[Finews] Nacht referiert - Das neue Weißbuch des Bundesverteidigungsministers

[FI Nottuln Hülsbusch]

INFORMATIONEN DER FI NOTTULN

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

„Rückkehr zur Kanonenboot-Politik?“  fragt die Organisation „Aachener
Friedenspreis“ im Hinblick auf den Entwurf für ein neues Weißbuch zur
Sicherheitspolitik. Und in der Tat ist dies zu befürchten. Nur ein Zitat:
„Vorrangige Interessen deutscher Sicherheitspolitik bestehen darin, … den
Wohlstand des Landes durch den freuen und ungehinderte Welthandel zu
ermöglichen …“ Dazu sollen u.a. auch die maritimen Fähigkeiten der
Bundeswehr verstärkt werden.  Geübt wird ja jetzt schon …

 

Wir laden Euch herzlich ein!   Montag, 2.10.2006   19 Uhr Alte Amtmannei –
bis ca. 20.30/21 Uhr.

 

Mit freundlichen Grüßen 

Robert Hülsbusch

 

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Nachtwei referiert in Nottuln:

 

Das neue Weißbuch des Bundesverteidigungsministers

 

 

Nottuln. Bundesverteidigungsminister Jung hat nun den Entwurf für ein neues
Weißbuch zur der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik
Deutschland vorgelegt. Bisher gibt es diesen Entwurf nur in einer
Internetfassung. Am kommenden Montag, den 2.10. wird um 19 Uhr in der Alten
Amtmannei der Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte
und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die
Grünen, die Eckpunkte dieses Weißbuches vorstellen. Dazu sind alle
Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. In einer Stellungnahme äußerte
Nachtwei schon deutliche Kritik an dem Entwurf des Verteidigungsministers.
Die Sicherheitspolitik werde wieder auf das Militärische reduziert. Der
Verteidigungsfall werde „entgrenzt“. Das Weißbuch bringe mehr
Nato-Bekenntnis und Pentagon-Nähe und weniger UN-Orientierung. Am Montag
wird Nachtwei auch diese Kritik erläutern und zur Diskussion stellen. Die
Friedensinitiative Nottuln will mit diesem Abend einen Anstoß geben zu einer
breiten sicherheitspolitischen Debatte im Land. 

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