[Grundeinkommen-Info] Pressemitteilung: Teilhabe für alle! Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

[rblaschke at aol.com]

Teilhabe für alle!  
  
Europäische Initiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen  
am 17. Juni 2010 gestartet  
  
Pressemitteilung der Initiativgruppe  
  
Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Brüssel 
tagt, starten die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und 
Schweiz sowie Attac Deutschland, AG Genug für Alle, und Attac 
Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich eine Europäische Initiative zur 
Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bewohner/innen 
Europas, welches jeder und jedem die Existenz sichern und 
gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.  
  
Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstützererklärungen 
der Bürger/innen Europas für ein Grundeinkommen auf den Webseiten der 
o. g. nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung 
auf der Webseite der Europäischen Initiative 
http://www.basicincomeinitiative.eu.  
  
Es werden weitere Grundeinkommensnetzwerke in Europa um Mitarbeit in 
der Initiativgruppe gebeten.  
  
Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bürgerinitiative erfolgen, 
zu deren Unterzeichnung dann die Bürger/innen der EU gebeten werden.  
  
Der 17.Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt 
worden, weil an diesem Tag der Europäische Rat in Brüssel auch die 
Ziele der Bekämpfung der Armut in Europa bis 2020 diskutiert und 
beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im Europäischen Jahr gegen 
Armut und soziale Ausgrenzung.  
  
Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen 
wirksamen Beitrag zur Bekämpfung der Armut. "Die Höhe des 
Grundeinkommens soll mindestens die Einkommensarmutsgrenze nach 
EU-Standard im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das über 
913 Euro für jeden Erwachsenen", erklärte Ronald Blaschke vom Netzwerk 
Grundeinkommen Deutschland. "Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von 
Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen 
bedürftigkeitsgeprüften Sozialtransfers verbunden sind, würden mit dem 
Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am 
gesellschaftlichen Leben wäre für alle möglich."  
  
Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein 
EU-Mitgliedstaat, aber wir unterstützen die gesamteuropäischen 
Initiativen und streben auch für unser Land die Einführung eines 
Grundeinkommens gemäss den genannten Kriterien und Standards an.“  
Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem 
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, 
dass ein bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im 
Transformationsprozess mit dem Ziel, ein „Gutes Leben für Alle“ zu 
schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch im derzeitigen System 
eingeführt werden und muss von gesellschafts-, wirtschafts- und 
bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in 
Richtung einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von 
Existenzängsten selbstbestimmt leben und tätig sein können.  
  
„Die Weltwirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei und die 
ökologische Krise verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden 
weltweit dramatische Umbauten der Produktions-, Welthandels- und 
Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur mit der demokratischen 
Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese notwendige 
Unterstützung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche 
Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein 
bedingungsloses Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten 
Koordinationskreis Attac Deutschland.  
  
Für die Grundeinkommensnetzwerke sind Ansprechpartner/innen:  
  
Margit Appel, margit.appel (at) ksoe.at, 0043 13105159  
Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria 
www.grundeinkommen.at  
  
Reimund Acker, acker (at) grundeinkommen.de, 0049 899807293 und  
Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 1778941473  
Netzwerk Grundeinkommen (Deutschland)  
www.grundeinkommen.de  
  
Albert Jörimann, albert.joerimann (at) bien-ch.ch  
BIEN – Schweiz, Schweizerisches Grundeinkommens-Netzwerk  
www.bien-ch.ch/  
  
Für die Attac-Organisationen sind Ansprechpartner:  
  
Klaus Sambor, klaus.sambor (at) aon.at, 0043 66473437308  
Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen Österreich  
http://community.attac.at/grundeinkommen.html  
  
Hardy Krampertz, krampertz (at) attac.de,.0049 6994943727  
Attac Deutschland, AG Genug für Alle  
www.grundeinkommen-attac.de  
  
V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, blaschke (at) grundeinkommen.de, 0049 
1778941473, Netzwerk Grundeinkommen, www.grundeinkommen.de  
 
 
  
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