[Grundeinkommen-Info] Berlin Mittwoch, 7. Mai 2014, Zeit: 19-21.30 Uhr Grundeinkommen in ganz Europa! Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen

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Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Kottbusser Damm 72/ 4. Etage, 10967 Berlin

Mittwoch, 7. Mai 2014, Zeit: 19-21.30 Uhr
Grundeinkommen in ganz Europa!
Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen:

Ergebnis - Analyse – Zukunftsperspektiven

Mit: Ronald Blaschke, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland
Klaus Sambor, Attac Österreich Inhaltsgruppe Grundeinkommen
beide Referenten sind Mitinitiatoren der Europäischen Bürgerinitiative (EBI)
Grundeinkommen

Im Januar 2013 wurde die Europäische Bürgerinitiative “Bedingungsloses Grundeinkommen
- Erforschung eines Weges zu emanzipatorischen sozialstaatlichen Rahmenbedingungen in
der EU“ auf den Weg gebracht. Die Initiative wurde von Bürger_Innen aus 15 EU
Mitgliedstaaten initiiert. Das langfristige Ziel des Netzwerks UBIE (Unconditional Basic
Income Europe) besteht darin, allen Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen
Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäß den Vorgaben der EU-Verträge
als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilhabe
durch die Einführung eines BGE zu stärken.

Die Initiative erreichte innerhalb eines Jahres knapp 300 000 Stimmen. 1000 000 Stimmen
wären für den Erfolg nötig gewesen. Damit scheiterte die Initiative. In Deutschland und
Österreich kamen weniger Stimmen zusammen als erwartet, einige osteuropäische Länder
erreichten dagegen eine sehr hohe Anzahl an Zustimmungen. 

Im Laufe des Abends wollen
wie die Ergebnisse der EBI diskutieren und analysieren, folgende Fragen werden uns
beschäftigen:
• Woran lag der geringe Erfolg der EBI Grundeinkommen?
• Welche Stolpersteine und Hindernisse gibt es auf dem Weg zu einer erfolgreichen
Europäischen Bürgerinitiative?
• Werden die Maßstäbe für den Erfolg einer Europäischen Bürgerinitiative von Seiten
der EU generell zu hoch angesetzt?
• Wie kommt es, dass in Ländern in denen die Grundeinkommensbewegung noch
recht jung ist, das Quorum erreicht wurde? z.B. in Bulgarien, Ungarn, Belgien u.a.
• Warum wurde ausgerechnet in Deutschland und Österreich das Quorum nicht
erreicht?
• Was ist nötig, damit eine Europäische Bürgerinitiative ihr Ziel erreicht?
• Taugt die EBI als Instrument zu mehr demokratische Teilhabe innerhalb der EU?

Zum Abschluss wollen wir der Frage nachgehen, wie es mit der Grundeinkommensbewegung
in Europa weitergehen wird.

Eintritt frei.

Wir bitten um Anmeldung an: lazova at bildungswerk-boell.de

Veranstalter: Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Die Veranstaltung wird mit Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin
finanziert.



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