[Grundeinkommen-Info] online seminar bge neoliberal?

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Mitttwoch, 29. Juli, 18.00 Uhr
Onlineseminar BGE – emanzipatorisch oder neoliberal, alles egal? 

Reicht es aus, irgendein bedingungsloses Grundeinkommen anzustreben,
oder gäbe es Modelle, bei denen es besser wäre, alles bliebe, wie es
ist?

Bedingungslos wäre ein Grundeinkommen dann, wenn die Berechtigten es
bekommen, ohne dafür direkt eine Gegenleistung zu erbringen.Wenn
Gegner*innen des BGE darauf hinweisen, dass darüber hinaus sehr wohl
„Bedingungen“ an ein BGE geknüpft wären, nämlich Rahmenbedingungen,
von denen es abhängt, ob ee emanzipatorische oder andere Wirkungen
hätte, dann ist das richtig, auch wenn es in der Regel in polemischer
Absicht gesagt wird. Denn in der Grundeinkommensbewegung ist man sich
durchaus sehr weitgehend bewusst darüber, dass ein BGE je nach
Ausgestaltung recht verschiedene Wirkungen haben kann. Und es gibt
keineswegs zwischen allen Konsens darüber, ob und inwieweit diese
Auswirkungen die gesamte Idee des BGE desavouieren.

In der Attac AG „genug für alle“ haben wir immer argumentiert, dass
die Grenze, über die zu diskutieren ist, nicht zwischen Befürwortern
und Gegnerinnen eines formal gesehen bedingungslosen Grundeinkommens
verläuft, sondern zwischen denen, die für mehr, und denen,die für
weniger soziale Sicherheit eintreten.

Selbstverständlich verstehen wir die Hartz-IV-Empfängerin, die bereit
wäre, auf 50 oder 100 Euro zu verzichten, wenn sie nur die repressive
und entwürdigende Prozedur bei der Arge vom Hals hätte. Deshalb treten
wir auch zusammen mit allen fortschrittlichen Kräften für die
Abschaffung der Sanktionen ein, ganz unabhängig von einem BGE. Aber
ein Grundeinkommen würde nicht schon alleine dadurch eine
emanzipatorische Angelegenheit, dass es bedingungslos wäre. Es müsste
den Empfänger*innen auch tatsächlich die Möglichkeit eröffnen, sich
Zumutungen zu entziehen, denen sie sich nicht freiwillig aussetzen
wollen, und zwar im privaten wie im beruflichen Bereich.

Einwahldaten findet ihr demnächst hier 
https://grundeinkommen-attac.de/startseite2/ 

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Werner Rätz
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