nicht durch Unvorhergesehenes
plötzlich ändert.




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www.werner-raetz.de  
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Werner Rätz
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