[fessenheim-tn] AAKoo-Protokoll v. 25.10.

[klausjschramm at t-online.de]

Hallo Leute!

Hier das Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo)
am 25.10.11 im Elsässer Hof, Breisach
Vielen Dank für das Mitschreiben an Lioba.

Ciao
   Klaus


Kurz-Protokoll des Treffens der
Anti-AKW-Koordination Elsaß - Baden - Basel (AAKoo)
am 25.10.11 im Elsässer Hof, Breisach

Bei 24 Anwesenden waren folgende Gruppen vertreten:
Anti-Atom-Gruppe Freiburg
BUND
CSFR
Friedensrat Müllheim
NaBu Müllheim
NWA (Schweiz)
TRAS
Alsace Nature
Réaction en Chaîne Humaine
Réseau Sortir du Nucléaire
Stop Fessenheim
SPD KV Breisach
.ausgestrahlt


TOP 1
Die Orga-Gruppe 'Commission réaction en chaîne humaine', die die 
Menschenkette im Rhône-Tal am 11. März 2012 vorbereitet, hatte sich 
am Nachmittag mit Mitgliedern von '.ausgestrahlt' in Freiburg zu 
einem Erfahrungsaustausch getroffen. Im Anschluß nahmen sie die 
Gelegenheit wahr, beim Treffen der Anti-AKW-Koordination Elsaß - 
Baden - Basel (AAKoo) ihr Projekt vorzustellen und für eine 
zahlreiche Teilnahme aus Deutschland zu werben.

Es soll ein Zeichen für einen Atom-Ausstieg in Europa gesetzt werden. 
Offenbar erscheit es den OrganisatorInnen auch sehr wichtig, sechs 
Wochen vor der frz. Präsidentschaft die Parteien zu "zwingen, 
eindeutig Postition zu beziehen" und eine Strategie für die 
Entwicklung der erneuerbaren Energien aufzuzeigen. Es sollen 
demnächst in mehreren Sprachen Flugblätter verschickt werden, damit 
in den Staaten Spanien, Portugal, Italien, Schweiz, Deutschland und 
Belgien die Menschenkette am 11. März
unterstützt und rechtzeitig dafür mobilisiert werden kann. Für 
verschiedenen Streckenabschnitte sind bereits die Regionen 
Frankreichs und europäische TeilnehmerInnen eingeteilt - etwa 
"Deutschland" im Streckenabschnitt Valence - Livron oder "Spanien" im 
Streckenabschnitt bei Orange oder das Elsaß im Streckenabschnitt bei 
Avignon.

Christine Hasse von der Orga-Gruppe weist darauf hin, daß in kurzen 
zeitl. Abständen entlang der Strecke in zehn Städten "Probe-Ketten" 
stattfinden (25.09. Romans, 23.10. Tournon, 27.11. Valence, 18.12. 
Lyon, 22.01. Grenoble, 26.02. Saint-Etienne).

Charlotte Mijeon vom Réseau Sortir du Nucléaire bestätigt, daß das 
Netzwerk die zentrale Aktion am 11. März unterstützt und entgegen 
bisheriger Planung keine anderen Veranstaltungen an diesem Tag in 
Frankreich durchführen wird.

Jürgen Jahrenkrug von '.ausgestrahlt' meint, daß die Planungen zum 
Fukushima-Gedenktag in Deutschland schon zu weit fortgeschritten 
seien, um sie absagen zu können. Eine bundesweite deutsche 
Beteiligung an der Menschenkette im Rhônetal sei daher nicht möglich. 
Bei der bundesweiten Konferenz der Anti-Atom-Initiativen Ende 
September in Göttingen sei beschlossen worden, in Deutschland am 11. 
März 2012 dezentral Veranstaltungen durchzuführen. Allerdings werde 
die Aktion der französischen Menschenkette von '.ausgestrahlt' in 
Internet verbreitet.

Klaus Schramm widerspricht dieser Einschätzung. Manchmal gebe es eben 
verschiedene Wahrnehmungen, wenn zwei Menschen auf derselben 
Konferenz waren. Es sei zwar zu vielen Themen ein Konsens hergestellt 
worden, jedoch nicht zur Frage, was in Deutschland am 11. März 
stattfinden soll. Die TeilnehmerInnen der Konferenz hätten bis auf 
wenige Ausnahmen noch gar keine Kenntnis von der geplanten 
Menschenkette gehabt. Am einen Ende des Meinungs-Spektrums habe es 
viele FürsprecherInnen einer zentralen Veranstaltung etwa in Berlin 
gegeben, am anderen Ende durchaus etliche Stimmen für viele 
dezentrale Veranstaltungen, wobei die Spanne bei 12 bis 20 
Veranstaltungen liege. Diskutiert wurde auch ein Vorschlag, vier 
Veranstaltungen in Deutschland jeweils im Nord-Osten, im Nord-Westen, 
in Bayern und im Südwesten zu organisieren und dabei eventuell im 
Südwesten auf eine Veranstaltung vor Ort zu verzichten und statt 
dessen auf die Menschenkette zu mobilisieren. Letzeres sei jedoch 
eine Entscheidung, die dem Verbund der südwestdeutschen Anti-AKW-
Initiativen vorbehalten bleiben müsse.

Bitte von Christine: Die Organisation ist an Kontakten zu weiteren 
Anti-Atomgruppen interessiert und bittet um Zusendung von Adressen, 
falls bekannt.

Elke Brandes äußert Bedenken wegen der Beteiligung von Partei-
RednerInnen bei der Menschenkette. Dies stößt bei einigen der frz. 
Orga-Gruppe auf Unverständnis.

Axel Mayer äußert die Befürchtung, daß bei einer Menschenkette auf 
der Länge von ingesamt 230 Kilometern viele Löcher bleiben würden. 
Christine hält dem entgegen: "Auch die Löcher gehören zum Emmentaler 
Käse!"

Thomas Passaglia (NWA) will bei einem Treffen der Schweizer in zwei 
Wochen dafür plädieren, daß sich Schweizer Anti-AKW-Initiativen dem 
Aufruf zur Menschenkette anschließen.

TOP 2 

a) Rückblick auf die Brückenblockaden

Einschätzungen: durchaus positiv
Die TeilnehmerInnenzahl an der Brücken-Aktion Breisach- Neuf Brisach 
(800) wurde teils positiv, teils schwach bewertet (erschwerend seien 
die schlechten Witterungsbedingungen gewesen) -
Stimmung bei den Brückendemos: gut. 
Bei der Brücken-Aktion Breisach - Neuf Brisach habe eine der beiden 
Lautsprecheranlagen (Brücke) nicht funktioniert. Laut Gustav Rosa sei 
Sabotage nicht auszuschließen, da zweimal der Strecker rausgezogen 
worden sei.

Von manchen der Anwesenden wurde die schlechte bzw. gar nicht 
vorhandene Zusammenarbeit mit dem Müllheimer 'AktionsBündnis 
Fessenheim stilllegen JETZT!' beklagt. Es sollen vermehrt 
Anstrengungen unternommen werden, die Zusammenarbeit zu verbessern.

Axel kritisiert, daß er die Ankündigung der jeweils anderen 
Brückenaktion vermißte. 

Klaus weist darauf hin, daß die eine Gruppe durchaus auf die Brücken-
Aktion Neuenburg - Chamampé hinwies, die andere Gruppe - 
'AktionsBündnis Fessenheim stilllegen JETZT!' aber nicht auf die in 
Breisach - Neuf Brisach.

Axel drückt die Sorge aus, daß sich die Gruppen auseinander dividiert 
werden könnten, was bedauerlich wäre.

Elke kritisiert, daß die Müllheimer Gruppe bislang kein Interesse an 
einer Zusammenarbeit gezeigt habe, sondern die anderen in der 
Vergangenheit vor vollendete Tatsachen stellte. Wer mit anderen 
zusammenarbeiten wolle, müsse auch im Vorfeld von gemeinsamen 
Veranstaltungen bereit sein, sich über das Konzept und die 
politischen Inhalte auszutauschen.

Gustav ist der Meinung, daß man das Problem im Auge behalten müsse 
und bittet den BUND um Mithilfe.

b) Straßburg am 15.10.11

Allgemeine Zustimmung zu der Einschätzung: Die Aktion am Münster war 
eine gelungene Sache, die sogar Spaß gemacht hat. Auch in der Presse 
kam die Aktion gut an.

c) Fessenheim- Ratschlag in Chalampé (veranstaltet von 
'AktionsBündnis Fessenheim stilllegen JETZT!')

Lediglich ein Anwesender kann von der Veranstaltung berichten:
Rund 50 TeilnehmerInnen. Es sei viel diskutiert worden. Allerdings 
sei es nicht zu Beschlüssen oder zu Konsequenzen gekommen. Die 
Initiative wurde als positiv bewertet.


TOP 3

Ausblick für Fessenheim:

2 Aktivitäten:
5.11.11 Fahrraddemo von Straßburg (Kleberplatz)  nach Kehl 
(Marktplatz),
organisiert von Ortenau aus.

13.11.11 Treckerdemo von Müllheim nach Fessenheim um 10.30 Uhr. Alle 
anderen Nicht-Treckerfahrer sind ebenfalls eingeladen, nach 
Fessenheim zu kommen.

Wunsch, solche Aktivitäten auch beim Koordnierungstreffen 
einzubringen, damit viele mitmachen können.

26.11.11 Pressekonferenz in Straßburg: Die Einladung der Stadt ergeht 
an die Bürgermeister  der Gemeinden, die Vertreter von Parteien und 
Verbänden, die sich für die Abschaltung von Fessenheim eingesetzt 
haben (insges. rund 420).
Axel meint, eigentlich könne der Bürgermeister dem Transport durch 
Straßburg nicht zustimmen, da er zu den 420 gehört. 
In Fessenheim wird weiter gearbeitet, Millionen Euros sind in die 
Renovierung geflossen.
Es gibt viele Spekulationen, wann Sarkozy die Verlängerung der 
Betriebsgenehmigung für das AKW Fessenheim bekannt geben wird - bis 
hin zu: kurz vor Weihnachten.
Auflage: der Betonsockel muss bis 2013 verstärkt werden. 
Axel schlägt vor: Vielleicht können wir eine "Wagenheberaktion" 
machen?
a) Die Maßnahmen zur Verlängerung der Betriebsgenehmigung werden 
durch die EnBW mit finanziert. 
b) Die Gewährung von Hermes-Bürgschaften für das neue AKW in 
Brasilien widerspricht dem angeblichen Atomausstieg in Deutschland. 

26.1.2012: Kretschmann spricht in der Uni im Audimax, Termin 
vormerken und Forderungskatalog ausarbeiten.

Weitere Hinweise: 

Mahnwachen:
In Breisach gehen die Mahnwachen auch während des Weihnachtsmarktes 
weiter. 
Endingen macht am 31.10.11 Schluß. 
Freiburg: Montags-Atom-Protest bis zum Castortransport.

29.10 In Freiburg findet am.am Bertoldsbrunnen von 12 bis 14 Uhr eine 
angemeldete Probe-Sitzblockade statt als Vorübung zur Südblockade und 
für Gorleben Ende Nov.
Für Strohballen, heiße Suppe und Tee ist gesorgt. 
Siehe homepage: antiatomfreiburg.de

24.11. Es ist eine Blockade des CASTOR-Zugs von britischen und 
französischen Atomkraft-gegnerInnen direkt am Verlade-Bahnhof 
Valognes (bei La Hague) geplant. De weiteren französische Blockade- 
und Kundgebungs-Aktionen an/auf der Strecke zur deutschen Grenze.

25.11. Am Grenzübergang bei Karlsruhe ist die Süd-Blockade der 
südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen geplant. 

Axel schlägt als weiteres Vorgehen hinsichtlich der vorhersehbaren 
Verlängerung der Betriebsgenehmigung für das AKW Fessenheim vor, am 
Tag nach der Ankündigung (manche sprechen vom "Tag X"), 
beziehungsweise am darauffolgenden Montag: Fortsetzung der Mahnwachen 
an den Orten, die vorher auch schon Mahnwachen durchgeführt haben.
Am Dienstag nach Bekanntgabe der Entscheidung: Treffen in Breisach, 
Elsässer Hof, oder im BUND-Regionalbüro, um das weitere Vorgehen zu 
planen.
Bei Stilllegung von Fessenheim: ebenfalls Treffen, um eine große 
Party zu feiern.

Juni-Juli 2012
Vorschlag von Klaus: Eine Tour de Fessenheim zusammen mit den frz. 
Gruppen
genauere Planung, ob Fahrradtour oder etwas anderes, soll in den 
verschieden Gruppen diskutiert werden
Vorschlag findet breite Zustimmung

TOP 4 

verschiedenes

Thomas berichtet aus der Schweiz: 
Gute Nachricht: Keine weiteren AKWs werden gebaut.
Schlechte Nachricht: Verlängerung der Betriebsgenehmigung der 
bestehenden AKWs auf 50 Jahre (und möglicherweise mehr). Erinnerung 
an die Kernschmelze von Lucens, die kaum bekannt ist.

Nächster Termin:
Entweder am 1. Dienstag (19:00 Uhr) nach dem "Tag X"
oder
Dienstag, 24. Januar 2012, 19:00 Uhr
Elsässer Hof, Breisach