[Grundeinkommen-Info] Initiative Grundeinkommen - INFOMAIL 1/08

Mo Mär 3 11:38:19 CET 2008

*Initiative Grundeinkommen - INFOMAIL  1/08**
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*Infomail als PDF 
<http://www.initiative-grundeinkommen.ch/content/blog/INFOMAIL%2008_1.pdf>
Film zum Grundeinkommen 
<http://www.initiative-grundeinkommen.ch/content/blog/2008/02/grundeinkommen-filmszenen_29.html>
Kurzportrait PDF 
<http://www.initiative-grundeinkommen.ch/content/blog/initiative%20grundeinkommen%20kurzportrait.pdf>*

*Liebe Interessierte und Freunde*
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**Wo steht das Grundeinkommen?*

*Die neue Debatte ums Grundeinkommen wird gerade erst drei Jahre alt und 
hat schon viele Menschen erreicht. Bemerkenswert ist das, weil dieser 
Debatte kein Programm vorsteht und keine Organisation. *

Auch wenn es manchen so scheint, als ob nach dem gescheiterten Vorstoß 
der deutschen GRÜNEN Basis schon wieder Gras über die Sache wachsen 
würde, nehmen sich immer mehr freie Gruppen, Institutionen und 
Fachkreise der Fragestellung an.

Das *Archiv Grundeinkommen <http://aktuelles.archiv-grundeinkommen.de/>* 
verzeichnet in den letzten 60 Tagen weit über 200 Einträge zu 
Presseartikeln, Fernseh- und Radiobeiträgen, Studien und 
Fachpublikationen. Auch das deutschsprachige Netzwerk Grundeinkommen 
öffnet sich nach dem eher eng gehaltenen Kongress in Basel als Plattform 
mit neuer *Website <http://www.webag.grundeinkommen.de/>,* getragen von 
einem stetig wachsenden Mitgliederkreis und regionalen Initiativen von 
Freiburg bis Dresden, in Hamburg, Köln, Berlin...

*Zwei Themen sind uns in letzter Zeit besonders aufgefallen: *

Die Tendenz, das Grundeinkommen auf die alte Sozialdebatte aufzusatteln, 
wo es dann Bock-sprünge macht wie der Reiter beim Rodeo und bald im Sand 
landet. Und die Haltung, nach der heutigen Art von Arbeit kämen nur noch 
Urlaub und Freizeit.

Als seien wir schon fertig auf der Welt. Dabei ist es die vorgegebenen 
Erwerbsarbeit, die in Freizeit, Urlaub oder "Arbeitslosigkeit" entlässt.

Das Grundeinkommen ist nicht die Fortführung der Sozialdebatte mit 
anderen Mitteln. Es ist nicht die Solidarität mit den sozial 
Schwächeren. Es ist nicht Geld, das die einen den anderen geben, über 
die sie dann auch zu Gericht sitzen. Sondern es ergibt sich als Antwort 
auf das Informationszeitalter, auf Rationalisierung, Fremdversorgung, 
Überkapazitäten in allen materiellen Produktionen, auf die Abnahme 
reglementierter Arbeit und den zunehmenden Bedarf an spezifisch 
menschlichen Leistungen, die nicht verordnet, sondern nur ermöglicht 
werden können. Es ergibt sich aus den realen Lebenssituationen und 
Lebenswegen heute. Es ergibt sich aus dem, was die Generationen vor uns 
für uns geleistet haben. Nicht nur für die privaten Erben.

*Und noch etwas fällt uns besonders auf - der Finanzierungsberg!*

Bei der Finanzierung des Grundeinkommens stehen viele (auch gestandene 
Ökonomen) vor einem grossen Berg, weil sie meinen, das Grundeinkommen 
käme auf das bestehende Einkommen oben drauf. Rechnen lässt sich das 
dann z.b. in Deutschland so: 80 Millionen Einwohner mal 1000 Euro im 
Monat = 960 Milliarden! Der Berg wird zur Eigernordwand - und die steht 
bekanntlich in der Schweiz.

Das Grundeinkommen kommt aber nicht obendrauf. Es wächst in die 
bestehenden Erwerbs- und Transfereinkommen und ersetzt sie in /seiner 
Höhe/. Wer heute ein Einkommen von 3000 Euro hat, hat dann nicht mehr. 
Das Einkommen setzt sich nur anders zusammen: 2000 Erwerbseinkommen, 
1000 Grundeinkommen. Das Grundeinkommen ist personenbezogen und bleibt 
der Person in jedem Fall. Es geht um die Bedingungen für ein Einkommen, 
nicht um mehr Geld. Nur wer heute weniger hat als ein Grundeinkommen, 
hat dann mehr. Dieses Mehr zu finanzieren ist nicht nur möglich, sondern 
ohnehin nötig. Das Grundeinkommen erfordert keine monetären Luftsprünge, 
sondern Sachverstand, Vorstellungskraft und Denkvermögen.

*Drei Persönlichkeiten stehen für das Grundeinkommen besonders im 
Rampenlicht:*

*Katja Kipping <http://www.katja-kipping.de/>*, Mitglied des deutschen 
Bundestages, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE und 
Sprecherin des Netzwerk Grundeinkommen. Sie vertritt das Grundeinkommen 
als Weiterentwicklung des Sozialismus in eine zeitgemäße Form. In der 
Parteibasis hat sie Rückhalt, die Parteispitze allerdings 
(Lafontaine/Gysi) wendet sich ausgesprochen dagegen. Weil DIE LINKE 
durch ein bedingungsloses Grundeinkommen keine Klientel mehr hätte? 
Katja Kipping fürchtet das wohl nicht und sieht im Grundeinkommen einen 
Leitstern. Für die aktuellen Nöte sind schnellere Lösungen notwendig. 
Das Grundeinkommen möchte sie dafür nicht als Kuhhandel in einer 
Light-Version verbraten sehen, verbindet es aber mit Forderungen nach 
flankierenden Maßnahmen, wie Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung und 
Bildungsoffensive. Maßnahmen, die doch gerade mit der Einführung des 
Grundeinkommens ganz anders aussehen, weil sie dann freier in der Hand 
der Menschen liegen.

*Dieter Althaus <http://www.d-althaus.de/52.html>*, CDU 
Ministerpräsident des Landes Thüringen, geht es ähnlich mit seiner 
Parteispitze. Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt den demokratischen 
Gleichheitsgedanken des Grundeinkommens ab und möchte sich auf das 
Bedürftigkeitsprinzip der Sozialhilfe beschränken. Althaus hatte vor 
zwei Jahren ein fertig ausformuliertes Modell für ein solidarisches 
Bürgergeld vorgelegt. Seine Motivation ist christlich konservativ. Sein 
Modell steht allerdings unter der Kritik, mit der Abschaffung der 
bestehenden Sozialwerke und einer Höhe des Bürgergeldes von 600 EURO 
(plus 200 EURO Krankenkassenbeitrag) unter einer menschenwürdigen 
Existenz-Basis zu bleiben.

*Götz Werner <http://www.unternimm-die-zukunft.de/>* ist keiner Partei 
verpflichtet. Sein Auftreten als Unternehmer hat den Schwung in die 
Thematik gebracht. Er verkündet zudem die Umstellung der 
Leistungsbesteuerung auf die Konsumsteuer. Kritiker werfen ihm vor, als 
Unternehmer keine Steuern mehr zahlen zu wollen. Die Logik aber sagt, 
dass die Steuer heute schon der Konsument zahlt, und der Anschein 
sozialer Gerechtigkeit durch progressive Steuern auf Arbeit 
Augenwischerei ist. Und die Praxis sagt, dass man zum Steuernsparen 
lieber keine öffentlichen Debatten anstösst, sondern still und leise 
einen Berater aufsucht. Werner sieht in der Umstellung auf eine 
transparente Steuer auf Konsum statt auf Leistung und im Grundeinkommen 
einen Archimedischen Punkt für viele folgende Wandlungen. Den 
Zusammenhang denkbar zu machen, aus dem ein Grundeinkommen logisch wird, 
ist Götz Werner wichtig. Bewusst legt er deshalb kein pfannenfertiges 
Modell vor.

In Deutschland ist nebst den bereits genannten die Initiative *Freiheit 
statt Vollbeschäftigung <http://www.freiheitstattvollbeschaeftigung.de/> 
- *2003 hervorgegangen aus einer Gruppe von Soziologen - ein wichtiger 
Garant der Debatte. In Österreich ist das *Netzwerk Grundeinkommen und 
sozialer Zusammenhalt <http://www.grundeinkommen.at/>* - 2002 im Umfeld 
der Katholischen Sozialakademie gegründet - die wichtigste 
Ansprechstelle. In der Schweiz gibt es neben unserer *Initiative 
Grundeinkommen <http://www.initiative-grundeinkommen.ch/>* einzelne 
Vordenker u.a. die 3 Professoren Peter Ulrich, Hans Ruh und Ueli Mäder - 
und das seit 2001 bestehende *Netzwerk BIEN <http://www.bien-ch.ch/>.*

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*Der Film zum Grundeinkommen
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*Seit neun Monaten arbeiten wir an einem Film zum Grundeinkommen. Zeit 
zur Niederkunft. Allen, die bereits eine DVD mit dem Film bestellt 
haben, danken wir für ihre Geduld.*

Das Projekt selbst könnte ein Lehrstück sein für das Grundeinkommen: Was 
Menschen tun, wenn sie nicht müssen, sondern wollen. Nur das wir es noch 
ohne Grundeinkommen tun. Uns haben bisher verschiedene Stiftungen die 
Arbeit ermöglicht.

Der Film ist derzeit gut eine Stunde lang. Einige wichtige Teile fehlen 
noch. Das Vorhandene ist zu straffen. Auch die technische Endbearbeitung 
wird noch Zeit in Anspruch nehmen. Unsere Zeit und Kraft nimmt das 
Projekt fast vollständig in Anspruch. Deshalb haben wir in den letzten 
Monaten weitgehend auf öffentliche Präsenz verzichtet.

*Als Blick in die Werkstatt zeigen wir Ihnen erstmals einige Szenen aus 
dem Film auf unserem Video-Blog "grundeinkommen.tv" unter: 
Grundeinkommen Filmszenen <http://www.grundeinkommen.tv/blog/>*

Mit dem Film kommt ein begleitendes Heft heraus. DVD und Heft versenden 
wir in der ersten Auflage kostenlos. Bestellen Sie per* **E-Mail 
<mailto:info at initiative-grundeinkommen.ch>* mit Angabe ihrer Postanschrift.

Viele anregende Gespräche zum Grundeinkommen wünschen wir Ihnen!

*Mit besten Grüssen*
*Enno Schmidt* und *Daniel Häni
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p.s.
Gerne können Sie dieses Infomail in Ihrem Kreis weiterleiten.*
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*Initiative Grundeinkommen*

unternehmen *mitte*
Gerbergasse 30
CH -- 4001 Basel
T 0041 61 263 36 63
*info at initiative-grundeinkommen.ch* 
<mailto:info at initiative-grundeinkommen.ch>* *
mail at enno-schmidt.de <mailto:mail at enno-schmidt.de>
daniel at mitte.ch <mailto:daniel at mitte.ch>

Postkonto CH: Basel 60-199223-4
Bankkonto D: GLS Bochum 4022446300

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<http://www.initiative-grundeinkommen.ch/>* *
*www.grundeinkommen.tv* <http://www.grundeinkommen.tv/>* *

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