[Grundeinkommen-Info] GE-News Mai 2020

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-----Ursprüngliche Mitteilung-----
An: Newsletter-Grundeinkommen at listi.jpberlin.de <Newsletter-Grundeinkommen at listi.jpberlin.de>
Verschickt: So, 31. Mai 2020 12:52
Betreff: GE-News Mai 2020

 
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 GE-News Mai 2020 
  
Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,
nun ist es geschafft. Die monatelange Arbeit hat sich gelohnt.Die EuropäischeBürgerinitiative (EBI) „Start bedingungslose Grundeinkommen in dergesamten EU“ wurde von der Europäischen Kommission registriert.Sie wird am 25. September in den EU-Ländern mit Aktionen beginnen. Ein Jahrlang können Unterzeichnungen online und in Papierform gesammelt werden. EineMillion ist nötig, damit sich die EU-Gremien (Kommission, Parlament …) mit demGrundeinkommen befassen müssen. Die Vorbereitungen zur Bürgerinitiative laufen inder EU auf Hochtouren. In Deutschland hat sich ein Bündnis gebildet. Eine Kampagnewird vorbereitet (Website, Social Media, Material usw.). Eine Unterstützung derKampagne durch Spenden ist nötigund willkommen. 
Zur EBI-Kampagne passt, dass sich über 170 Persönlichkeitenund 26 Organisationen aus Deutschland mit einem Aufrufzu Wort gemeldet haben. Sie sind der Auffassung, dass es „höchste Zeit ist, die Debatte über die Einführung eines Grundeinkommensin breiter Öffentlichkeit und in allen politischen Zusammenhängen zu führen.“  
Die Kampagne zur EBIGrundeinkommen, der Aufruf und geplante Aktivitäten dazu, die Petitionen zumKrisen-Grundeinkommen und die Kampagne der IG-BAU-Frauen geben der Idee desGrundeinkommens mächtigen Auftrieb.
Mit besten Wünschen für die Gesundheit,  Ronald Blaschke________________________________
Prominenterufen auf: Höchste Zeit für eine ernsthafte politische Debatte über dieEinführung eines Grundeinkommens Fürviele Aktivist*innen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen, Feminist*innen,Gewerkschafter*innen sowie Akteur*innen aus Politik, Kirchen und Finanzwelt istklar: Es ist höchste Zeit, in der breiten Öffentlichkeit und in allenpolitischen Zusammenhängen ernsthaft über die Einführung eines Grundeinkommenzu diskutieren. Ihr Aufruf ist Auftakt einer umfassendenGrundeinkommenskampagne. Ein Beitrag, auch zu Hintergründen, von Ronald Blaschke.
Netzwerk Grundeinkommen unterstützt offenen Brief der Petent*innen an Bundestag
Petent*innen für einKrisen-Grundeinkommen in Deutschland wenden sich in einem offenen Brief an denPetitionsausschuss des Deutschen Bundestages. So wollen sie die Bearbeitungbeschleunigen. Das Netzwerk unterstützt ihr Anliegen. Mehr im Beitrag von Ronald Blaschke.  
DIE LINKE: Mitgliederentscheid zum GrundeinkommenDIE LINKE beantwortet die Frage „Wiehältst du es mit dem Grundeinkommen?“ durch eine Urabstimmung. Die Mitgliederentscheiden nach der kommenden Bundestagswahl, ob das BGE Teil desParteiprogramms wird. Grundlage ist das von der Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommenin und bei der Partei DIE LINKE ausgearbeitete Konzept. Jörg Reiners berichtet. 
Die Frauen der IG BAU machen mobil fürs Grundeinkommen Die Frauen der IndustriegewerkschaftBauen-Agrar-Umwelt haben eine Kampagne gestartet. Mit veröffentlichten Argumenten undStatements von IG-BAU-Gewerkschafterinnen wird verdeutlicht: Nochnie war die Zeit so reif für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wiejetzt. Es ist notwendig, dass die Gewerkschaften ihre Vorstellungen einesmöglichen BGEs entwickeln.
Regierung in Sachsen willnichts fürs Grundeinkommen tun Die Landtagsabgeordnete aus der Lausitz inSachsen, AntoniaMertsching (DIE LINKE), hat dieLandesregierung Sachsen (CDU/SPD/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Grundeinkommenangefragt. Das Ergebnis ist ernüchternd: Die Landesregierung möchte keineBundesratsinitiative zum Grundeinkommen, ein Modellprojekt, wie es DIE LINKESachsen fordert, ebenso nicht. Sie will auch keine öffentliche Debatteorganisieren. Ein Artikel in der Leipziger Internet Zeitung berichtet über Hintergründe.  
Termine
   
   -      27.-28. Juni 2020: Tagung des Netzwerkrates
   -      25.-29. August 2020, Leipzig/online: Utopie-Kongress„Zukunft für alle“
   -      1.-4. September 2020, Lüneburg: Utopie-Konferenz2020 (unter Vorbehalt)
   -       25. September 2020, EU: Start der EuropäischenBürgerinitiative Grundeinkommen  
Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.
Zitat „Utopische Konzepte sahen[…] die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse durch ein entsprechendes Angebotan Gütern vor. […] So wie die utopische Produktion auf die Herstellung vonGebrauchsgütern gerichtet ist, ist die Verteilung dieser Gebrauchswerte nichtan Bedingungen geknüpft.“ (RudolfSturmberger: Utopie konkret und was daraus geworden ist. Aschaffenburg 2019,S. 118) 
ImpressumHerausgeber: Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen 
Redaktion: Ronald Blaschke, Michael Levedag 
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