[FoME] Podiumsdiskussion: "Shrinking Spaces - Wie der Kreml das Internet in den Griff nimmt"

Christoph Dietz Christoph.Dietz at CAMECO.ORG
Di Jun 11 13:48:36 CEST 2019



18.06, 19:00 Uhr: Podiumsdiskussion: "Shrinking Spaces - Wie der Kreml das Internet in den Griff nimmt", taz Kantine   


















              
  
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Podiumsdiskussion: 
Shrinking Spaces - Wie der Kreml das Internet in den Griff nimmt

Dienstag, 18. Juni 2019, 19:00 - 20:30 Uhr 
taz Kantine
Friedrichstraße 21, 10969 Berlin
 

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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,  
 
das Internet ist bislang eine der wenigen Nischen für die kritische Öffentlichkeit und eine unabdingbare Plattform für die Zivilgesellschaft in Russland. Da der Kreml alle unabhängigen Instanzen als Bedrohung seiner Macht empfindet, geht er zunehmend gegen diesen Freiraum vor.

Seit Anfang 2012 die bisher größten, mithilfe des Internets organisierten Demonstrationen gegen Wahlfälschungen stattfanden, hat der Kreml die Internetfreiheit im Visier. Die Möglichkeiten für elektronische Überwachung und politische Zensur im Netz werden seitdem sukzessive ausgebaut.

In den vergangenen Monaten wurden die bereits vorhandenen restriktiven Vorschriften fleißig ergänzt. So sehen die Gesetze gegen die „Verunglimpfung der Staatsmacht im Netz“ und gegen die „Verbreitung von Falschnachrichten“ hohe Strafen vor und geben den Behörden die Möglichkeit, Webseiten ohne Gerichtsbeschluss zu blockieren. Das sogenannte „Gesetz über das souveräne Internet“ wird es ermöglichen, russische Internetnutzerinnen und -nutzer von der internationalen Netz-Infrastruktur zu trennen.

Gleichzeitig nutzt der Kreml die Sozialen Medien (Facebook, twitter, YouTube etc) im großen Stil, um Desinformationskampagnen zu fahren und die öffentliche Meinung im Westen zu beeinflussen.

Folgt Russland damit dem Vorbild Chinas? Ist das Internet für die demokratische Opposition und unabhängige Zivilgesellschaft in Russland verloren? Welche Rolle spielen dabei globale Plattformen wie Google und Facebook? Wie können Freiräume im Netz verteidigt werden? Diese Fragen wollen wir mit ExpertInnen und AktivistInnen aus Russland und Deutschland diskutieren und laden Sie und Euch herzlich dazu ein. 

Eröffnung:
Ralf Fücks, Zentrum Liberale Moderne, Berlin
Polina Filippowa, Sacharow-Zentrum, Moskau  

Key Note:
Andrej Soldatow, investigativer Journalist und Herausgeber der Website
Agentura.ru, Moskau

Kommentar:
Ekaterina Borowikowa, OVD-Info, unabhängiges Medien- und Menschenrechtsprojekt über politische Verfolgung in Russland, Moskau  
NN, Deutschland

Moderation:  
Barbara Oertel, die tageszeitung

Die Veranstaltung wird simultan auf Deutsch und Russisch übersetzt.
Bitte melden Sie sich hier https://t1p.de/beav bis zum 17. Juni 2019 an.

Kontakt: Zentrum Liberale Moderne, events at libmod.de Tel.: 030 2509 5868. 

Die Veranstaltung wird unterstützt vom




 








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