[FoME] Erhöhung der BMZ-Mittel für Medien und Meinungsfreiheit auf 30 Mio. Euro

[Christoph Dietz]

MEINUNGSFREIHEIT WELTWEIT STÄRKEN

Quelle:
https://www.sonja-steffen.de/aktuelles/725-meinungsfreiheit-weltweit-st%C3%A4rken.html

Berlin, den 30. Mai 2018 – Nach einer Entscheidung des
Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags sollen die Mittel zur
Förderung der freien Medien in Kooperationsländern um 10 Mio. Euro
angehoben werden.

„Die Meinungsfreiheit und der Zugang zu Informationen sind ein
Menschenrecht, das in vielen Teilen der Welt mit Füßen getreten wird“,
so Sonja Steffen, zuständige SPD-Berichterstatterin im
Haushaltsausschuss, „nur noch 14 Prozent der Weltbevölkerung hat Zugang
zu freien Medien. Das dürfen wir nicht einfach hinnehmen und müssen
Initiativen und Projekte in diesem Bereich stärker unterstützen.“

Am Mittwoch beriet der Haushaltsausschuss den Etat des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ). Die Ausgaben werden gegenüber dem Vorjahr um satte 10 %
gesteigert. Durch den Aufwuchs von 900 Mio. Euro wird ein Rekord-Etat
von 9,4 Milliarden Euro erreicht.

In den Beratungen hat sich der Haushaltsausschuss für eine Erhöhung der
Mittel für die Förderung von Medien, Zugang zu Informationen und
Meinungsfreiheit in Kooperationsländern auf 30 Mio. Euro ausgesprochen.

Von deutscher Seite ist in diesem Bereich vor allem die Deutsche Welle
Akademie seit Jahren aktiv. Daneben gibt es eine ganze Reihe von
Nichtregierungsorganisationen wie Reporter ohne Grenzen, die mit
Projekten und Initiativen weltweit die Meinungsfreiheit stärken.

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Dr. Christoph Dietz
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