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<TITLE>Stellungnahmen zum neuen Gentechnikgesetz u.a.</TITLE>
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<P><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Nachrichten vom Feind: Newsletter bioSicherheit Nr. 36 / 13. Januar 2004</FONT></B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Liebe Abonnentinnen, liebe Abonnenten, gestern war die Grüne Gentechnik Top-Thema in den deutschen Medien. Bis an die Spitze von Tageschau und Heute schaffte sie es. ...</FONT></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Nach monatelangen Diskussionen hatte sich die Bundesministerien auf Eckpunkte für ein neues deutsches Gentechnik-Gesetz verständigt. Damit wird umgesetzt, was längst überfällig war – die EU-Freisetzungsrichtlinie. Gleichzeitig legt das Gesetz jedoch Rahmenbedingungen für den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen fest. Vor allem bei Koexistenz und Haftungsfragen hatten Umwelt- und Verbraucherverbände, aber auch die zuständige Verbraucherministerin Renate Künast die Anforderungen sehr hoch gehängt. Noch liegt der Entwurf des neuen Gentechnik-Gesetzes nicht vor. bioSicherheit hat schon einmal zusammengetragen, was zu erfahren war. Ein interessantes Ergebnis mit interessanten Reaktionen. Kompromiss im Kabinett </FONT></SPAN><A HREF="http://www.biosicherheit.de/aktuell/255.doku.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.biosicherheit.de/aktuell/255.doku.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">In den Medienberichten wurde die Einigung beim Gentechnik-Gesetz mit der bevorstehenden Zulassung von „Gen-Mais“ vermischt. Die Zulassung von GVO-Produkten und ihre Kennzeichnung sind längst auf EU-Ebene geregelt. Spätestens im Sommer wird der EU-Zulassungsstopp zu Ende gehen. Ein Vielzahl von Produkten sind bereits im Antragsverfahren. Eine Übersicht dazu – mit allen Dokumenten und deutschsprachigen Zusammenfassungen – finden Sie dazu bei unserer „Partnerseite“ TransGen. </FONT></SPAN><A HREF="http://www.transgen.de/?link=/Zulassung/inhalt.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.transgen.de/?link=/Zulassung/inhalt.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
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<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Heute (Dienstag 13.1.) werden die weltweiten Anbauzahlen für gentechnisch veränderte Pflanzen im Jahr 2003 veröffentlicht. Ab 16.30 finden Sie alles Nähere mit vielen Grafiken bei TransGen. </FONT></SPAN><A HREF="http://www.transgen.de/?link=/Anwendung/Pflanzen/global_anbau.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.transgen.de/?link=/Anwendung/Pflanzen/global_anbau.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">_______________________________________________________________________</FONT></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Das Verbraucherministerium: BMVEL hat sich durchgesetzt</FONT> </B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Die Abstimmung der vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft vorgelegten Novelle des Gentechnikgesetzes mit den übrigen Ressorts konnte weitgehend im Sinne des BMVEL abgeschlossen werden. Das Bundeskabinett wird das Gesetz nun voraussichtlich Mitte Februar beschließen.</FONT></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Mit der Novelle des Gentechnikgesetzes wird die</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Koexistenz</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> von gentechnikfreier konventioneller und ökologischer Landwirtschaft auf der einen Seite und gentechnisch veränderte Organismen (GVO) einsetzender Landwirtschaft auf der anderen Seite klar geregelt. Die "schleichende" Einführung der grünen Gentechnik ohne Kennzeichnung wird damit unterbunden. Das Gesetz ist ein wesentlicher Baustein, der in Verbindung mit den</FONT><B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> EU-Kennzeichnungsregelungen</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> die</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Wahlfreiheit</FONT></B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">der Bäuerinnen und Bauern sowie der Verbraucherinnen und Verbraucher sicherstellt.</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Abstandsregelungen</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> und</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Monitoring</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> sowie</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Haftung</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> nach dem Verursacherprinzip bilden künftig den gesetzlichen Rahmen für die Anwendung der grünen Gentechnik in Deutschland. Nun entscheidet der Markt. </FONT></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"></SPAN><A HREF="http://www.verbraucherministerium.de/"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.verbraucherministerium.de/</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN>
</P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">__________________________________________________________________</FONT></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">BUND: Gentechnikgesetz mit vielen Unbekannten...</FONT></B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Berlin 12.01.2004:<BR>
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht in dem neuen Gentechnikgesetz von Landwirtschaftsministerin Renate Künast noch keine ausreichende Grundlage für den Schutz von Landwirten, Verbrauchern und Umwelt. Zwar gehe das Gesetz in die richtige Richtung, aber in entscheidenden Punkten würde auf noch nicht vorliegende Verordnungen verwiesen. So sei weiterhin unklar, welche Pflichten Landwirte einhalten müssten, die Gentech-Pflanzen anbauen, und wie der Anbau dieser Pflanzen überwacht werde…. </FONT></SPAN><A HREF="http://www.bund.net/lab/reddot2/aktuell_pressemitteilungen_3267.htm"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.bund.net/lab/reddot2/aktuell_pressemitteilungen_3267.htm</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">____________________________________________________________</FONT></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Greenpeace: Das neue Gentechnikgesetz: eine Zumutung</FONT></B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Mit Spannung erwartet, enttäuscht zur Kenntnis genommen - das neue Gentechnik-Gesetz der Bundesregierung. Gentechnikfreien Landwirten droht erheblicher Mehraufwand und Verbraucher müssen um ihre Wahlfreiheit fürchten. Greenpeace fordert SPD und Grüne auf, den Entwurf wesentlich zu verändern. ...</FONT></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"></SPAN><A HREF="http://www.greenpeace.org/deutschland/?page=/deutschland/news/gentechnik/das-neue-gentechnik-gesetz---eine-zumutung"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.greenpeace.org/deutschland/?page=/deutschland/news/gentechnik/das-neue-gentechnik-gesetz---eine-zumutung</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"></SPAN><A HREF="http://www.vzbv.de/go/presse/339/index.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.vzbv.de/go/presse/339/index.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> (Verbraucherzentrale)</FONT></SPAN>
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<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">___________________________________________________________</FONT></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Zukunftsstiftung Landwirtschaft: Gentechnikgesetz-Entwurf birgt massive Risiken für Landwirte</FONT></B> </SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Berlin, 12. Januar 2004 Die geplante Novelle des Gentechnikgesetzes, die heute von Ministerin Künast der Presse vorgestellt wurde, wird nach Ansicht der Zukunftsstiftung Landwirtschaft der großen Mehrheit der Landwirte, die keine Gentechnik auf ihren Äckern einsetzen wollen, zusätzliche Kosten und Risiken aufbürden, die eigentlich von der Gentechnik-Industrie getragen werden müssten. "In seiner gegenwärtigen Form würde das Gesetz den Anbau von Gentechnik klar gegenüber der gentechnikfreien Landwirtschaft bevorteilen," kritisierte Benedikt Haerlin von der ZS-L, "wir hoffen sehr, dass dies im Rahmen der Diskussion im Bundestag und im Bundesrat korrigiert wird." In dem Gesetzentwurf sieht er zwei entscheidende Schwachpunkte…</FONT></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"></SPAN><A HREF="http://www.biosicherheit.de/pdf/aktuell/gentg_zsl.pdf"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.biosicherheit.de/pdf/aktuell/gentg_zsl.pdf</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN>
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<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Verbraucherzentrale Bundesverband:Kennzeichnungspflicht bleibt Stückwerk, Geschädigte tragen die Beweislast</FONT></B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">12.01.2004 - Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die Gesetzespläne der Bundesregierung zur grünen Gentechnik als Stückwerk bezeichnet. Von einer Wahlfreiheit der Verbraucher zwischen Gentechnik und gentechnikfreien Lebensmitteln könne keine Rede sein, sagte vzbv-Vorstand Prof. Dr. Edda Müller. Sie rief die Bundesregierung auf, Haftungsregeln zu schaffen, die die Beweislast für gentechnische Verunreinigungen nicht bei den geschädigten Landwirten ablade. "Wer meint, die Gentechnik sei hundertprozentig sicher, der soll auch bereit sein, für die Folgen einzustehen." </FONT></SPAN><A HREF="http://www.vzbv.de/go/presse/339/index.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.vzbv.de/go/presse/339/index.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
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<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Deutscher Bauernverband:Überfälliges Gentechnik-Gesetz hängt in der Luft !<BR>
</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Sonnleitner: Praxiserfahrungen eines kontrollierten Erprobungsanbaus fehlen<BR>
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</FONT><FONT COLOR="#000000" SIZE=2 FACE="Arial">12.01.2004</FONT> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">"Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast erlässt jetzt für den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen Regelungen ohne jegliche praktische Erfahrungen mit diesem Anbau in Deutschland.“ Dies kritisiert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, am angekündigten Gentechnik-Gesetz, das in dieser Woche im Kabinett verabschiedet werden soll. Völlig unverständlich sei dieses Verhalten, da die Ministerin bereits seit eineinhalb Jahren wisse, dass der Anbau von Genpflanzen kommen werde. Anstatt in dieser Zeit auf der Grundlage eines kontrollierten Erprobungsanbaus wissenschaftlich abgesicherte Erkenntnisse in der Praxis zu sammeln, ließ das Bundeslandwirtschaftsministerium diese Zeit untätig verstreichen. Mit dem jetzigen Gesetz wurden stattdessen Fakten für den Gentechnik-Anbau geschaffen, die eventuell später wieder korrigiert werden müssten. Der Feldversuch sei unverzichtbar, da es keine praktischen Erfahrungen in Deutschland mit der Koexistenz von Produktionssystemen mit und ohne Verwendung von gentechnisch veränderten Organismen gebe. Erst auf Grundlage eines solchen Erprobungsanbaus könnten klare Regelungen erfolgen.<BR>
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"Die tatsächliche Wahlfreiheit für Verbraucher und Landwirte, wie Ministerin Künast betont, ist entscheidend für die Koexistenzfrage", sagte Sonnleiter.</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Wenn aber zum Beispiel die Haftung - wie im Gentechnik-Gesetz geplant - verschuldensunabhängig geregelt werde</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">,</FONT><B><FONT SIZE=2 FACE="Arial"> müsse der DBV allen Landwirten vom Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen dringend abraten.</FONT></B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Der Anbau staatlich zugelassener gentechnischer Pflanzen würde trotz Einhaltung aller Regeln der guten landwirtschaftlichen Praxis zur Vermeidung von Auskreuzungen zum</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">unkalkulierbaren Risiko für die Landwirte</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">.</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">Diese müssten unabhängig von jeglichem Verschulden für eventuell entstehende Vermarktungsprobleme der Nachbarn haften</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">. Klar sei auch, so führende Versicherungsunternehmen,</FONT><B> <FONT SIZE=2 FACE="Arial">dass keine Versicherung diese Haftung übernehmen werde</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">, obwohl auch nach Aussage von Ministerin Künast keinerlei gesundheitliche Risiken für die Verbraucher bestehen. Ein Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen werde damit auf längere Sicht eher die Ausnahme bleiben.<BR>
</FONT></SPAN><A HREF="http://www.bauernverband.de/presseservice_1180.html"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.bauernverband.de/presseservice_1180.html</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN>
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<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">__________________________________________________________</FONT></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">BUNDESVERBAND DEUTSCHER PFLANZENZÜCHTER E.V.</FONT></B><FONT SIZE=2 FACE="Arial">:<BR>
</FONT><B></B><B><FONT COLOR="#008000" SIZE=4 FACE="Arial">Pflanzenzüchter begrüßen Kurskorrektur in der Grünen Gentechnik</FONT></B></SPAN>
<BR><SPAN LANG="de"><I><FONT SIZE=2 FACE="Arial">Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e.V. (BDP) begrüßt die Ankündigungen von Ministerin Künast, die Blockade der Grünen Gentechnik aufzuheben</FONT></I></SPAN></P>
<P><SPAN LANG="de"><I><FONT SIZE=2 FACE="Arial">und dieser Zukunftstechnologie eine Chance zu geben. Ihre Aussagen sind ein Schritt von der Theorie in die Praxis.</FONT></I></SPAN>
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<P><SPAN LANG="de"><FONT SIZE=2 FACE="Arial">„Wir hoffen nun, dass es mit dieser Zukunftstechnologie in Deutschland weitergehen kann“, kommentiert Dr. Ferdinand Schmitz, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Pflanzenzüchter e.V…. </FONT></SPAN><A HREF="http://www.biosicherheit.de/pdf/aktuell/gentg_bdp.pdf"><SPAN LANG="de"><U><FONT COLOR="#0000FF" SIZE=2 FACE="Arial">http://www.biosicherheit.de/pdf/aktuell/gentg_bdp.pdf</FONT></U></SPAN></A><SPAN LANG="de"></SPAN></P>
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