[Grundeinkommen-Info] PM Netzwerk Grundeinkommen: Das Grundeinkommen gehört in den Vertrag der nächsten Regierungskoalition

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Netzwerk


Grundeinkommen
 
Pressemitteilung
18.Oktober 2017
Netzwerkrat
 






DasGrundeinkommen gehört in den Vertrag der nächsten Regierungskoalition
 
DasNetzwerk Grundeinkommen fordert die an den Koalitionsgesprächen beteiligtenParteien auf, in ihrem Koalitionsvertrag folgende Punkte aufzunehmen:
 
 
-1- 
Die Koalition will dafürsorgen, dass ein überparteilicher sowie öffentlicher Diskussionsprozess überdas Grundeinkommen in Gang gesetzt wird.
Das Grundeinkommen hatfolgenden vier Kriterien zu entsprechen:
Es muss
-existenzsichernd sein und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen sowie
-einen individuellen Rechtsanspruch darstellen, der
-ohne Bedürftigkeitsprüfung und
-ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert wird.
 
-2-
Die Koalition will dafürsorgen, dass dieser öffentliche Diskussionsprozess die Menschen undNichtregierungsorganisationen im Land, die mit dem Thema Grundeinkommen befasstsind, umfänglich und gleichberechtigt neben Politik und Wissenschaft zu Wortkommen lässt.
 
-3-
Die Koalition will dafürsorgen, dass eine Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag zum ThemaGrundeinkommen eingesetzt wird, die die Ergebnisse des öffentlichenDiskussionsprozesses und Vertreter/innen von Nichtregierungsorganisationen, diemit dem Grundeinkommen befasst sind, gleichberechtigt einbezieht.
 
-4-
Die Koalition will dafürsorgen, dass Schritte hin zu einem allgemeinen Grundeinkommen unternommenwerden, wie zum Beispiel
-ein Kinder- und Jugendgrundeinkommen
-ein Bildungsgeld für alle Studierenden
-eine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV
-ein Sabbatical-Grundeinkommen
-eine Grundrente 
für alle Menschen derentsprechenden Zielgruppe in Deutschland.
 
-5-
Die Koalition will dieMöglichkeit schaffen, dass die Wähler/innen über die Einführung desGrundeinkommens per Volksabstimmung auf Bundesebene entscheiden können.
 


Für Rückfragen: Ronald Blaschke, + 49 177 89 41 473, blaschke at grundeinkommen.de



V.i.S.d.P.:Ronald Blaschke, + 49 177 89 41 473, blaschke at grundeinkommen.de, c/o Netzwerk Grundeinkommen


Das Netzwerk Grundeinkommen istein überparteilicher Zusammenschluss von Personen und Organisationen, die fürdas Grundeinkommen eintreten.










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