[fessenheim-fr] PM UM Kernkraftwerk Fessenheim: Öffentlichkeitsbeteiligung zum Stilllegungsverfahren startet heute

[Klaus Schramm]

Betreff: 	PM UM Kernkraftwerk Fessenheim: Öffentlichkeitsbeteiligung zum 
Stilllegungsverfahren startet heute
Datum: 	Mon, 25 Mar 2024 08:30:04 +0000
Von: 	Kraftschick, Lia (UM) <lia.kraftschick at um.bwl.de>

PRESSEMITTEILUNG                                        25. März 2024

Nr. 37/2024

Löwe

Kernkraftwerk Fessenheim: Öffentlichkeitsbeteiligung zum 
Stilllegungsverfahren startet heute

Einsicht in Unterlagen und Möglichkeit zur Kommentierung

Die Unterlagen für das Genehmigungsverfahren zu Stilllegung und Abbau 
des französischen Kernkraftwerks Fessenheim können Bürgerinnen und 
Bürger vom 25. März bis 30. April 2024 im Rahmen der 
grenzüberschreitenden Öffentlichkeitsbeteiligung einsehen und 
kommentieren. Zu den verfügbaren Unterlagen gehören insbesondere die 
Umweltverträglichkeitsstudie, die sich mit den möglichen Auswirkungen 
der geplanten Maßnahmen auf den Menschen, auf Tiere, Pflanzen, Boden, 
Luft und Wasser befasst sowie eine Bewertung durch die französische 
Umweltbehörde Autorité Environnementale. Die Beschreibung des Verfahrens 
und die nichttechnische Zusammenfassung der Umweltverträglichkeitsstudie 
liegen in deutscher Sprache vor.

*Unterlagen in Papierform und online verfügbar*

Die Unterlagen können in Papierform im Regierungspräsidium Freiburg 
sowie in den Gemeinden Hartheim und Neuenburg eingesehen werden. Des 
Weiteren sind sie online über die Bekanntmachungen 
<https://um.baden-wuerttemberg.de/de/presse-service/oeffentliche-bekanntmachungen> 
auf der Internetseite des Ministeriums für Umwelt, Klima und 
Energiewirtschaft Baden-Württemberg zugänglich und im Portal 
Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) 
<https://www.uvp-verbund.de/trefferanzeige?docuuid=18a3ca8a-7018-48b7-864b-bc058e7e1015> 
der Länder verfügbar. Auf diesen Seiten finden sich auch weitere 
Informationen zum Thema.

Bürgerinnen und Bürger können ihre Stellungnahmen oder Einwendungen in 
deutscher Sprache direkt bei den für das Verfahren zuständigen 
französischen Behörden vorbringen.

*_Ergänzende Informationen:_*

Das Kernkraftwerk Fessenheim wurde 2020 endgültig abgeschaltet. Seit 
August 2022 sind alle Brennelemente vom Standort entfernt. Die 
Vorbereitungen für den Rückbau sind im Gange. Für den Rückbau selbst ist 
ein Stilllegungsdekret der französischen Regierung erforderlich, mit dem 
der Rückbau genehmigt wird. Die Erteilung dieser Genehmigung ist 2025 
geplant. Die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eingebrachte 
Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern wie auch die Stellungnahmen von 
Behörden werden in dem Verfahren berücksichtigt. Auch das Land 
Baden-Württemberg plant eine Stellungnahme abzugeben. Hierzu werden die 
Unterlagen von Expertinnen und Experten des Umweltministeriums und des 
Regierungspräsidiums Freiburg bewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Lia Kraftschick

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Vorzimmer der Pressestelle
Kernerplatz 9
70182 Stuttgart


Telefon: +49 (711) 126-2782


E-Mail:       lia.kraftschick at um.bwl.de
Internet:     www.um.baden-wuerttemberg.de

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